Fragen & AntwortenWarum Sebastian Kurz bald angeklagt werden könnte

Wegen Falschaussage vor dem U-Ausschuss will die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft den Kanzler vor Gericht bringen. Kurz wittert dahinter eine politische Intrige.

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Im Visier der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft: Sebastian Kurz
Im Visier der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft: Sebastian Kurz © APA/HELMUT FOHRINGER
 

1. Warum könnte der Kanzler bald auf der Anklagebank Platz nehmen?
Es geht weder um Tricksereien bei Postenbesetzungen noch um Korruptionsvorwürfe oder illegale Parteispenden. Gegen Sebastian Kurz ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaf wegen des Verdachts der Falschaussage vor dem Ibiza-Ausschuss. Auf 58 Seiten sind die Vorwürfe aufgelistet, de facto ist es die Anklageschrift.

2. Eine Anklage gegen den Kanzler – ist das nicht an den Haaren herbeigezogen?
Nein, Kurz rechnet selbst mit einer Anklage. Der Kanzler hat unzählige Juristen, Rechtsanwälte, Jus-Professoren, Ex-Staatsanwälte konsultiert, die ihm erklärt haben, er habe schlechte Karten. Ob er dann auch verurteilt wird, steht auf einem anderen Blatt.

3. Um welchen Themenkomplex geht es?
Um Personalentscheidungen in der Staatsholding Öbag, die alle staatsnahen Unternehmen (OMV, Verbund, Telekom) verwaltet. Konkret um die Ernennung des Kurz-Vertrauten Thomas Schmid zum Öbag-Chef, außerdem um die Zusammensetzung des Öbag-Aufsichtsrats.

4. Wo und wann ist das alles passiert?
Am 24. Juni 2020 war der Kanzler im U-Ausschuss zu einer mehrstündigen Befragung geladen, seine Formulierungen könnten ihm zum Verhängnis werden. Im Ausschuss gilt die Wahrheitspflicht.

5. Ist das damals niemandem aufgefallen?
Nein, denn erst im Zuge der Auswertung des im Herbst beschlagnahmten Handys von Thomas Schmid sind Diskrepanzen aufgetaucht.

6. Wer hat den Fall ins Rollen gebracht?
Es war Neos-Abgeordnete Stephanie Krisper, die die Kurz-Ausführungen mit den Chatprotokollen verglichen und am 29. März eine 18-seitige Sachverhaltsdarstellung der WKStA übermittelt hat.

Foto © KK/Faksimile

7. Um welche Formulierung geht es genau?
Es sind vier Passagen, die die WKStA gegen Kurz ins Treffen führt. Die Schlüsselpassage ist der Wortwechsel mit Neos-Abgeordnetem Helmut Brandstätter (siehe Faksimile), in dem dieser den Kanzler fragt: „Haben Sie mit ihm (Anmerkung: Thomas Schmid) nie darüber gesprochen, dass er das werden könnte?“, worauf Kurz antwortet: „Nein, es war allgemein bekannt, dass ihn das grundsätzlich interessiert.“ Aus WKStA-Sicht steht diese Aussage im Widerspruch zu den Chats, die den Eindruck erwecken, dass der Kanzler bei der Kür von Schmid ein gewichtiges Wörtchen mitzureden hat.

8. Was sagt Kurz zu den Anschuldigungen?
Kurz weist den Vorwurf der Falschaussage zurück, wirft der WKStA vor, Passagen aus dem Kontext zu reißen. Bei derselben Befragung habe er, Kurz, eingeräumt, Schmid habe „ihn irgendwann informiert, dass er sich bewerben“ werde. Noch dazu sei die Personalie von den Medien aufgegriffen worden und somit auch Gesprächsthema gewesen.

9. Könnte die Passage Kurz nicht entlasten?
Ja, denn nicht nur Kurz, sondern auch die Staatsanwaltschaft verweisen auf das Phänomen der „doppelten Verneinung“ in dem Wortwechsel zwischen Brandstätter und Kurz (siehe Faksimile). Auf die Frage, ob er mit Schmid „nie“ darüber gesprochen habe, antwortet Kurz: „Nein.“ Man könnte auch ins Treffen führen, dass der Kanzler mit diesem „Nein“ der Brandstätter-These widerspricht und somit insinuiert, er habe sehr wohl mit Schmid darüber gesprochen. Noch dazu hatte er davor bereits eingeräumt, dass ihn Schmid „irgendwann davon informiert“ habe.


