Kurz und Kogler im TVOffener Bruch zur besten Sendezeit

Nichts geht mehr. Seit einem bizarren Parallelauftritt gestern Abend im Fernsehen sind Kurz und Kogler geschiedene Leute. Im Kanzleramt geht man davon aus, dass die Ära Kurz-2 am Dienstag zu Ende geht.

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REGIERUNGSKRISE - OeVP-ERMITTLUNGEN: PRESSESTATEMENT NACH GESPRAeCHEN MIT DER SPOe / NEOS UND FPOe: KOGLER / MAURER
Werner Kogler sieht im Machtzentrum der ÖVP ein erschütterndes, erschreckendes, schauerliche Sittenbild © APA/GEORG HOCHMUTH
 

Ursprünglich wollte Alexander Van der Bellen heute dem traditionellen „Tag der Leutnante“ in Wiener Neustadt beiwohnen. Im Beisein des Staatsoberhaupts sollten an der Maria-Theresianischen Militärakademie frisch gebackene Offiziere ins Heer aufgenommen werden. Bereits am Donnerstag sah sich die Hofburg gezwungen, den Termin aus dem Kalender zu streichen. Passiert nicht völlig Unvorhergesehenes, steht am Mittwoch die Ausmusterung der halben Regierung auf der Agenda. Am Tag zuvor will die Opposition in einer Sondersitzung des Nationalrats einen Misstrauensantrag zumindest gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz, wahrscheinlich auch gegen die gesamte türkise Ministerriege einbringen.

Das Auftauchen neuer Vorwürfe gegen den Kanzler und dessen engstes Umfeld hat die Republik in die schwerste Regierungskrise seit Ibiza gestürzt. Zwischen Türkis und Grün geht nichts mehr. Die Grünen wollen ÖVP-Chef Sebastian Kurz nicht mehr die Treue halten – zumindest seit Donnerstag früh, am Vortag hatte Parteichef Werner Kogler noch gemeint, Auswirkungen auf die Regierungszusammenarbeit hätte die Razzia keine. Die Granden der ÖVP wiederum haben Kurz so viel zu verdanken, dass sie nur schwer vom ihm abrücken können. Eine Fortsetzung der Koalition in der bisherigen Konstellation ist ausgeschlossen, die Lage ist völlig verfahren.

In den gestrigen Abendstunden spitzte sich die Lage zu. Knapp nach Beginn der Zeit im Bild-1 meldete sich Bundeskanzler Sebastian Kurz überraschend aus seinem Büro am Ballhausplatz zu Wort, um einmal mehr zu unterstreichen, er denke nicht an Rücktritt: „Wir sind handlungsfähig und handlungswillig.“ Sollte es andere Mehrheiten im Land geben, werde man das akzeptieren. Vizekanzler Werner Kogler konterte wenige Minuten später, er orte „im Machtzentrum der ÖVP ein schauerliches Sittenbild“. Die Volkspartei müsse den Kanzler durch eine „untadelige Persönlichkeit“ ersetzen, so der Parteichef der Grünen in einem Statement vor dem Parlamentspavillon am Heldenplatz.
Spätestens seit dem bizarren Doppelauftritt gestern Abend zur besten Sendezeit in den Hauptabendnachrichten sind Kurz und Kogler geschiedene Leute. Nach knapp zwei Jahren scheint das Ende von Türkis und Grün besiegelt zu sein.

Statement Bundeskanzler Sebastian Kurz

Statement Vizekanzler Werner Kogler


Tatsächlich durchläuft Österreich eine Reise ins Ungewisse – mit offenem Ausgang. Nicht einmal in der Hofburg weiß man so genau, was die nächsten Tage bringen. Während die Grünen immer noch darauf hoffen, dass die ÖVP ihren Parteichef austauscht, um so in der Regierung zu verbleiben, zementieren sich die Granden der ÖVP ein – in der leisen Hoffnung, die Grünen würden kalte Füße bekommen und dem Misstrauensantrag am Dienstag nicht zustimmen – aus Angst vor „italienischen Verhältnissen“, wie es ein hoher ÖVP-Politiker formuliert: Zerbricht die Regierung, müsse sich Österreich auf eine Vierparteienregierung, eine Expertenregierung oder Neuwahlen einstellen. Ein beispielloser Machtpoker, der das Land lähmt und in ein politisches Patt stürzt.

