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Behördenversagen?Untersuchungskommission zu Wien-Anschlag wird präsentiert

Strafrechtlerin Ingeborg Zerbes könnte die Leitung übernehmen. Innenminister Nehammer schließt einen Rücktritt weiterhin aus.

Eine Kommission soll klären, ob der Anschlag in Wien verhindert hätte werden können © APA/Roland Schlager
 

Die Untersuchungskommission zum Terroranschlag in der Wiener Innenstadt wird am Donnerstag präsentiert. Sie soll klären, ob es zu Behördenversagen gekommen ist. Kritik gibt es zweifach, weil die Behörden trotz einschlägiger Verdachtsmomente nichts unternommen haben. Im Gespräch für die Leitung ist eine Strafrechtlerin der Universität Wien.

Der spätere Täter hatte versucht, in der Slowakei Munition zu kaufen, was Wien auch von den Behörden des Nachbarlands mitgeteilt worden war. Auch hatte er Kontakt zu Personen, die im Auftrag des deutschen Verfassungsschutzes vom Wiener Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung überwacht wurden. In beiden Fällen wurden keine Konsequenzen gezogen, auch die Justiz blieb uninformiert.

Wer die Kommission leitet, will Innenminister Karl Nehammer am Donnerstag in Abstimmung mit Justizministerin Alma Zadic bekanntgeben. Fragen der "Zeit im Bild 2", ob es sich um die Strafrechtlerin Ingeborg Zerbes handelt, die an der Uni Wien lehrt, beantwortete der Ressortchef unter Verweis auf die donnerstägige Präsentation nicht.

Einen Rücktritt infolge der Ermittlungspannen im Vorfeld des Anschlag schloss Nehammer aus: "Mein Verständnis von politischer Verantwortung ist nicht, dann, wenn es schwierig ist und besonders fordernd, davonzulaufen."

Kommentare (3)
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Lodengrün
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Man sieht

er realisiert nicht um was es geht. Es geht nicht ob er die Aufgaben bewältigen will. Er hat versagt. Es sind Dinge passiert, die zu vermeiden in seiner Verantwortung lagen. Im Fußball wird so ein Trainer dessen Verein absteigt hinausgeschmissen. Kurz wird das einem Parteifreund nicht antun. Jetzt wäre es an Nehammer selbst die Konsequenz zu ziehen. Aber das haben sie da oben alle gemein. Sie sind nicht in der Lage Fehler zu erkennen, dazu zu stehen und wenn es die Lage verlangt auch zurückzutreten. Was ist das? Präpotenz, Dummheit,....? Wie auch immer, da hatten ihre Vorgänger mehr Qualität.

brody1977
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Herr Innenminister

Sie sind Rücktrittsreif. Was sie aufführen ist nicht normal. Pressekonferenz en kann auch ein anderer halten oder besser man läßt sie weg

UHBP
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Untersuchungskommission zum Terroranschlag in der Wiener Innenstadt soll klären, ob es zu Behördenversagen gekommen ist.

Alles klar. Es soll untersucht werden OB es überhaupt zu Behördenversagen gekommen ist.
Wahrscheinlich nicht bzw. kann sich keiner daran erinnern. Die Beamten des BVT waren alle mit Corona-Kontaktverfolgung beschäftigt, da hatte man für Radikale keine Zeit.