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Wie geht es weiter?Türkis und Grün halten Karten im Koalitionspoker bedeckt

Gegen Ende der Woche wird es ernst. Die Grünen werden sich Sonntagnachmittag in einem Erweiterten Bundesvorstand für oder gegen formelle Koalitionsverhandlungen aussprechen.

© APA
 

Auch nach der vorletzten Sondierung bleibt unklar, ob ÖVP und Grüne in Regierungsverhandlungen eintreten werden. Nach rund fünf Stunden an Beratungen beließen es die Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) am späten Dienstagabend bei den mittlerweile üblichen Stehsätzen.

Erstmals durften auch zwei Verhandlerinnen aus der zweiten Reihe zu Wort kommen, freilich auf Journalisten-Wunsch. Allerdings beschränkten sich auch Wiens Grünen-Chefin Birgit Hebein und Ex-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) auf das reichlich bekannte Wording, wonach das Klima gut sei, es aber noch unterschiedliche Positionen gebe.

Immerhin meint Kogler, mittlerweile einen Eindruck davon zu haben, wie das Gegenüber tickt: "Es gelingt ganz gut, sich ein Bild voneinander zu machen." Dieses einander und die gegenseitigen Positionen Kennenlernen macht offenbar auch Altkanzler Kurz Freude. Der ÖVP-Obmann nannte die heutige Runde "zufriedenstellend".

Verhandlungsmarathon am Freitag

Ernst wird es am kommenden Freitag, wenn die Sechser-Teams zu einem Verhandlungsmarathon in vermutlich drei Akten aufbrechen. Danach sollte zumindest intern feststehen, ob man es miteinander versuchen will. "Vielleicht" werde er schon nach der Sondierung Freitagabend kundtun, ob er sich echte Regierungsverhandlungen mit den Grünen vorstellen könne, erklärte Parteichef Kurz zum Auftakt der Sondierungsrunde am Dienstag.

Der ÖVP-Chef wird sich dann übers Wochenende mit den relevanten Kräften in der Partei absprechen, um Anfang der Woche eine Entscheidung bekannt zu geben, mit wem seine Partei koalitionsverhandeln will. Die Grünen werden sich schon Sonntagnachmittag in einem Erweiterten Bundesvorstand für oder gegen formelle Koalitionsverhandlungen aussprechen.

Empfehlung aus Vorarlberg

Der Vorarlberger Grünen-Chef Johannes Rauch empfahl seiner Partei indes, auf Bundesebene in Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP einzusteigen. Man sollte den Schritt wagen, "in ernsthafte Verhandlungen einzusteigen", sagte Rauch dem "Kurier" (Mittwochsausgabe). Auch sein Regierungspartner, Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP), wünscht sich eine "ernsthafte Anstrengung", wie er in dem Doppelinterview sagte. ÖVP und Grüne hatten am Montagabend ihre Partnerschaft in der Vorarlberger Landesregierung bekräftigt.

Kurz wollte am Dienstagnachmittag die Fortsetzung von Schwarz-Grün in Vorarlberg nicht als Vorzeichen für die Regierungsbildung im Bund gedeutet sehen. Das habe mit der Bundesebene nichts zu tun. Nichtsdestotrotz freue er sich, dass es die Einigung im westlichsten Bundesland gebe. Kogler nannte es bewundernswert, was Wallner und Rauch schon bisher zustande gebracht hätten, vor allem auch das Bekenntnis, dass es mehr Investitionen in den Klimaschutz geben müsse. Doch relativierte der Grünen-Chef, dass es im Bund zum Teil doch andere Themen gebe als in einem Bundesland.

Dass bei einem Nein der Grünen als vorerst einzige Alternative die SPÖ über bleibt, wollte der VP-Obmann zwar nicht expressis verbis bestätigen. Jedoch betonte Kurz einmal mehr, dass die FPÖ ja klar gestellt habe, dass sie nicht bereit sei, Regierungsverhandlungen zu führen. Nicht wirklich klar war seine Antwort auf die Frage, ob er allenfalls die Freiheitlichen ersuchen würde, es sich noch einmal anders zu überlegen: "Wir treffen Entscheidungen für uns, andere treffen Entscheidungen für sich."

Kommentare (4)

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UHBP
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Türkis und Grün halten Karten im Koalitionspoker bedeckt

Spätestens am Sonntag werden die Grünen ihrem erweiterten Parteivorstand wohl erklären, was sie alles für eine Regierungsbeteiligung "opfern" müssen.
Kann mir aber gut vorstellen, dass es eine Zustimmung geben wird. In einer Regierung sind ja sehr viele Posten zu vergeben und da kommt sicher keiner zu kurz.
Ob das die Basis auch so sieht, werden wir bei der nächsten Wahl, spätesten in zwei Jahren, sehen.

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schteirischprovessa
0
3
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Die Grünen werden einiges opfern, die Türkisen werden einiges opfern.

Das ist halt mal ein Grundprinzip, wenn man trotz verschiedener Grundansichten einen Kompromiss erreichen will. Jetzt heißt es mal den Freitag abzuwarten. Auf jeden Fall ist türkis-grün eine Chance, das Hauptanliegen der Grünen, die Umweltpolitik in eine sinnvolle Richtung zu lenken. Die anderen möglichen Koalitionspartner, die SPÖ und wenn auch dort nichts geht, die Blauen, sind ja in Bezug auf Klimapolitik noch rückständiger als es das ÖVP-Programm bisher vorsieht. Auch die Migrationspolitik wird kein Stolperstein werden. Da wird man sich auf exakte Definitionen von Asyl, Wirtschaftsflüchtlingen und Arbeitskräftebedarf der Wirtschaft einigen, wohl auch in Bezug auf Konsequenzen für straffällig gewordene Migranten.

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fersler
4
2
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bleibe

ein wenig boshaft im Verständnis zu den 'Ewigen Sondierungen' und den seither von beiden Partnern immer wiederkehrenden Stehsätzen zum Tagesergebnis.

Wahrscheinlich spießt es sich bei den Grünen doch noch hinsichtlich Message Control und den verpflichtenden täglichen Kniefall vorm Messias.

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schteirischprovessa
0
4
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Die einzige Möglichkeit, zu einem vernünftigen Ergebnis zu kommen,

ist es, die Inhalte der laufenden Gespräche vertraulich zu behandeln. Ansonsten würden die Zurufe von Medien und politischen Mitbewerbern die Gespräche zu ungelegten Eiern massiv behindern. Nachdem dies schon jetzt recht gut funktioniert, ist auch davon auszugehen, dass in einer eventuellen Regierung gemeinsam Lösungen gefunden werden und nicht über die Medien dem Regierungspartner vorgegeben wird, was er tun soll. Diese Praxis hat schon in den großen Koalitionen zu Unfrieden über die in der Öffentlichkeit ausgetragenen Streitereien geführt, so lange, bis es den Wählern zu bunt wurde.

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