Eine Schlüsselrolle kommt dem Bundespräsidenten zu, der zu Wochenbeginn auch nicht geahnt hatte, dass er zum zweiten Mal in seiner Amtszeit wieder in die Rolle des Krisenmanagers der Republik schlüpfen muss. In den letzten Tagen gingen die Parteichefs der fünf Parlamentsparteien in der Hofburg ein und aus, erst in den frühen Abendstunden ließ sich Van der Bellen erstmals in der Öffentlichkeit blicken.

Denken Sie nicht daran, was Sie für ihre Partei herausholen können. Österreich kann sich keine Egoismen leisten.

Van der Bellen an die Parteichefs gerichtet
Rede von Bundespräsident Alexander Van der Bellen


Einen launigen Einstieg wählte der Bundespräsident bei seiner TV-Ansprache gegen 18 Uhr. „Sie fragen sich in diesen Stunden vielleicht: Was ist denn jetzt schon wieder passiert?“ Um dem gleich einordnend beizufügen: „Wir haben es mit einer Regierungskrise zu tun, nicht mit einer Staatskrise.“ Mit dem Kanzler ging er allerdings hart ins Gericht: „Was wir klar sehen, ist ein Sittenbild, das der Demokratie nicht guttut. Ich habe andere Erwartungen an alle politisch Verantwortlichen.“
Wer sich einen Hinweis erwartet hatte, welche Regierung in einer Woche die Geschicke des Landes lenken würde, wurde enttäuscht. Der Machtfülle eines Bundespräsidenten sind Grenzen gesetzt. Wenn die Parteien nicht mitspielen, kann das Staatsoberhaupt keine Wunder wirken. Van der Bellen rief die Parteichefs dazu auf, „zuerst an das Wohl des Landes zu denken. Österreich kann sich keine Egoismen leisten. Denken Sie besonders jetzt nicht daran, was Sie kurzfristig für Ihre Partei herausholen können.“ Als Bundespräsident habe er „in so einer Situation keine Ratschläge zu erteilen“.

Im Bundeskanzleramt geht man davon aus, dass die Ära Kurz-2 am Dienstag zu Ende geht. Die Kisten seien allerdings noch nicht gepackt. Die für Montag und Dienstag angesetzte Kurzvisite in Israel wurde längst abgeblasen, eine für Mittwoch geplante Reise ins Silicon Valley – inklusive Treffen mit Arnold Schwarzenegger in Los Angeles – wurde noch nicht storniert. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

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Danke für Ihr Verständnis.

Rinder
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Kurz und Kogler

Kogler zeigt sein wahres Gesicht, das von Maurer ist uns schon bekannt. Absolut keine untadeligen Menschen. Also abtreten. Grün hat sich eine tiefe Grube gegraben. Und die andere Parteien haben nur untadelige Menschen um sich, oder? Eine Retourkutsche würde Österreich vollkommen vernichten. Ein Werk aus Hass und Gier! Was versteht man unter Verpflichtung für den Staat und sein Volk?

Mein Graz
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@Rinder

Bestimmt nicht das, weswegen es eine Untersuchung gegen Kurz & Co gibt!

idapocksnimma
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Und, Herr Kurz,

was soll diese wehleidige nichtssagende Presseerklärung, zur besten Sendezeit?

Jämmerlich abgestürzt sind Sie, ein Versager! Und Sie haben nicht den Mumm, zurückzutreten.

JHlive
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TAZ schreibt.....

Aufreizende Vertrotteltheit
Gigantomanisches Selbstbild, Selbstverliebtheit des Anführers, Führerkult der Günstlinge und die kriminelle Energie der gesamten Bande haben ein Ausmaß angenommen, das nicht einmal die härtesten Kritiker von Kurz angenommen hätten. Die Chatprotokolle, die bis gestern Nachmittag durchsickerten, lassen einen mit offenem Mund zurück.

