Die ZerreißprobeTürkis wie Grün rasen auf den Abgrund zu, und wer zuletzt aufs Bremspedal steigt, gewinnt

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Kommentar von Hubert Patterer © Kleine Zeitung
 

Das Land sollte auf den Ausweg aus der Krise zusteuern und steuert stattdessen auf einen Nervenpoker zu, der flirrend alles zum Stillstand bringt, wo grad endlich was in Bewegung war. Dienstag ist D-Day im Parlament. Alles schon einmal dagewesen? Das kreisförmig sich fortbewegende Land. Hab im Leitartikel versucht, die politische Geometrie und Physik am Beispiel des Verhältnisses zwischen Regierungen und Wiener Gratis-Boulevard darzulegen. These: Das System K hat die Großen Koalitionen beendet und damit eine Epoche, aber die schlechten alten Sitten hat er, umgeben von moralisch Ungefestigten, im Gewand des vermeintlich Neuen mitgenommen und mit den selbstzerstörerischen Mitteln der Telekommunikation in eine neue Dimension gehoben. Das radikalisierte Kontinuum.

Es erinnert jetzt ein bissl an den James Dean-Film: Beide, Türkis wie Grün, rasen auf den Abgrund zu, und wer zuletzt aufs Bremspedal steigt, gewinnt. Beide haben, für die Galerie nach innen wie nach außen, Position bezogen. Türkis sagt offen: Nur mit K. Grün sagt halboffen: Nur ohne K. Vor der Galerie bleibt da nicht mehr viel Schnittmenge. Spannend ist, was sich am Wochenende dahinter abspielt. Der Schutzwall, den die alte ÖVP gestern zwei Mal rituell hochgezogen hat, hat vor allem das Ziel, etwas Zeit zu gewinnen. Sebastian Kurz weiß: Die bisherigen Formeln der Selbstverteidigung und der Selbstverantwortung reichen hier nicht mehr. Zu schwer wiegt, was an dokumentierten Vorwürfen auf dem Tisch liegt. Zum ersten Mal hat man bei der Lektüre des Ermittlungsakts den Eindruck, dass dem Wort Sachverhaltsdarstellung auch tatsächlich genüge getan wird. Die Ableitungen sind schlüssig und klingen nicht nach Wunsch und Wille. Es gilt die strafrechtliche Unschuldsvermutung und, vorgelagert, das Prinzip der politischen Verantwortung. Es wird zutreffen, dass der Kanzler nicht selbst Scheinrechnungen ausstellen hat lassen, um sich für parteipolitische Machtzwecke zuerst das Meinungsbild herzurichten und danach die Meinungsbildung. Aber es geschah in seinem Interesse und zu seinem Nutzen.

Was läge im Interesse des Landes? Ein dritter Bruch in vier Jahren? Neuwahlen und lärmender Stillstand können es nicht sein. Mit der ersten Ermittlungscausa, dem interpretatorischen Wirrwarr und der doppelten Verneinung hätte Kurz einen aussichtsreichen Alle-gegen-mich-Opfer-und-Märtyrer-Wahlkampf wagen können - mit dem Vorwurf der parteipolitischen Machteroberung auf Steuerkosten und unter Zuhilfenahme frisierter Umfragen und Berichte kann er es nicht. Nur als Hasard.

Auch ein Anti-Kurz-Bündnis unter Duldung eines erhöhten Herbert Kickl kann niemand wollen und niemand als moralischen Gegenentwurf verkaufen, nicht die SPÖ und schon gar nicht die Grünen. Und die Türkisen können nicht in schrillem Ton vor Kickl warnen und zeitgleich in Oberösterreich mit dessen Partei eine Koalition schmieden. Mehr an Heuchelei geht nicht.

Am besten für das Land wäre es, die Regierung könnte ihre Arbeit, die zuletzt erfrischend substanziell war, fortsetzen. Dazu müsste der Kanzler nicht zurücktreten, er müsste nur bis zur Klärung der schweren Anschuldigungen zur Seite treten und sich befristet von, sagen wir, Karl Nehammer, im Amt vertreten lassen. Das muss nicht zwingend das Karriere-Ende sein. Anders ist, wie es zur Stunde aussieht, die Kanzlerschaft für die ÖVP nicht zu retten.

Wir halten Sie digital am Laufenden und lassen Sie in Live-Zuschaltungen daran teilhaben, wenn einer der Akteure vor die Kameras tritt. Es sind fast so viele wie nach Ibiza.

Kommentare (34)
Rinder
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Zerreißprobe

Vor 5 Jahren..... usw., im Moment nicht so schwerwiegend wie das Durchhalten und Aufarbeitung der größten Krise in den letzten Jahrzehnten. Wir sind mit unserer Regierung viel besser durch die Krise gekommen, als andere Länder. Die Opposition keifte, forderte, patzte an bis zum Gehtnichtmehr! Jetzt läuft es wieder einigermaßen rund, wirtschaftlich geht es uns gut und soll besser werden. Die Arbeitslosigkeit sinkt, wir sind auf einem guten Weg, auch für unser Klima.
Aber wenn es dem Esel zu gut geht, geht er aufs Eis tanzen.
Die Folge : wir - lächerlich im Ausland, als Wirtschaftsstandpunkt nicht vertrauenswürdig, Möchtegerne sehen nur mehr sich selbst, Hass und Gier. Wer von diesen Leuten denkt da an unsere Zukunft?

reschal
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Was A über B sagt...

