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SPÖ in der Krise Doskozil: Erst Inhalte klären, dann über Personen reden

Die SPÖ müsse zunächst ihre inhaltliche Positionierung klären, ein neuerlicher Wechsel an der Parteispitze würde die Probleme in der aktuellen Situation nur weiter zudecken.

PRESSESTATEMENT BURGENLAeNDISCHER LANDESHAUPTMANN DOSKOZIL (SPOe)
Hans Peter Doskozil © APA/ROBERT JAEGER
 

Der burgenländische Landeshauptmann und SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil plädiert für ein Ende der SPÖ-internen Personaldebatten. Die SPÖ müsse zunächst ihre inhaltliche Positionierung klären, ein neuerlicher Wechsel an der Parteispitze würde die Probleme in der aktuellen Situation nur weiter zudecken. Er selbst konzentriere sich auf die burgenländische Landtagswahl, erklärt Doskozil im APA-Interview.

"Es gibt Bücher, es gibt Briefe, es gibt Meinungen. Eine Personaldiskussion zum jetzigen Zeitpunkt ist das falsche Signal", so Doskozil. "All jene, die groß reden, müssen sich selbst beweisen. Die Länder müssen mal gute Ergebnisse einfahren, auch das trägt zur Konsolidierung der Bundespartei bei. Gelegenheit hätten wir schon letzte Woche in der Steiermark gehabt, wir haben Gelegenheit im Burgenland, wir haben Gelegenheit in Wien."

Positionen

Parallel dazu müsse sich die SPÖ vor allem inhaltlich positionieren. "Dieses Nicht-Positionieren in sensiblen Fragen hat dazu beigetragen, dass wir dort stehen, wo wir jetzt sind. Ein Wechsel an der Parteispitze löst diese Probleme nicht. Das deckt sie nur zu, bis sie später wieder aufbrechen. Erst kommt die inhaltliche Diskussion, und dann kann man am Ende des Prozesses noch einmal offen und ehrlich die Personalfrage stellen."

Die finanzielle Misere der Bundes-SPÖ, die einen Schuldenstand von knapp 15 Millionen Euro aufweist, beurteilt Doskozil kritisch. "Wir werden im Burgenland trotz Landtagswahlkampf und Investitionen in EU- und Nationalratswahl und trotz Beteiligung am Bundeswahlkampffonds keine Schulden haben." Die Verantwortung für die Finanzlage der Partei sieht Doskozil aber weniger bei Parteichefin Pamela Rendi-Wagner denn bei ihren Vorgängern. "Für diese Entwicklung auf Bundesebene kann die Vorsitzende nichts. Da hat sie sicherlich eine Altlast übernommen."

Beraterverträge schon früher auflösen

Kritik übt Doskozil an den umstrittenen Beraterverträgen der Löwelstraße. "Ich hätte diese Beraterverträge nicht erst jetzt gekündigt, sondern schon zum Zeitpunkt der Übernahme, oder ich hätte sie in dieser Dimension gar nicht entstehen lassen." Dass etwa der Kontrakt mit Ex-Kanzlersprecher Nedeljko Bilalic erst mit Ende kommenden Jahres auslaufen, bis dahin aber günstiger - statt 24.000 Euro monatlich nur noch 8.000 Euro - werden soll, ist für Doskozil nicht nachvollziehbar. "Ich verstehe es nicht. Wenn man aus dem bestehenden Pool von 75 bis 80 Mitarbeitern nicht genug Kompetenz für Pressearbeit und pointierte Oppositionsarbeit schöpfen kann, dann stimmt was nicht."

"Ich polarisiere"

An die Spitze der Bundespartei zieht es Doskozil weiterhin nicht, auch wenn dies viele rote Parteigänger herbeisehnen. "Bevor wir die inhaltlichen Fragen nicht geklärt haben, wäre jeder falsch. Auch ich wäre falsch. Und es gibt viele, die eine andere Meinung zu mir haben. Ich polarisiere. Mir ist bewusst, dass es in der Partei auch Menschen gibt, die mit mir nicht umgehen können. Ich habe in der Partei schon mehr Widerstand erlebt als von manchem Oppositionsgegner. Außerdem ist in der Politik Glaubwürdigkeit ein wichtiges Gut. Ich habe mich klar für das Burgenland positioniert, daher stellt sich die Frage nicht."

