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Kabinetts-Chats"Kurz war so sauer": Wie wenig Macht türkisen Ministern bleibt

Noch nie war der Einfluss von Kabinettsmitarbeitern so groß wie in der ÖVP unter Sebastian Kurz. Chatprotokolle zeigen nun, wo die wahre Macht in den Ministerien zu Hause ist.

KOALITION - ANGELOBUNG DER REGIERUNG KURZ II
© APA/HANS KLAUS TECHT
 

In den Chats, die Korruptionsstaatsanwälte bei diversen Zuarbeitern des türkisen Regierungsteams sichergestellt haben, finden sich nicht nur Details zum Postenschacher – sie geben auch einen seltenen unmittelbaren Einblick in die Arbeitsweise von und Machtverhältnisse zwischen Ministern und ihren Mitarbeitern.

Kurz war so sauer“, schreibt da ein enger Mitarbeiter eines ehemaligen ÖVP-Regierungsmitglieds einem anderen, „ich habe ihm alle deine Aufräumarbeiten geschickt“. Mit dem Regierungsmitglied, formal seinem Vorgesetzten, geht er hart ins Gericht: „Bei dem musst du aufpassen, alles musst du machen: Wenig Medien, Fernsehen vermeiden und vor allem Radio“ gibt er vor.

Die beiden diskutieren dann weiter, wie sie es anstellen könnten, dass ihr Schützling begreift, dass er „fleißig sein muss“ und gefälligst die Briefings lesen soll, die ihm seine Mitarbeiter vorlegen, nachdem er einige Fauxpas fabriziert hat. „Gar nicht“, urteilt am Schluss der eine: das Regierungsmitglied sei „Lost in Transition“.

Vertrauensleute des Kanzlers statt der Minister

Das ist eine Unterhaltung, die auf den Punkt bringt, wie sich die Machtstrukturen an der Spitze der Bundesverwaltung – zumindest auf türkiser Seite – in den vergangenen Jahren verschoben haben. Kabinettsmitarbeiter wie die beiden genannten waren in der zweiten Republik bisher üblicherweise handverlesene Vertrauensleute ihrer Minister.

Mit dem Aufstieg Sebastian Kurz’ (ÖVP) hat sich das geändert: Etlichen Quereinsteigern wurden praktisch fertige Personalstäbe vorgesetzt – zumindest, was die Schlüsselpositionen Kabinettschef, Pressesprecher und Generalsekretäre angeht. Der Effekt: Ihre Loyalität gilt nicht mehr unmittelbar dem Minister, dem sie zugeordnet sind, sondern dem türkisen System, in dem sie eben dem Kanzler direkt über Wirkung, Fehler und „Aufräumarbeiten“ in ihrem Ressort berichten.

Kabinette, die Kupplung der politischen Macht

Idealtypisch sind Kabinette die Scharniere zwischen Ministern, die den Kurs vorgeben, und den starren Beamtenstrukturen, die unabhängig von der politischen Ebene ihre Aufgaben erledigen: Sie geben den politischen Willen nach „unten“ weiter, berichten und briefen ihren Minister über Vorgänge im Ministerium.

In den vergangenen Jahren hat sich diese Rolle verändert: Mit häufigen Ministerwechseln wuchsen die Kabinette an, um die Ministerien unter Kontrolle zu halten – und immer wieder wurden Kabinettsmitarbeiter (deren Vertrag grundsätzlich mit der Amtszeit ihres Chefs endet) zu Beamten befördert.

Kanzler mit wenig Macht

Zu diesen schon länger bestehenden Trends kam mit Kurz eben noch zunehmende Zentralisierung: Wo sich Minister früher ihre engsten Mitarbeiter selbst ausgesucht hatten, setzten Partei und Kanzleramt den türkisen Regierungsmitgliedern – zumindest jenen, die ohne politische Hausmacht in die Regierung kamen – nun Vertrauensleute in die Büros.

„Das wird wohl auch eine Reaktion auf die relativ geringe Macht des österreichischen Bundeskanzlers sein“, sagt Manfred Matzka, ehemaliger Chef der Präsidialsektion des Bundeskanzleramts und einer der versiertesten Kenner der Spitzenverwaltung. Im Gegensatz zu beispielsweise der deutschen Kanzlerin hat der österreichische Kanzler keine rechtliche Möglichkeit, „seinen“ Ministern Aufträge zu erteilen.

