Erstes StatementSchallenberg: "Ich werde mit Kurz sehr eng zusammenarbeiten"

Bei seinem ersten Statement als Kanzler zeigte sich Alexander Schallenberg überzeugt, dass an den Vorwürfen gegen Vorgänger Kurz nichts dran sei. Die Opposition reagierte mit einem Misstrauensvorschuss und Kritik.

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Der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg bei seiner Ansprache © AFP
 

Der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg stellt sich dem Nationalrat am Dienstag in seiner neuen Rolle als Bundeskanzler vor. Ebenfalls den Abgeordneten präsentiert wird sein Nachfolger als Außenminister Michael Linhart. Altkanzler Sebastian Kurz wird die Regierungserklärung noch nicht aus den Abgeordneten-Bänken verfolgen. Er wird erst am Donnerstag wieder angelobt.

Der neue Kanzler Schallenberg wird auch im Rahmen der Sondersitzung des Parlaments seine Antrittsrede halten. Man darf gespannt darauf sein, wie sich der "Neubeginn" der ÖVP unter seiner Führung aus seinem Munde anhört und in welcher Form er zur türkis-schwarzen Identitätskrise Stellung bezieht. Zu einem Wort der Entschuldigung bei den Wählern für die Ereignisse der vergangenen Stunden und Tage hat bisher nur der Bundespräsident gefunden. Die Grüne-Klubchefin Sigrid Maurer geht jedenfalls davon aus, dass der Fortbestand der türkis-grünen Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode gesichert ist.

Angelobung am Montag

Alexander Schallenberg wurde am Montag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als neuer Bundeskanzler angelobt. Die Karten in der Koalition werden damit neu gemischt. Auch der Diplomat Michael Linhart wurde als Außenminister angelobt.

Von Schallenberg, den Van der Bellen als "überzeugten Europäer" und erfahrenen Diplomaten lobte, erwarte sich das Staatsoberhaupt, seine Erfahrung dazu zu nutzen, diese aufregenden Zeiten zu bewältigen. Es gelte nun, dass die Regierung das Vertrauen der Bevölkerung wiedergewinnt und auch intern wieder Vertrauen schöpft.

"Kein Aufschub geduldet"

Denn, so der Bundespräsident: Die aktuellen Herausforderungen wie das Budget und die Pandemie "dulden keinen Aufschub". "Ich meinerseits vertraue darauf, dass es den Koalitionspartnern gelingt, eine tragfähige Basis für eine stabile Regierungszusammenarbeit zu schaffen", erklärte der Bundespräsident.

Linhart zollte Van der Bellen Respekt für seine diplomatische Karriere. Das Amt des Außenministers sei derzeit keine einfache, aber "eine chancenreiche Aufgabe". Er freue sich auf eine gute Zusammenarbeit.

Mit den Worten "ich enthebe Sebastian Kurz (...) vom Amte" des Präsidenten schied Kurz endgültig aus dem Amt des Kanzlers aus. Schallenberg antwortete bei seiner Angelobung mit "ich gelobe".

Seit 1945: Wer kam und ging

Alexander Schallenberg

Der neue Bundeskanzler der Republik heißt Alexander Schallenberg. Der bisherige Außenminister der ÖVP wechselt ins Kanzleramt, um seinen scheidenden Vorgänger Sebastian Kurz zu beerben.

AFP

Sebastian Kurz

Nach jüngsten Enthüllungen rund um mögliche gekaufte Umfragen in einem Boulevard-Medium zog sich Sebastian Kurz (ÖVP) nach öffentlichem Druck aus dem Kanzleramt zurück. Er ist damit zum zweiten Mal jüngster Alt-Kanzler der Zweiten Republik.

APA/HERBERT NEUBAUER

Brigitte Bierlein

Die ehemalige Verfassungsrichterin Brigitte Bierlein übernahm am 3. Juni 2019 als erste Frau das Bundeskanzleramt. Sie wurde für ein halbes Jahr nach Veröffentlichung der Ibiza-Affäre von Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragt.

APA/HANS KLAUS TECHT

Hartwig Löger

Hartwig Löger (ÖVP) wurde im Mai 2019 zum Kurzzeit-Kanzler. Er wurde mit der Fortführung der Verwaltung im Finanz- und Bundeskanzleramtes betraut, bis Bierlein im Juni angelobt wurde.

APA/HANS KLAUS TECHT

Sebastian Kurz

Vom Dezember 2017 bis zum Mai 2019 war Kurz bereits Kanzler und führte die türkis-blaue Koalition mit Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ). Die Regierung zerbrach an der Ibiza-Affäre.

AP

Christian Kern

Der frühere ÖBB-Manager Christian Kern war von Mai 2016 bis Dezember 2017 für die SPÖ Chef im Kanzleramt.