Türkis-Grün im Bund hält der burgenländische Landeshauptmann unterdessen für so gut wie ausgemacht, weil diese Paarung derzeit in die Erzählung der ÖVP passe. Dass die Grünen bei Umweltthemen höhere Glaubwürdigkeit als die SPÖ besitzen, bestreitet Doskozil. "Sie haben ja bisher nichts gemacht. Was ist faktisch umgesetzt worden? Wir im Burgenland produzieren 150 Prozent des Strombedarfs aus Windkraft. Zwei Drittel des Landes ist Naturschutzgebiet. Wir steigen jetzt groß in Fotovoltaik ein. Was werden die Grünen machen, wenn sie auf Bundesebene einziehen? Eine kilometerbezogene Maut, hat Werner Kogler vor ein paar Wochen gesagt. Das ist ja lebensfremd. Auch für den Klima-Hype gilt: mit Hausverstand und Vernunft."

Landtagswahl Ende Jänner

Für die burgenländische Landtagswahl am 26. Jänner peilt der SPÖ-Landeschef ein Plus an. Ausgangsbasis dafür sind die 41,9 Prozent der vergangenen Wahl. "Wenn wir ein Plus von 0,1 Prozentpunkten haben, ist das Wahlziel erreicht." Die Koalitionsoptionen lässt sich der amtierende Landeshauptmann in alle Richtungen offen, auch eine Neuauflage von Rot-Blau schließt er nicht aus.

Mindestlohn, Pflege, Sicherheit

Inhaltlich setzt Doskozil vor allem auf die Themen Mindestlohn, Pflege und Sicherheit. Von einem bedingungslosen Grundeinkommen hält der SPÖ-Politiker übrigens nichts. "Wir haben eine Mindestsicherung. Da gibt es Regeln, und da kann man auch rausfallen. Diese Regeln sollte man nicht aufgeben." Es brauche eine Unterscheidung zwischen Mindestsicherung und Mindestlohn, weil das Thema sonst wieder zum Spielball der Rechten werden. "Deshalb halte ich ein bedingungsloses Grundeinkommen für nicht zielführend. Ein gewisses Maß an Leistung und Leistungsgesellschaft ist vertretbar."

In der Frage, ob integrierte Migranten in Österreich das generelle Wahlrecht erhalten sollen, plädiert der burgenländische SPÖ-Chef für die Beibehaltung des Status quo. "Das Wahlrecht ist ein Staatsbürgerschaftsrecht. Da rücke ich keinen Millimeter ab. Bei Gemeinderats- und Europawahlen ist das teilweise aufgeweicht, aber damit reicht es."

Stimmlich gehe es ihm "von Tag zu Tag besser", erklärt Doskozil, der zuletzt mehrere Stimmbandoperationen hinter sich brachte. "Das ist ein Entwicklungsprozess, eine logopädische Herausforderung. Ich mache viele Übungen, um die Stimme zu festigen, aber es geht von Tag zu Tag besser. Ich werde, glaube ich, keine Probleme haben, den Wahlkampf zu überstehen."

Kaiser: Bleibe in Kärnten

Als möglicher Nachfolger von Rendi-Wagner wird auch immer Peter Kaiser genannt: Kärntens Landeshauptmann sagte dem ORF Kärnten allerdings: „In aller Deutlichkeit: Ich bin mit großer Mehrheit zum Landeshauptmann von Kärnten gewählt worden, und ich habe gesagt, dass ich mit aller Kraft diese Aufgabe erfüllen werde – das gilt. Ich bin und bleibe weiterhin in Kärnten.“

Kommentare (30)

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Irgendeiner
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So, ich will jetzt wissen,

gibts in den Forenregeln einen Passus der die Explikation schräger und verfehlter nationalökonomischer Ansätze und ihrer Konsequenzen verbietet,gibt es ein Verbot das Manipulieren der veröffentlichten Meinung nach Lippmann durch Gatekeeper derselben Truppe zu beschreiben und zu zeigen was auch hier bei uns geplant passiert,ist es verboten zu sagen was man mit etwas tut wenn es intellektuell nicht entspricht obwohl man das hier täglich vorführt,weils halt eine Notwendigkeit ist.Ist es gar verboten mehr zu wissen als andere.
Und ich hätte gerne Antwort.