Kann er aber über sie Einfluss auf die Kabinette nehmen, etwa indem ihm die Mitarbeiter direkt berichten, was dort vorgeht, hat er viel mehr Gestaltungsspielraum. „Dass der Kanzler das vorgibt, ist absolut neu“, sagt Matzka – und gepaart mit politischen Leichtgewichten im Ministeramt und den unter Türkis-Blau in fast allen Ministerien eingeführten Generalsekretären eine Machtfülle, die bisher kaum ein Kanzler gehabt hat – auch eine Lehre aus rot-schwarzen Koalitionen, in denen starke Minister ihre Kanzler schon einmal auflaufen ließen.

In Kurz’ Team will man zu diesem Wandel auf Anfrage nichts sagen.

 

Kommentare (99+)
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schteirischprovessa
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Das einzige, das sich seit 2017 geändert hat,

Ist daß die SPÖ nicht mehr bei der Futterkrippe dabei ist.
Das ist unverzeihlich. Da kann man schon alles verdammen, was man selbst bis zum unfreiwilligen Ausscheiden aus der Regierung praktiziert hat.
Auch die FPÖ hat allen Grund, böse zu sein und ganz zu vergessen, daß sie wie keine andere Partei vorher so unverschämt Posten mit ihren Leuten besetzt hat. Schon vergessen, Sidlo, Goldgruber, Nationalbank etc.

Rot-Weiss-Rot
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@schteirischprovessa, ja und die einzige Partei die am längsten, nahezu immer in der Regierung war ist die ÖVP.

Die müßten doch schön langsam sattgefressen sein, wenn sie andauernd am Futtertrog hängen, doch die Gier is a Schw..........

Monte570
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Wer glaubt

Die letzten 25 Jahre ist es anders abgelaufen, der werfe den 1.Stein.
Es gab halt keine Chatprotokolle SMS und dergleichen, abgelaufen ist es genauso!! Oder gar noch ärger

Rot-Weiss-Rot
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@Monte570, ja früher gab es auch noch keine Lasergeräte und wenig bis kein Radar.

Müssen deshalb Verkehrssünder die heute gemessen werden nicht zahlen?

Weil es früher auch so gewesen sein könnte ist die Schuld heute entschuldbar?

Eigenartige Auffassung.

Wiener58
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Andere Welt

ich verstehe es nicht das so viele Menschen die Aktionen von Kurz und seiner "Partie" noch immer entschuldigen ich bin zu alt um mich an dieses ekelhafte Benehmen zu gewöhnen anscheinend ist es naiv in der digitalen Welt noch so etwas wie Anstand zu erwarten.

BernddasBrot
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Ohne Empathie und mit diesem Kontrollwahn

ist er bereits mittelfristig für dieses Amt nicht geeignet. Die hier angeführten Protokolle zeigen mit devoten und steuerbaren Ministern , Aufsichtsräten und Mitarbeitern geht s einfach nicht. Als die Marketing Gags noch ihre Wirkung zeigten konnten fehlende Inhalte und Programme überspielt werden. Wenn wir den Kritikern ( besonders im Ausland ) folgen , dann sehen wir , es beginnt mehr und mehr zu bröckeln......

bimsi1
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"Ich liebe meinen Kanzler"

Ich finde es sehr erfreulich, dass Schmid dies so warmherzig formuliert hat. Lesen Sie doch diese Postings hier durch, wieviel Gehässigkeit da oft formuliert wird. Auch von den O-Parteien.Diese Poster denken ja nicht daran, dass das Zeugnis nur der Wähler am Wahltag ausstellen darf. Es ist daher sehr erfreulich, dass es noch positiv denkende Menschen gibt, die warmherzig formulieren: Ich liebe meinen Kanzler

UHBP
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@bim...

Und Basti liebt seine einfachen Schäfchen. Die Basis seines Erfolges.

beobachter2014
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Danke

Danke liebe Redaktion, dass ihr meinen Beitrag, in dem ich es gewagt habe, eure Vorgangsweise zu kritisieren, wieder gelöscht habt! Vielleicht haben ihn in eurer "Mittagspause" doch einige gelesen ....

