Polizei verstärkt BewachungCorona-Leugner erwägen Protestaktionen in Spitälern

Besonders Salzburg und Oberösterreich sollen von Protestaktionen betroffen sein, doch in ganz Österreich werden Maßnahmen dagegen gesetzt. Die Polizei verstärkt die Bewachung der Spitäler.

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© APA/HANS PUNZ
 

Die Polizei verstärkt ihre Streifentätigkeit im Nahbereich von Krankenhäusern in ganz Österreich. Eine entsprechende Anordnung wurde vom Innenministerium an die Landespolizeidirektionen gerichtet. Auslöser war ein Aufruf in Gruppen des sozialen Netzwerks Telegram von Gegnern der Corona-Maßnahmen, in und vor Krankenhäusern in Salzburg und Oberösterreich Aktionen zu starten.

Bekannt gemacht hatte den Aufruf der PR-Berater Rudolf Fußi via Twitter. Fußi veröffentlichte mit den Worten "Innenministerium warnt vor Impfschwurblern, die in Krankenhäuser eindringen wollen" eine Information über das Frühwarnsystem des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) an Betreiber kritischer Infrastruktur. Zu dieser zählen Krankenhäuser. Demnach bestehe laut einem eingelangten Hinweis die "abstrakte Möglichkeit auf spontane Aktionismen - 'walk ins' inkl. Filmaufnahmen - im Umfeld von Krankenanstalten durch sog. Covid-19 Impfgegner. Konkreter formuliert wurde offenbar über div. Social-Media Plattformen zu spontanen Kundgebungen/Aktionismen um und in Krankenanstalten in den Bundesländern OÖ und S aufgerufen".

Laut Innenministerium erfolgte eine weitere Konkretisierung dieser Ankündigung nicht. "Derartige Handlungen können aber nicht ausgeschlossen werden", hieß es.

Kommentare (5)
deCamps
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Das ist für mich nicht nachvollziehbar. Schon auf Grund der in letzter Zeit aufgetretenen Vorfälle.

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"Die Veranstaltung habe an einem öffentlichen Ort stattgefunden, es habe keine Untersagungsgründe im Vorfeld gegeben".
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Ich sehe nur, dass die gesetzlichen Grundlagen samt ihren Durchführungsbestimmungen nicht tatsächlich den Umstände entsprechend angewendet werden. Da stellt sich u.a. die Frage, wieso ist es möglich, dass das Vermummungsverbot nicht vollzogen wird?
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Dieses Land, dieser Staat, ihre Politik und Sicherheitsbehörden lassen sich durch eine handvoll vermutlich größtenteils aus dem Sozialsystem kommend terrorisieren. Unverständlich.

deCamps
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Unverständlich.

Dass die Verfasser u.a. von derartigen Gemein gefährdenden Beiträgen nicht kurzfristig erfasst werden können? Da gehören alle legalen Register, die zur Verfügung stehen, angewendet.

steirischemitzi
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IN Krankenhäuser? lassts as rein, am besten ohne Schutzausrüstung, ganz nah ran an die Covid-Patienten! Sie sollens sehen und in ein paar Tagen spüren!

bond007
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Gute Idee

sie sollenzu den Krankenhäusern strömen. Und dann Tag der offenen Tür auf der Intensiv! Sollen sie sehen, wie die Leute dort um ihr Leben kämpfen und sterben. Anschauungsunterricht Live! Tolle Idee.

FRED4712
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diese leute sind so verwirrt in ihrem wahn,

die würden selbst dann noch behaupten, dass in den Betten nur Schauspieler lägen.......unfassbar, was für leute bei uns frei herumlaufen