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Causa CasinosWirbel um Kurz-Aussagen

Bundeskanzler Sebastian Kurz soll Ermittler "off records" sinngemäß als Netzwerk roter Staatsanwälte bezeichnet haben.

Oesterreichs Bundeskanzler Kurz bei Merkel
Bundeskanzler Sebastian Kurz © APA/dpa/Michael Kappeler
 

Eigentlich vertrauliche Aussagen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zur Casinos-Affäre sorgen bei der Opposition für Wirbel. Kurz hatte in einem nicht zur Berichterstattung gedachten Hintergrundgespräch mit Journalisten die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft attackiert und sinngemäß als Netzwerk roter Staatsanwälte bezeichnet. SPÖ und NEOS reagieren alarmiert, Kurz wollte die Causa nicht kommentieren. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hat sich am Mittwoch hinter die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gestellt. 

Gefallen sind die Aussagen des Bundeskanzlers in einem "off records" (also nicht zur Zitierung freigegebenen) Hintergrundgespräch am 20. Jänner in der Politischen Akademie der ÖVP. Kurz bezeichnete die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft dabei als Netzwerk roter Staatsanwälte, das gezielt gegen ÖVP-Politiker vorgehe und Akten nach außen spiele. Der "Falter", der bei dem Termin selbst nicht dabei war, machte die Aussagen nun in einem Leitartikel unter Berufung auf anwesende Journalisten öffentlich.

Was ist ein Hintergrundgespräch?

Wenn Politiker mit Journalisten "off records" sprechen, dann ist damit die Vereinbarung gemeint, dass die Journalisten das Gesagte nicht veröffentlichen. Sinn dieser Art von Gespräch ist es, Journalisten Einblick hinter Entscheidungen zu ermöglichen, damit sie diese besser einordnen und verstehen können. Und Politikern ermöglichen diese Gespräche, freier zu sprechen, ohne dabei zitiert zu werden.

Über Vorgehen gegen Löger beschwert

Kurz soll sich demnach insbesondere über das Vorgehen gegen Ex-Finanzminister Hartwig Löger in der Casino-Affäre beschwert haben. Hier ermittelt die Behörde gegen frühere ÖVP- und FPÖ-Politiker wegen des Verdachts der Bevorzugung des Glücksspielkonzerns Novomatic bei Glücksspiellizenzen im Abtausch für die Bestellung des Wiener FPÖ-Politikers zum Finanzvorstand der Casinos Austria. Der frühere Casinos-Chef Alexander Labak sagte außerdem aus, dass die Bestellung Sidlos in der damaligen türkis-blauen Koalition ein Gegengeschäft mit der FPÖ gewesen sei, um den ÖVP-Mann Thomas Schmid als Vorstand der staatlichen Industrieholding ÖBAG durchzubekommen. Die ÖVP hatte stets jeden Einfluss auf die Personalia bei der Glücksspielfirma zurückgewiesen.

"Keine Stellungnahme"

Der Bundeskanzler wollte zur Berichterstattung über das Hintergrundgespräch am Mittwoch keine Stellungnahme abgeben. Ein Sprecher sagte auf APA-Anfrage, es sei das gute Recht eines Journalisten, in einem Leitartikel seine freie Meinung zu äußern. "Und dies wird von uns nicht weiter kommentiert."

Zur Korruptionsstaatsanwaltschaft habe sich der Bundeskanzler am vergangenen Samstag im ORF-Radio ausführlich geäußert. In dem Interview hatte Kurz diesbezüglich auf die Zuständigkeit von Justizministerin Alma Zadic verwiesen. Offene Kritik an der Anklagebehörde übte er nicht.

Zadic stellt sich hinter WKStA

Justizministerin Zadic (Grüne) hat sich hinter die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gestellt. Die kolportierten Aussagen von Kurz könne sie nicht verifizieren und daher nicht bewerten, sagte Zadic im Gespräch mit der APA. Sie wisse jedoch, dass die WKStA objektiv und unabhängig von der Parteizugehörigkeit ermittle.