APA/ROLAND SCHLAGER

Reinhold Mitterlehner

Auch Reinhold Mitterlehner war Kurzzeitkanzler und wurde im Mai 2016 mit der vorläufigen Fortführung der Geschäfte im Bundeskanzleramt betraut, als die rot-schwarze Koalition unter Faymann scheiterte.

APA/GEORG HOCHMUTH

Werner Faymann

Werner Faymann (SPÖ) war der letzte Kanzler, der sich noch mehrere Jahre halten konnte. Er war von 2008 bis 2016 Chef im Kanzleramt.

APA/AFP/DIETER NAGL

Alfred Gusenbauer

Alfred Gusenbauer (SPÖ)

Wolfgang Schüssel

Wolfgang Schüssel (ÖVP)

APA/HERBERT NEUBAUER

Viktor Klima

Viktor Klima (SPÖ)

AP

Franz Vranitzky

Franz Vranitzky (SPÖ)

APA/GEORG HOCHMUTH

Fred Sinowatz

Fred Sinowatz (SPÖ)

AP

Bruno Kreisky

Bruno Kreisky (SPÖ)

APA

Josef Klaus

Josef Klaus (ÖVP)

APA

Alfons Gorbach

Alfons Gorbach (ÖVP) - hier am Pult

APA/Archiv Olah

Julius Raab

Julius Raab (ÖVP)

APA

Leopold Figl

Leopold Figl (ÖVP)

APA

Karl Renner

Karl Renner (SPÖ)

APA
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Schallenberg wird "mit Kurz sehr eng zusammenarbeiten"

Schallenberg meldete sich eine Stunde nach seiner Angelobung mit einem ersten Statement zu Wort. "Hinter uns allen liegen schwierige und turbulente Tage, die politisch und menschlich herausfordernd waren", begann er. Seine heutige Angelobung sei "eine Ehre, die ich mir nie erwartet hätte und mir nie gewünscht habe". Er nehme das Amt "mit großem Respekt an".

"Die Menschen haben es sich verdient, dass in der Politik gearbeitet, nicht gestritten wird", erklärte er. Aufbauen auf den "erfolgreichen Kurs von Sebastian Kurz" werde man den Weg nun weitergehen und sich dem Regierungsprogramm widmen. 

Und Schallenberg hielt fest: "Ich werde selbstverständlich mit Sebastian Kurz sehr eng zusammenarbeiten, alles andere wäre demokratiepolitisch absurd." Er halte die Vorwürfe gegen seinen Vorgänger für falsch, es werde sich herausstellen, dass daran nicht dran sei. Er werde sich nun bemühen, "entstandene Gräben zuzuschütten und die gemeinsame Sacharbeit wieder in den Vordergrund zu stellen".

Neos: Misstrauensvorschuss für Schallenberg, aber keinen eigenen Misstrauensantrag

Im Anschluss an Schallenbergs Autritt meldet sich die Opposition zu Wort. Neos-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger machte den Anfang und hielt zu Beginn fest, dass man mit ihm in der Vergangenheit gut zusammengearbeitet habe. Dennoch habe die Neos-Chefin nach der Rede von Schallenberg den Eindruck, dieser tue, "als sei nichts passiert". Dieses "Gift der Korruption und des Demokratieverrates" habe sich offenbar weit in der Politik verbreitet.

Österreich brauche nun einen "Neustart mit Vertrauen und Verlässlichkeit". Es brauche ein "wirksames Gegengift" mit schärferen Regeln. Deshalb werde die Partei am Dienstag ein großes Medienfinanzierungspaket einbringen. "Wir wollen finanzierte Medien als echte Watch-Dogs und keine Schoßhündchen." Man habe jedenfalls "nicht viel Vertrauen in einen Neustart nach diesen Worten des neuen Bundeskanzlers." Um die Stabilität zu wahren, "bringen wir als Neos am Dienstag jedenfalls keinen Misstrauensantrag ein".

SPÖ plant Misstrauensantrag gegen Blümel

Die SPÖ sieht das anders. In der morgigen Sondersitzung des Nationalrats plant die Partei, einen Misstrauensantrag gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) einzubringen. Eine entsprechende Initiative sei hoch wahrscheinlich, erklärte der stellvertretende Klubchef Jörg Leichtfried per Aussendung. Sebastian Kurz als neuen ÖVP-Klubchef sieht er als Schattenkanzler. Schon fix ist eine "Dringliche Anfrage" und die wird sich an den Finanzminister am Tag vor dessen Budgetrede richten.

