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"Nichts als Verachtung"Kalter Krieg hinter den Kulissen der Kassen

Verhärtete Fronten in der reformierten Sozialversicherung. Vertreter von Arbeitnehmern sind empört über Äußerungen des Chefs der Selbständigen-Kasse.

++ THEMENBILD ++ OeGK - OeSTERREICHISCHE GESUNDHEITSKASSE
© APA/HERBERT NEUBAUER
 

Die vom Chef des neuen Dachverbandes, Peter Lehner, beschworene Harmonie in den Sozialversicherungsträgern funktioniert doch nicht so klaglos. Barbara Teiber, Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten in der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK), warf Lehner, der auch Obmann der Selbstständigen-Kasse SVS ist, am Montag vor, "nichts als Verachtung" für die Arbeitnehmer zu zeigen.

Lehner hatte unter anderem im Ö1-Morgenjournal gemeint, dass seit der weitgehenden Bestätigung der Sozialversicherungsreform durch den Verfassungsgerichtshof inhaltlicher Konsens im Mittelpunkt stehe und im Dachverband in zwei Sitzungen nur einstimmige Beschlüsse gefallen seien. Gleichzeitig hatte der Obmann der Selbstständigen-Kasse SVS jedoch einen Risikoausgleich für die ÖGK ebenso abgelehnt wie eine Angleichung der Leistungen für die ÖGK-Versicherten an jene der Beamten und Selbstständigen.

INTERVIEW: BARBARA TEIBER
Barbara Teiber, Vorsitzende der Gewerkschaft der Privatangestellten. Foto © APA/HANS PUNZ

Für Teiber hat Lehner damit klar zu erkennen gegeben, worum es bei der Kassenfusion gegangen sei: "Die guten Kuchenstücke für Selbstständige, Bauern, Beamte und Politiker, die Krumen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Privatwirtschaft." Für die Arbeitnehmer zeige Lehner "nichts als Verachtung", wenn er unterschiedliche Versicherungsleistungen für Arbeitnehmer der Privatwirtschaft auf der einen Seite und Bauern, Selbstständige, Beamte und Politiker auf der andere Seite gutheißt mit dem Argument, man habe Wahlfreiheit bei der Berufswahl. Das ist zynisch und lebensfern", sagte Teiber am Montag in einer Aussendung.

INTERVIEW: LEHNER
Dachverbands-Vorsitzender Peter Lehner. Foto © APA/HERBERT NEUBAUER

Als Obmann des Dachverbandes habe Lehner im Sinne aller Versicherten zu agieren und sich nicht vor den Karren von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) spannen zu lassen.

Auch Ärztekammer kritisiert Dachverbands-Chef

Nach den Arbeitnehmervertretern sowie roten und pinken Politikern hat am Dienstag auch die Ärztekammer den neuen Vorsitzenden im Dachverband der Sozialversicherungsträger, Peter Lehner, kritisiert. Die versprochene Patientenmilliarde müsse jetzt kommen, forderte Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres. Lehner hatte erklärt, er könne nicht sagen, ob sie "in fünf oder in sieben Jahren" komme.

Angesichts der aktuellen Herausforderungen sei das zu spät, sagte Szekeres in einer Aussendung. Zudem warnte der Ärztekammer-Präsident davor, Etikettenschwindel zu betreiben und die Milliarde durch Leistungsabbau oder Honorarkürzungen zu finanzieren. Auch Vizepräsident Johannes Steinhart warnte vor Einschnitten ins Gesundheitssystem.

"Fassungslos" reagiert Steinhart auf die Ablehnung des Risikoausgleichs zwischen den Versicherungsträgern durch Lehner. "Darum sollte ein Dachverbandsvorsitzender nicht gleichzeitig Obmann einer anderen Kasse sein. Es besteht ganz offensichtlich die Gefahr, Individualinteressen über die Interessen der Allgemeinheit zu stellen", sagte Steinhart. Lehner ist gleichzeitig auch Obmann der Selbstständigen-Kasse SVS.

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Danke für Ihr Verständnis.

Henry44
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Für den gesamten SV Bereich müsste gelten:

Gleiche Beiträge führen zu gleichen Leistungen und das bei den Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherungen.

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Margarete Nihsl
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Ungleichheit

Ja, gut, das ist so logisch - warum wird’s dann nicht ENDLICH umgesetzt? Ich verstehe es nicht - und warum akzeptieren soviele Menschen diese Schkechterstellubg?

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Mein Graz
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@Henry44

Die Alleinerzieherin mit 2 kleinen Kindern, die nur Teilzeit arbeiten gehen kann, verdient weniger, zahlt weniger ein - und kriegt weniger medizinische Versorgung?