Der nun hoch wahrscheinliche völlige Zusammenbruch des Systems Kurz ist einer skurrilen Form der „Digitalisierungsoffensive“ geschuldet: Die Beteiligten haben sich in aufreizender Vertrotteltheit und euphorischer Aufgeblasenheit so detailliert via Whatsapp und SMS abgesprochen, dass sie sich selbst ans Messer geliefert haben. Die Gigantomanie mag dazu sicher noch beigetragen haben, denn die geht gerne mit der Illusion der Unverwundbarkeit und damit auch mit mangelnder Vorsicht einher.

Kolibri11
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Herrn Kogler sei gesagt

man liebt den Verrar aber nicht den Verräter!
Ich hoffe dass die Grünen am Ende des Tages wieder in der Versenkung verschwindelt!

DannyHanny
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Kolibri11

Bestehen Sie auf tägliche Abrechnung Ihrer Postings bei den Türkisen!
Würde mich nicht darauf verlassen, das es morgen noch " Aufwandsentschädigung" gibt für Grün Bashing etc.

Kolibri11
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Ich bin unverdächtig, bin Wechselwähler!

wenn Sie sich einmal die Mühe machen wollten, dann lesen Sie die Abhandung im Profil! Da stellt sich der eigentliche Drahtzieher „Schmid“ heraus! Er war der Masterminde um selbst Karriere zu machen. Wetten dass Kurz nur bestimmte Ergebnisse mitgeteilt wurden und sich höchstens dachte, aha so geht das also, so machen das anscheinend alle!
Ehrlich gesagt so ist es leider auch, so rennt der Karren, egal welche Partei, es versucht jeder, mehr oder weniger erfolgreich!
Die eine Partei wird von einem Multimillardär gekauft , stört keinen!
Die Grünen haben ihren Chorherr, Hebein&Co. keiner geht der Sache nach, stört keinen!
Die Blauen, spielen sich im U-Ausschuß als Richter auf, ohne Worte, stört keinen!
Die Roten haben u.a. den wiener Wohnen Skandal, stört keinen!
Jede einzelne Tatsache könnte man zum Skandal heraufbeschwören, aber nein, es muss Kurz sein, der steht eh schon am Abgrund, also, noch einen Tritt!

Kulak
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Wenn Kurz jetzt wegen der Ermittlunhen gehen muss, ist die Gewaltenteilung am Ende

Eine rote Staatsanwaltschaft und rote Richter halten dann dir Zündschnur für jeden künftigen Kanzler in der Hand.

Ein wenig ermitteln und durchsuchen geht immer, muss ja nichts herauskommen.

DannyHanny
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Kulak

Wieso verteidigen Sie immer noch.....wo es nichts mehr zu verteidigen gibt!

JHlive
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Falsch...

er muss nicht wegen den Ermittlungen gehen sondern wegen seiner Moral und seinem Charakter.!!

Kolibri11
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aber geh,

Sie haben sich leider auch täuschen lassen, von genau dem System wie Politiker groß oder klein gemacht werden! Meist werden die Politiker an der Spitze rauf und runter, genau von den Hintergrund-Netzwerken, getragen!
Jetzt wo Deutschlands Konservative verloren hat, kommt die linke Krake mit ihren Tentakeln!

Kulak
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Wo in der Bundesverfassung oder einem einfachen Gesetz

steht etwas von Moral und Charakter?

Ich lese da nur Unschuldsvermutung.

goergXV
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???

die "Familie (um) Kurz" erinnert mich sehr an die Buberlpartie um Jörg H.
Ich möchte NICHT wissen, was sich da wie dort so alles im privaten Bereich abspielt bzw. abgespielt hat.
Es zeigt aber LEIDER auch, wie erpressbar man mit diesen Neigungen wird.

Mein Graz
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@goergXV

Meinst du Neigungen zu Beschimpfungen bzw Familien Geld vorenthalten zu wollen?

Solltest du andere Neigungen meinen:
obwohl ich Kurz und seine ganze Partie vehement ablehne und hoffe, dass diese Aera möglichst rasch zu Ende geht, gehen private Neigungen (so diese vorhanden sein sollten) NIEMANDEN etwas an und haben in der Diskussion NICHTS verloren!

idapocksnimma
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Herr Kurz,

Sie sollten auch einstecken können, nicht nur austeilen!