KleineZeitung
10
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@beobachter2014

Lieber Herr "Beobachter",
wir haben Ihren Kommentar gelöscht, da er schlichtweg unwahr ist. Wir folgen keiner festgelegten Agenda für oder gegen jegliche Interessensrichtungen oder Personen. Wir sind eine unabhängige Tageszeitung. Worüber wir berichten, entscheiden alleine wir. Und diese Entscheidung erfolgt nach journalistischen Standpunkten.
LG!

schteirischprovessa
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Der war gut! Zum Zerkugeln!

Hier im Forum gibt es zu Hauf Kommentare, die schlichtweg unwahr sind und die nicht gelöscht werden.
Wobei ich sagen muss, ich habe den Kommentar von beobachter2014 nicht gelesen und kann daher nicht beurteilen, ob das einer mehr der unwahren Kommentare war.

Rot-Weiss-Rot
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Sehr verehrte kleine Zeitung. Ohne Partei zu ergreifen, einfach gefragt.

Ich habe den Kommentar von "beobachter2014" nicht lesen können, bin auch politisch mit Sicherheit nicht gleich orientiert wie er, doch denke ich, dass es nicht in Ordnung ist, Beiträge zu löschen, wenn die Begründung dafür eigentlich im Auge des Betrachters liegt. Wie ich mir denken kann hat der User @beobachter2014 die Unhabhängigkeit der KLZ in Frage gestellt und wenn er in seinem Kommentar keine Forenregeln verletzt hat bin ich der Ansicht, dass so eine Beurteilung von einem Leser schon möglich sein muss.
Ich denke, den Beitrag stehen zu lassen und eine entsprechende, aufklärende Antwort zu verfassen, wäre demokratischer gewesen und hätte das Recht auf freie Meinung unterstützt, auch wenn Meinungen oft nicht dem Mainstream oder der eigenen Meinung folgen, dennoch zugelassen werden müssen.
Im Punkt 1 ihrer Forenregeln wir im Grunde die freie Meinung gefördert.
Nochmals. - Ich kann nicht beurteilen in wieweit der angesprochene Kommentar gegen die Forenregeln verstoßen hat, wenn er aber lediglich ihre Unabhängigkeit in Frage stellte finde ich es eigenartig, wenn der Betreiber über sich selbst urteilt, obwohl die Beurteilung darüber eher seinen Lesern zusteht. - Schade, ich hätte den Beitrag gerne gelesen und mir meine eigene Meinung gebildet.

beobachter2014
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Und alle anderen Postings ...

... sind damit also wahr! Damit beende ich meine Postings und mein Kleine'Abo...

Mein Graz
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@beobachter2014

Meine Oma hätte gesagt:
"Beleidigte Leberwurscht!"

beobachter2014
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Nein, lieber Grazer

Ich möchte nur eine wirklich unabhängige Tageszeitung lesen und keine, in der Politiker .... persönlich angegriffen und beleidigt werden dürfen , man aber die Redaktion nicht kritisieren darf!
Dabei bin ich nicht einmal ein Kurzanhänger - werden Sie allerdings nicht glauben...

Mein Graz
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@beobachter2014

Dein obiges Posting lässt anderes vermuten, denn wenn du schreibst "Und alle anderen Postings sind damit also wahr!" weist du auf "die anderen" hin und nicht darauf, dass du das Abo kündigst, weil du die Zeitung nicht für unabhängig hältst.

KleineZeitung
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@beobachter2014

Das finden wir sehr schade, da Sie innerhalb der Forumsregeln diskutieren können soviel Sie wollen. Aber Behauptungen, die gegen unsere Unabhängigkeit gerichtet sind, werden weiterhin gelöscht werden.
LG und alles Gute!

schteirischprovessa
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Liebe Kleine Zeitung,

vor meiner Pensionierung war ich in der Wirtschaft in höheren Positionen beschäftigt.
Ich will da nicht speziell die Kleine ansprechen, daß folgende ist in allen Zeitungen gleich:
Wer viel inseriert, bekommt die bessere Presse und da sind wie man so schön sagt, some animals more equal.
Kann mich gut an einen mittleren Bio-Skandal erinnern, der eine renommierte Biomarke des LEH betroffen hat.
Jene Zeitungen, die von der entsprechenden Kette des LEH wöchentlich mehrere ganzseitige Inserate geschalten bekommen haben, haben gar nicht oder an unübersichtlicher Stelle ganz kleine Berichte gebracht, andere, jene, die keine Inserate bekommen, haben halbseitige Berichte dem Anlass entsprechend gebracht.
Nur ein Schelm mag denken, dass dies in irgendeinem Zusammenhang mit Inseraten steht.
Und bei einer anderen "unabhängigen" Zeitung" habe ich feststellen müssen, daß Kommentare gelöscht werden, weil sie ein Regierungsmitglieder für etwas loben, während der Bundeskanzler als Schwerverbrecher bezeichnet werden darf.

