Reden wir!Edtstadler: "Es wird kein Impf-Planquadrat geben"

Strafen, Ziele und Kontrollen: Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Rechtsanwalt und Grundrechtsexperte Bernhard Fink debattieren über die wunden Punkte der Impfpflicht.

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Wenn eine Juristin und ein Jurist das umstrittenste Gesetz seit Jahrzehnten sezieren, wird nicht mit dem Holzhammer gearbeitet, sondern mit feiner Klinge. Auf Einladung der Kleinen Zeitung diskutierten Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) und Bernhard Fink, Rechtsanwalt, Experte für Grundrechtsfragen und Vizepräsident des Österreichischen Rechtsanwaltskammertags, über die juristisch umstrittenen Details des Impfpflicht-Gesetzes.

Die Knackpunkte, die angesprochen werden, sind etwa die Strafverschärfung bei Einsprüchen, die Rolle der Epidemieärzte, die zu erwartende Flut an Beschwerden und der Wertungswiderspruch zwischen 3G am Arbeitsplatz und einer allgemeinen Impfpflicht

Reden wir!: Edtstadler & Fink im Gespräch

Kleinsasser
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Die Video-Diskussion wurde im Bundeskanzleramt in Wien unter Einhaltung der 2G-Plus-Regel aufgezeichnet. 

Kommentare (46)
Rambo7
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Stelzer
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....

wer es glauben mag, sehen wir in ein paar monaten weiter. es wurden schon zuviele vorankündigungen gebrochen. wie zb es kommt keine impfpflicht usw. 😡

Hako2020
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Niemand

will eine Mauer ......,äh Impfpflicht einführen.

satiricus
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Die Edtstadler ist so wie früher der Basti:

Viel reden - nichts sagen.

kuwa
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Adidasler + Wlan

Adidasler , das ist mittlerweile das Hauptproblem in der Gesamtbevölkerung, ob geimpft oder ungeimpft "stark" bemerkbar -die seit beinahe seit 2 Jahren Verkünder und bisher Zwecklos Maßnahmenverordner ( ganz im Gegenteil, siehe wirtschaftlicher , mentaler , gesellschaftlicher Collateralschaden in der Bvölkerung ) haben jede Glaubwürdigkeit verloren, auch wenn man dies im Elfenbeinturm nicht sehen will. Die eigenartige "Expertenkommission" kann zum Aufbau einer Wieder-Glaubwürdigkeit auch nichts mehr beitragen.Der Senf ist bereits aus der Tube. Frag den Mann , die Frau "auf der Straße" , das ist so. Es erkennen auch beobacht-und hörbar immer mehr Geimpfte, daß diese mit Fehl-und Falsch-Versprechungen bei/nach Impfung zur Wirkung und Freiheit, die mit den "Impfungen" verbunden wären, nicht wahrheitsgemäß, nennen wir es "aufgeklärt" wurden. und WLAN: Es wird mit Sicherheit eine Verordnung geben, daß das Löschwasser nach 14 tägiger Quarantäne, zwischendurch und abschließend dann freitestend mit Maske (beides gut für`s Geschäft) und 2m Abstand zum Feuerwehrmann aus dem Lockdown - Schlauch treten darf.

adidasler
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Was soll man denn, diesen....

....Schauspielern noch glauben????
Es wird kein Impf-Planquadrat geben! - dass ich nicht lache!!!!
Was wurde schon alles versprochen - und nichts hat gehalten bzw. genau das Gegenteil ist eingetreten!!! Es hieß:
Es wird keine Diskriminierungen geben!
Es wird keine Zwei-Klassen-Medizin geben!
Es wird kein Demo-Verbot geben!
Es wird keinen Lockdown geben!
Es wird keine Impfpflicht geben!
Die Impfungen seien sicher!
Die Impfung schützt vor Übertragung!
Die Impfung schützt vor Erkrankung!
Die Impfung schützt vor schweren Verlauf!
Die Impfung schützt vor Krankenhausaufenthalt!
Die Impfung schützt vor Intensivstation!
Die Impfung schützt vor Tod!
Mit 1 Impfung ist man geschützt!
Mit 2 Impfungen ist man geschützt!
Mit der 3. Impfung ist man sicher!
Die 4. Impfung beendet die Pandemie!

WER SIND DA DIE WIRKLICHEN SCHWURBLER, ALUHUTTRÄGER UND VERSCHWÖRUNGSTHEORETIKER???
DIESER HAUFEN UNFÄHIGER GEHÖRT MIT DEM NASSEN FETZEN VERJAGT!!!

MonikaMandler
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Und sie hat recht,

denn es muss auch gar kein Impf-Planquadrat geben, denn der Impfstatus soll ohnehin bei jeder Kontrolle mitkontrolliert werden.

wischi_waschi
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adidasler

Danke, es wird aber trotzdem bei Vielen nicht mehr ankommen!

wlan
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Ich frage mich wie die Regelung zukünftig bei Feuerwehren aussieht?

