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CoronavirusPolitologin: Nein zu Freitesten ersparte Regierung eine Blamage

Stainer-Hämmerle und Czypionka kritisieren die Kommunikation der Regierung zum Impfen und Testen. Türkis-Grün habe "fast Glück gehabt mit diesem Einspruch".

Bundesregierung mit Blümel, Anschober, Kurz, Kogler und Nehammer
Bundesregierung mit Blümel, Anschober, Kurz, Kogler und Nehammer © (c) APA/HANS PUNZ (HANS PUNZ)
 

Die Regierung kritisiert die Opposition zwar für ihr Nein zum Freitesten aus dem Lockdown. Aber die Opposition habe der Regierung da wohl "sogar einen Gefallen getan", meint die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle. Denn viele Fragen - etwa der Kontrolle oder der Verfassungswidrigkeit - seien noch offen gewesen. "Die Blamage ist der Regierung erspart geblieben", Türkis-Grün habe "fast Glück gehabt mit diesem Einspruch", konstatierte Stainer-Hämmerle Montag in der "ZiB2".

Sowohl Stainer-Hämmerle als auch der Gesundheitsökonom Thomas Czypionka übten Kritik an der Kommunikation der Regierung zur Pandemie. Die Transparenz sei "sehr lückenhaft" und auch in der Kommunikation und Information gebe es Mängel, stellte Czypionka etwa mit Blick auf die Impfungen oder die Massentests fest. Bei der Impfstrategie würde Transparenz und Perspektive für viele fehlen, meinte Stainer-Hämmerle etwa unter Hinweis darauf, dass die Regierung Zahlen dazu nur einmal wöchentlich veröffentlichen wolle.

Corona-Lockdown für alle bis 24. Jänner

Der Lockdown in Österreich wird um eine Woche verlängert. Denn die Möglichkeit des Freitestens entfällt angesichts der am Sonntag angekündigten Blockade der Opposition. Damit werden Handel, Gastronomie und Tourismus erst am 24. Jänner öffnen können. Gesundheitsminister Rudolf Anschober bestätigte am Montagvormittag, dass es kein "Freitesten" aus dem Lockdown geben wird.

Er bedauere das, akzeptiere aber die demokratische Entscheidung, sagte der Minister nach der Sitzung des Hauptausschusses am Montagvormittag im Parlament. Die Ausgangsbeschränkungen wurden unterdessen um eine Woche verlängert.

Anschober sagte zum Nein der Opposition: "Das heißt, dass das frühere Raustesten aus dem Lockdown nicht möglich sein wird." Nach einem Gespräch mit den Parlamentsklubs hoffe er nun darauf, dass bei den drei anderen geplanten Punkten - den Tests betreffend der Berufsgruppen, jenen für Zugänge zu Gastronomie, Tourismus oder Events sowie jenen in Regionen mit hohem Infektionsgeschehen - ein Konsens gefunden werde. Dazu seien auch weitere Gespräche mit der Opposition angesetzt, er sei optimistisch, dass man sich hier einigen könnte.

"Opposition hat sich einbetoniert"

Zuvor hatte bereits ÖVP-Klubobmann August Wöginger bestätigt, dass die Möglichkeit des Freitestens angesichts der am Sonntag angekündigten Blockade der Opposition entfällt. Damit werden Handel, Gastronomie, Tourismus - und auch Schulen - erst am 25. Jänner öffnen können, sagte er. "Die Opposition hat sich geschlossen einbetoniert", so der Klubchef zur APA.

Das sei vor allem von der SPÖ erstaunlich, aber offensichtlich habe der Nationalratsklub dem Druck aus den Bundesländern nachgegeben. "Jetzt wäre ein nationaler Schulterschluss notwendig gewesen, aber wenn es im Bundesrat keine Mehrheit gibt, kann die Woche der Öffnung ab dem 18. Jänner nicht so ablaufen, wie geplant. Wir bemühen uns nun um das Vorgehen nach dem 24. Jänner", sagte der ÖVP-Klubobmann. Auf die Frage, ob auch die Schulen geschlossen bleiben, antwortet Wöginger: "Ja, Lockdown ist Lockdown."

