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Angebliche Angriffe auf WKStAKurz will Runden Tisch im Kanzleramt

Nach dem umstrittenen Hintergrundgespräch von Bundeskanzler Sebastian Kurz will dieser nun "Defizite und Verbesserungspotenziale" in der WKStA ausloten. SPÖ fordert Entschuldigung von Kurz für Angriffe auf die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft.

Bundeskanzler Sebastian Kurz © AP/Ronald Zak
 

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will in der Debatte um seine Kritik an der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) einen Runden Tisch in Kanzleramt einberufen. Thema des Treffens sollen "Defizite und Verbesserungspotenziale" in der WKStA sein, neben Kurz sollen die Standesvertreter sowie Justizministerin Alma Zadic (Grüne) und Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) teilnehmen.

Die SPÖ fordert von  Kurz eine Entschuldigung für seine Angriffe auf die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Den angekündigten "runden Tisch" kritisierte Justizsprecherin Selma Yildirim (SPÖ) bei einer Pressekonferenz am Donnerstag als Einmischung des Kanzlers. Sie fordert außerdem ein Ende des Sparkurses in der Justiz und 800 zusätzliche Planstellen.

"In der Causa WKStA bleibe ich dabei, dass es legitim ist, bestimmte Abläufe und Prozesse kritisch zu hinterfragen, denn eine unabhängige und funktionierende Justiz ist ein wesentlicher Bestandteil unseres demokratischen Rechtsstaats", erklärte der Bundeskanzler Donnerstagfrüh gegenüber der APA. "Deshalb möchte ich mit den Standesvertretern sowie der Justiz- und der Kanzleramtsministerin die aktuellen Kritikpunkte sowie jene der vergangenen Jahre bei einem runden Tisch im Bundeskanzleramt ansprechen und diskutieren, um anschließend die im Regierungsprogramm vorgegebenen Ziele rasch in Umsetzung zu bringen."

Kurz: Justiz soll "unabhängig arbeiten"

Die Justiz soll laut Kurz "unabhängig und objektiv arbeiten". Beim Runden Tisch soll es nach Meinung des Bundeskanzlers vor allem um drei Punkte gehen: die Verfahrensdauer, das Vertrauen in die Justiz sowie Unabhängigkeit und Objektivität.

"Welche Maßnahmen können gesetzt werden, damit Schuldige schneller bestraft werden und Unschuldigen nicht zu lang etwas Unrechtes vorgeworfen wird, wodurch diese massive Nachteile insbesondere in ihrem Berufsleben in Kauf nehmen müssen". Punkto Vertrauen geht es laut Kurz um die Frage, wie "die anscheinend gravierenden Unstimmigkeiten, Anschuldigungen, Anzeigen und öffentlich ausgetragenen Konflikte zwischen der WKStA und den Oberbehörden endgültig gelöst werden, damit das Vertrauen in die Justiz nicht weiter leidet".

"Faktenbasierte Debatte"

In Sachen Objektivität will Kurz laut eigenen Aussagen parteipolitische Besetzungen verhindern. "Es gibt eine lange Tradition und gelebte Praxis von parteipolitischen Besetzungen in Teilen der österreichischen Verwaltung. Wie kann gerade im sensiblen Bereich der Korruptionsstaatsanwaltschaft sichergestellt werden, dass Derartiges insbesondere dort nicht stattfindet."

Darüber hinaus brauche es auch eine entsprechende finanzielle Ausstattung der Justiz. "Ich bin überzeugt, dass eine sachliche und faktenbasierte Debatte ohne Tabus zu einer Stärkung sowie Objektivität der Justiz und ihrer Arbeit führen wird."

Kurz hatte in einem nicht zur Berichterstattung gedachten Hintergrundgespräch mit Journalisten vor zwei Wochen im Zusammenhang mit den Ermittlungen rund um die Causa Casinos und gegen Ex-Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft attackiert und sinngemäß als Netzwerk roter Staatsanwälte bezeichnet. Die Wochenzeitung "Falter" hatte die Aussagen diese Woche veröffentlicht. Staatsanwälte, Richter und Opposition reagierten darauf alarmiert. Die Standesvertreter wiesen den im Raum stehenden Vorwurf parteipolitischen Agierens vehement zurück.

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Danke für Ihr Verständnis.

Patriot
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Die Fassade des Schauspielers beginnt zu bröckeln!

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hermannsteinacher
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Warum lassen sich UHBP und Vizekanzler

das eigentlich gefallen?