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Planck
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In ganz Mitteleuropa

sucht die Sozialdemokratie ihre Identität.
Das ist zunächst scheinbar kein großes Problem, die großen und notwendigen Errungenschaften als Antwort auf die industrielle Revolution der vergangenen beiden Jahrhunderte sind errungen, das Prekariat existiert nicht mehr, jeder, der 100 Euro über der Armutsgrenze liegt, fühlt sich als Mittelstand.
Es gibt nichts mehr zu erringen.
SOZIALdemokratie? Ein Konzept, das sich überlebt hat.
Könnte beinahe richtig sein, wenn es nicht grundfalsch wäre.
Man kann auch mit Wohlstandsbauch untergehen, obwohl Fett schwimmt ;-)

Ja, und dann die, die der SPÖ hinterlistigerweise einen Doskozil wünschen. Drei (oder vier, je nachdem, was der Strach vorhat) rechte bis sehr rechte Parteien, die drum rittern, wer der bessere Nationalist im schlechtesten Sinn ist?
Wohlstandsbauch, untergehen und so *gg

Die Sozialdemokratie braucht sozialdemokratische Ideen, im Wesentlichen die Ideale der Französischen Revolution.
Und keine weiteren Marketingprodukte, die postfaktische Sprechblasen von sich geben. Davon haben wir quer durch die Lande wahrlich mehr als genug, mehr als nötig wäre und vor allem: viel mehr, als die Menschheit auf Dauer verträgt.

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Frohsinnig
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Nicht Position beziehen

Gibt es in dieser Partei ausser der internen Nabelschau noch jemanden der überlegt warum die früheren Wähler in Scharen zu Grün, Türkis oder Blau wechseln? Soll Politik für die Menschen gestaltet werden oder für parteinahe Interessengruppen?

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hbratschi
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solange ein herr deutsch...

...die spö "berät", kann das nix werden. er ist das paradebeispiel des verkrusteten sesselklebers, der noch immer glaubt, mit strategien aus dem vergangenen jahrtausend erfolgreich sein zu können. diese zeit ist vorbei...

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Irgendeiner
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Naja, er hat ja Recht

es ginge um Inhalte und die zuerst,nur weiß ich schon was er meint,man springt nicht auf den frechen Lügenzug auf weils Kasperln taulos populär machten,man entlarvt sie.Eine dritte Partei mit blauem Schwachsinn braucht niemand.Und der Wähler an der Urne hat Verantwortung und die Wahrheit ist ihm zumutbar,und wenn sie noch weh tut,in der Frage der res publica gibts keine Faxen.Ist kein Streichelzoo, ist die Realität.

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crawler
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Das mit dem Entlarven

scheint nicht so wie gewollt zu gelingen. Vielleicht ist das der heutigen schnelllebigen Zeit geschuldet. Das sture Sitzenbleiben auf - wenn auch heren Programmen - bringt nichts mehr. Programme die weh tun sind nicht das Problem der Wähler, heutzutage wollen sie halt nur genau wissen was sich daraus ergibt (siehe z. B. Asylantenthema). Sich nur auf die EU zu verlassen bzw. hinausreden ist nicht immer der richtige Weg.

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Irgendeiner
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Der Geist weht

wo er will, sogar in der Leere die was anderes dem Gedanken vorgezogen hat.

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SoundofThunder
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🤔

Jetzt ist es auf einmal still geworden. Keine Zwischenrufe mehr von den Jusos,Dornauer und Konsorten.Früher haben die ständig ihren unnötigen Senf dazugegeben. 😏

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SoundofThunder
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PS

Wenn die Wagner den Dornauer kündigen würde hätte die Partei auf einen Schlag 5% mehr!!