"Die Gespräche, die ich in den letzten Wochen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern führen durfte, bestätigen mir, dass die WKStA objektiv und unabhängig von der Parteizugehörigkeit ermittelt und arbeitet", deponierte Zadic am Mittwoch. Außerdem erinnert sie daran, dass ÖVP und Grüne im Regierungsprogramm die "Stärkung der Korruptionsbekämpfung" vereinbart haben. Es gelte, die unabhängige Ermittlungsarbeit der Staatsanwälte zu stärken und vermeidbare Berichtspflichten zu reduzieren.

SPÖ fordert öffentliche Entschuldigung

Empört über die Aussagen des Kanzlers zeigte sich die SPÖ. Deren Fraktionsvorsitzender im Casinos-Untersuchungsausschuss, Jan Krainer, fordert Kurz auf, sich öffentlich zu entschuldigen. Der Justiz parteipolitische Motive zu unterstellen, sei "unfassbar". Außerdem habe es in den letzten zwölf Jahren ausschließlich "schwarze Justizminister gegeben". "Wenn der Rechtsstaat derartig diskreditiert, angepatzt und verleumdet wird, ist das eine besonders gefährliche Form des Populismus", so Krainer.

NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper warf Kurz ein "brandgefährliches Verhalten" vor: "Die Korruptionsjäger, die Ibiza aufklären, sollen systematisch in der Öffentlichkeit diskreditiert und in ihrer Arbeit behindert werden." Justizministerin Alma Zadic (Grüne) müsse sich nun "ganz klar hinter 'ihre' Justiz stellen und die WKStA vor den Angriffen des Kanzlers in Schutz nehmen.

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Danke für Ihr Verständnis.

HURO
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Kurz Kritik an der WKStA

Ich verstehe Kurz. Ich an seiner Stelle würde auch so handeln, wären mögliche Spender, welche auch in Zukunft für die Überschreitung meiner Wahlkampfkosten verantwortlich zeichnen durch die Justiz gefährdet. Wäre wirklich Schade, kämen da mögliche Spender durch blöde Ermittlungen abhanden.

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Redridinghood
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Beschiess

Wenn Politiker mit Journalisten "off records" sprechen, dann ist damit die Vereinbarung gemeint, dass die Journalisten das Gesagte nicht veröffentlichen. Sinn dieser Art von Gespräch ist es, Journalisten Einblick hinter Entscheidungen zu ermöglichen, damit sie diese besser einordnen und verstehen können. Und Politikern ermöglichen diese Gespräche, freier zu sprechen, ohne dabei zitiert zu werden.

oder anders: die Journalisten wissen die Wahrheit und schreiben eine vorgegeben staatliche Lüge um das Volk für dumm zu verkaufen

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Irgendeiner
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Hier fehlt was,

warum weiß nur eine.

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Irgendeiner
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Leistung die sich wieder lohnen muß

Frau Zadic hat ein Strafurteil,
das Kopftuch gabs hier nicht,
Retter finden im Schleppen Heil,
welche,hat kein Gewicht,
kann ambitionslos mit Papier
das hohe Amt erstreben,
und jedesmal ,ganz nach Gebühr,
den Silberstein beleben,
laß die Justiz politisch schmuddeln,
Gewaltenteilung einerlei
und Kurden schnell mit Stalin knuddeln,
die Wahrheit geht mir wo vorbei
kenn ich wo Aufstehzeiten nicht,
erfind ichs einfach selber,
mich fromm zu Lieben ist hier Pflicht
die Wähler sind doch Kälber.
Was gibt es noch,was ist zu tun,
von Langeweile wird man alt,
kann nicht auf meinen Lorbeern ruhn,
sieh da, da steht ein Staatsanwalt...