Kickl nach Schallenberg-Statement "fassungslos"

FPÖ-Chef Herbert Kickl zeigte sich bei seinem Statement "fassungslos" angesichts des Statements von Neo-Kanzler Schallenberg. Dieser habe in seiner Antrittspressekonferenz nicht anderes zu tun, als die Vorwürfe gegen seinen Vorgänger für falsch zu erklären. "Er führt damit den Kreuzzug der türkisen ÖVP gegen die Justiz fort." Dies stelle "einen unglaublichen Sündenfall dar". Schallenberg wisse genau um die Bedeutung dieser Worte.

Die Staatskrise sei, im Gegensatz zur Meinung des Bundespräsidenten, "noch nicht vorbei". Es handle sich hier um keinen Neubeginn, sondern lediglich um "eine Beruhigungspille". Von einer strukturellen Veränderung könne keine Rede sein. "Es ist das gleiche türkise System, das Österreich weiter regiert." Kogler habe den Türkisen dabei "den Fluchtweg aufgemacht", der "Hofstaat des Sebastian Kurz" bleibe weiter im Amt. Kickl gehe davon aus, "dass wir sehr bald wieder vor der Frage stehen, wie es mit dieser Koalition weitergeht". Die Partei werde bei der Sondersitzung des Nationalrats einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung einbringen - sowohl gegen die türkisen, als auch gegen die grünen Mitglieder.

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Danke für Ihr Verständnis.

Ichweissetwas
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nimmt kein Ende,

hört sich als Drohung an......Kann Schallenberg nicht selbstbestimmt arbeiten bzw. agieren...??

Adiga
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Kurzdenker



Die Kurzdenker-Methoden sind jetzt ja Staatsbekannt...

schteirischprovessa
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Für die Arbeit der Regierung ist es vollkommen egal, wer Kanzler ist.

Deren Aufgabe ist es, das Koalitionsprogramm abzuarbeiten.
Und das bleibt auch nach dem Kanzlerwechsel unverändert.
Möglicherweise können die Grünen ein paar Nuancen mehr ihres Programms durchsetzen, nachdem sie der ÖVP gezeigt haben, dass ihre Bedeutung höher als ihre 26 Mandate oder vier Ministerposten.

Genesis
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TÜRKIS - was sonst ?

Österreich sieht sich in der internationalen Post-Corona Welt riesigen Herausforderungen und Bedrohungen ausgesetzt, Nicht nur, dass die Chinesen der gesamten westlichen Welt nun noch stärker das Wasser abgraben werden, nein noch schlimmer ist, dass wir in einer wirtschaftspolitisch nahezu gescheiterten EU sitzen und gemeinsam mit dem nun von Rot regierten Deutschland die Schulden der EU-Südstaaten werden schultern müssen. Gleichzeitig herrscht bei uns im Lande eine seit Jahren völlig verfehlte Einwanderungspolitik , ein seit langem kaum mehr zu finanzierendes Gesundheits- und Pensionssystem und ein mittlerweile in Schieflage geratenes Bildungssystem. Seit vielen Jahren sind diese Defizite von einer Regulierungswut der Verwaltung und von einem überbordenden ineffizienten Beamtenstaat begleitet. Wer kann da Österreich noch beim Schopf aus dem Dreck herausziehen? Richtig, es kann nur eine moderne, erneuerte ÖVP sein, egal ob in Schwarz, oder wie gerade in Mode in Türkis! Kurz ist vielleicht selbstverschuldet weg, aber der von ihm eingeschlagene Weg der Modernisierung muss und wird fortgesetzt werden. Einzig die Grünen unter Werner Kogler haben dies richtigerweise erkannt. Wie heißt es so schön in einer bekannten Pop-Palade: STAY ON THESE ROADS !

david965bc
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Die großen heute noch beliebten Feldherren gingen in der Vergangenheit nicht zimperlich mit ihren Gegner um. David hat vor etwa 3000 Jahren zum Beispiel Goliath erschossen und ihn dann geköpft.

Die Vorstellung vom braven Machtkämpfer ist naiv.

Die Regeln des Machtkampfes sollten jedoch eingehalten werden.

Wenn sich herausstellt, das Sebastian Kurz von den Vorgängen im Finanzministerium wusste und womöglich aufgetragen hat, dann hat er die Regeln gebrochen.

Aber das Verhindern von Maßnahmen ist legitim, wenn es im Sinne von Österreich ist. Die nachfolgende Regierung aus ÖVP und FPÖ hat ja den Kinderbonus eingeführt, was besser für die Familien ist als die Nachmittagsbetreuung, finde ich.

Sollen den Frauen Babys abgeben, damit sie arbeiten können, damit die Mindestsicherung finanziert werden kann, als für jene, die nicht arbeiten, aber auch arbeiten könnten.

Gotti1958
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david

Frage, wieviel zahlt man für solch einen Schmorfu, den du von dir gibst. Oder bist du der geschaßte Fleischmann, der jetzt posten muss? 😅😅😅

david965bc
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Wenn man mich dafür bezahlt,

dann muss es schon einen Wert haben.

