Verfassungsschutz warntStürmen Impfgegner bald Österreichs Spitäler?

Der Verfassungsschutz warnt Krankenanstalten vor Aktionen von Covid-19 Impfgegnern. Polizeistreifen werden nun verstärkt in der Nähe von Spitälern eingesetzt.

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Ein Demonstrant bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen.
Ein Demonstrant bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen. © APA/HERBERT PFARRHOFER
 

Krankenhäuser dürften verstärkt zum Ziel von Gegnern der Corona-Maßnahmen und Impfgegnern werden. In einer Telegramgruppen wurde zu Aktionismus in und vor Krankenhäusern aufgerufen. Konkretisierungen blieben aus, "derartige Handlungen können aber nicht ausgeschlossen werden", heißt es aus dem Innenministerium.

Das Innenministerium warnt nun Spitäler vor Aktionen der "sog. Covid-19 Impfgegner". Es bestehe "die abstrakte Möglichkeit" spontaner Aktionen - etwa "walk ins" mit Filmaufnahmen - im Umfeld von Krankenanstalten, heißt es in einem Schreiben, das der Kleinen Zeitung vorliegt.

Spitäler in Oberösterreich und Salzburg als Ziel

Konkret wurde zu Aktionen in und vor Spitälern in Oberösterreich und Salzburg aufgerufen. Das Innenministerium ersucht daher, bei entsprechenden Vorfällen unverzüglich die Polizei zu verständigen.

Da es sich bei Krankenanstalten um kritische Infrastruktur handelt, wurden die Krankenhausbetreiber vom Verfassungsschutz informiert, heißt es aus dem Innenministerium. Alle Landespolizeidirektionen wurden in Kenntnis gesetzt und verstärkter Streifendienst im Nahbereich von Krankenhäusern angeordnet.

Die Information wurde im Rahmen des Frühwarnsystems für Betreiber kritischer Infrastruktur des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ausgesandt.

Vor Spitälern demonstriert

Am Dienstag hatten rund 600 Menschen vor dem Klinikum Wels-Grieskirchen in Oberösterreich gegen die Impfpflicht demonstriert. Zunächst wurde befürchtet, dass der Krankenhausbetrieb beeinträchtigt gewesen sein könnte, weil eine Rettungseinfahrt blockiert gewesen wäre.

Das war aber nicht der Fall, stellten Polizei und Rotes Kreuz klar. Es habe eine zweite Rettungsausfahrt gegeben. Die Veranstaltung habe an einem öffentlichen Ort stattgefunden, es habe keine Untersagungsgründe im Vorfeld gegeben, sagt David Furtner, Sprecher der Landespolizeidirektion am Mittwoch im Ö1-Mittagsjournal. "Wir mussten das praktisch geschehen lassen, das ist in einer Demokratie so."

Riesendemos am Samstag in Wien

Für Samstag sind große Demonstrationen der Corona-Maßnahmengegner in Wien angekündigt. Mehrere Tausend Menschen werden in der Innenstadt gegen die Corona-Politik der Regierung demonstrieren. Die FPÖ tritt als Veranstalter auf.

Die Polizei rechnet damit, dass auch Rechtsextreme an den Kundgebungen teilnehmen werden. Die Israelitische Kultusgemeinde Wien hat Sicherheitshinweise an Mitglieder versandt, wurde der Kleinen Zeitung bestätigt.

Kommentare (64)
Hanst99
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Eigenes Krankenhaus für Impfgegner

Deswegen bin ich für ein Schwerpunktkrankenhaus pro Bundesland finanziert aus Versicherungsbeiträgen der Verweigerer. Da wird dann auch transparent wie die Auswirkungen der Impfverweigerung ausschauen. Wenn es leer ist auch gut. Die restlichen Krankenhäuser müssten dann keine Operationen mehr verschieben. Die können dann vor ihren Krankenhaus protestieren.

Mein Graz
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@Hanst99

Dann aber bitte ein Krankenhaus mit ausschließlich Grundausstattung, ohne Intensivstation, mit minimalem Personalstand.

Die Corona-Leugner sind ja nicht wirklich physisch "krank" (über den psychischen Zustand schweige ich lieber), es ist ja nur ein Schnupfen.
Und Imof-Verweigerer haben es sich ausgesucht, den harten Weg zu gehen, und:
Konsequenz ist, auch den Holzweg zu Ende zu gehen.

Hanst99
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Können selbst enscheiden

was sie mit Ihrem Geld machen. Freiheit für alle.

Hanst99
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Freiheit für alle.