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zyni
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Diese Rhetorik muss ich mir merken,

wenn ich einmal Mitarbeiter kündigen muss.
"Sehen Sie dieses Schreiben nicht als Kündigung, sondern als schlichte Information".
Die SPÖ ist ausser Rand und Band, so macht es den Eindruck.

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pink69
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Herr

Doskozil, hören Sie doch en dich auf mit Ihren nötigen Zwischenrufen.

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gerbur
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Die Einschätzung Doskozils ist zutreffend!

Ja, er polarisiert und er spürt, dass er in dieser Partei, wenn sie sich wieder auf ihre Grundsätze besinnt, nix verloren hat. Leider hat die seit Vranitzky begonnene Anbiederung an die Bourgoisie nicht mehr aufgehört. Man hat der eigenen Klientel sogar das Gefühl gegeben schon etablierter Teil der Mittelschicht geworden zu sein. Diese klammert sich jetzt ängstlich an Türkis und Blau in der Hoffnung ein paar dürftige Privilegien noch ein paar Jahre behalten zu dürfen. Dafür schluckt man fast jede Krot wie z.B. das neue Arbeitszeitgesetz. Ein Leichtes für Kurz, Hofer und Kickl diese willfährige Masse zu kneten.

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tomtitan
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"....diese willfährige Masse zu kneten." - Wollen sie den Klassenkampf wieder aufleben lassen?

Friede den Hütten - Krieg den Palästen? Ich glaube, das wünscht sich nur ein kleines Häufchen übrig-gebliebener Steinzeitkommunisten.

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schaerdinand
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Nein Herr Doskozil!

Sie haben nicht recht! Es muss auch über das Personal geredet werden! Dringend! Der Fisch fängt bei Kopf an zu stinken. Kaiser soll übernehmen und nicht nur fordern und Drohbriefe schreiben. Fellner soll Kärntner Landeshauptmann werden. Wäre ein Zeichen der Verjüngung - zumindest in Kärnten.
Und Sie sollten zur FPÖ wechseln. Die brauchen eh neue Leute mit rechten Ansichten.

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selbstdenker70
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...

Ich höre immer nur "Inhalte". Tja liebe Genossen, die Inhalte, die eine SPÖ verkraften würde, wurden längst von den anderen Parteien übernommen. Die SPÖ hat zugeschaut und sich immer nur darauf berufen was die roten nicht alles fürs Land getan haben. Also warum soll ich die roten wählen ? Die Partei der Arbeiterkammer und Gewerkschaft, die die eigenen Mitarbeiter via Mail kündigen? Ein Brüller. Wird jetzt die Partei geklagt wie jeder kleine Betrieb in der Privatwirtschaft? Egal....Ja, Danke für viel Gutes, und Danke für viel... Naja...Und wie es die Steiermark schon plakatiert hat, jetzt ist ein Schichtwechsel da...wobei, das war von euch sicher anders gemeint...

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Miraculix11
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Mail an PRW

Liebe Pam, versteh das bitte nicht als Kündigung, aber auf Grund der angespannten Kommunikationslage müssen wir leider ab 1.1.2020 auf Deinen Parteivorsitz verzichten.
Wir werden uns bemühen bei Gucci einen Job für Dich zu finden.

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Irgendeiner
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Welche Sorgen Du Dir um die Roten

machst ist erstaunlich, und natürlich willst Du nicht noch ein bißchen destabilisieren und Öl ins Feuer gießen,nicht, Du sorgst Dich selbstlos um die Sozialdemokratie,mein Tränkebrauer, hilfreich sei der Mensch, edel und gut,Du bist so ein leuchtendes Vorbild,man lacht.

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homerjsimpson
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Polemisch und niveaulos, wie viele Gegner von Rendi-Wagner. Respekt.

Gut gemacht.