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Irgendeiner
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Addendum:Pro domo:Miyu, mein Mädel,

weil ich die starke Ablehnung für mein Werk,man lacht,hier sehe,ich geb zu,es ist keine Edda und kein Nibelungenlied,es ist auch nicht große altfranzösische Lyrik die manche begeistert oder ein Haiku von Basho,es kommt mit den Romantikern nicht mit und Kafkas einziges Gedicht ist auch um Berge besser,es steht mehr in der Tradition die Darwins Großvater Erasmus schrieb,dem abgekommenen Genre des Lehrgedichts und es ist auch zugegebenerweise reine Gebrauchslyrik.Und doch, sagt Dir mein blutendes Schöpferherz ,und doch sind die Gstanzeln meine,aus dem Tag,für den Tag und wenn Du sie verschmähst,mein Mädel,solltest das vielleicht darunter in gebundener Sprache tun und mich so überlegen auf die Eselsbank setzen wo ich doch hingehöre,ich hätte Spaß.Thousand ways to slay a dragon,your choice.

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Irgendeiner
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Ich glaub,Basti droht da oben Du-du-du

weil er wem sagen will, es könnte noch besser gehen,man lacht.

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top8
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Die

türkise mafia halt wie immer!

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ronny999
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Verlange Entschuldigung

der SPÖ, dass ein Herr Hoscher auf ihr Betreiben hin Millionen ohne Leistung von den Casinos bekommen hat, als sie selbst noch am Schweinetrog war.

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Anndrea
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Hoscher

aber warum musste er gehen ? Die Antwort kann nur eine sein. Es musste ein Platz für einen türkisen Günstling geschaffen werden. Gleiches gilt für Sidlo. So funktioniert das Kurz'sche Postenschachersystem - nicht nur bei den Casinos.

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voit60
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Und die Schwarze

Die kassiert eine Millionenabfertigung und verbleibt mit einer jährlichen Supergage im Unternehmen. Alle Verträge dort sind eine Schweinerei, und nicht nur der vom Rote, auch dem Blauen werden sie noch Millionen zahlen müssen.

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Irgendeiner
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Und selbstzugeordente, widmungsfreie

zwanzig Millionen Körberlgeld sind ein Nebbich, das hast wohl nur vergessen,man lacht.

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voit60
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Brief der Staatsanwälte

Wo die Aussage vom jungen Mann und gescheiterten Kollegen auf das Schärfste zurück Gewissen wird.

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Prewo
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Wiesengasse 10

Ich kann dir nur beipflichten, es gibt hier ein paar Meinungsbildner welche glauben sie sind "der Wähler", Diese sind voll von Frust, Hass, Missgunst und einer großen Portion Intolleranz. Es wird täglich Toleranz und freie Meinungsäußerung von diesen Elitären Kreis dieser Poster hier gebetet. Jeder kennt ihre Pseudonyme. Egal zu welchen Themen. Jedoch nur solange diese Meinung die der eigenen Ideologie entspricht. Andere Meinungen werden
verspottet, getreten und verdreht. Der Hass, der Hohn, die Verspottung Andersdenkender hilft diejenigen täglich, ihr aus den Fugen geratenes Seelenleben einigermaßen durch den Tag zu bringen. Es tut ihnen Gut, unseren verehrden demokratisch gewählten Bundeskanzler mit allen möglichen Wortpseudonymen und Namensverdrehungen öffentlich zu diffamieren. Ich bin jetzt schon voller freudiger Erwartung wieviele davon ich jetzt mit meinem Posting mitten ins Herz treffe? Die roten Daumen sind bereit und los geht die Hasstirade

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wischi_waschi
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Prewo

Es tut mir leid, du hast nicht schlecht geschrieben, aber ich bin leider kein Fan.
unseres Bundeskanzler, da dahinter die "Schwarzen" stehen.

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schadstoffarm
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Zum Artikel hast keine meinung

Nur unseren verehrden Kanzler darf man nicht kritisieren.