Faßmann: Schulen öffnen am 18. Jänner

Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) sieht das offenbar anders. Der Präsenzunterricht an den Schule soll nach derzeit geltender Gesetzeslage trotz Verlängerung des Lockdowns am 18. Jänner wieder beginnen. Das hat das Bildungsministerium am Montag gegenüber der APA betont. Die Schulen seien von jener Verordnung, die die Verlängerung des Lockdowns bis 24. Jänner festgelegt, nicht betroffen. Daher gelte für die Schulen weiterhin die derzeit gültige Gesetzeslage: Mit 7. Jänner starte das Distance Learning, ab 18. Jänner die Präsenzlehre.

Eine Garantie für diesen geplanten Termin sei freilich nicht möglich. Die Rückkehr in die Klassenzimmer sei immer abhängig von der Entwicklung der Infektionszahlen, außerdem verwies das Ministerium noch auf die laufenden Gespräche mit allen Parlamentsparteien sowie den Landeshauptleuten. Auch Anschober bestätigte, dass die Schulen von dem verlängerten Lockdown nicht betroffen sind. Diese können also vorher öffnen. 

Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer kündigte an, nun mit der Opposition jene Punkte zu diskutieren, "denen zumindest SPÖ und Neos positiv gegenüber stehen, wie etwa breitflächige Tests bei bestimmten Berufsgruppen". Dass sich die Opposition gegen das Freitesten stelle, "müssen wir zur Kenntnis nehmen". "Damit gilt der Lockdown für alle bis 24. Jänner", so Maurer.

Novelle kurz vor Silvester in Begutachtung geschickt

Ursprünglich war ja geplant, dass jene, die sich einer Testung unterziehen, bereits eine Woche früher Vorteile lukrieren können - etwa den Besuch von Kultur- und Sportevents oder den Einkauf von Gütern, die man nicht täglich braucht, beispielsweise Kleidung oder Bücher. Zudem sollten persönliche Dienstleister wie Friseure mit 17. Jänner wieder Kunden empfangen können und die Schulen den Präsenzunterricht aufnehmen.

Eine entsprechende Novelle, die das Freitesten ermöglicht hätte, war kurz vor Jahreswechsel in Begutachtung geschickt worden. Am Sonntag hatte aber die Opposition aus unterschiedlichen Gründen angekündigt, dem Gesetz die Zustimmung zu verweigern. Damit könnte die Vorlage zwar den Nationalrat passieren, würde aber vom Bundesrat dank der dort herrschenden knappen Mehrheit von SPÖ, FPÖ und NEOS (31:30) für rund zwei Monate auf Eis gelegt.

Für die Koalition ist so klar, dass der Lockdown um eine Woche verlängert werden muss. Ihr Plan, mit 18. Jänner über Freitestungen die Öffnung von Handel, Schule oder Kultur zu ermöglichen, sei durch die Haltung der Opposition nicht mehr umzusetzen, hieß es aus Regierungskreisen zur APA. Damit werde der Lockdown bis 24. Jänner nun für alle in Österreich gelten.

SPÖ empört über "Drohgebärde"

Die Opposition wollte am Montag von Schuldzuweisungen in ihre Richtung nichts hören. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sagte nach der Sitzung des Hauptausschusses im Parlament, ausschlaggebend für die Verlängerung oder das Ende des Lockdowns könnten ausschließlich die Infektionszahlen sein. Alle Experten würden diese derzeit als "zu hoch" einschätzen. Die tägliche Neuinfektionsrate müsse weiter gesenkt werden, "sonst droht uns ein vierter Lockdown im Februar", dies dürfe nicht passieren. Man werde erst Ende dieser Woche wissen, ob die Zahlen rückläufig sind - "darauf basierend ist die Entscheidung zu treffen, ob es einen Lockdown bis Mitte Jänner oder bis 24. Jänner braucht", so Rendi-Wagner.

Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer hat sich über die Ankündigung der Bundesregierung den Lockdown de facto um eine Woche zu verlängern, empört gezeigt. Dornauer sprach von einer "Drohgebärde" und bezeichnete diese als "skandalös und wider jede Vernunft".