...sagt mehr über A als über B.
Dass die ÖVP Granden Kurz zu 100% die Mauer machen, sagt auch einiges über deren Politikverständnis. Diese Partei ist dzt unwählbar! Wohin habt ihr unser Land gebracht - schämt euch! Van der Bellen würde sagen: so sind wir nicht.
Doch, so sind wir!

Chruchhill
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Was an der Regierungsarbeit "erfrischend und substanziell"

gewesen sein soll, erschließt sich mir nicht.

Im Hinblick auf die aktuelle Situation bin ich überzeugt, dass diese Regierung das Jahresende politisch nicht überleben wird. Der Schutzwall der alten ÖVP-Granden und Landeshauptleute wird in dem Moment bröckeln, da diese befürchten müssen, dass sie wegen Kurz Wählerstimmen verlieren.

digitalsurvivor
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Lieber Herr Patterer!

Einzig und allein die ÖVP (als Gesamtes) hat das zu verantworten.

Ziemliche schwarze (= türkise) Schlagseite.

melahide
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Sowohl

Kurz als au Strache haben ein Problem. Ihnen fehlt jedes Unrechtsbewusstsein. Mehr noch: Sie sehen sich dazu befähigt, das Land unter sich aufzuteilen. Sie sehen sich im Recht, ihre Freunde und Wegbegleiter mit Posten zu versorgen. Das ist halt so. Wi3 die ÖVP es macht überschreitet den Anstand und die Moral. Schmidt hat Kurz bei der Kanzlerwahl geholfen, als „Dank“ wurde er Chef der Staatsholding. Es gilt die Unschuldsvermutung. ÖVP nutzt ja gerne Studien um ehemalige Parteisoldaten durchzufüttern. Strache hat nur den Fehler gemacht Ibiza als „bsoffene Gschicht“ abzutun. Er hätte sich als Kronzeuge anbieten müssen

8230HB
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Naja,

auch die Kleine ist, und es sei ihr verziehen, etwas Türkis lastig. Kurz, Blümel und Co. haben seit ihren Amtsantritten zu viel verbockt, sie haben mit ihrem Halbstarken Gehabe, ihren unglaublich proletenhaften Chats (diese Menschen repräsentieren dieses Land) sich selbst ins Abseits geschossen. Da braucht man keinen Kurz mehr irgendwo einparken, bis er wieder auf die Bühne darf. Für Kurz ist diese Reise zu Ende, genauso wie für viele seiner „Ministergang“. Neuwahlen müssen her, nun mit dem Wissen, wie Türkis tickt. (Sozialabbau, Krankenkassen schwächen um Versicherungen zu bereichern, Arbeitslosenbashing, und, und, und..) Wagen wir einen Neuanfang, wählen wir Parteien, deren Inhalte allen etwas bringen, nicht nur den oberen Zehntausend.

STEG
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Wenn die ÖVP-Landeshauptleute

diesem frechen, niveaulosen Bürschchen ihre Loyalität versichern, haben sie jeglichen Anstand verloren.

grazerak
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Verspekuliert

Meiner Meinung nach, haben sich die Grünen verspekuliert!

Ohne Chance sich durchzusetzen, eine Lawine losgetreten, die sie selbst mitreißen kann!

Für das Land wäre besser gewesen, weiterzuregieren!

reschal
3
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Verspekuliert ?

Sie wussten, dass es kaum Schnittmengen geben wird mit einer Kurz-Övp.
Trotzdem haben sie die Zusammenarbeit gewagt, weil unser Land sonst auf der Stelle tritt. In allen zukunftsrelevanten Rankings rutschen wir ab!!!

Henry44
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Mit Kurz einfach weiterzumachen ist für die Grünen undenkbar.

Wer die Chats liest, kann sich nur mit Grausen abwenden. Dieses Niveau unterschreitet jedes tolerierbare Maß.

hcandussi
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ich frage mich...