Lodengrün
9
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Wollte wieder

seine Selbstdarstellungsreisen nach Israel und in die USA machen. Was will er im Silicon Valley? Ein Foto mit Tim Cook. Über Steuern sprechen sicher nicht. Die letzte Reise nach Israel als Covid gebucht diente der Wahlhilfe von Netanjahu. Was hat er nur wegen Sputnik aufgeführt? Russische Freunde mit Sputnik geimpft können nicht kommen da das Vakzin nicht anerkannt wird.

Barbara12
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Handlungsfähig

ist der Basti nicht mehr

oberrisser9
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Macht um jeden Preis

Ich bin enttäuscht und entsetzt, wie der derzeitige Noch-Bundekanzler seinen Weg zur Macht umgesetzt hat und die „Familie“ in wichtige Positionen des Staates gehievt hat. Dies mit Hilfe von extrem überschrittenen Wahlkampfbudget und damit einen unlauteren Wettbewerbsvorteil geschaffen hat. Die Strafe zahlte die „neue ÖVP“ wie andere einen Strafzettel für Falschparken. Eiskaltes Kalkül von seinen Beratern. Auffällig ist die geringe Einsicht von eigenem Fehlverhalten.
Die nach aussen demonstrierte Geschlossenheit kann Dankbarkeit sein für Wahlerfolge in den letzten Jahren. Ich könnte mir aber auch vorstellen, dass der Bundeslanzler mit der Abspaltung von der ÖVP gedroht hat, falls es keine lückenlose Gefolgschaft gibt.

Kolibri11
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wie naiv sind Sie?

Was glauben Sie wie es in anderen Parteuen zugeht?
Da gibt’s sogar einen Milliardär der kauft sich einfach ungeniert eine Partei, die sitz im Parlament, das finden Sie OKAY? Für mich ein Grund einer Anzeige und sofort jeden Spender 100% besteuern!

Gedankenspiele
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Dass die türkisen Minister_innen...

....zu Sebastian Kurz halten, verstehe ich. Leute wie Schramböck, Köstinger und Blümel wären ohne Kurz nie in diese hohen Funktionen gekommen, aufgrund fehlender Kontakte und wahrscheinlich auch mangelnder Fähigkeit.

Aber dass die schwarzen Landeshauptleute offiziell auch noch nicht die Zeichen der Zeit erkannt haben, deutet für mich eher darauf hin, dass Kurz' Team nicht nur in der Vergangenheit mutmaßlich die Kirche und auch IHS-Chef Kocher bei Kritik mit finanziellen Repressalien bedroht hat.
Anscheinend hat er auch etwas gegen die Landeshauptleute in der Hinterhand.

Ansonszen kann ich mir nur schwer vorstellen, dass diesen egal ist, wenn am Dienstag nicht nur Kurz, sondern erneut alle türkisen Minister_innen den Hut nehmen werden.

levis555
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Was ist eigentlich mit der Achse Rainer Nowak - Thomas Schmidt?

Warum liest man hier nichts davon? Es wird in diesem Zusammenhang doch nichts zu verbergen sein?

Hardy1
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Die Moral dieses Dilemmas:

"Jedes Schriftl is a Giftl"....diese Erkenntnis wusste Bundeskanzler Julius Raab schon im Jahre 1953.... man lernt nichts dazu...!!

Gedankenspiele
12
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Neueste Chats zeigen

Kurz hat geplant 1,2 Milliarden Euro für Kinder-Nachmittagsbetreuung, die Kern und Mitterlehner aufgestellt haben, zu verhindern.
Von den 1,2 Mrd war auch viel Geld für die digitale Infrastruktur vorgesehen, die beim Distance-Learning dringend gebraucht worden wäre.

Das bedeutet, Kurz wollte das Leben von vielen Familien erschweren, nur um seine eigene politische Karriere voranzutreiben.

Es ist einfach unglaublich!!! Solche verwahlrlosten Charaktere haben in diesen Funktionen überhaupt nichts verloren!

Wenigstens jetzt sollte Kurz erkennen, dass er einen Fehler begangen hat und zurücktreten!

Planck
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Könntma net für Dienstag

a paar Busse mitm Seniorenbund vollstopfen und a spontane Solidaritätsdemo fürs oame Büabl veranstalten?

levis555
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Auch eine Gebetsliga pro Kurz

könnte noch Wunder wirken…

hbratschi
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mit kohl...

...hättens' eh den passenden chauffeur...👍😁

 
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