Corona-PandemieIst eine allgemeine Impfpflicht überhaupt durchsetzbar?

Auch bei grundsätzlicher Bejahung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht bleibt zu fragen: Und wie soll das Gesetz vollzogen werden?

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Zeichnung Margit Krammer
© Zeichnung Margit Krammer
 

Um vorneweg Persönliches klarzustellen: Ich bin kein Impfgegner, ich habe bereits drei Covid-19-Impfungen konsumiert. Ich bin auch kein prinzipieller Gegner einer allgemeinen Impfpflicht. Ebenso kann ich den Argumenten unserer Juristen beitreten, welche die punktuelle Einschränkung des Grundrechts, über den eigenen Körper zu verfügen, für weniger gewichtig halten als den allgemeinen Schutz vor der Ansteckung mit einem potenziell tödlichen Keim.

Kommentare (99+)
Rinder
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Corona

Impfpflicht in gewissen Überseeländern ist selbstverständlich. Da fragt keiner was drinnen ist. Und jetzt haben wir ein gewaltiges Problem, wo Impfpflicht zum Schutz des Landes eingeführt wird. Was ist da so unverständlich?

Musicjunkie
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😂Landet dann z. B. das halbe Mölltal hinter schwedischen Gardinen. 😂

--

mahue
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Manfred Hütter: nun zum Schluss

Impfverweigerer und viele Esoteriker machen mehr Geschäft aus dieser Krise mit Gewinnabsicht und viele Bürger, Gott sei Dank nur die Minderheit, zahlen viel Geld dafür.

mahue
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Manfred Hütter: Impfplicht ganz einfach

für nicht geimpfte Ausländer bei Einreise, auch aus der EU "Einreiseverbot", dann sind wir schnell mit den Infektionszahlen herunter.
Haben Staaten wie Neuseeland und Australien vorgemacht.
Hält nach allen nationalen und internationalen Gesetzen bis in oberste Instanzen.

mahue
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Manfred Hütter: wird mancher zu meinem Kommentar kritisch antworten

Abschotten in der Situation, ich aber leider wegen mancher importierter Id....!!!

X22
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Tja jeder hat nicht eine Jacht oder ein Flugzeug oder die Fähigkeit kilometerweit zu schwimmenum auf eigenen Wegen auf eine "Insel" zu reisen

In Österreich könnens zu Fuß einreisen, jetzt erzählens mal Herr Wunderwuzzi der Gedanken, wie wollens die Abschottung durchführen und was haltens von den gültigen "praktikablen" Regelungen für die Einreise nach Österreich

UHBP
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Impfpflicht

Bin gespannt wie die Regierung uns erklärt, dass wir alle geimpft sein müssen, aber die Touristen ungeimpft herumlaufen dürfen.

owlet123
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für Touristen wird

2G bzw 3G gelten, wie es halt für uns auch gilt, wenn nicht grad Lockdown ist.

UHBP
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@ow..

Das wird die Impfgegner sicher beruhigen. Sie müssen Grundrechte aufgeben, aber der Tourismus steht darüber. Das wird sich auch nicht umsetzen lassen.
Also, was wird kommen?
Wenn sich die ÖVP zwischen Adlersrunde und überlastete Krankenhäuser entscheiden muss, wählt sie sicher "die Familie". ;-)
Impfung ade!

giru
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Herr Strasser führt an

welch nachhaltige demokratische Störung durch ein Impfflicht entstehen könnten. Aber das sind "wenn- dann" Gedankenspiele. Derzeit ist eine gerüttelt Maß an Pragmatismus nötig, um dafür zu sorgen, dass die Pandemie baldmöglichst ihren Schrecken verliert und nach der derzeitigen Lage ist das nur mit einer Impflicht möglich. Das Problem mit künftiger Überwachung kann mit eindeutigen gesetzlichen Maßnahmen verhindert werden und ist mit transparenten zeitlichen Befristungen diverser Maßnahmen zu lösen.
Ich denke auch nicht, dass wir auf einen Bürgerkrieg zusteuern, dabei finde ich es unangemessen ihn herbeizuschreiben. Ich finde es eher erschreckend, dass diffuse Ängste von der FPÖ und rechten Organisationen instrumentalisiert werden. Vielleicht sollten Sie Herr Strasser einmal Ihr Augenmerk darauf richten, statt Wasser auf die Mühlen der Impfgegner zu gießen.