Kurz als "unreifer Teenager"

FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belawokitsch ortete in der Ankündigung der Regierung, dass der Lockdown nun für alle bis 24. Jänner gelten wird, ein "Beleidigtsein" von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Der Lockdown sei jedenfalls ein "absolut untaugliches Mittel". Sie verwies auch auf die Vorgabe im Covid-Gesetz, wonach Beschränkungen nur dann erfolgen dürfen, sofern die Krankenhaus-Kapazitäten am Limit seien. "Das ist nicht der Fall". Ein "Versagen" der Regierung über die letzten Monate hinweg ortete NEOS-Abgeordneter Douglas Hoyos. Er kritisierte die kurze Begutachtungsdauer von nur knapp drei Tagen: Die Regierung habe hier "schnell etwas über die Silvesterfeiertage durchpeitschen" wollen, so seine Kritik.

Auch Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger sparte nicht mit Kritik an der Bundesregierung, er ortete einen Pfusch. "Was jetzt passiert, ist signifikant für den Umgang der schwarz-grünen Bundesregierung mit der Corona-Pandemie. Es wird andauernd gepfuscht und man gibt anderen die Schuld", sagte Abwerzger und sah Kurz andauernd in der "Trotzecke" sitzen wie ein "unreifer Teenager".

Deutschland verlängert Lockdown bis Ende Jänner

Deutschlands Bund und Länder sind sich indes offenbar einig: Der Corona-Lockdown soll bis 31. Januar verlängert werden, meldet nun die "Bild". Bereits am Wochenende zeichnete sich ein breiter Konsens für die Verlängerung des harten Lockdowns ab. Ministerpräsidenten verschiedener Parteien machten deutlich, dass sie keine Grundlage für größere Lockerungen sehen.

ZIB 2 am Sonntag - Virologin Puchhammer-Stöckl zum Freitesten und zur CoV-Impfung

Kommentare (99+)
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Klaudinger
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Egal,....

..... wie man es jetzt nun nennt, freitesten oder Eintrittstesten, im Endeffekt kommt es ja auf das selbe raus. Ohne Test kommst du nicht rein. 🙄🙄🙄

UHBP
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@kla...

Es kommt wohl primär darauf an, wie alt der Test sein darf. Wenn er aktuell und nicht Tage oder Wochen alt ist, macht es Sinn, denn dann ist das Ansteckungsrisiko wirklich sehr gering. Alles andere ist Schwachsinn.

Klaudinger
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Da stellt....

....sich die Frage, ob man sich täglich testen lässt um überhaupt irgendwo hin zu dürfen oder gleich zu Hause zu bleiben und alles gleich online (Film, Theater, essen usw) zu besorgen

andrea84
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Erfolg der Opposition

Die Opposition hat den lochdown um eine Woche verlängert.
Das freitesten wäre ein wesentlich intelligenter Mittel gewesen, um uns zusätzliche Freiheit zu gewinnen und die infektionssituation zu verbessern. Aber mit der blockadepilitik der Opposition sind intelligente Maßnahmen nicht umzusetzen.
Der Erfolg für die Parteien hat höhere Priorität. Den Schaden haben wir Österreicher.

Sirikit02
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Andrea

Es ist möglich, dass sie einen Schaden haben, aber Österreich sicher nicht. Vielmehr einen Gewinn.

Rot-Weiss-Rot
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@andrea84

Halten sie sich für intelligent? Schon, oder?
So wie eben die Maßnahmen der Regierung intelligent sind.

Mein Graz
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@andrea84

Du bist auch auf den Schmäh der Verlängerung des Lockdown reingefallen.
Der Lockdown war immer schon bis 24. 1. vorgesehen.

Lodengrün
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Freiheit

willst Du gewinnen. Wer hat sie Dir genommen? Mit nimmt keiner die Freiheit.

klaus59
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Blamage für die Regierung

Kurz und die seinen sollten für ihr undemokratisches Verhalten einen Denkzettel verpasst bekommen. Und mit ihnen die Grünen, die ja nur mehr die Wegbereiter für den Kanzler mit authokratischen Phantasien sind.

Reipsi
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Frage :

Warum ?

hfg
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Leider wurde auch beim

Sogenannten Impfplan einiges gravierend falsch gemacht.
Häftlinge in der Prioritätenliste ganz oben ist völliger Schwachsinn und wird nur dadurch übertroffen das man den Impfstoff einlagert aber erst Wochen später verwendet. Das während einer akuten Pandemie. Anscheinend gibt es viel zuviele unfähige Personen, die sich damit beschäftigt haben. Die Bevölkerung versteht das nämlich überhaupt nicht.

