Polit-Eiszeit in PremstättenKnalleffekt: Ortschef sagt Gemeinderatssitzung kurzfristig ab

Dienstagabend wäre es zum Schlagabtausch zwischen ihm und seinem Vize-Bürgermeister gekommen. Nur Stunden davor zieht Bürgermeister Anton Scherbinek die Notbremse und sagt die Sitzung ab.

Will Sitzung in aufgeheizter Stimmung nicht durchziehen: Bürgermeister Scherbinek
Will Sitzung in aufgeheizter Stimmung nicht durchziehen: Bürgermeister Scherbinek © Jürgen Fuchs
 

In Premstätten gab es unter Politbeobachtern und in den Gemeinderatsklub zuletzt eine „Henne-Ei-Diskussion“. Ritt der Vizebürgermeister Anton Schmölzer (ÖVP) seine Attacken gegen den Parteifreund und Bürgermeister Anton Scherbinek, weil Letzterer ihn als Vizebürgermeister ersetzen und damit auch seinen Thronfolger als Stellvertreter wählen lassen wollte. Oder wollte der Ortschef einen Kritiker mundtot machen, weil dieser Bausünden und einen möglichen Amtsmissbrauch durch Scherbinek anprangern wollte?

Überraschende Sitzungsabsage

Rund um diese Polit-Querelen wäre es am Dienstagabend zum Showdown gekommen. In der Gemeinderatssitzung sollte als Tagesordnungspunkt zwei die Neuwahl der Vize-Bürgermeisters über die Bühne gehen. Doch nun, nur Stunden vor Sitzungsbeginn hat Ortschef Scherbinek die Sitzung abgesagt. Die Staatsanwaltschaft hätte aufgrund der Anzeige Schmölzers Vorerhebungen eingeleitet. Das bestätigt auch der Sprecher der Staatsanwaltschaft Christian Kroschel gegenüber der Kleinen Zeitung: "Wir haben die Polizei mit Ermittlungen beauftragt!" Das ist freilich Routine und sagt nichts über Gehalt und die inhaltliche Qualität der Vorwürfe aus. Scherbinek betont: "Die Vorwürfe, die gegen mich erhoben werden sind völlig haltlos und entbehren jeder Grundlage." Er will in der aufgeheizten Stimmung die Sitzung nun offenbar nicht durchziehen, verspricht völlige Transparenz, will bei den Ermittlungen und der Aufklärung aktiv mitwirken und sagt zu, "dass er über den Ausgang der Prüfung berichten werde."

 

Das ist der offizielle Bürgermeister-Brief mit der Absage
Das ist der offizielle Bürgermeister-Brief mit der Absage Foto © Screenshot

Vorwürfe in Richtung Amtsmissbrauch und Gegengeschäfte

Wie berichtet, gehen die Vorwürfe, die Schmölzer bei der Staatsanwaltschaft deponiert hat, in Richtung Korruption und möglicherweise mittels Amtsmissbrauchs eingefädelte Gegengeschäfte. Schmölzer stellte einen Zusammenhang zwischen umstrittenen Baubewilligungen oder Gemeindeaufträgen an Baufirmen durch den Bürgermeister und Folgeaufträge an dessen Installationsfirma her.

Allesamt Vorwürfe, die Scherbinek von Anfang an als rein politisch motiviert und haltlos zurückgewiesen hat. Und Schmölzer ist bisher aber jeden Beweis schuldig geblieben, dass es hier zu dubiosen Vorgängen gekommen sei. Sowohl das Bürger- als auch das Medieninteresse an der nunmehr abgesagten Sitzung war groß. Bis wann die nächste Sitzung eingeladen wird und ob es da zur Neuwahl des Vizebürgermeisters kommen soll, ist noch offen.

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