10. Wie ist die Schmid-Bestellung wirklich abgelaufen?
Thomas Schmid, der als Pressesprecher im Bildungs- und Finanzministerium begonnen hatte, träumte immer schon von der großen Karriere. Als er im Außenamt war, wollte er Botschafter werden, später Staatssekretär. Als Generalsekretär im Finanzministerium liebäugelte er mit dem besser bezahlten Chefsessel in der Öbag (400.000 Euro). Man kann davon ausgehen, dass im Umfeld des Kanzlers wichtige Personalia nicht dem Zufall überlassen werden. Kurz entgegnet, nicht er, sondern der Aufsichtsrat habe die Entscheidung gefällt.

11. Und was ist mit dem Vorwurf, der Kanzler haben den Aufsichtsrat selbst zusammengestellt?
Kurz kontert, er kenne höchstens vier bis fünf Mitglieder persönlich. Mit seiner Idee, Karl-Theodor von Guttenberg für das Gremium zu nominieren, um internationale Expertise einzubringen, sei er auf taube Ohren gestoßen.

12. Was sagt Kurz zu den Vorwürfen generell?
Der ÖVP-Chef ortet dahinter ein politisches Manöver. „Das Ziel ist immer dasselbe: Kurz muss weg“, klagte er gestern im Gespräch mit Journalisten. Zunächst wollte man ihn durch Demonstrationen aus dem Amt jagen, dann durch die Abwahl. „Ich habe mich nie bereichert, ich bin weder korrupt noch sonst etwas. Ich lasse mir nicht gefallen, dass versucht wird, mir das Wort im Mund zu verdrehen und dadurch eine Falschaussage zu kreieren.“

13. Und was ist, wenn er verurteilt wird?
„Das wird nicht stattfinden“, meinte Kurz am Donnerstag auf die Frage der Kleinen Zeitung.  „Mit dem Thema einer Verurteilung beschäftige ich mich nicht.“

14. Wie geht es politisch weiter?
Die ÖVP-Landeshauptleute haben sich am Donnerstag hinter ihn gestellt. Nicht unwichtig ist die Frage, wie die Grünen, aber auch der Bundespräsident reagiert, ob bzw. wann beide einmal den Stecker ziehen.

15. Und bei einer Verurteilung: Ist Kurz dann Geschichte?
Schwer zu sagen. Wohl kaum – im Gegenteil: Sollte es zu Neuwahlen kommen, wird Kurz, so die Vermutung, als Opfer politischer Intrigen, als Opfer juristischer i-Tüpferl-Reiter, als Mann des Volkes, der von der Wiener Blase gehasst wird, durchs Land ziehen. Viele dürften seiner Argumentation folgen.

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Danke für Ihr Verständnis.

mahue
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Manfred Hütter: Kommentare

Mit den Kommentaren ob pro oder kontra (sind ohnehin nur 50-80 Dauerposter) macht man keine Meinungsbildung und noch weniger Wahlwerbung, das glaubt nur ein einfältiger Fußsoldat einer Partei.
Schon in zwei anderen Berichten geschrieben und kopiert eingefügt.

Jö_schau
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@mahue, und warum posten sie ihre Zeilen mehrmals?

Gehören sie zu den 50-80- Dauerpostern und wollen meinungsbildend einwirken?

mahue
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Manfred Hütter: an Jö-Schau

Nein!!! Wenn die Dauerposter das Recht haben, ihre gleich lautenden, egal zu welchem Bericht, beschimpfenden Kommentare posten dürfen, habe auch ich das Recht dazu.
Ist aber effizienter zu kopieren, als nochmals zu schreiben.
Ich will keine Meinungsbildung oder Wahlwerbung machen, sondern nur auf diese ungehobelte, unwissende Form der meisten Kommentare hinweisen.

Jö_schau
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@mahue, nur passt dieser Kommentar überhaupt nicht zum Artikel!

Wie zu lesen ist, kritisieren sie aber weiter hinten andere User, dass sie nicht zum Thema posten. Das passt so richtig in die türkise Richtung. aus der sie kommen. Andere Maßregeln, doch selbst um nichts besser, eher schlechter.

MoritzderKater
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Wenn ich richtig verstanden habe, heißt dieser U-Ausschuss.......


Ibiza Untersuchungsausschuss - ja`
Was wurde jetzt mit diesem Ausschuss geklärt?
Wurde HC Strache bisher schon angeklagt oder gar verurteilt?

