Corona-DemosStaatsschutz: "Radikalisierungen aktuell größte Bedrohung in der Republik"

Viele extremistische Gruppierungen würden diese Demos nützen, um ihre Ideologien zu verbreiten.

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Omar Haijawi-Pirchner,
Omar Haijawi-Pirchner, © APA/HELMUT FOHRINGER
 

Die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) beobachtet die potenziell gefährlichen Corona-Demo-Teilnehmer. In den vergangenen Tagen wurde mit vielen möglicherweise Gewaltbereiten Gefährderansprachen geführt, berichtete der Leiter des neu aufgestellten Staatsschutzes, Omar Haijawi-Pirchner, Montag in der "ZiB2". Viele extremistische Gruppierungen würden diese Demos nützen, um ihre Ideologien zu verbreiten.

Die aktuell festzustellende Radikalisierung dieser Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gehöre aktuell zu den größten Bedrohungen in der Republik, bekräftigte Haijawi-Pirchner. Er merkte aber an, dass freilich nicht alle Teilnehmer der Kundgebungen unter Beobachtung stünden. Wie viele von ihnen gewaltbereit seien, wollte er nicht beziffern. Aber es seien "definitiv nicht Tausende, sondern einige".

"Kontakt zu Telegram"

Außerdem trat der DSN-Chef der Darstellung entgegen, der Staatsschutz hätte keine Möglichkeit, strafrechtlich relevante Postings im Messenger-Dienst Telegram entfernen zu lassen. "Wir haben Kontakt zu Telegram" wie zu anderen solchen Messenger-Systemen auch, sagte er - verwies aber auf die teils unterschiedliche Rechtslage im Ausland.

Was seinen Aufstieg zum Leiter des DSN betrifft, stellte der bisherige Leiter des Landeskriminalamts Niederösterreich klar, dass er nicht ÖVP-Mitglied sei. Von dem – von der SPÖ mit Kritik an den "ÖVP-Seilschaften" bedachten – Foto, das ihn im niederösterreichischen Gemeinderatswahlkampf in einer ÖVP-Jacke an der Seite von Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) zeigt, distanzierte er sich ein wenig. Das würde er heute nicht mehr machen, sagte Haijawi-Pirchner.

 

Kommentare (22)
Peterkarl Moscher
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Anklge gegen Kickl rasch !

Herr Pirchner!

Die größte Gefahr geht von der FPÖ aus, Herr Pirchner wann werden Sie endlich
gegen den Parade Österreicher Herbert Kickl vorgehen. Staatsverhetzung, Aufruf
zum Wiederstand, Herr Pirchner im Strafgesetzbuch sind genügend Punkte die sie
jetzt umsetzen sollten.

samro
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telegramkanaele bin entsetzt was ich da gefunden habe:

mir ist klar das sind nur beispiele. nur 2 kanaele was sich da tut.

ich war wirklich entsetzt was ich da heute nacht gefunden und gelesen habe.
1. kanal: deutschland oesterreich
Post:****
*** "nur bloed dass nur bloede aeh geimpfte da waren": Deutschland ( anmerkung: ja bei euch gehts sicher drum : gegen die spaltung der gesllschaft 🤮!)

***in niederoesterreich: polizei wird von einem ohne maske angeschrien: "schleichts eich. RAUS mit der polizei"
was bilden sich solche leute ein?
was die polizei zur zeit mitmachen soll mit diesen demos ist weit unter jeder kritik!

*****"bereits in am 15.12. wird es in allen 9 landeshauptstaedten wieder sehr sehr laut werden."

2. kanal: oesterreich:
**** gesundheits ministerium: "holt sie raus. und dann muessen sie sich erklaeren.." "nicht erklaeren. auf der stelle inhaftieren" " und kastrieren" "kastrieren....fast schon zu milde"
**********"alle regierungen muessen weg dann hoert der spuk auf..die luegenmedien gehoeren entsorgt"
*******(zusammengefasst:) plan der neuen weltordnung: nationalstaaten werden aufgeloest. vereinigte staaten von europa entstehen. dann wird man anbieten auf EU ebene zu helfen und die regierungen entmachten.
*****( geht um kirche): "der und sein krankes pack gehoeren abgeschlachtet"
*****: " haengt ihn hoeher"
******"wien. alle hin zum generalstreik. wenn lkw fahrer in genuegend menge mitmachen und die ein und ausfahrten....blockieren. dann bricht da alles zusammen"

mich schaudert was da alles steht.