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Irgendeiner
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Ach ich möcht noch was nachtragen,Basti hat also die WKStA genamelt,er hat ja schon ein einschlägiges Urteil,das ist eine Unverschämtheit,dann hat er aber einen runden Tisch gefordert um über d e r e n Verhalten zu sprechen,das ist die Quadratur einer Unverschämtheit,er unterstellt denen was und stellt sie dann auch noch an den Pranger um sie nochmal beurteilen zu können und die Sache frech umzudrehen und gehen tuts dabei um

Untersuchungen gegen auch seine Partei,womit er in einem Verfahren sichtbar interveniert was ihm als Politiker in keinster Weise rechtlich zukommt, das schlägt dem Faß den Boden aus.Nie sah man sowas im Amt,aber schon die freche Unterstellung einst die Justiz würde Schmuddelwahlkampf betreiben, hätte man dem Knaben hart abräumen müssen,im Rechtsstaat ist nicht frei tanzen für Studienabbrecher die pro domo frech werkeln.
Und was nicht kolportiert wurde, er hat sich auch beschwert, daß sein Lieblingsschredderant noch als Beschuldigter geführt wird,was zumindest mir
bei jemandem der eine falsche Identität angibt und eine konsumierte Leistung nicht bezahlt zugänglich ist,abgesehen davon, daß ich da eine Amnesie durch Vereidigung getestet hätte,aber Basti scheint seinen Satz das Schreddern mit Rechtsbruch normal sei im Rechtsstaat wohl bierernst gemeint zu haben, it´s a Basti.
Aber um was fröhliches zu sagen,der kleine Leutnant der zum Innenminister avancierte, der der die verhungernden Muslime mit dem Pflichtessen restlos verlegte und nimmer drüber sprechen will,der also tut was für die Familienzusammenführung,löblich.Aber nicht bei Menschen in Not,iwo, die will er ja nach Libyen zurückstellen wo die Folterlager sind,nein für die eigenen, wenn einer kommt kriegt seine Gefährtin auch einen Posten,die Rechtsgrundlage ist allerdings,naja fraglich und den braucht man gar nicht fragen,der kennt sich da genauso gut aus wie er Bilder hinstellt.

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schandopr
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justiz

Hoffentlich nur ein Privatgefühl: Gibt es nicht auch in Orbanien, Polen, Tschechien, ..., (Blauen) ein "Problem" der Politiker mit der Justiz, die ja über alles(m) stehen müsste.
Auch in Ö ist sie am Verhungern.

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UHBP
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Kurz: "Es gibt eine lange Tradition und gelebte Praxis von parteipolitischen Besetzungen in Teilen der österreichischen Verwaltung. ..."

Und die ÖVP ist sowohl auf Bundes wie auch auf Länderebene Spitzenreiter, wenn es darum geht, Freunde, mit oder ihne Qualifikation, in Spiten- und sonstigen Positionen zu bringen.
Anscheinend gibt es für Kurz in der WKStA noch nachholbedarf für die ÖVP. In anderen Bereichen - Innenministerium (schwarze Netzwerke), etc. - scheint die schwarze Durchdringung schon groß genug.

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SoundofThunder
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🤔

Im Innenministerium wollten sich ja blaue Netzwerke breitmachen.Deswegen kam es wie es gekommen ist.

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Sager007
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LOL

Blaues Netzwerk...............
Herrn Klenk sind die Themen für den Falter ausgegangen. Die FPÖ hat sich mit Strache und Hofer selbstzerstört. Schlagzeilen über Kleinparteien (SPÖ, FPÖ, NEOS) bringen keine Verkaufszahlen, Grüne sind TABU.
Jetzt geht es an zwei Nummern größer.
Die Justiz soll unabhängig und objektiv arbeiten? Wie.....? Schwarz-Türkis???
Politische Skandale gehören aufgezeigt bevor sie durch die Schwarz-Türkise unabhängige Objektivierung verschwinden.

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SoundofThunder
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Wenn das ein Kern gesagt hätte würden hier viele seinen Rücktritt fordern.

Aber euer St.Sepatzdian darf alles 😏

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zeus9020
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VERLEUMDERISCHE VORWÜRFE

Wer einem Staatsdiener vorwirft, eine parteipolitische Schlagseite bei seinen Entscheidungen aufzuweisen (so die Zeitungen dies richtig zitieren...), wirft diesem vor nach anderen als sachlich und gesetzlich gebotenen Kriterien - mithin amtsmissbräuchlich - zu handeln; ist dieser Vorwurf wissentlich falsch, liegt ein verleumderisches Vorgehen vor.
Mich ärgert maßlos, dass gegen jeden Anderen angesichts des kolportierten Verhaltens sofort in diesem Sinne ein Ermittlungsverfahren wäre eingeleitet worden, dieser überhebliche Studienabbrecher kann sich dies aber scheinbar leisten und bleibt geschützt - auch das wäre übrigens tatsächlich amtsmissbräuchlich!

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Gedankenspiele
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Ich würde mir von den Grünen erwarten, dass...

...sie endlich mal vehementer gegen Kurz auftreten, durchaus auch in der Öffentlichkeit.
Angeblich mögen die ÖsterreicherInnen keinen Streit. Kann sein. Ich mag keine falsche Harmonie. Und Streit um eine gute Sache ist das Beste was uns passieren kann.