Danke für das Kompliment, das es bezahlungswürdig ist.

Mein Graz
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@david965bc

Stimmt nicht.
Es gibt doch die Frage:

"Wo woa mei Leistung?"

blendent
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Hat auch noch kein Bundeskanzler geschafft...

nach dem ersten Satz schon rücktrittsreif!

schteirischprovessa
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Wenn alle Politiker, die ihre Meinung abgeben haben, zurücktreten müssten,

hätten wir keine Politiker mehr.
Kurz zu unterstellen, er sei schuldig ist genau so viel Vorgriff auf die Justiz wie zu meinen, er sei unschuldig.
Nur mit dem kleinen Unterschied, dass sich ersteres über die gesetzlich verankerte Unschuldsvermutung hinwegsetzt.

SoundofThunder
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Der Kurzenberg ist nur Sebastians Wau Wau

Nichts anderes.

voit60
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Hatte immer die Hoffnung,

dass es nach dem Kurz nur besser werden kann, und jetzt der.

Balrog206
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Voit warum ?

Egal was ist Hauptsache die Spö bleibt dort wo sie jetzt ist !

SoundofThunder
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Tja

Wie man sich irren kann.

gonzolo
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Na ja,

viele haben zuhause ihre “Alexa“ … Alexa, mach dies … Alexa mach das …!
Der Basti hat halt seinen „Alexander“ …

diss
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Es bleibt alles beim Alten.

Und die Grünen glauben, sie haben was verändert. Jeder Idiot kann das erkennen.

Lodengrün
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Zu viel der Aufregung

Fleischmann ist weg und somit Kurz somit sein Um und Auf los.

voit60
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Ohne Not und ungefragt

so einen dummen Sager zu machen, disqualifiziert diesen Mann schon am Beginn seiner Amtszeit. Der führt ungezwungen und unbeteiligt den unnötigen Kampf seines jungen Chef gegen dieJustiz weiter. Blöder geht es es nimmer.

Kulak
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Die Bescheidenheit steht ihm gut an

Schallenberg war kein Spitzenkandidat, hat keinen Wahlkampf bestritten und wäre auch kein Wählermagnet.

Als Platzhalter ohne Ambitionen ist er eine gute Besetzung.

Kurz ist in die Grube gefallen, die er sich mit dem unnötigen Rauswurf der FPÖ selbst gegraben hat, und wird seinen gewohnten Platz irgendwann wieder einnehmen.

Gotti1958
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Kulak

Genau, sein gewohnter Platz in der Uni. Oder beim Ams. Und Schallenberg ist wirklich nur Platzhalter und Marionette. Seine Antrittsrede ist ziemlich sicher mit Kurz abgestimmt oder gar von ihm geschrieben (von seinen Beratern, selbst kann ers ja nicht).

schadstoffarm
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Und wenn sie nicht gestorben sind

Dann leben sie noch heute.

checker43
4
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Herzig,

diese Hoffnungen.

ed
2
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si tacuisses, philosophus mansisses

jojo...

jg4186
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Eng zusammenarbeiten - unschuldig

Diese Bemerkungen hätte Schallenberg nicht machen sollen. Natürlich wird er mit dem Klubobmann der größten Fraktion zusammenarbeiten müssen - aber so hat man den Eindruck, es geht gleich weiter wie bisher und die "Familie" SK ist noch immer am Ruder.
Und über schuldig oder unschuldig sollten unabhängige Gerichte entscheiden, nicht der Kanzler und auch sonst kein Politiker. Von einem Diplomaten hätte ich mir eine überlegtere Wortwahl erwartet und gewünscht.

Landbomeranze
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Eh klar die Devise lautet bereits, wird doch etwas zu finden sein,

was man ihm ans Zeug flicken kann. Ist die beste Methode um künftig nur mehr von schwach belichteten Politikern vertreten zu werden. Es gehören die letzten, die noch einen gewissen Intellekt besitzen, aus der Politik vertrieben und durch Leute wie Le(u)ichtfried und die Reisingerin ersetzt. Jeder halbwegs Vernünftige muss ja die Politik meiden wie Fliegen das Feuer. Da ist ein bisher unbescholtener Mann kaum im Amt und schon fährt die Jagdgesellschaft aus Medien und intellektuell überforderten Politikern der Opposition Attacken. Pfui Teufel.

Frohsinnig
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Bald wirds endlich bunter

Wenn man politisch bisher keine Alternativen entwickeln konnte müssen halt neue Ideen her. So freue ich mich schon auf zukünftige Koalitionen: Herbert Kickl mit Pamela Rendi-Wagner, Beate Meinl-Reisinger und Sigrid Maurer vielleicht. Fühlt sich doch ganz einfach und stabil an, oder?

 
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