Bitte warten - Ihr Zugang wird eingerichtet.

"Freitesten"Parlamentsserver ächzen, FPÖ übt scharfe Kritik

Der türkis-grüne Gesetzesentwurf zum "Freitesten" aus dem Corona-Lockdown lässt die Server des Parlaments in die Knie gehen.

 

In der Nacht auf Sonntag waren bereits mehr als 3000 Begutachtungsstellungnahmen eingegangen und die betreffende Website teils nicht erreichbar. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl sah die Bürger von ihrer Mitsprachemöglichkeit ausgeschlossen. Er forderte eine Verlängerung der knappen Begutachtungsfrist bis 15. Jänner.

Kickl kritisierte auch das Parlament, dessen Krisenkommunikation sei der nächste Skandal. Der Klubchef stieß sich daran, dass nur jene Stellungnahmen automatisiert veröffentlicht und statistisch erfasst werden, die auf der Webseite eingegeben werden.

Im Parlament entschuldigte man sich und sprach in einer Stellungnahme von einer enormen Zahl an Zugriffen in kurzer Zeit. Man habe zusätzliche Hardware eingesetzt und auch softwaremäßig für Verstärkung gesorgt. Leider sei das Problem zur Stunde noch immer nicht ganz gelöst, es entstünden weiter Wartezeiten.

Die Problematik dürfte durch die sehr kurze Begutachtungsfrist (von 31. Dezember bis heute, 3. Jänner) des kontrovers diskutierten Themas entstanden sein. Die FPÖ hatte auch über verschiedene Social-Media-Kanäle gegen das Vorhaben mobilisiert.

Wann genau das Gesetz - konkret handelt es sich um eine Novelle zum Epidemiegesetz und COVID-19-Maßnahmengesetz - im Nationalrat beschlossen wird, ist noch offen. Dem Vernehmen könnte das am Freitag (8. Jänner) geschehen. Das Verlangen auf die dafür notwendige Sondersitzung sei aber noch gar nicht eingebracht, so ein Sprecher auf APA-Anfrage. Morgen, Montag, treffen sich dazu die Klubdirektoren der Fraktionen.

Angesetzt ist auch eine Aussprache von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) mit den Klubs. Sie soll am Montagvormittag stattfinden, nachdem der Hauptausschuss des Nationalrats die aktuellen Ausgangsbeschränkungen um weitere zehn Tage verlängert hat. ÖVP und Grüne können das Gesetz gemeinsam im Nationalrat beschließen. Die gesammelte Opposition aus SPÖ, FPÖ und NEOS hätte aber die Möglichkeit, das Vorhaben im Bundesrat zu verzögern, und zwar über den 18. Jänner hinaus, ab dem das Freitesten gültig wäre.


Corona: Wie verhalte ich mich richtig?

Wenn Sie bei sich Erkältungssymptome bemerken, dann gilt zunächst: zu Hause bleiben und Kontakte zu Mitmenschen meiden! Tritt zusätzlich Fieber auf oder verschlechtert sich der Zustand, dann sollte das Gesundheitstelefon 1450 angerufen werden. Bei allgemeinen Fragen wählen Sie bitte die Infoline Coronavirus der AGES: 0800 555 621 .
Die Nummer 1450 ist nur für Menschen mit Beschwerden! Es gilt: Zuerst immer telefonisch anfragen, niemals selbstständig mit einem Corona-Verdacht in Arztpraxis oder Krankenhaus gehen!

Coronavirus-Infopoint

Zwischen 0 Uhr und 6 Uhr ist das Erstellen von Kommentaren nicht möglich.
Danke für Ihr Verständnis.

Reipsi
2
0
Lesenswert?

Liebe FPÖler, SPÖler, NEOserln

ist schön erledigt.

future4you
27
29
Lesenswert?

Die Freiheitlichen

schießen ja nur aus vollen Kanonen, weil sie sie nicht mehr auf den üppigen Futtertrog zugreifen können Inhaltlich sind sie zwischenzeitlich auf dem niedrigsten Niveau angekommen.

edug16
15
19
Lesenswert?