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Miraculix11
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Falls das niveaulos war

Was war das dann?
Mail von PRW an die Mitarbeiter der SPÖ:
"Aufgrund der äußerst angespannten finanziellen Situation der SPÖ werden wir bedauerlicherweise gezwungen sein, zum Jahresende das mit Dir bestehende Anstellungsverhältnis zum 31.3. 2020 zu kündigen. Bitte verstehe dieses Schreiben nicht als Kündigung, sondern als schlichte Information. Wir versuchen derzeit auch, bei anderen Gesellschaften oder Organisationen Arbeitsplätze für Dich und andere KollegInnen, von denen wir uns ebenfalls trennen werden müssen, Ersatzarbeitsplätze zu finden."

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homerjsimpson
10
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@miraculix

Formale Vorgänge müssen auch schriftlich dokumentiert werden. Wie würden Sie Mitarbeitern eine Vorinformation zukommen lassen, dass man sie leider zur Kündigung voranmelden musste, weil sonst die Zahlungsunfähigkeit der Partei gegeben ist? So ein Vorgang ist ganz normal, in der Wirtschaft mehr als üblich (glauben Sie, Magna haltet allen Mitarbeitern das Handerl bevor sie 2000 zur Kündigung beim AMS anmelden). Das wird jetzt von Gegnern Rendi-Wagners hochgespielt und nichts anderes. Was glauben Sie, haben die Grünen nach dem Rauswurf aus dem Parlament Leute kündigen müssen? Die haben auch irgendwann ein Schreiben erhalten müssen.

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Miraculix11
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Interessant dass Du Magna mit der SPÖ gleichsetzt

Ich glaube wer 27 Mitarbeiter kündigt die noch dazu alle an derselben Adresse arbeiten sollte diese 1) persönlich (einzeln oder in der Gruppe) informieren, 2) bei parteinahen Organisationen unterbringen 3) verhindern dass diese Leute mit Insiderwissen sauer sind und 4) das tun was einer Sozialdemokratie würdig ist. Ein Wahlplakat drucken wo draufsteht "Menschlichkeit siegt" und dann sich wie amerikanische Erzkapitalisten aufführen geht einfach nicht. Wer soll die noch wählen?
PS Schau beim Kurier rein und such die Karikatur von Pammesberger (Vergleich Kreisky - PRW)

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voit60
12
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und Gucci was hat das damit zu tun

Gucci-Experte, wie man so in den letzten Tagen gehört hat, ist wohl der ehemalige Rechtsaussenheld Strache.

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homerjsimpson
27
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Jetzt redet er vom Miteinander, nachdem er Kern und Rendi-Wagner laufend attackiert hat...

....und inhaltliche Positionierungen verhindert hat. Der Mann ist am meisten verantwortlich für die Krise der SPÖ. Aber er bleibt der SPÖ erhalten als LH, und damit geht die Krise munter weiter.

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tomtitan
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HP Doskozil ist der einzige,

dem ich zutraue den roten Karren noch aus dem Dreck zu ziehen - BITTE lasst ihn doch endlich!

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scionescio
21
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Populisten wie der überforderte Ex-Dorfgendarm sind das Hauptproblem der SPÖ ...

... wer wirklich auf schlichte Populisten reinfällt, geht zum Schmid (FPÖ, ÖVP) und nicht zum Schmiedl (Doskozil).
Auf der anderen Seite ist die SPÖ für Wähler, die sich vernünftige Sozialpolitik erwarten und ihre Menschlichkeit bewahrt haben, nicht wählbar, solange Typen wie Doskozil dort etwas zu sagen haben.
Einer der größten Heckenschützen in der SPÖ und auch zu feig, um Verantwortung zu übernehmen - da bleibt er lieber im ruhigen LH Sessel und verschießt von Zeit zu Zeit seine Giftpfeile!

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homerjsimpson
16
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@tomtitan: Er will ja nicht.

Als LH ist er auf ewig "Machtperson", als SPÖ-Parteichef nach spätestens einem Jahr weg. Was wird er wohl lieber haben????
Doskozil ist außerdem das Problem (großer Teil), nicht die Lösung. Mehr Quertreiberei hat keiner geleistet als er.

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