KleineZeitung
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Antwort

Wir sind eine unabhängige Zeitung, werden von keiner Partei finanziert und legen darauf großen Wert!

beobachter2014
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Sehr demokratisch?

Da werden täglich (illegal) private Chats veröffentlicht, da werden Regierungsmitglieder (und bes. BK Kurz) oft unterhalb der Gürtellinie beschimpft, da werden Wähler der ÖVP als geistig minderbemittelt (noch gelinde ausgedrückt), da wird sogar zum "Putsch" aufgerufen - alle diese Postings werden von der Redaktion gut geheißen! Wenn ich es aber wage, darauf hin zu weisen, dass täglich und in regelmäßigen Anständen (also durchaus bewusst) immer wieder Anti-Kurz-Beiträge gebracht werden und ich den Eindruck habe, dass dies gezielt zum Wohle einer politischen Richtung erfolgt, dann wird der Beitrag gleich gelöscht! Sehr demokratisch, werte Redakteure ....

KleineZeitung
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Antwort

Wir legen großen Wert auf Unabhängigkeit sowie Objektivität und wir werden von keiner Partei finanziert. Uns liegt auch sehr viel daran, die Foren zu moderieren. Daher löschen wir unwahre Beiträge. Wir geben unser Bestes, Fehler zu vermeiden.

Rot-Weiss-Rot
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@KleineZeitung, das ist nicht gut.

Wer beurteilt wahr oder unwahr? Genau in diesem Fall, obliegt die Beurteilung doch dem Leser?! Wo liegt der Unterschied zwischen Behauptung und Meinung?
Meine Beurteilung deckt sich nicht mit jener des Users @beobachter2014, dennoch muss auch seine Meinung zugelassen werden. Selbstverständlich soll und muss die KLZ darauf reagieren und in der Vergangenheit wurde das von ihnen auch sehr oft so gemacht. Dann kam von der KLZ eine Antwort, mittels der der Kommentar des Users entkräftet wurde, es erfolgte eine Klarstellung und jeder Leser wusste was Sache ist.
Ich sage ihnen ehrlich, dass ich ein einfaches Löschen, ohne Verletzung der Forenregeln, als Zensur und undemokratisch empfinde. Andere Meinungen nicht zu entkräften, diese, ohne Diskurs zu verbannen, ist kontraproduktiv, wie man ja bei Corona sieht.
Ich persönlich bin mit Ihrer Berichterstattung zufrieden, sonst wäre ich nicht Abonnent, dieses Vorgehen halte ich jedoch für falsch und undemokratisch.

isogs
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Verstehe

Mit den Generalsekretären hat Kurz in jedem Ministerium einen Trojaner sitzen.

mahue
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Manfred Hütter: an isogs Trojaner???

Was ist den ein Trojaner bitte um Erklärung?
Kenne den Begriff nur als Schadsoftware, der meine Software böswillig verändern, manipulieren oder sogar vom Handy oder Notebook (oder PC) blockieren oder gar löschen kann.
Mitarbeiter in den Ministerien waren und sind für einen Minister, meist nicht vom Fach Überlebens notwendig, weil von der Partei aufgestellt, seit ewiger Zeit an der Nabelschnur der Fachexperten im eigenem Haus, sonst sind sie auf verlorenem Posten. Wie ein Firmenchef ohne Arbeiter oder Angestellte.

redlands
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@Planck

mit „Provinzforum“ demaskieren Sie sich als Oberwichtl...

mahue
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Manfred Hütter: Lebensläufe der Politiker

Bitte auf die Homepage https://www.parlament.gv.at/ gehen. Da sind alle Lebensläufe der aktiven Abgeordneten und Regierung, aber auch EX-Abgeordneten öffentlich unter dem Link "ihre Abgeordneten" nachzulesen (z.B, Schule/Berufsausbildung oder Studium, Berufstätigkeit).
Am besten mit den Abgeordneten der eigenen Partei zuerst, dann werdet ihr sehen, welche Qualifikationen sie haben, und manches Aha-Erlebnis.

 
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