Was hat Kanzler Kurz mit Strache's Ibiza-Story zu tun`?
Ja, ja ich weiß schon, dass man den Kanzler zu einem Nebenschauplatz geleitet hat und dann wundert man sich, dass er sich verteidigt, gegen diejenigen, welche seit 2020 permanent an seinem Ast sägen.
Gemeinsame Lösung der Pandemie-Frage ist wohl nicht möglich, seitens der NEIDER; BESSERWISSER, ANPATZER und die Kleine Zeitung mit Herrn Jungwirth, schürt permanent das Feuer.

Resilienz auf allen Ebenen wäre angesagt.

laster
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richtige Bezeichnung ist:

Untersuchungsausschuss betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung (Ibiza-Untersuchungsausschuss)

UHBP
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@mor...

Das verstehen die einfachen türkisen anscheinend nicht.

hbratschi
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lieber moritz,...

...dann hast halt wieder einmal nur das verstanden, was du und die übrigen kurz fanboys verstehen wollen. zur kenntnisnahme und zum besseren verständnis der wortlaut des "ibiza" u-ausschusses: "untersuchungsausschuss betreffend mutmaßliche käuflichkeit der türkis-blauen bundesregierung". freut mich dir geholfen zu haben...😉😊

Sam125
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Vor lauter KLAGEN und ANPATZEN unseres Bundeskanzlers,haben bestimmt schon die

meisten Landsleute vergessen,worum es in erster Linie in diesem UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS überhaupt gegangen ist,nämlich um das von Strache herbeigeführte Ibiza Video!! Es hat den Zerfall der damaligen Regierung bedeutet!Das Video wurde allerdings in WEISER VORAUSSICHT schon ein Jahr vor der Wahl von irgendwelchen ultralinken Personen gemacht,um eine eventuelle Regierungsbeteiligung der FPÖ später vereiteln zu können!Herr Kurz wusste natürlich nichts davon und er hatte damit allerdings nichts zu tun,doch was machen die Geier von der FPÖ!!, den Neos und der SPÖ jetzt? Sie verunglimpfeln Herrn Kurz und werfen ihm auf einmal eine falsche Zeugenaussage vor! Ja ihr Lieben, ihr wollt natürlich den Kurz weghaben,aber soooo wird euch das nicht gelingen, denn die Bevölkerung ist nicht so blöd, wie ihr annehmt! Auf ein Neues,und schaut auf euch und passt auf,dass der SCHUSS nicht nach hinten losgeht!!Viel Spaß und Glück mit eurem ANPATZEN des Herrn Kurz!

UHBP
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@sam..

So steht es in der Bastipost ist für einfache Türkise.
Wahrscheinlich Copy Paste

Lepus52
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Eine Schande für Österreich!

Wir könnten nach den Lehren aus beiden Weltkriegen andere Schlüsse ziehen. Als kleines Land, ohne wesentliche Rohstoffe verspielen wir den einzigen Rohstoff den wir haben, durch solche Politiker. Unsere einzige Resource ist unser Humankapital, Menschen, die klug und gebildet, die moralisch integer und in der Wissenschaft, Kunst und Kultur vorbildhaft sind, machen im Ausland Karriere, weil das Land andere Vorbilder anbetet. Schade, dass wir diese Chance immer mehr zunichte machen.

feringo
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Informationen auf den Punkt gebracht

Herr Jungwirth, in Ihrem Artikel finde ich gut und neutral dargelegte Informationen, damit würdigen Sie die Kleine Zeitung.

UHBP
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Auf 58 Seiten sind die Vorwürfe aufgelistet,..

Auf 58 Seiten sind die Vorwürfe aufgelistet, und hier wird so getan, alsob es um ein falsch oder richtig verstandenes Nein geht.
Kann mir nicht vorstellen, dass die restlichen 57 Seiten leer sind.

MoritzderKater
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Heiße Luft, wie immer ......

....... schade um die vielen Worte, schade um die vielen Zeilen, schade um die Zeit die wir damit vergeuden . Was kommt heraus?
Bundeskanzler ist und bleibt und das ist auch gut so.
Die Neos sollten mal überdenken, was sie in den letzten Monaten an Mithilfe zur Lösung des Themas Pandemie geleistet haben. NICHTS und nochmals NICHTS:
Zuviel Zeit für Kurz-Bashing verwendet!

heri13
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so schnell wie möglich.

die türkisen haben schon genug schaden angerichtet.

Balrog206
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Heri

Welchen extra Schaden meinst den ? Oder meinst MAN u ATB!

iMissionar
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Was für ein Kindergarten

Startseite, alle 3 Artikel nur für diese kafkaesken Prozesstreiberei. Es ist irre, wofür sich die Kleine aktuell hergibt.

Rot-Weiss-Rot
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@iMissionar, welche Prozesstreiberei?

