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Träume von linker MehrheitWarum an der ÖVP auf absehbare Zeit kein Weg vorbeiführt

Seit mehr als zehn Jahren kommen ÖVP und FPÖ zusammen in Umfragen praktisch durchgehend auf mehr als 50 Prozent der Stimmen. Solange sich das nicht ändert (und so lange andere Parteien eine Kooperation mit der FPÖ ausschließen), hat die Volkspartei taktisch eine komfortable Position.

NATIONALRATSONDERSITZUMNG: KOGLER / KURZ / KICKL
© APA/ROLAND SCHLAGER
 

Immer, wenn die Regierungsparteien in den Sonntags- oder Vertrauensumfragen verlieren - und das tun sie derzeit ziemlich deutlich -, taucht in der linken Reichshälfte recht verlässlich die Idee einer Regierung ohne ÖVP-Beteiligung auf: Eine Koalition SPÖ-Grüne-Neos als Mitte-links-Projekt, die die Volkspartei nach fast 35 Jahren in der Regierung (ihre Zeit dort seit 1986 wurde nur durch die parteilose Regierung Bierlein 2019/20 ein halbes Jahr unterbrochen) auf die Oppositionsbänke verbannt.

Kommentare (85)
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Sam125
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Solange die unseligen Migrationsfragen nicht geklärt sind,wird es in Österreich

bestimmt keine linke Mehrheit geben,denn Österreich ist inzischen auch ohne den linken Migrationsbefürwortern zum Mirgationsland Nr.1 geworden und unserer überaus gutes Sozialsystem wird von den Schleppern und nicht nur von diesen,sondern auch von den Menschen die ja schon in unser Land immigriet sind angepriesen!Während im vorigen Jahr die Asylansuchen zurück gingen,so sind diese in Österreich sogar noch um 10 Prozent gestiegen!Daher ist es an der Zeit, dass wir nur mehr befristete Aufenthaltstittel ausgeben,die man stets verlängern muss und wenn Migranten Straffällig werden, oder als radikale religiöse Fanatiker auffallen,so wird der Aufenthalttitel einfach nicht mehr verlängert und die Migranten müssten uns wieder verlassen!Ja,dann würden die Österreicher vielleicht auch wieder die linken Parteien wählen!

andy379
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An dieser türkisen ÖVP muss ein Weg vorbei führen.

😩😩😩

Occam
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Das wird es

Kurz, der die Österreichische Volkspartei führt, ist nicht direkt von den Korruptionsermittlungen betroffen, die von Bestechungsvorwürfen bis hin zu Verstößen gegen das Amtsgeheimnis alles umfassen, aber sie haben seinen inneren Kreis berührt. Vielleicht noch schädlicher für Kurz auf lange Sicht ist jedoch, dass der Textaustausch die öffentliche Persona zerstört hat, die er als frischer Millennial-Politiker aufgebaut hat, der der clubbigen Politik im Maschinenstil, die Österreichs Nachkriegsgeschichte dominierte, ein Ende setzen würde.
(Politico)

SoundofThunder
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🤔

Politico? Wo Kurz als Persona non Grata bezeichnet wurde? Er ist mittendrin statt nur dabei.

HASENADI
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Ja, die objektiven Umfragen,...

da können wir uns gleich die Wahlen ersparen, wenn die rechte Mehrheit nicht zu knacken ist... Aber bei einigen Urnengängen haben die Demoskopen ziemlich alt aus der Wäsche geschaut...
Was noch nicht einfließt in diese Befragungen: Was ist, wenn sich die halbe Regierung wg. Korruption auf der Anklagebank wiederfindet...?
Was ist, wenn sich die Oppositionsparteien bei ihrer Kritik gegen die stümperhafte Regierungsarbeit deutlicher artikulieren...?
Was ist, wenn sich die FPÖ spaltet, in die Hardliner um Kickl, und eine gemäßigtere Hofer-Partei...?
Jedenfalls ist für das Land alles andere als die derzeit praktizierte NEUE Politik ein Segen, soll kosten, was es wolle...!