2G?

adidasler
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worauf zielt....

...ihre Frage ab!??

a4711
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Hallo das ist aber ein Faschingsscherz.. liebe Klz:

Wertungswiderspruch zwischen 3G am Arbeitsplatz
Das heißt:
Das trotz allgemeiner Impfpflicht am Arbeitsplatz weiterhin die 3G-Regel gilt..!!!
Zitat:Edtstadler
Es gibt noch Fragen die geklärt werden müssen..
„ Wir wollen, dass Menschen in Beschäftigung bleiben und kommen. Da kommen andere Dimensionen hinzu..!!
Ja geht’s noch….????
Wo leben wir mittlerweile..
Wie soll das gehen bei allgemeiner Impfpflicht..
Gilt die Impfpflicht jetzt nur für nicht Erwerbstätige und Pensionisten..
Was muss noch passieren das der Herr Bundespräsident endlich munter wird und seinen geleisteten Eid zum Wohle Österreich endlich nachkommt und diese Regierung endlich entlässt.
Unglaublich..

fans61
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Es darf überhaupt KEINE Impfpflicht

mit diesen am Markt vorhandenen Produkten geben.

Hako2020
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Sagte

sie doch,ohne richtig wirkendes Mittel,keine Impfpflicht!

wollanig
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Die Frau Minister

scheint noch nie etwas vom Verbot der reformatio in peius gehört zu haben. Vielleicht sollte man ihre Doktorarbeit prüfen.

Lodengrün
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Die Frau

ist auf keinem Gebiet sattelfest. Sie darf sich in eine tiefer gehende Diskussion nicht einlassen denn dann geht das Licht aus. Dies wissend blufft sie sich mit ein paar Stehsätzen aus der Affäre.

49erkorl
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Lodengrün

Da bin ich ganz ihrer Meinung. Das war keine Diskussion mit feiner Klinge, das war ein losgelassener Schwall von Phrasen und Selbstbeweihräucherung und alles in allem ein peinlicher und enttäuschender Auftritt.
So präsentieren sich also unsere Verantwortungsträger*innen , denen vom Volk Vertrauen entgegengebracht werden soll?
Morgen müssten im Nationalrat all jene, die noch eine Spur von Ethos und Charakter haben, mit einem klaren NEIN ZUR IMPFPFLICHT stimmen!

Lodengrün
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Danke@49erkarl

Man muss auch vom Inhalt weg und auf ihre Gestaltung achten. „Wir werden sehen“, „man weiß noch nicht“, „dafür haben wir Experten“, „noch nicht sicher“….. . Alles nebulos, unverbindlich, nichts konkret. Bin kein Jurist, aber so wie sich das jetzt gestaltet wird das nichts. Schaut nach Hohruck aus. Die wenigen Experten die zu Wort kamen waren auf ihrer Seite. Da bildet sich aber eine Phalanx von ausgezeichneten Juristen die sich dagegen stemmen. Und die Angelegenheit landet mit Garantie beim Verfassungsgerichtshof.

49erkorl
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Lodengrün

Die Hoffnung stirbt zuletzt. Ihr Wort in Gottes Ohr!

Shiba1
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Eine extrem schwache Diskussion

Hätte man sich sparen können

Horstreinhard
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Kostenpflichtige Tests für Ungeimpfte

Das muss der logische Nächste Schritt sein!

hk1976
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Und

2G am Arbeitsplatz

procontra20
20
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Überflüssiger

Kommentar!

Horstreinhard
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Mein, der trifft die Meinung der überwiegenden Mehrheit der Österreicher?

😀

PetraMitterer
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Schande zu dieser Diskussion

Eine Schande für die Kleine Zeitung, so eine "Honig ums Maul" schmierende Diskussion zu führen. Und sowas wird als Debatte angekündigt.

ego cogito ergo sum
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In Israel...

wird über die Abschaffung des grünen Passes diskutiert!

Link: jpost.com/health-and-wellness/coronavirus/article-693836

Kein Vorbild mehr für Österreich?

excalibur
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Was wird das jetzt? Wolf im Schafspelz oder Trojanisches Pferd?

Diese Beschwichtigungen sollen vermutlich nur darüber hinwegtäuschen, dass später jederzeit die Maßnahmen willkürlich vom Gesundheitsminister ohne Parlament einfach per Verordnung festgelegt werden können - egal ob Spritzintervall, verwendete Präparate, Strafhöhe, etc. und das nicht nur bei Corona.

Lassen Sie sich nicht blenden - die Damen und Herren in der Regierung sowie deren gut bezahlte Berater sind diesbezüglich sehr kreativ. Auch wenn es jetzt heißt dass derzeit fast nicht oder gar nicht gestraft würde, können die Rahmenbedingungen beim nächsten Vorwand umgehend scharf geschaltet werden.

Ist das Gesetz einmal vom Nationalrat verabschiedet, hat der Gesundheitsminister die uneingeschränkte Macht über alle Maßnahmen. Wollen wir das`?

 
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