mahue
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Manfred Hütter, 9330 Althofen: Herkunft vieler Österreicher

Diese zu kritisieren Ist glaube ich persönlich in Kommentaren unnötig.
Wir hatten im 19. und 20. Jahrhundert Zuwanderungen teilweise Flüchtlinge, die sich bei uns voll integriert haben, und wertvolle Bürger unseres Staates sind. Sich über Namen zu mokieren ist blöd, aus meiner Schulzeit in den 1960/70 Jahren kenne ich den blöden Spruch "schau mal im Wiener Telefonbuch nach", auch bei uns in Kärnten gab es blöde Witze über Personen mit slowenischen sogar italienischen Namen. Im Gymnasium in Klagenfurt hatte ich super SchulkameradInnen mit allen möglichen Namen.

antela
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Der Ibrahimovic

ist unser Staatsschützer?

Stony8762
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antela

Er ist der Leiter, also JA!
Schwingt in deinem Kommentar Antsemitismus mit?

samro
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ja

was dagegen?

Irgendeiner
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Schlimmer, eingesetzt unter Aegide eines Viertelungarn, man

lacht und der Tschechogermane der es hätte hindern können muß betteln.Das euch die Versatzstücke nicht zu blöd werden.den werma beurteilen an dem was er tut,,ich versteh daß die auch dort Gewaltbereitschaft vidieren,ich hätte es allerdings nicht öffentlich gesagt, denn auch wenn er dazu sagt daß es nicht alle sind, wird es so verwendet werden.

Mein Graz
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@antela

Oje, jeder mit einem in Österreich unüblichen Namen muss wohl ein "phöser" Ausländer sein.

Ist sicher ein Spion, der uns unterwandern soll,oder wie?

aposch
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Chatnachrichten

Ich wundere mich immer wieder, warum die gesammelten Chatnachrichten von ÖVP Parlamentarieren für den Verfassungsschutz so wichtig sind, von anderen Parteien aber nicht.
Wer weiß, was in Blauen oder Braunen Kreisen alles im Internet unterwegs ist im Bezug auf die Demos mit Rechtsextremen.
Einziger Antrieb für alle anderen Parteien ist, die ÖVP zu stürzen und deshalb ist jedes Mittel Recht. Nur um bei anderen Parteien auch staatsgefährdende Chats unterwegs sind, braucht es eine Anzeige, sonst wird nicht ermittelt. Rechtsstaat und Demokratie sieht anders aus.

owlet123
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Dass die Mitläufer in der 43. Reihe das alles als komplett friedlich wahrnehmen

ist verständlich. Aber spätestens, wenn man das jetzt hört, muss sich der letzte "Freiheitskämpfer" überlegen, ob es das ist, wofür er steht und ob es tatsächlich so super ist, mit diesen Leuten auf derselben Veranstaltung zu sein, bzw. an der von diesen Personen ins Leben gerufenen Veranstaltung teilzunehmen. Ich behaupte, es geht bei diesen Demos schon lange nicht mehr nur um die Ablehnung der Maßnahmen, es sind viele Teilgruppen, die einfach den eigenen Frust rauslassen wollen.

Bodensee
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der soll rasch etwas gegen seine radikalen Religions-"Kollegen" in unserem Land tun......

...........und nicht nur REDEN!

Mein Graz
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@Bodensee

Bösartig.
Ich konnte so schnell nicht herausfinden, welcher Religion der Mann angehört.

Zudem fordern viele eine "Schonfrist" für Politiker und er soll nach so kurzer Zeit schon am besten Vorgestern was getan haben.