Oder meintest du: alle sollen bei prozentual (vom Einkommen gerechnet) gleichen Beiträgen die gleichen Leistungen erhalten?

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UHBP
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@henry

Das meinst du jetzt aber wahrscheinlich nicht so wie du es geschrieben hast, oder?
Du meinst wohl nicht, dass jemand der €50 im Monat Krankenversicherungsbeitrag zahlt nur 1/4 der Leistung bekommen soll wie jemand der €200 zahlt?
Eine halbe Blindarmoperation?
Bei der Pensionsversicherung muss ich dir zustimmen.

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Frohsinnig
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Klassenkampf

Da die Bundes-SPÖ schon lange Zeit mit sich selbst beschäftigt ist glauben halt die Gewerkschaftsvertreterinnen mit Wortkeulen einspringen zu müssen. Schade dass es keine vernünftigen Sozialpolitiker a la Rudi Hundsdorfer mehr zu geben scheint

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homerjsimpson
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1 System für Österreich....

...alles andere ist beim Winzi-Land Österreich lächerlich. In dem System dann ein gutes Auffangnetz für Arme/Kranke, Grundversorgung für alle. Keine Extrawürste für Bundesländer oder bestimmte Gruppen.
Die Reform in Türkis-Blau war reiner Populismus, kenne ein paar Leute im System: Außer Türschildern hat sich nichts geändert.

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scaramango
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Ja bitte -

an die Beamtenversicherung angleichen !!!

Beamte zahlen allerdings nette Selbstbehalte bei jedem Arztbesuch. Wenn Mann/Frau wirklich krank ist, summiert sich das ganz schön.

Irgendwie scheint das in den Berichten nicht wirklich auf....

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ARadkohl
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Ach

Mir kommen die Tränen.

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UHBP
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@sc..

Wenn du eine Familie mit zwei Kindern hast musst schon weit über €2.000 netto verdienen um einen Selbstbehalt zu bezahlen.
Fast die Hälfte der derzeit ASVG-Versicherten würden auf Grund ihres geringen Einkommens überhaupt keinen Selbstbehalt zahlen.
Angleichen an die Beamtenversicherung ist aber aus einen ganz anderen Grund nicht möglich!
Beamten steht nämlich im Krankenhaus immer ein 2-Bett Zimmer zu. D.h. würden alle dieses Privileg haben, auch ohne Zusatzversicherung, dann müssten 80% der Spitalszimmer umgebaut werden.
Außerdem, möchte ein Beamter/Politiker neben einem Arbeiter liegen?
Die dummen ASVGler sollen nur schön das Klassen-System finanzieren von dem sie selbst nichts haben werden.

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Mein Graz
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@UHBP

"Beamten steht nämlich im Krankenhaus immer ein 2-Bett Zimmer zu."
Das ist mir völlig neu. Auch in meiner (weiteren) Familie ist eine Person bei der KFA versichert - und der/die lag immer in einem "normalen" Zimmer. Nur durch eine private Zusatzversicherung kam er/sie in den Genuss eines Zweibettzimmers.
Haben wir da was verschenkt?

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bgb
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ÖGK

Seinerzeit habe ich es auch nicht verstanden warum die GKK im Zuge einer Reform nicht mehr ausschließlich von Arbeitnehmervertretern verwaltet werden soll!
In der Folge hat mir ein Bekannter das Argument „wer zahlt schafft an“ erklärt:
Es gibt den Arbeitnehmeranteil am Lohnzettel vermerkt und es gibt den ArbeitgeberAnteil, der von diesem bezahlt wird!

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UHBP
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@bgb

Rund 2/3 der Einnahmen der ÖGK kommen von den Arbeitnehmern, 1/3 von den Arbeitgeber. Kurz hat es geschafft seinen einfachen Wähler zu erzählen, dass es besser ist, dass Arbeitgeber, die selbst gar nicht in der ÖGK versicher sind, über die Gesundheitsversorgung der Arbeitnehmer zu bestimmen.
Kann man gut finden, logisch ist es nicht und der Grund für Kurz war mehr Macht für sein Kernklientell auf Kosten der Arbeitnehmer, die offensichtlich einfachste Zusammenhänge nicht verstehen.

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KleinerGrisu
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UHBP

Woher haben Sie Ihr 2/3tel und 1/3tel Märchen?

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UHBP
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@kleiner..