Bootsfahrer
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Freitesten - Schwachsinn

Wie hätte das funktionieren sollen ???
Der Wirt macht Ausweiskontrollen und checkt 1 Wochen alte Tests , damit man sicher fühlt .
Eine Fundamentalopposition hätte die Regierung ins Desaster laufen lassen .
Wäre vielleicht gar net schlecht gewesen dann hätte jeder gesehen wie chaotisch die. Maßnahmen von Türkis - Grün sind ( gibts die Grünen noch ? Oder findet eh bald eine Fusion von Türkis und grün statt )

klaus59
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Bootsfahrer

Ich kann dem Vorschlag die Regierung ins Desaster laufen lassen etwas abgewinnen. Aber ich denke, dass es dem Politiklehring mit Hilfe der gleichgeschalteten Medien gelungen wäre, auch dies der Opposition in die Schuhe zu schieben. Kurz ist moralisch um nichts besser als der Verrückte in USA. Narzisten sind, wenn ihr Image angekratzt wird, in ihrem Handeln nicht mehr einschätzbar.

BernddasBrot
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Anstelle der Opposition dankbar zu sein ,

wie es Frau Stainer - Hämmerle im ORF Inerview sagte , schickt Trkis ihren Betonierer Gust Wöginger vor . Würde mich interessieren , ob er in der Zwischenzeit die ZiB 2 mit der o . a. Virologin angesehen hat und in der Lage ist , ihre Inhalte noch einmal zu wiederholen ????

Lodengrün
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Er ist ein Ungustl

wie er im Buche steht. Will Schulterschluss. Jetzt auf einmal. Abgesehen wenn es einem schon den Magen umdreht wenn er das Sprechen beginnt hat er als AN Vertreter sich durch das Abschaffen der Hacklerregelung, sowie der neuen Stundenregelung für immer von jeder sozialen Gesinnung verabschiedet.

PiJo
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Anstelle der Opposition dankbar zu sein

macht er seltsame Aussagen und argumentiert sinnlos umher

ReinholdSchurz
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Schlechte Berater🤪

Ich möchte wissen was die Berater der Kurz Regierung für Leute sind, seit Beginn des ersten Lock down wurden Gesetze und Novellierungen und der gleichen erlassen die weder Hand noch Fuß haben🤔
Oder ist unser Gesetzbuch so schwer zu verstehen, das es nur ausgewählte Leute lesen können vielleicht ist das gewollt und man stellt sich einfach dumm!🤧

X22
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Ich denke mir, nach dem ich einige Artiel der Wirtschaftskammer(n), besonders die Westlichen, gelesen habe,

dass die Forderungen und Vorschläge von dieser Seite kommen.
Als Wirtschaftstreibender, macht man sich darüber auch so seine Gedanken, jedoch die gehen eher in die andere Richtung, es ist sicher sinnvoll wenn man seine Mitarbeiter zB. zweimal in der Woche testen lässt, es schließt zwar eine Ansteckung nicht aus, jedoch kann es hilfreich sein, nicht den ganzen Betrieb schließen zu müssen, falls es passiert. Mit einer Schließung, kommt ja je nach Betriebsart ein Rattenschwanz an Problemen hinzu, zB. Terminüberschreitungen, Pönalen, Überbelastungen usw..
Testen ist schon ok, jedoch nicht im den Sinn, der Regierung, sprich Türkiser Vogaben.
Und nebenbei ist mir es auch unverständlich, ich vermute dass da auch eher die Türkisen dahinter stecken, warum man es nicht so wie beim ersten Lockdown machte (Zeit geben), Lockdown bis ein gewisser 7-Tages-Inzidenz erreicht wurde (zB. 50) und dann noch 2 oder 3 Wochen drauf, dann ist man wieder bei Werten, wo eine Nachverfolgung noch Sinn macht, wo man eine gewisse Kontrolle hat, nein man macht Öffnungen bei Extremwerten, sprich höchste zulässige Werte, die eine Öffnung gerade noch vertragen, jedoch keine Überbelastung (meist durch menschlichen Leichtsinn verursacht).
Als begeisterter Grünwähler verstehe ich nicht, dass man sich auf solche Kompromisse einlässt, die einem danach selber auf dem Kopf fallen, weil man eben auch die Last des Partners im Endeffekt mitträgt.