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mapem
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Mein Gott, das hast aber lieb geschrieben, Prewo …

so ein flächendeckendes ad hominem ziellos ins Gelände getippselt - und dann auch noch versehen mit solch aufschlussreichen autobiografischen psychopathologischen Befindlichkeiten - ich mag das. Denn unter meinen Postings steht ja nie etwas, woraus ich dann ableiten könnte, was ihr denkt und was ihr seid – geschweige denn dort dann zu erlesen, dass und wie ich falsch liege, weil mich profunde Kontradiktion quasi ertränkt und ich meinen Standpunkt ergo dessen ändern müsste.

Deine Motivation, weshalb du´s jetzt endlich mal rausgelassen hast, hast eh gut dargestellt – nur musst aufpassen, dass dich Frust, Hass und Missgunst nicht allzusehr vereinnahmen – das ist schlecht für´s Herz – weißt.

Aber weißt, Prewo – mir geht´s nicht viel anders als dir – ich versuche mit meinen Postings auch immer jemanden mittenrein zu treffen … zwar nicht ins Herz, sondern ins Hirn … und die gehen auch immer ins absolute Nichts … aber, wem sag ich das, gell Prewo …

Und weil ich´s grad unten lese … nein, Prewo, red dir das nicht ein – du bist kein Wurm … sei selbstbewusster – blicke nach vorne … und sprich es einfach immer und immer wieder: Ich bin kein … na?! … Genau! … Siehst … geht doch!

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Prewo
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Napum

Neuer Rekord, noch nie wurde mein Username in einem Posting so oft genannt. Ich danke dir für diese Anerkennung.
Wie tief hat mich mein Posting wohl getroffen? Es ist tiefer als das Wasser meiner zuvor beschriebenen Fischlein.
Und ich staune, du bist der größte Fisch den ich an Land gezogen habe. Mit Freude habe ich deine zugegebenerweise sehr ausführlich geschriebenen Sätze gelesen. Ich muss gestehen, niemals hätte ich mit so einem Echo gerechnet. Meine Zeilen sollten nur ein wenig dazu beitragen
Andersdenkende nicht zu verunglimpfen und zu respektieren.
Wenn du schreibst das du mit deinen Postings nie ins Hirn triffst, versuche mal die Anatomie des Menschen zu verstehen? Könnte es sein das du es an einer falschen Stelle vermutest? Es muss nicht immer dort sein wo es weh tut.
Ich hoffe auch dich mit meinen Zeilen ein wenig ins friedliche Leben zu helfen.
Auch wenn es am Anfang schwer fällt, einen Versuch ist es wert. Gell

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mapem
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Ja - ich weiß, Prewo … du brauchst Anerkennung … trotzdem …

das ist nicht das Testlabor für Inklusionsprobanden … da musst dich beim Portier noch einmal genauer erkundigen … … bitte sehr … keine Ursache … und - viel Glück!

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Planck
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*lol*

Gottes Tiergarten ist groß *grchchch

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Mein Graz
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@Prewo

Nett geschrieben - aber falsch.
Kein Daumen von mir, nicht einmal ein roter 🤣. Das wäre zu viel Aufmerksamkeit für dich.

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Prewo
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Wessen Graz?

Schön das du dich auch freiwillig gemeldet hast. Du bist das nächste Fischlein im Wasser, du kennst ja die Geschichte vom Wurm.
Ich habe sie zuvor für einen Kollegen von dir geschrieben. Lies dies ganz genau durch, es wird auch dir helfen.

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Planck
15
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Von welcher Sekte sind Sie?

Dürfen S' Blut spenden oder trinken? *gg

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Irgendeiner
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Von mir kriegst keinen Daumen,ich bin schlimmer,