Occam
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Weil es um Vertrauen geht

Hat die Bundesregierung bisher irgend etwasn zur Rettung des MAN-Werkes in Steyr getan?
Wenn „nein“, warum nicht?

rochuskobler
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Die wollen gar nicht

..gerettet werden. Siehe Abstimmungsergebnis. Die wollen lieber auf Staatskosten leben.

mahue
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Manfred Hütter: Occam Vergangenheit

Sie leben in der sozialistischen Vergangenheit, soll eine Regierung deren Eigentümer im Ausland (z. B. VW für MAN) sitzt und Milliarden scheffelt einspringen (den Fehler hat sie schon bei der AUA gemacht). Die leeren Hallen sind schneller voll mit vielleicht inländischen Firmen, die Produkte angepasst an die neue Zeit und ökologischer nützlicher sind.

Occam
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Eine Regierung kann, soll und muss Rahmenbedingungen schaffen.

Bei der AUA hat man ganz locker mindestens eine halbe Milliarde locker gemacht, ohne irgendwelche Bedingungen bzgl. Arbeitsplätzen oder Einflussnahme gestellt zu haben.
In Steyr geht es um eine wirtschaftliche Kernzone und da stellt man sich nun hin und sagt: "Tut uns leid, aber da kann man nun nichts machen".
Da geht es nicht um "Sozialismus", sondern um soziales Gewissen, alles zu tun, um zu helfen.

mtttt
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Steyr

einem Maschinenbauer blutet das Herz wohin das Herz österreichischer Ingenieurskunst und Handwerkskunst (Austrian craftmanship) geführt hat. Als verlängerte Werkbank von Volkswagen / MAN. war man so oder so unmündiger Fertiger. Was glauben Sie warum die Angestellten dafür gestimmt haben ? Weil Sie unter Wolf der Steyr beleben wollte gestalten hätten können. Dafür geht man schließich auf eine HTL oder studiert an der TU: fertige Plane an CAD Maschinen weitergeben ist es nicht wirklich. Man muss die Rahmenbedingungen von heute verstehen und kann nicht mit Ideologien der 70-er Jahre an den Verhandlungstisch gehen. Klar hätte Wolf mehr Feuer vermitteln können für sein Mammutprojekt Steyr neu. Aber ohne Details sind alles Mutmaßungen. Jedenfalls wäre es seiten des Staates nicht tragbar, MAN/Volkswagen zu unterstützen, als Lohnfertiger ist der Stellenwert 0. Warum die AUA so gefördert wurde kann sich mir nicht erschließen. War ein Schlag ins Gesicht von kleineren Unternehmen die sich selbst helfen mussten.

Hardy1
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Na ja....

....das hat wohl eindeutig die Gewerkschaft verzockt......

derleobner
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Was haben die Gewerkschaften verzockt?

Die Belegschaft hat sich entschieden, die Bedingungen des Messias Wolf nicht anzunehmen, nämlich dass die Hälfte der Belegschaft auf die Straße gesetzt wird, und das sie auf Lohn und Gehalt zu verzichten haben. Weiters hat die Belegschaft die Packelei zwischen Wolf und dem Volkswagenkonzern, bekannt vom Dieselskandal, in ihre Entscheidung miteingebunden. Offenbar gibt es auch noch andere Interessenten. Fakt ist, MAN befindet sich in guter Gesellschaft mit der nach Polen ausgelagerten ATB Spielberg Produktion.

Occam
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Wer sich hier verzockt hat

ist noch nicht so sicher.
Mir scheint, dass hier der Plan von Herrn Wolf auch nicht aufgegangen ist.

Meinermeinung
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@Occam, dazu ist es jetzt schon noch zu früh!