...ob die VP-Landeshauptleute ihr Selbstwertgefühl an der Garderobe der schwarzen Parteiakademie abgegeben haben, bevor sie Kurz das Vertrauen aussprachen.
Wenn sie die Begründung der WKStA nur oberflächlich gelesen haben, sollten sie realisiert haben, mit wieviel krimineller Energie und Menschenverachtung da nicht ein politischer Gegner (auch da wäre es schlimm genug!) sondern der EIGENE Parteichef demontiert wurde, dem sie zuvor die Loyalität versichert hatten.
Falls das nicht gereicht hat, helfen den VP-Granden vielleicht die nun veröffentlichten Bussi-Intimitäten auf die Sprünge, wenn es darum geht, der Türkis-Grünen Regierung eine/n neuen Chef/in zu verordnen.

hcandussi
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Die letzten Nachrichten erklären doch (zum Teil) das Verhalten der VP-Landeschefs:

Platter erklärt, dass er das 105-Seiten-Papier der WKStA noch gar nicht gelesen hat und Schützenhöfer windet sich im Weingarten vor der Kamera und schwurbelt von vom Unterschied zwischen Wahrnehmung und Wahrheit.
Beides deutet auf einen intensiven Meinungsbildungsprozess hin.

lieschenmueller
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Nach öffentlich werden der Chats über Mitterlehner,

wo er mit A.... betitelt wird und sich mit "Bussi" verabschiedet wurde, soll Kurz nach dem "zur-Seite-treten" wieder im Mittelpunkt stehen?

Ein solcher Charakter ändert sich nicht. Und hat in einer Regierung nichts mehr zu suchen.

iMissionar
40
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Irrationaler Kommentar

Nein, Österreich ist keine Diktatur wiederauferstandener Nazi-Herrschaft. Die Replik auf den D-Day, bei der Europa durch eine Kraftanstrengung hunderttausender Leben vom Nationalsozialismus befreit wurde, ist infam. Wobei ich gerne an den Mut des geehrten Chefredakteurs glauben mag, dass er als Kriegsreporter sicherlich an der ersten Schreibmaschine im Büro gleich nach dem Eingang furchtlos seinen Teil beigetragen hätte. Sozusagen direkt an der Schreibtischfront. Aber darum geht es hier nicht. Es geht darum, dass nach den Belegen Fellners die Ankläger ihre Felle davontreiben sehen. Ein etwaiges Ruhestellen von Funktionen ist nach dieser medial betriebenen Hatz undenkbar, gliche es doch einem Schuldeingeständnis. Ebensowenig wie sich die Chefredaktion der Kleinen von mir ausrichten lässt wer ihr Chefredakteur zu sein hat, lässt sich das auf Parteien übertragen. Was für den Teil der Zeitung bedauerlich scheint. Ich hätte dazu viele Vorschläge.

Chruchhill
2
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Sebastian Kurz hat vor nicht allzu langer Zeit öffentlich geäußert,

dass ein Vizekanzler, gegen den strafrechtlich ermittelt wird, nicht tragbar ist und dass er mit diesem nicht weiter zusammenarbeiten könne. An diesem Statement wird er zu messen sein und hat daher den Kanzlersessel zu räumen. Sofort.

X22
6
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D-Day könnte auch nur aus dem Englischen entliehen worden sein, sprich als Entscheidungstag

damit könnte man sich den Schmarrn ersparen, den man sich so zusammenreimt

Ogolius
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Mich irritiert…

der Passus „erfrischend substanziell“ im Kontext zur Regierungsarbeit. Offenbar handelt es sich dabei um eine subjektive Darstellung - ein recht großer Teil der Bevölkerung hat hierbei einen anderen Zuggang😵‍💫

Stern1208
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Moral u Anstand

existieren offensichtlich in der Politik nicht.
Jeder Mensch mit Moral bringt es in der Politik zu nix.
So ist Österreich nicht... Doch leider... Einfach grauslich.

ingridnor
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Nachfolger

Ein ausgezeichneter Kommentar, trifft die Sache auf den Punkt.
Nehammer wäre sicher der am besten geeignete Nachfolger bzw.
Interimskanzler.

Chruchhill
1
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Kurz selbst hat einst gesagt, ein Innenminister, gegen dessen

Parteifreund und Vizekanzler strafrechtlich ermittelt wird, sei nicht tragbar und ebenfalls zu entlassen. Kurz stolpert gerade über sich selbst.

Patriot
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@ingridnor: Ja, bitte den Nehammer!

Dann werden die Türkisen endlich einstellig. Das wäre ein Festtag für Österreich!

stprei
15
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Die FPÖ in OÖ würde ich mit Hainbuchner doch deutlich anders bewerten als die Kickl-Bundes-FPÖ.

Ogolius
5
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Nachdem trotz…

Infektion mit intensivem Aufenthalt Herr Haimbuchner aufgrund Kniefalls vor Kickl als der große Umfaller gilt und deshalb auch massive Verluste einfahren musste, würde ich diese Feststellung nicht unterschreiben

Baldur1981
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Schuld

Schuld ist an dieser Lage allein die ÖVP. Nur zur Klarstellung.

Gelernter Ösi
10
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Mir wird

schon wieder schlecht.

gehtso
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die Grünen

wurden von den Türkisen in eine schwierige Situation gedrängt, erinnert ein bischen an die Situation nach Ibiza, als die FPÖ geschlossen hinter Herbert Kickl stand und damit die Auflösung der Koalition folgte.
Aber noch ist innnerhalb der ÖVP noch nicht das letzte Wort gesprochen, der gestrige Schulterschluss war eine erste Reaktion.
Man stelle sich vor, die Angelegenheit wäre vor dem Parteitag publik geworden.

 
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