Die Mitglieder des UA könnten anzeigen wie und was sie wollen, wenn die Anzeige keine Substanz hätte käme es niemals zu einem Verfahren und dies als kafkaesk zu bezeichnen ist in Bezug auf die Handlungen der Türkisen Parteifamilie absolut zutreffend, jedoch existiert keine Prozesstreiberei, da sie sich diesbezüglich an die Sta halten sollten, da ausschließlich diese über die Eröffnung eines Verfahrens entscheidet und nicht der Unterausschuß.

feringo
11
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@iMissionar : Was für ein ...

Mitglieder des Untersuchungsausschusses haben Anzeige erstattet, sie können anzeigen, was sie wollen, nur ist solch eine Einstellung nicht staatstragend sondern staatsschädigend. Kafkaeske ist, wenn Beistriche und Vermutungen zu einem Prozess führen.

Rot-Weiss-Rot
3
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@feringo, was verstehst du unter "Kafkaeske"?

Wenn du "kafkaeske" schreibst, ist es erforderlich, ein sich darauf beziehendes Substantiv zu verwenden. Kafkaeske Rede; Kafkaeske Geschichte, Kafkaesker Kommentar.
Ansonsten ist ausschließlich das Adjektiv "kafkaesk" zu verwenden.
Etwas weit hergeholt, aber eventuell als skurril zutreffend ist deine Erklärung, dass man es als "kafkaesk" bezeichnet, wenn Beistriche und Vermutungen zu einem Prozess führen. Ich vermute du hast das aus Kafkas Werk "Der Prozess" abgeleitet.
Als Synonym kann man skurril, absonderlich, bedrohlich oder unheimlich verwenden.
Zum Thema UA: Nicht Mitglieder des UA haben im gegenst. Fall Anzeige erstattet, sondern Frau Stephanie Krisper von den Neos. Ob das staatstragend oder staatsschädigend ist liegt wohl im Auge des Betrachters, jedoch wäre der einfachste Weg, wenn staatstragende Persönlichkeiten so handeln und Auskunft geben, dass es zu keinen, naja sagen wir, zu keinen "Falschauffassungen" kommen kann.

Korrektur21
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@Rot-Weiss-Rot, schön zu sehen, dass es noch gebildete Menschen gibt.

Es ist auch erfreulich, doch einige Zustimmung zu ihrem Kommentar erkennen zu können. Es dürfte doch noch einige Menschen geben, die der deutschen Sprache mächtig sind.

feringo
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@Korrektur21 : Es ist auch ...😇

Hier geht es vor allem um Kommunikation 📺 <<<>>> 📺 und da reicht allein die Kenntnis der deutschen Sprache nicht aus.
P.S.: Ein Adjektiv wie "kafkaesk" kann man auch als Substantiv gebrauchen, 🤦‍♂️ !

Korrektur21
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@feringo

Redens nicht um den heißen Brei. Erstens haben sie nicht "kafkaesk" geschrieben, sondern "kafkaeske", also mit einem "E" hinten d'rann und genau dieses "E" verlangt anschließend ein Substantiv. @Rot-Weiss-Rot hat ihnen das gut erklärt, doch scheinen sie noch nicht verstanden zu haben um was es geht.
Das Adjektiv "kafkaesk" kann man auch als Substantiv gebrauchen? Dann schreiben sie mir jetzt einen Satz wo sie “kafkaesk" als Substantiv gebrauchen. Den würde ich gerne lesen.

Sie sind ja ein komischer Poster.

mahue
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Manfred Hütter: sehr interessant

Zwei Deutschlehrer unter sich mit 10 Kommentaren, aber leider Null Aussage zum Bericht. Besser ein Buch schreiben, vielleicht wird es ein Bestseller.

feringo
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@mahue : Zwei ...

Ich freue mich über Ihren Beitrag und gebe Ihnen vollkommen recht.

Rot-Weiss-Rot
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@mahue,

es zwingt dich kein Mensch Kommentare zu lesen und mit Verlaub, was User hier schreiben entscheiden sie selbst, jedenfalls mit Sicherheit nicht du.
Du kannst ja zu deinem Zeitvertreib weiterhin deinen abkopierten Kommentar an verschiedenen Stellen Posten. Wenn das für Dich befriedigend ist, bitte.
Im Übrigen; Dein, hier hereinkopierter Kommentar hat weit weniger mit diesem Artikel zu tun als unsere Diskussion. Solltest dir dein eigenes "Tun und Handeln" vor Augen halten, bevor du andere Teilnehmer kritisierst.

 
Kommentare 1-26 von 70