Eine diesbezügliche Wortmeldung mit aufmunternden Worten von der Regierungsbank wäre nett, muss jetzt aber noch nicht sein. Der OÖ LH hat aber schon seine volle Unterstützung zugesichert.
Da ist noch lange nicht das letzte Wort gesprochen und Herr Wolf soll Schafe züchten und nicht Gewinne auf dem Rücken der Hackler planen.

mtttt
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Kurzsichtig

BeiMAN waren wir verlängerte Werkbank. Wolf hätte eine komplett neue Produktlinie aufziehen müssen. Mammutaufgabe sondergleichen, in der Transformation der Antriebstechniken dazu. Einen 63 j. schwerreichen interessiert noch mehr Geld sicher nicht, aber als Werkmeister aus der Basis kommend, die österreichische Industrieperle Steyr zu beleben, wäre ein Herzblutprojekt gewesen, kein Ertragsobjekt. Zuviel Ideologie tut da nicht gut.

Rot-Weiss-Rot
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@mtttt, fehlt nur mehr "amen" zu Seligsprechung für Wolf.

Wolf hat seine Antwort bekommen. Kürzungen und Kürzungen für die Arbeiter und du willst mir glauben machen, dass Wolf das aus gemeinnützigen Beweggründen macht? - Ja genau!

"Einen 63 j. schwerreichen interessiert noch mehr Geld sicher nicht". Ja genau!

Wo schaust du eigentlich hin? Wo müsste der "rote Bulle" noch investieren? Geld hätte er ja genug. Deiner Meinung nach dürfte sich Herr Mateschitz überhaupt nicht mehr für Geld interessiere und Ronaldo, Messi, ja auch Alaba einfach gratis kicken. Geld haben sie ja genug.

Grimm's Märchen sind glaubwürdigen!

Ragnar Lodbrok
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Warum sollte er???

Mehr privat - weniger Staat, haben die Wähler ja verlangt! Soll der Staat jedesmal einspringen wenn ein Privater sein Unternehmen schließt?

Kariernst
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So ein Blödsinn

Aber in der Krise nehmen die Privaten auch gerne das Geld vom Staat!!

Occam
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Schafft das AMS ab, schaft das Arbeitslosengeld ab, schafft die Sozialhilfe ab

schafft alles ab, was verhindert, dass die Steuern bei denen ankommen, die es brauchen.
Steht ja schon in der Bibel:
"Wer hat, dem soll gegeben werden."

bimsi1
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Der APA Vertrauensindex spielt bei einer Wahlentscheidung nur eine geringe Rolle.

Für den Wähler sind immer die politische Standpunkte und Handlungen entscheidend - und nicht der APA Vertrauensindex. Das war jedenfalls in den letzten Jahren bei der FPÖ als es ihr noch besser ging so. Im Vertrauensindex immer weit hinten - doch im Wähleranteil ziemlich gut platziert - damals als es ihr noch besser ging.

Raisa
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Lernprozess

Warum nicht ausnützen was unsere Regierung in den zwei Jahren gelernt. Wäre schade wieder mit Anfängern zu beginnen.

Lodengrün
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Richtig

„Vollgas“ hatten wir noch nicht. Wir müssen lernen das unsere Staatsrepräsentanten sich wie Halbstarke ausdrücken.

Occam
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Sie haben Recht

Kurz hat viel gelernt.
Aber mir fallen dazu leider nur negative Dinge ein.
"Familiendinge" eben, die nicht das Licht der Öffentlichkeit erblicken sollten.

bimsi1
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Denke jeder Mensch ist froh, wenn nicht alle seine Gedanken, das Licht der Öffentlichkeit erblicken.

Denn vollkommenen Menschen gibt es leider nicht.

UVermutung
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@occam der skandal ist der bruch des postgeheimnisses

Inhaltlich gibt nach wie vor es nichts was irgendwie illegal wäre.
Was eigentlich eine ziemliche Sensation ist. Wie viele Verbalinjurien würde man finden, wenn ihre SMS öffentlich würden?

Occam
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Keine

die finden sie nur in meinen Postings.

Es wurde übrigens kein "Postgeheimnis" gebrochen, sondern die Staatsanwaltschaft hat die Handys beschlagnahmen und auswerten lassen und Anwälte haben ganz legal Zugriff auf die SMS erhalten.

 
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