von mir kriegst Antwort.Und Intolleranz find ich irgendwie toll.Und ich hab noch nie wem verboten das Schnaberl zu wetzen auch wenn Unfug rauskommt,wie gerade bei Dir, ich bin viel grausamer und repliziere.Aber Dein Opfergesang ist rührend,nur trotz meines aus den Fugen geratenen Seelenlebens möchte ich doch anmerken,das ist das erste größere Forum,wo nicht die Bastijünger die Mehrheit haben und das ist mir auch erst ein Sachbefund,wenn nicht anschließend wieder das halbe wegkommt,vielleicht wirds endlich ein landslide.Ach ja und die Verspottung Andersdenkender indem man sie elitär,voll Frust,Haß,Mißgunst und Intolleranz,man lacht,nennt,ein aus den Fugen geratenes Seelenleben konstatiert,sowas meinst, nicht.Und Deinen verehrden Bundeskanzler werd ich nicht verehren,jedenfalls nicht vor dem großen Schlaganfall,aber Religion ist Deine Privatsache.Und ich weiß,manche stehen Humor hier restlos hilflos gegenüber,aber ich tus halt gern,ist so.

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Prewo
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Wasfüreiner

Ich habe keinen Einzigen bei meinem Posting zuvor beim Namen genannt.
Aber du hast angebissen wie ein Fischlein im Wasser. Du hast meinem Fetten Wurm nicht widerstehen können.
Ja der Wurm des Missgunstes, des Hasses, des Frustes, er sitzt so tief, tief drinnen, drinnen inmitten einer schwarzen Seele, genau dort wo eigentlich die Herzen aller sind, dort sitzt dein Wurm. Spuck in ihn aus, öffne dein Herz, prophezeihe niemand und niemals jemanden mehr einen Schlaganfall, auch nicht unseren Herrn Bundeskanzler und du wirst sehen wie gut dir das tut. Du wirst ein anderer Mensch, sie werden dich lieben. Alle die deine jetztige negative Aura spüren werden auf dich zukommen und dich lieben. Es ist nie zu spät, probiere es mal mit nette Postings hier.

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Irgendeiner
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Nachtrag:Und prewo, wenn ich sage, daß ich den

Lügner Kurz,ich weise ihm das gerne mit Wahrheitsbeweis vor dem Richter nach, erst nach dem Schlaganfall umarme ist meiner gemeint und abgesehen davon,daß ich mir prophezeien könnte was ich wollte,und wenns Imbizilität wäre,mein Leseschwaches,bin ich dafür alters- und lebenstechnisch real durchaus gefährdet,aber das war eine Hyperbolie.

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Irgendeiner
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Richtig, prewo,ich bin Irgendeiner und was für einer,man lacht.Und jetzt prewo,

tama a bissale mit der exotischen Sache spielen die die eingeweihten Druiden Logik nennen,wiesi hatte mich namentlich genannt, wie könnte er mich auch vergessen, er würd ja gern, aber ich laß ihn nicht.Und er hat so gar nicht Liebes und Nettes gesagt und mich namentlich genannt.Und dann bist Du gekommen, hast ihm bei dem Blödsinn über die Meinungsbildner unter denen er mich nannte, ich red lieber von Idiotiebekämpfern, zugestimmt.Und jetzt tama überlegen prewo,für unsere Kleinsten,was Dein Posting mit mir zu tun hat,streng dich an.Ich hab schon den richtigen Wurm erwischt,man lacht.Und prewo, verdrehende Rhetorik und dann Liebessalbadern ist doppelt schräg,ich bin nicht auf Brautschau, prewo,ehrlich nicht auch wenn manches hübsche braune Augen hat,und meine tiefschwarze Seele will so gar nicht liebgehabt werden,weil dann wäre sie nicht so effektiv bei der Entfernung eines iterativen Lügners,ich bin das Monster daß der Schlaf deiner Vernunft erschaffen hat und ich bin nicht nicht satt,man lacht schallend.Sag prewo,ist Dir die Vorstellung überhaupt zugänglich daß da einer anders tickt als Du,daß der gar keinen Jubel,keine Zuwendung,Beliebtheit,Rangordnung hier haben will, daß der auch niemanden dummschwätzen will, daß es dem völlig gleich ist wie er aussieht wenn er nur verhindern kann daß Menschen unnötig ersaufen weil ihr dumm seid.Ist Dir vorstellbar, daß Menschen manchmal so überhaupt nichts für sich selbst wollen? Ich möchte es gerne wissen.

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