Die Einen sind beim Öamtc, die Anderen beim Arbö und die Dritten brauchen niemand. Die Einen haben eine Unfallversicherung die Anderen keine. Da redet auch keiner von Spaltung der Gesellschaft. Muss halt jeder schauen wie er im Ernstfall zurecht kommt.
Jeder kann sich für das eine oder andere System entscheiden, auch sozial Schwache. Braucht sich nur impfen zu lassen. Unsozial ist man wenn man andere für seine Entscheidung die Zeche zahlen lässt. Mein Idee war nur ein Vorschlag zur friedlichen Beilegung des Konflikt. Es gibt ja auch einvernehmliche Scheidungen.

lombok
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Verbrecher!!!

Wer daran auch nur ansatzweise teilnimmt ist ein Verbrecher! Jeder sollte sich nun genau überlegen, was er tut! Die Schwelle zur Kriminalität ist kurz!

steirischemitzi
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.

hab angst vor morgen.... wer noch?

Sege
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Angst

Ist ein schlechter Ratgeber
Wir leben immer noch in einem schönen und stabilen Land

lieschenmueller
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leben noch immer

Dann hoffen wir, dass sich das nicht bald ändert.

Angst ist auch ein Warnsignal.

Steirer79
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Jeden

Einzelnen mit voller härte des Gesetzes bestrafen

Zirkus123
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...und gleich

Nach dem Datenaufnehmen impfen.

Flogerl
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Ja.

Mit Ivermectin. "Ironie off"

AdeodatusderZweite
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Hier gibt´ s nur eins:

Knallhartes Vorgehen der Behörden und mächtige Strafen!

lieschenmueller
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Habt Ihr alle schon realisiert, dass das, was die vorhaben, in Österreich passieren soll?

Ehrlichgesagt, ich noch nicht!

ritus
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Diese Chaoten...

..glauben nicht einmal, dass es Corona gibt und eine Gefahr für alle ist, wenn sie selbst schon dran sterben. Es gibt ja welche, die behaupten, dass alle Intensivpatienten bezahlte Schauspieler sind.
Wer die überzeugen kann, schafft es auch, Kickl zu überzeugen.

romagnolo
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Intelligente suchen Lösungen, Idioten suchen Schuldige.

Stammt übrigens von Loriot.

nussrebell
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Nein...

...das ist es nicht. Stimmen tut es aber trotzdem.

duesenwerni
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Wenn ich mir diese Schwurbler und Entwurmer so ansehe und

lese, was die so glauben und von sich geben, dann beschleicht mich so ein ungutes Gefühl, dass in unsere Bildungssystem schon seit Jahren einiges im Argen liegen muss.
Anders kann ich mir nicht erklären, dass Österreichs Schulabgänger so anfällig für simpel gestrickte Lösungen und (Un)Wahrheiten der MFG/FPÖ Bauernfänger sind.

DukeNude
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...

Dann stimmte im Bildungswesen schon seit der ersten Stunde nichts. Natürlich ist nicht alles bestens, aber ein Idiot bleibt ein Idiot, hart ausgedrückt. Nur haben die Idioten heute eine Möglichkeit, sich zu vernetzen und ihre Propaganda überall einfachst zu verbreiten.

reschal
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@duesenwerni

Sie überschätzen die Möglichkeiten von Lehrkräften eine festgesetzte Meinung bei einem Jugendlichen zu verändern.
Schuldige benennen ist einfach.

umo10
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Ich würde da eher den Schuldigen

In der Familie suchen. Lehrer sind keine Erzieher, Eltern von heute lassen Handykinder verwahrlosen

wolte
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Klage!!

Massenklage gegen Kickl und Co!!! Bin gerne dabei!!!

Ragnar Lodbrok
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Einsperren!

...Vorstrafe...

susa18
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Ganz einfach.

Verhaften, bestrafen... ich weiß, das wird die nicht ändern, aber wenn die Strafen hoch genug sind, tut es wenigstens weh. Der US-Schamane hat 41 Monate bekommen. Sollte bei uns auch gehen.

leli
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Wer oder Was

Treibt diese menschen an? Nicht zu fassen. Die polizei kann sehr wohl den ort für diese demos sperren. Schliesslich sind im umfeld von krankenhäusern auch andere aktionen untersagt. Man kann sich nur schämen für solche mitbürger:innen. Hoffe sie brauchen nicht einmal die hilfe der pfleger:innen und ärzt:innen gegen die sie so schamlos vorgehen.

lapinkultaIII
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Solche Aktionen sind eine Art von Terrorismus

Und dagegen gibt es Gesetze, die gegen solche "Demonstranten" mit voller Härte einzusetzen sind!

redbull
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Die Impfgegner wurden viel zu lange zu mild behandelt

Kaum Einschränkungen, nur warten bis sich endlich mehr impfen... das bringt nichts. Wir sehen das Ergebnis: ein neuerlicher Lockdown.

 
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