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Abschiebungen Friedliche Schüler-Demo in Wien

Laut Polizei wurden die Corona-Maßnahmen gut eingehalten, die Demonstration verlief friedlich. Am Sonntag dürften wieder Proteste von Gegnern der Corona-Maßnahmen im Fokus stehen.

DEMONSTRATION ´SCH�LER_INNEN GEGEN ABSCHIEBUNGEN´
© (c) APA/HERBERT NEUBAUER
 

Mehrere hundert Jugendliche haben am Samstagnachmittag am Ring in der Wiener Innenstadt gegen Abschiebungen demonstriert. Das Wohl der Kinder und Jugendlichen solle künftig in den Vordergrund gestellt werden und Kinder und Jugendliche in Ausbildung dürften nicht einfach abgeschoben werden, hieß es im Aufruf zur Kundgebung. Laut Polizei wurden die Corona-Maßnahmen gut eingehalten, die Demonstration verlief friedlich.

"Liebe Regierung, Abschiebungen von Kindern sind NIE okay!", war etwa auf Transparenten zu lesen. Die Polizei sprach gegenüber der APA von rund 400 Teilnehmern. Mit der Einhaltung der Corona-Maßnahmen wie Mund-Nasen-Schutz gab es demnach keine Probleme.

Der Fall Tina

Anlass für die Kundgebung sind die Abschiebungen von drei Schülerinnen und ihren Familien nach Georgien und Armenien. In der Öffentlichkeit besonders diskutiert wird der Fall der zwölfjährigen Tina. Für Wilfried Embacher, den Anwalt der abgeschobenen Familie, ist es laut "Kleine Zeitung" und "profil" denkbar, dass man versucht, das Mädchen per Antrag auf ein Schülervisum zurück nach Österreich zu bringen. Eine Familie, wo die Schülerin dann unterkommen könnte, stünde bereit, sagte Embacher.

Insgesamt waren für Samstag in Wien gut ein Dutzend Demonstrationen zu den unterschiedlichsten Themen angemeldet. Besondere Vorkommnisse gab es dabei bis zum frühen Nachmittag nicht, hieß es seitens der Polizei zur APA.

Am Sonntag dürften wieder Proteste von Gegnern der Corona-Maßnahmen im Fokus stehen. Insgesamt sind in Wien sieben Kundgebungen angemeldet worden, darunter eine mit rund 1.800 Kraftfahrzeugen und zahlreichen Fahrrädern auf der Ringstraße zum Thema "Das Recht zu Demonstrieren - Grundrecht - Versammlungsfreiheit". Neu dazugekommen ist eine Standkundgebung "Pro Demokratiereform" um 15 Uhr am Maria-Theresien-Platz. Ebendort wollen sich offenbar am Sonntag um 14.00 Uhr Corona-Gegner unter dem Deckmantel eines "Faschingsumzugs" bzw. Spaziergangs treffen - bei der Polizei ist das allerdings nicht angemeldet. Die Wiener Polizei sei aber jedenfalls "auf alle Eventualitäten vorbereitet", hieß es zur APA.

Kommentare (14)
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Irgendeiner
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Ach und noch etwas zur Causa, der Wiener Verfassungsjurist

Mayer hat auch was gesagt,er hat auf ein Gesetz im Verfassungsrang verwiesen, von dem ich schon lange vorher einen Passus hier reingestellt hab,eben des Kindeswohls wegen und Mayer sagte "Vor allem das Bundesverfassungsgesetz über die Rechte von Kindern aus dem Jahr 2011 wäre dem Gericht offenbar unbekannt."Ich hab auch schon vorher deshalb gesagt ich hätte die Entscheidung nochmal verfassungsrechtlich abklopfen lassen.Naja, das geschah unter Faymann I und die Schwarzen haben es mitbeschlossen,das ist 10 Jahre her,in der Zeit tauscht man nicht alle Mandatare einer Partei aus und keiner von denen hat es dem intellektuellen Riesen von einem Leutnant mitgeteilt,denn sonst hätte wieder der gegen besseres Wissen gelogen.Und jetzt kommt Wöginger, der einst zur Stimmungmache gegen Muslimas frech zweimal über Kopftuch und Kippa gelogen hat, ich hatte es hier ausführlich kommentiert und spricht von Argumentlosigkeit und aggression, aber nicht etwa als Selbstbeschreibung.,der hat die Frechheiit die Kritiker zu meinen.Unds wenn ich je dement und geistig umnachtet bin ersetz ich immer noch jeden von denen locker.

Irgendeiner
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Ah, Striche,naja, ist natürlich nicht ganz fair

wenn der eine Gedanken hat und der andere nur Striche,aber dazu müßte man aus der semiotischen roten Selbstisolation ausbrechen,ich kann da nichts dafür.

Balrog206
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Also

Heißt das jetzt bei dir , wer über did Grenze zu uns kommt und Kinder kriegt darf bleiben oder ? Natürlich auch ohne jeglichen offiziellen Status ! 🙈 dann können wir ja alle Gesetze in die Tonne Klopfen !