RonaldMessics
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eine allgemeine---

---Impfung gegen Corona ist nicht lückenlos umsetzbar. Zuerst sollte man definieren, wer alles für eine allgemeine Impfpflicht in Frage kommt.
Meine persönliche Einschätzung
Personen ab 18, Personen,
Personen, die eine Impfung aus gesundheitlichen Gründen nicht erhalten dürfen,
Personen, die sich grundsätzlich mit allen rechtlichen Mitteln wehren,
grenzüberschreitende Pendler
Touristen
etc.
Aus meiner Einschätzung sind das ca. zwischen 65% (Tourismus) und 85% der Bürger, die sich in Österreich aufhalten.

menatwork
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Ein reflektierter Kommentar,

dem zu diesem Thema noch viele ähnliche folgen werden, denn tatsächlich wurde diese Entscheidung ohne langes Nachdenken gefällt aus primär technokratischen (Impfquote) Erwägungen aber ohne die gesellschaftspolitische Komponente zu bedenken.

mahue
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Manfred Hütter: Frage an die Redaktion, schon zum Lachen, außer über Corona, mir fehlen die innenpolitischen Kommentare zu anderen Themen

Nix mehr zum Schreiben über Chats, U-Ausschüsse etc. Kommentare über Maßnahmen zur Sozial-, Wirtschafts-Politik fehlen zur Gänze seit verkündeter Vorhaben der Regierung.
Jetzt wird seit ca. 5 Tagen nur das Thema Lockdown und Impfpflicht und Meinungen dazu publiziert.
Keine Lust oder Frust bei anderen wichtigen Themen der Innenpolitik???, weil es keine reißerischen Schlagzeilen wären und mehr journalistisches Hirnschmalz verlangen würde???

mahue
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Manfred Hütter: einfach Nachdenken und nicht Diskutieren

Habe heute Vormittag die 3. Impfung (Auffrischung) erhalten.
Sitze jetzt am NB um diesen Kommentar zu schreiben.
Spüre nicht mal leichte Schmerzen an der Impfstelle im Oberarm, wie schon zweimal davor.
Was ist der Grund sich nicht Impfen zu lassen???
Wollen wir raus aus der Pandemie oder hochgeistige (bezweifle ich) Diskussionen führen.

Notschik
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Glückwunsch

..... Vielleicht einfach nur Glück gehabt.....

Man darf aber nicht vergessen, dass es Leute gibt, die ernsthaft Probleme bekommen.....auch dauerhafte Impfschäden. Aber davon wird in den Medien kaum berichtet.

Menschen sind keine Maschinen, jeder Körper geht anders damit um.

Allein deswegen ist eine Impfpflicht verantwortungslos!!!

DannyHanny
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Notschik

Und Sie wissen woher, dass Sie Probleme bekommen werden??

STEG
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7 Milliarden Impfungen

beweisen das Gegenteil. Es gab schon eine Impfpflicht über 32 Jahre lang, schon vergessen?

mahue
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Manfred Hütter: bei Impfverweigerer hier in der Kleinen Zeitung

als Kommentatoren, werden die Kommentare immer länger (zeilenmäßig) und nicht mehr zu verstehen.

kuwa
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Pflicht & Haftung

Annahme,es gebe eine Influenza Pandemie, die Zahl der Grippe Krankheits-Sterbefälle nehme dramatisch zu , „der Staat“ verordne eine verpflichtende Grippeimpfung. mE emotional kein Problem, da ein Impfstoff basierend auf den üblich strengen Zulassungsbedingungen. Jetzt soll ein gegen SARSCov2 ,wie täglich beobachtbar schwächelnder, völlig neuer mRNA Impsfstoff ,ohne die üblichen Zulassungsfristen, bei dessen PhaseIII Test vor Beantragung der Notfallzulassung 2020 laut BMJ ( British Medical Journal online 2.Nov2021 ) unverantwortlichst geschlampt und auch Daten gefälscht wurden -google BMJ Covid19 Investigation- es wurde folgend „probiert“ zu erklären, daß die Geschwindigkeit der Entwicklung einer mRNA Anwendung gegen SarsCov2 dafür verantwortlich wären- ein schlüssiger Beweis dafür, daß diese mRNA Tech. niemals ursächlich , gegen Covid19 entwickelt wurde. So meint zB der österr.Bio Tech Pionier, Dr.Hans Loibner “.. an mRNA Strategien wird seit langem getüfftelt , es war nur die Ungunst der Stunde,die die mRNA Tech zu einem Mittel gegen eine Infektionskrkh.machen sollte“ Bei ImpfZwang kehrt sich die Haftungs-Situation um, es gibt keinen wie jetzt Haftungsausschluß mehr. Anbetrachts der bereits dokumentierten Datenbanken mit Impfkomplikationen-und Schäden ( s.zB letzter Sicherheitsbericht des dt.PEI -dt.Gesundheitsmin.) und genügend andere, bzw. im bereits Wissen darüber zum Zeitpunkt "Verordnung" , wird eine "Impfpflicht" ein teures Schadenersatzthema werden.