Paparazzo
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Demonstrationsrecht

Gehört abgeschafft, da wird zuviel Steuergeld verbraten und zuviel Gewalt verbreitet!!! Berufsdemonstranten, Neonazis und sonstige Beklopfte machen Radau, auch Kickl mit seinen Kampfdobefrauen und Kampfdoggen...

samro
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wenn man

liest was da so in telegramchanneös gepostet wird..

gebe ich ihnen recht dass wir diese demos nicht brauchen weil das fuer mich keine demos sind die da so nett veranstaltet werden von so manchen!

Leopias
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Das Recht seine Meinung kund zu tun ist unantastbar in einer Demokratie

Was nach dem Kundtun der Meinung - vor allem wenn sie so schwurbelig ist wie die von Fr B., Herrn K. Frau H-M- passiert müsste adaptiert werden.
Sollen sie sagen was sie meinen, aber dann auch dafür gerade stehen müssen.
Wer klar und eindeutig zu indentifizierende Lügen streut der sollte dafür einstehen müssen.
Dann hätte sich das mit den Massenkundgebungen rund um oben genannte Personen recht schnell erübrigt, da sie einfach ihre Message nur mehr durch Gitter gefiltert rüber bringen könnten.
Wobei dann wären sie ja wieder Märtyrer der Sache, schwierig....

Patriot
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@Paparazzo: NEIN!!! Das Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht

in der Demokratie! Das darf nicht abgeschafft werden! Die extrem Rechten und Linken haben Polizei, Verfassungsschutz und die Millionen freiheitsliebenden, normalen BürgerInnen auch so im Griff!

Zeitgenosse
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Das Versammlungsrecht gut und schön , schützenswert auch

unverzichtbar , aber man muss auch genau hinschauen um die Trojaner zu erkennen.
Trojaner die vollkommen anständige Bürger , die das Demonstrationsrecht nützen, für ihre miesen Ideologien missbrauchen.

schteirischprovessa
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Habe den Artikel dazu in der Krone gelesen.

Doch das schockierende sind die Kommentare,.
Die Krone ist ein Forum für Hetzer und genau jene gefährlichen Subjekte geworden, um die es in diesem Artikel geht.
Doch scheinbar ist das nicht ungewollt:
Kommentare, die sich kritisch zu Hetzkommentaren äußern, werden in großem Stil unterdrückt und nicht veröffentlicht, auch wenn sie absolut nicht gegen die dort herrschende Chatiquette verstoßen.
Was ich gerne wissen möchte ist, ob das die von der Chefredaktion vorgegebene Blattlinie handelt oder ob sich bei den Moderatoren der Kommentare eine dem rechten Rand nennen wir es "freundlich" Zelle gebildet hat.
Auf jeden Fall sollte sich Herr Haijawi-Pircher und seine Behörde mal intensiv mit den Kommentaren in der Krone Zeitung beschäftigen.

Irgendeiner
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Tja,Martin,anderer Spin dort,obwohl es verblüfft mich,muß ich mir mal ansehen,

die Krone war blaulastig, ewige Zeiten,dann hat Benko sich eingekauft und es wurde mehr bastilastig,was die blauen Poster interessanterweise zum Standard trieb wo sie die angestammten Wortspender in Pandemie- und Ausländerfragen schwer nervten.daß die bei der Krone eine Schubumkehr hatten wußte ich nicht.

wischi_waschi
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schteirischprovessa

Sie haben recht, seit Dichand Senior gestorben ist , ist die Kronen Zeitung ein richtiges
"Politikerblattl" geworden.
War ein Grund , das ich sie gekündigt habe!
Schon Jahre her!!!!!!!

Zeitgenosse
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Das kann man nicht pauschalisieren, sie können nicht alle

Krone Leser als Hetzer titulieren.

schteirischprovessa
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Lesen Sie die Kommentare in der Krone und vergleichen Sie diese mit jenen in anderen Medien.

Ich mache das jeden Tag, schreibe auch dort den einen oder anderen und lese online noch ein paar andere Zeitungen.
Daher weiß ich genau, warum ich behaupte, das Forum der Krone ist instrumentalisiert.