Enttäuschung

Schade, Herr Dr. Kickl!
Das wäre ihr erster und bisher einziger Beitrag zur Eindämmung der Vireninfektion geworden -
und genau den bekommen wir jetzt leider nicht zu Gesicht ( server-Schuld )

satiricus
1
9
Lesenswert?

@edug16:

Hab ich was verschlafen?
Seit wann trägt der Kickl einen "Dr."-Titel?

Expat
6
5
Lesenswert?

Ja, so wie Dr. KURZ, Prof. Angstschober, Dipl. Ing. Schmehammer usw.

😉

GanzObjektivGesehen
9
14
Lesenswert?

Vielleicht hat jemand zu ihm gesagt:

Herr Kickl, sie brauchen dringend einen Doktor !

CloneOne
1
36
Lesenswert?

Sind wohl die selben Techniker/Experten

wie beim Kaufhaus Österreich

menatwork
5
32
Lesenswert?

Die Server ächzen nicht, die sind unbrauchbar

und zwar über den größten Teil des Zeitraums, der für die Abgabe zur Verfügung steht.

Zwar ignoriert man Stellungnahmen von Bürgern sowieso meistens, aber man drückt damit auch die statistisch erfassten Zahlen, denn die würden einer "Volksabstimmung" gleichkommen, wenn es denn funktionieren würde.

esoterl
4
15
Lesenswert?

Die Server ächzen

Ich habe es gestern und heute mehrfach versucht- es gibt kein Durchkommen 🤦‍♀️! Und ich denke, es ist auch nicht erwünscht 😡🤦‍♀️!

stprei
1
2
Lesenswert?

Genau

Genau.

Weil sich die Bundesregierung überlegt hat, also die Stellungnahme vom esoterl, die müssen wir verhindern, der gefährdet unser Gesetz. Und dann sind sie zu den Technikern vom Parlament gegangen und haben gesagt: Serverkapazität reduzieren, ablehnende Stellungnahmen zum Gesetz verhindern! Deswegen haben auch die Techniker vom Parlament ihr Wochendende geopfert und versucht die Funkition sicher zu stellen.

🤦‍♀️

SoundofThunder
18
24
Lesenswert?

🤔

Gerade die FPÖ hat es nötig über zu kurze Begutachtungsfristen zu klagen. Als sie an der Macht waren haben die es doch selber so gehandhabt. Speed Kills!

stprei
0
2
Lesenswert?

Schlimmer

Schlimmer ist, dass sie das selbst provoziert haben und dann daraus eine Verschwörungstheorie basteln.

Das ist gruselig, wie Kickl hier in Pipi-Langstrump-Manier seine eigene Wahrheit konstruiert, nur um die Wählerstimmen, die ihn Ibiza gekostet hat, wieder reinzuholen.

Avro
21
40
Lesenswert?

So läuft das im totalen Staat

Stellungnahmen über Jahreswechsel und am Wochenende. Scheiß auf die Bürger!
Und als Zuckerl, abgesehen davon das es uns nicht interessiert was ihr denkt lassen wir es auch nicht zu eure Stellungnahme abzugeben!
"technische Probleme"
Zum Kotzen!!

stprei
0
3
Lesenswert?

Verschwörungstheorie

Bewerten sie das nicht über.
Machen sie keine Verschwörungstheorie daraus.
Glauben sie nicht alles, was sie auf Telegram lesen.

herwag
28
18
Lesenswert?

!!!

zum kotzen ist der kickl dem schon längst die mündigkeit entzogen werden sollte - dieser aufhetzer und krawallbruder sollte weggesperrt werden

UHBP
4
6
Lesenswert?

@her..

Vorsicht! Bis vor Kurzem war er noch Bastis best friend.

AndiK
8
22
Lesenswert?

Wie alle

die nicht völlig auf deiner Linie sind