Einnahmen der ÖGK:
Arbeitgeberbeiträge vom Arbeitgeber,
Arbeitnehmerbeiträge vom Arbeitnehmer und
sämtliche Selbstbehalte wie Rezeptgebühren, etc. vom Arbeitnehmer

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Mein Graz
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@KleinerGrisu

Die Beiträge für die Krankenversicherung werden von AN und AG abgeliefert. Insgesamt sind es m.W. 7,65 %, davon entfallen 3,87% auf den AG, 3,78% auf den AN.

Und jetzt eine ganz einfache Rechnung:
Wie viele Arbeitgeber gibt es in Österreich? 338.948 (2017)
Wie viele Arbeitnehmer gibt es in Österreich? 2.966.466 (2017)

Also wer zahlt wie viel in die ÖGK an?

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arma
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Als Lohnverrechnerin

würde ich Ihnen empfehlen einen Lohnverrechnerkurs zu besuchen um wirklich mitreden zu können.
Ganz einfach und verständlich: Der Arbeitgeberanteil wird vom Arbeitgeber (Chef) für jeden Arbeitnehmer abgeführt. Also für alle 2.966.466 (2017) Arbeitnehmer.
Jetzt dürfen Sie rechnen.

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Balrog206
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Mein

Deine Rechnung zum Schluss versteh ich jetzt nicht ganz ?

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Pollheim
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Ganz einfach...

Beiträge der Arbeitnehmer + Rezeptgebühren + Selbstbehalte ergeben dann ca. 2/3 zu 1/3

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SoundofThunder
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Wenn irgend jemand glaubt dass sich die Leistungen durch die Fusionierungen...

.... verbessern werden wird sich noch wundern.Nicht vergessen:Die ÖGK ist nur ein zusätzlicher Verwaltungsmoloch der Millionen kostet und nur dazu dient "Verdiente" Politfunktionäre,Burschenschafter und Kartellbrüdern gut bezahlte Posten zu versorgen.

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schteirischprovessa
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Der Sinn der Fusionierungen ist auch nicht,

die Leistungen zu verbessern sondern bei gleichen Leistungen die Kosten langfristig zu senken.

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fortus01
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warum

sind die KFA nicht von der Zusammenlegung betroffen?
Warum sind die Leistungen der SVS (trotz Selbstbehalt) ungleich jener, der bvaeb?

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UHBP
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@fort..

Weil sich nicht alle so über den Tisch ziehen lassen wie die Arbeitnehmer. Unternehmer halten zusammen, Beamte galten zusammen, Bauern halten zusammen, nur die Arbeitnehmer glauben, dass es ihnen besser geht wenn sie sich gegenseitig in den Rücken fallen. Hat vielleicht auch etwas mit der Intelligenz u/o Bildung mancher "Schichten" zu tun.

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bgb
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Zusammenlegung der Kassen war längst

Es war von Haus aus eine Nivellierung (Angleichung) der Leistungen geplant, dies kann vorerst nur mit Kassen die nicht allzugrosse Unterschiedliche Leistungen bieten, erfolgen!
Es wird sich zeigen wie es sich weiterentwickelt, für eine weitere Prognose ist es zu früh!
Es ist zu hoffen, dass der neue Sozialminister dieses Thema weiterentwickelt!

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schteirischprovessa
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Eine Zusammenlegung der Kassen war längst fällig.

Schließlich stammen die Strukturen aus einer Zeit, in der es noch keinen Computer geschweige denn ein Netzwerk gegeben hat.
Doch dass für Bauern, Beamte und Selbständige, allesamt Klientel der ÖVP, eine Ausnahme gibt, ist nicht zu rechtfertigen.
Egal, wer in der Regierung ist, der sei aufgefordert, auch diese drei Teile in die Gesundheitskasse zu integrieren.
Jetzt schaut es nach Klientelpolitik aus, die die Österreicher satt haben, von den Türkisen genauso wie von den Roten mit ihren "unabhängigen" Gewerkschaften.

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Margarete Nihsl
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Gleiche Leistung für gleiches Gekd, EINE KASSE

So ist es: eine Gesundheitskasse für alle, wir Bürger müssen dranbleiben und das vehement einfordern! Und dann, wie x-mal gesagt, gleiche Leistung für gleiches Geld. Das ist einfach, klar, fair, eigentlich das normalste!

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Margarete Nihsl
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Gleiche Leistung für gleiches Gekd, EINE KASSE

So ist es: eine Gesundheitskasse für alle, wir Bürger müssen dranbleiben und das vehement einfordern! Und dann, wie x-mal gesagt, gleiche Leistung für gleiches Geld. Das ist einfach, klar, fair, eigentlich das normalste!

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