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knapp
10
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Kurz zettelt eine rote Netzwerk Verschwörungstheorie an,

Und will jetzt mit einem runden Tisch alles klären und damit nur Druck machen. Stellt sich einmal die Frage, woher kommen diese angeblichen"roten Netzwerke" wenn das JM seit 11 Jahren von der ÖVP geführt wird? Warum mischt sich der selbst ernannte wunderwuzi in die Angelegenheiten einer kompetenten JM? Wissen in der Materie kann es wohl nicht sein. Um raschere Verfahren zu erzielen, brauchen wir nur mehr Personal und Geld dafür. Dazu braucht es keinen runden "Befehlsausgabe Tisch" vom BK. Aber immer schon die Medien hinter sich herziehen. Weiß man eigentlich schon, wer die Mittelmeer Route geschlossen hat.... ? ;-)

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Lodengrün
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Haben wir das nicht bei Strache

und dem ORF auch erlebt? Er wollte den ORF aushebeln, hat Herrn Wolf grob angegriffen.

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5d659df496fc130dbbac61f384859822
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Der Studienabbrecher gemeinsam am Tisch mit

gestandenen Juristen? Ich würde den Kurz allein dort sitzen lassen, das wäre unter meiner Würde sich mit so einem fachlichen Kasperl auch noch auseinanderzusetzen.

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Lodengrün
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Der würde

in ihrem Büro nicht einmal als Konzipient im Vorzimmer Aufnahme finden.

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Lodengrün
14
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Das muß man schon einmal nüchtern sehen

Da kommt einer der nicht einmal ein Studium abgeschlossen hat und unterstellt Staatsanwälten, die weiß Gott was schon geleistet haben, Käuflichkeit. Ja Käuflichkeit denn bei Netzwerken geht es um Geschäft und Gegengeschäft. Ich bekomme den Job und erweise Dir dafür Gefälligkeiten. Und jetzt wo er das behauptet hat geht er auch nicht runter und spricht von Defiziten und Raum für Verbesserungen. Ehrlich, gehts noch?

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mapem
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Vierzeiler zur Schieflage der Nation:



Der Whistle-Strach, der hat´s geblowed,
wie tasächlich die Kugel rollt,
der fuchtelnd Heilige hat jetzt sei Not –
bald aus, mit Weihrauch, Myrrh´ und Gold?

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Church-Hill
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An den Reimen

müssen S' noch a bissl arbeiten...

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mapem
9
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Ach ja – der Tisch!


Ein runder Tisch, der ist so hoch,
da seh ich nicht hinauf,
es muss ja nicht ein Tischchen sein,
ne Sandkiste tut´s auch.

Blümchen, Blümchen, Blümchen fein,
fahr flott zum Toys R Us,
kauf lustig buntes Spielzeug ein,
dann haben wir viel Spaß!

Und schau mal bei der Red kurz rein,
und bring das under control,
da solln´s im Forum garstig sein,
spieln Balli mit mein Kernöl-Troll!

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Gedankenspiele
10
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Kurz tritt wieder mal die Flucht nach vorne an.

Nachdem er gestern beteuerte das Kolportierte so nicht gesagt haben zu wollen und nun doch Vertrauen in unseren Rechtsstaat zu haben, will er jetzt wieder einen Runden Tisch machen.

Hoffentlich taucht noch irgendwann ein Mitschnitt des "Hintergrundgesprächs" auf. Dann wissen wir was Kurz wirklich gesagt hat.

Bei dieser Geglegenheit noch die Frage; Was war eigentlich auf den vom Kurz Vertrauten unter falschen Namen und 3-fach geschredderten Festplatten aus dem Kanzleramt drauf?

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fersler
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allein,

dass es solche Gespräche mit ausgewählten Medien gibt, ist wohl eine österreichische Farce und es sollte den Vortragenden wohl klar sein, dass trotzdem keine Garantie des Stillschweigens der Inhalte besteht.

Dabei macht es wohl einen großen Unterschied ob man, vereinfacht ausgedrückt, ein Pantscherl verschweigt' oder der Bundeskanzler der Republik Österreich die Unabhängigkeit der Justiz in Frage stellt.

Daher eigentlich unglaublich, dass es diese Diskussion überhaupt gibt.

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mapem
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Sind die, die die Staatsanwälte am meisten kritisieren …

eigentlich naturgemäß nicht die Gauner?

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mapem
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… denn wo ein Kläger …

ist auch bald mal ein Richter …
.
Na ja – davon ausgenommen sind natürlich Säuglinge, Besachwaltete … und natürlich Heilige …

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Irgendeiner
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Scheinheilige gehören so einer Zwischenwelt an,mapem,

da ist das Ergebniss unsicher,immun sind sie jedenfalls nicht.

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Lodengrün
14
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Und wenn

er schon so gegen Netzwerke ist. Er ist selber Kind eines solchen. Wer ging mit Blümel ins Fitnessstudio um bei Herrn Spindelegger anzuwanzen.

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SoundofThunder
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🤔

Der Kartellbruder Blümel hört auch auf den Coleurnamen "Alkuin"!😏

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Lodengrün
9
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Der aber

war ein Gelehrter und Berater Karls des Großen. Hier trifft aber weder das eine noch das andere zu. Kam in Wien einmal in eine Gesellschaft die mit Blümel in die Schule gingen, bzw. maturierten. Na, die hatten Geschichterln auf Lager.

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