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Brandstetter, Schmid...Wie der U-Ausschuss eine Rücktrittswelle ins Rollen brachte

Nach Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter musste gestern auch Öbag-Chef Thomas Schmid den Hut nehmen. Wen wird der Ibiza-U-Ausschuss noch den Job kosten?

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IBIZA-U-AUSSCHUSS
IBIZA-U-AUSSCHUSS © (c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)
 

Etwas ist ins Rollen gekommen in den vergangenen Tagen. Gleich zwei hohe ÖVP-nahe Amtsträger sind zurückgetreten, ein führender Spitzenbeamter kämpft um seinen Job – allesamt, weil rund um den „Untersuchungsausschuss betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung“, besser bekannt als Ibiza-U-Ausschuss, Protokolle vertraulicher Chats der Betroffenen öffentlich geworden sind, die ihr Ansehen – vielleicht irreparabel – geschädigt hatten.

Kommentare (15)
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mtttt
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Reorganisation

wäre bitter notwendig. Es gibt fachlich schwache Elemente in der Regierung, gerade in der Person des Finanzministers. Wenn Kurz ein Lenker ist, der er vorgibt zu sein, muss er reagieren. Er gefährdet mit dem Beharren und dem Rückhalt für seine Buberln ein Zukunftsprojekt wie es Türkis / Grün nun einmal ist. Mir graut vor den Alternativen. Rot eröffnet die Jagd auf das arbeitende Volk und schröpft die Leute die sich ein bisschen was geschaffen haben, womöglich noch mit Hilfe der FPÖ. Kurz sollte die Stimmungslage merken und reagieren. Tut er es nicht, geht eine Chance verloren, die lange nicht mehr kommen wird. Die Rücktritte in der Beamtenschaft ? Sind notwendig, aber was wollen wir, Jahrzehnte konnte nur wer was werden der aus entweder CV, oder BSÖ oder ähnlichen grauslichen "Eliteschmieden" kam. Wen wundert also dieser Nahkampf der 2. Reihe ? Prinz Eugen hatte wohl recht mit der Bemerkung, wo der Balkan beginnt.

UHBP
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@mt...

"Wenn Kurz ein Lenker ist, der er vorgibt zu sein, .."
Ja, das gibt er vor. Aber bis auf wenige - die immer noch die türkise Brille auf haben -, sehen das selbst die eigenen Reihen schon, dass Basti kein Lenker, sondern nur ein "Aufsager" ist.
Mit der Fehlerquote bei seinen Versprechungen, kann er nicht einmal bei der Wettervorhersage arbeiten. Bleibt ihm wohl nur ein Versorgungsposten bei Raiffeisen - das ÖVP Standardprogramm halt.

mtttt
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Zielvorgaben

müssen immer ambitioniert sein. Die umsetzenden Beamten sind dann bremsend, darf man nicht überfordern... Die Verzögerung im Gesundheitsministerium beim elektronischen Impfpass geht auf wessen Kappe ? Riecht nach gelegtem Foul. Die Grabenkämpfe der 2. Reihe zu Lasten der Bevölkerung sind unerträglich.

UHBP
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@mt...

Es ist halt einfach, heute was zu versprechen, wenn man weiß, dass man selber nichts zur Umsetzung beitragen muss und anscheinend auch keine Ahnung davon hat. Manche nennen es realitätsfremd andere dumm.
Und natürlich sind immer die anderen schuld :-)))))

voit60
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Der nächste ist der türkise Mitarbeiter imm Justizministerium Pilnacek

Und dann wird wohl das Blümchen seine Schuhe im Ministerium anziehen müssen, um dieses zu verlassen.

gmirakel
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Sorry

Ich muss mich entschuldigen, aber wo hat die ÖVP den Hanger "ausgegraben" in der Diktion gleich wie Kickl, und auch so ein Zündler den es schon gab. Mir fällt der Name leider nicht ein. Wie hat schon der Kreisky gesagt:Hätten Geschichte gelernt,oder so." Ich hätte es tun sollen.

PiJo
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Hanger in der Diktion gleich wie Kickl

zum Unterschied ist Kickl aber noch intelligent

lieschenmueller
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Da brauchen Sie sich nicht entschuldigen, gmirakel

Ich stellte hier einmal die Frage, ob der extra geschnitzt wurde für die Rolle. Durfte aber nicht stehen bleiben.

feringo
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Kogler hat bereits erklärt

Herr Renner, bei allem Respekt für den Rest Ihres Artikels, aber was soll die Gleichsetzung von "verurteilt und angeklagt" im letzten Absatz: "Auch die Koalition hängt an den Entwicklungen: Sollte Kurz angeklagt oder verurteilt werden, ist fraglich, ob die Grünen die Zusammenarbeit fortsetzen." Da ist nichts mehr fraglich.
Kogler hat bereits klargestellt, dass ein (rechtskräftig) verurteilter Kanzler nicht in Frage kommt aber eine Anklage keine Verurteilung und somit kein Grund zur Koalitionsauflösung ist.

UHBP
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erklärte der Landeshauptmann: „Auf den Bundeskanzler bin ich stolz, ...

Das muss er sagen. Steht so in seinem türkisen Karriereplan. ;-)

voit60
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Aber das Umfeld vom Kurz

gefällt ihm nicht. Was glaubt der, was er uns für Geschichten erzählen kann, das Umfeld macht das, was dem Kanzlerdarsteller gefällt. Oder hat er vergessen, wie der Kurz auf die Kirchengeschichte mit Lob reagiert hat. Das passt aber nicht ins Bild von dem alten Mann.

Hildegard11
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Diese Welle....

...müsste noch mind. Blümel undSobotka zurückschwemmen.

Lodengrün
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Wenn wir

gestern Hanger in der ZIB II gehört haben dann sehen wir auch die Einstellung der gesamten ÖVP. Sie schämen sich keineswegs, oder haben wir Kurz & Co diesbezüglich etwas sagen hören, nein, deren Interesse gilt sämtliche Konversationen unter die Decke verschwinden zu lassen und auch die Kontrollorgane auszuschalten. Ich finde es auch sehr befremdend wenn all diese Herren die Termine beim UA absagen und sich so der Fragen entschlagen. Was kann wichtiger sein als die Aufklärung? So müssen wir ausgehen das da noch gehörig etwas im Busch steckt. Wir, der Pöbel, vermag auch seine Schlüsse zu ziehen.

goje
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Rücktrittswelle?

Wo ist das eine Welle? Zudem muss man diese Typen aus dem Amt tragen, denn freiwillig tritt da niemand zurück.

Ragnar Lodbrok
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Diese Rücktritte sind nicht mehr als

Beifang. Solange man nicht die Baumeister entfernt bzw zur Veratwortung zieht, wird dieser Sumpf nie trockengelegt. Und das sind Kurz, Sobotka, Blümel.