Irgendeiner
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Roggy,lies es doch,es heißt daß jede Handlung des Staates das Kindeswohl primär zu setzen

hat und man sich da nicht zu benehmen hat wie ein Nehammer im Walde,das gilt auch für unsere,wenn du die in einer Pandemie durch Lügen gefährdest.Und die Gesetze würde ich nicht in die Tonne klopfen aber Kasperln von Amtsträgern die sie mißachten, ich hab für sowas eine große Tonne.Und Kinder nicht zu schützen,Roggi, ist noch viel schäbiger als auf Alte loszugehen, denn Kinder können sich nie wehren, Alte könnten dich unter Umständen verblüffen,man lacht.

schteirischprovessa
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Wenn Tina und ihrer Schwester die Möglichkeit gegeben wird,

bei uns die Schule abzuschießen, ist meiner unmaßgeblichen Meinung nach nichts dagegen einzuwenden.
Doch für die Mutter, die ein Paradefall für Asylmissbrauch ist, sollte ein Aufenthaltsverbot in Österreich ausgesprochen werden.

Irgendeiner
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Martin,bleib bei deinen Leisten, das Kindeswohl steht schon primär in der Verfassung

und eine Trennung von Eltern und Kindern würde dem auch widersprechen.Und einer der mehrere Asylanträge stellt,befindet sich,im Gegensatz zu einem der frech aktenausgebende Staatsanwälte behauptet und nicht vorlegt, also Beamten Straftaten unterstellt, im Rahmen des Rechtsstaates,denn auch Du Martin, darfst bei vielen Dingen eine Revision beantragen.Aber es ist auch abseits davon über sehr viel zu reden,wenn etwa ein Dirigent der seinem Parteiobmann Obstruktion in den Ministerrat trug,verschriftlicht, meine Haltung zur Humanität ohne sachlich Tau zu haben,den solltma durch Spinoza,Kant,Piaget und Hare durchtreiben bis er weint.meine Haltung also ins irrationale stigmatisiert und von Emokratie faselt um dem Schmarrn aus einer Position die ihm Überparteilichkeit vorschreiben würde,Deckung zu geben.Und außerdem Martin, ist die sozialpsychologisch und ontogenetisch interessante Frage zu klären,wie man ein Gewissen ansozialisieren kann, daß es einem v e r b i e t e t Kindern aus dem Elend zu helfen,denn würde ich das Martin, bei irgendeiner unterlassenen Hilfeleistung dem Strafrichter gegenüber ins Treffen führen schickt der mich taxfrei zu einem anderen Spezialisten.Und weißt du Martin,das Werfelsche "Nicht der Mörder,der Ermordete ist schuldig",ist sicher gute Literatur,aber Du solltest keinesfalls Täter und Opfer durcheinanderbringen,zumindest nicht wo so unberechenbare Alte rumlaufen.

SoundofThunder
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Seit wann kümmert sich ein Schwarzer um das Wohl der Kinder?

😏

ordner5
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Anregung.

Diese Kinder sollten ihre Eltern bitten, die Aufenthaltskosten zu übernehmen, statt die Steuerzahler zu zwiebeln und Sinnlosumzüge abhalten.

Irgendeiner
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Die Kinder haben mehr Mitgefühl,Gerechtigkeitssinn

und Übersicht als Du, das stimmt hoffnungsfroh,Und was das Zwiebeln von Steuerzahlern betriift.ich mußte deine Schhulzeit mitzahlen,ich bin mit dem Ergebnis nicht zufrieden.

unterhundert
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Liebe Demonstranten..

Überzeugt doch Eure Eltern, dass diese doch ein Kind , als Flüchtling eingereist, daheim aufnehmen könnten, mit der Auflage: sämtliche Kosten die anfallen, bis zur Selbstversorgung der, oder desjenigen aufzukommen, und auch für Besuche von Eltern zu Bürgen.
Wenn die geschieht, dann, geht wieder zu diesen unsinnigen Demos.

Ratte
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Schade um die Zeit,...

...die hier mit demonstrieren vertan wird. Man hätte doch schon längst Bürgschaften zur „Rettung“ der Abgeschobenen eingehen können. Oder halt - weit besser ist es doch, wenn die anderen zur Kasse gebeten werden.

Irgendeiner
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Ich find den Nick

immer schöner.

Luger13
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„Abschiebungen von Kindern...

.....ist nie ok " ? Darf dann jeder Wirtschaftsmigrant , der mit einem Kind einreist oder der in Österreich ein ( ev. bereits im Herkunftsland gezeugtes ) Kind gebiert bzw. hier Vater wird, im Inland bleiben ? Haben wir hierfür und für den menschenrechtlich gebotenen Familiennachzug ( Geschwister bzw. Onkeln und Tanten des Kindes ) die nötigen Integrationskapazitäten und die finanziellen Mittel für Grundversorgung und Sozialhilfe bzw. Arbeitslosenunterstützung , wenn man berücksichtigt, dass die Migranten sich kein Land mit schlechterer sozialer Absicherung aussuchen werden ??? Viele , ja zu viele offene Fragen, um auf Spruchbändern , vom Anwalt der georgischen Familie, von SOS -Mitmensch oder von Frau Dr. Griss in einem kurzen Kommentar beantwortet zu werden . Aber Hauptsache, man hat gegenüber dem Innenminister Standpunkt bezogen !!

Irgendeiner
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Du meinst so wie Bastis Großmutter, die nicht als Flüchtling kam also seiner Definition nach Wirtschaftsmigrant war,

tertium non datur.Naja,ich würde normalerweise sagen, Humanität geht vor aber in dem speziellen Fall wäre ich bereit darüber zu sprechen,obma die Nachkommen wirklich behalten sollten,so als Kompromißvorschlag an Euch,man lacht.