DergeerderteSteirer
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@ReinholdSchurz, da denk ich oft an den Spruch oder an das Zitat ..............................

"Kann sein, muss nicht sein, ist aber gut möglich"...................... ;-)

Expat
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Hoffentlich hat man nicht vergessen

genügend Spritzen und vorallem doppelt so viele Injektionsnadeln zu bestellen.
Sollte ja alles schon mal vorgekommen sein.

gonzolo
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Oje – jetzt mutiert dieses blöde Virus auch noch! … Aggressiver soll´s sein – nicht nur beim Spreaden, auch beim Verlauf – Kinder soll´s auch noch besonders „gern“ haben – oje, oje! Der arme Herr Fassmann – die armen Mamas und Papas, jetzt haben´s auch noch sowas wie ein moralisches, ethisches bzw. ein Verantwortungsproblem. Was machma jetzt?

Bisher war´s ja so easy: dass die lieben Kleinen spreaden, haben wir einfach so lange es ging runtergespielt – dass bei ihnen kaum schwere Verläufe stattfanden, war auch äußerst praktisch – also Schulen auf und Kids rein, wenn´s nur irgend geht. Warum? Na ja, der „Bildungsrückstand“ … all die „Traumatas“ (dass in solch einer Situation da und dort Mama und Papa am Zahnfleisch kriechen, weil ihnen die Sprößlinge recht eindrucksvoll den Spiegel vorhalten, was ihre Erzeuger in der Erziehung bereits verbockt haben, muss man ja nicht groß an die Glocke hängen – da klingen „Bildungsrückstand“ und „Trauma“ schon viel besser – und zuhause hat man zumindest seine Ruhe - gell)
Und - was machma jetzt? Wenn es nun nicht mehr relativ sicher ist, dass die Kids nicht auch schwere Verläufe haben? Was wiegt da mehr – das „Trauma“, weil´s „nur“ ein online-learning gibt – oder die Gefahr, dass auch mein Kind schwer erkranken kann, wenn nicht sogar Ärgeres?

Herr Fassmann – wie sieht´s nun aus? Sie wollen ja am 18. auf Teufelkommraus gut eine Million Leutchen wieder quer durch die belebte Botanik in die Aufbewahrungsstätten schicken? …
Das wollte ja der Boris von der Insel auch – bis gestern – jetzt hat er den Rückzieher gemacht. Na ja – den hat ja der „Schnupfen“ auch erwischt – und vielleicht erfuhr er so schon am Jordan-Ufer stehend doch eine gewisse Läuterung? Es geht ja genau um das: Fährt man übern Jordan – oder tut man etwas, dass das möglichst nicht passiert?!

Balrog206
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Na

Wer das Trauma schon hat ist nach deinem Aufsatz klar !

Patriot
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Realität und Wahrheit magst nicht so gern, gell Balrog.

.

gonzolo
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Ah – der Balrog …

unser Lustiger hier im Forum ist auch schon da – grüß dich!
Aber weißt, wenn man sein vermeintlich Lustiges immer so brachial mit dem Wagenheber irgendwie in Worte zu hebeln versucht, dann kommt´s halt leider nicht so fluffig locker daher und hat auch immer so einen leichten ad hominem-Abgang.

Das muss mehr leicht und flutschig mit einer gewissen Selbstverständlichkeit so rausrutschen - wie frisches kalt gepresstes Olivenöl – dann würd´s auch mehr den kulinarischen Ansprüchen hier genügen … sonst meint man gar, man wird hier von lauwarm gepantschtem Kronen-Öl rumgespült …

redlands
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wollen Sie hier (irgend)jemanden billig imitieren?

...ist das sehr peinlich, oder irre ICH mich..?...

gonzolo
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Na ja – redland …

was das Irren anbelangt sag ich: ja, du irrst …
Und wenn du mir noch genau die Zusatzinfo nachlieferst, ob du meinst:
• ob mein Posting oben peinlich sei,
• oder dein Posting, das du drunterschriebst …
dann werde ich versuchen auch dies zu beantworten …

 
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