DannyHanny
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Kuwa!

Höflich ausgedrückt - schwachsinniges Geschwafel, welches Sie unter viele Artikel kopieren!

Mein Graz
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@kuwa

Und wenn du diesen Unsinn auch ständig wiederholst, neue Aussagen dazu erfindest oder sie aus dem Kontext reißt:

Dein Geschwafel wird nicht wahrer oder sinnvoller. Mit jedem Mal wird es wirrer und zeugt davon, dass ihr Impfmuffel, Impfgegner, Impfschwurbler, Coronaleugner (beliebig ergänzbar) nur darauf aus seid, Unfrieden zu stiften und die Gesellschaft zu spalten.

SagServus
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...

Wie kann man nur so viel falsches in wenig Text verpacken?

sam125
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Sie fragen wie der Staat die allgemeine Impfpflicht überhaupt durchsetzen soll?

Sie fragen,ob man die ELGA-Gesundheitsdaten nicht mißbräuchlich anwendet!Sie fragen ob sich das mit unserem Demokratieverständnis überhaupt vereinbaren lässt usw.und ich sage dazu nur unsere Toten würden bestimmt fragen:warum wurde nicht mehr gemacht,damit ich nicht sterben musste,warum hat die Regierung nichts gegen die unverbesserlichen Impfgegner unternommen,denn ich bin trotz der Impfung schwer an Corona erkrankt und leide an Corona- Lanzeitfolgen?Und sie fragen: warum wurde die Operation,die mich vielleicht vom Krebs hätte befreien können,wegen eines fehlenden Intensibettes abgesagt?Ja so ist es,
Fragen über Fragen und meine Antwort darauf wäre ändert aus Pandemiegründen das Gesetz! Zumindest solange wir die Pandemie haben und bei neuen Coronaverordnungen fragt doch endlich die Bevölkerung!Und wenn mehr als die Hälfte dafür ist,dann wird umgesetzt oder nicht!Macht was,aberschnell!Und die erste Verordnung müsste sein,dass NIEMAND ohne Impfung einreisen darf!Auch KEIN Pendler!

rontin
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Sie haben ja so recht ...

... mit ihren Worten ...

Lamax2
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Flagge zeigen!

Der Staat muss wieder mehr Flagge zeigen, speziell in Krisenzeiten. Die uferlose Liberalität in Notzeiten ist fehl am Platz. Wenn die Krise vorbei ist können sie ja wieder alles zerreden bis zum St. Nimmerleinstag. Man kommt aber zu nichts, wenn alle glauben, sie wissen alles besser und jeder seinen Senf dazu geben muss. Die Medien nehmen ja jeden Schmarrn dankbar auf.

Kakerlake
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Überwachungsstaat?

Ich sehe nicht daß ein "Absaugen" der Impfdaten wirklich so ein Problem ist, Verschwörungstheoretiker sehen doch ohnehin in allem das Böse, wo sie es sehen wollen.

Aber es gibt genug andere Sachen wo der Staat im Sinn des Allgemeinwohls mehr Machtbefugnisse hat als andere. Wär mir auch lieber gewesen, als Kind, ich hätte nicht in die Schule müssen - aber realistisch gesehen geht es halt nicht wirklich anders.

BTW: Laut www.elga.gv.at/e-impfpass/e-impfpass ist der e-Impfpass vom ELGA-Opt-Out ausgenommen, Zitat: "Eine Abmeldung vom elektronischen Impfpass ist im öffentlichen Interesse an einer vollständigen Dokumentation nicht vorgesehen.". Es wird also keine Opt-out-„Verdächtige“ geben.

 
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