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NationalratOuvertüre mit Klubsitzungen - Spannung bei der SPÖ

Positionen bleiben im Wesentlichen bezogen, offene Konflikte in SPÖ sorgen für Spannungen.

BUNDESRAT: SCHUMANN
© APA/HELMUT FOHRINGER
 

Die erste Nationalratssitzung am Mittwoch hat ihr Vorspiel, nämlich die Klubsitzungen. Die sind normal recht unspektakulär, nicht jedoch beim ersten Plenum einer Legislaturperiode. Denn da werden die wichtigen Funktionen vergeben und gerade bei der krisengeschüttelten SPÖ sind die internen Abstimmungen nicht ohne Brisanz.

Am Montag war die Partei nach dem öffentlichen Konflikt vom Wochenende, wo der frühere Bundesgeschäftsführer und Neo-Abgeordnete Max Lercher von einer anonymen SPÖ-Quelle wider die Fakten als Abkassierer dargestellt wurde, zunächst auf Tauchstation. Gerungen wurde darum, irgendwie den Deckel auf die Diskussion zu bekommen. Denn Parteichefin Pamela Rendi-Wagner kann bei ihrer erwarteten Wiederkandidatur als Klubobfrau am Dienstagnachmittag alles andere als eine Streichorgie bei der Abstimmung im Klub brauchen.

Nicht zu erfahren war, ob sie diesmal einen geschäftsführenden Klubchef bekommen soll. So war es unter Christian Kern, als diese mehr administrative, aber gut bezahlte Aufgabe Andreas Schieder inne hatte. Als Rendi-Wagner bei ihrem Amtsantritt Schieder abmontierte, brachte sie ihren Vertrauten Thomas Drozda nicht durch und verzichtete auf einen geschäftsführenden Fraktionschef. Dessen Aufgaben übernahm Jörg Leichtfried als Klubvize. Ob er nun formal aufgewertet wird oder überhaupt jemand anderer zum Zug kommt, was als eher unwahrscheinlich gilt, war offen.

Wirbel in SPÖ

Festgelegt wird auch, wen die SPÖ als Zweite Präsidentin nominiert. An sich ist klar, dass für diesen Posten Doris Bures designiert wird. Allerdings machen in der Partei manche ihr "Lager" für die Anti-Lercher-Geschichte mit verantwortlich, was das Ergebnis im Klub trüben könnte, sollte mit den internen Kritikern bis dahin keine Verständigung gefunden werden. Die meisten Abgeordneten kennen die handelnden Personen schon, hat die SPÖ doch nur zehn neue Mandatare.

Deutlich harmonischer wird es am Dienstag bei der ÖVP zugehen, die dank ihres Wahlerfolgs gleich 26 neue bzw. nach Pausen wiederkehrende Abgeordnete begrüßen darf. Die Designierung Wolfgang Sobotkas als Nationalratspräsident ist ebenso nur Formsache wie die Wahl von Parteichef Sebastian Kurz zum Klubobmann. Der bisherige Fraktionschef August Wöginger wird den Job bis zur erfolgten Regierungsbildung geschäftsführend betreuen.

Bei der FPÖ sind die Würfel längst gefallen. Parteiobmann Norbert Hofer rückt vom Klubobmann zum Dritten Nationalratspräsidenten auf, wobei die eigentliche Wahl wie bei Sobotka und Bures erst am Mittwoch durch das Plenum getroffen wird, und Herbert Kickl übernimmt die Position des Fraktionschefs.

Nimmt Strache Mandat an?

Viele Neue gibt es nach der Wahlschlappe nicht. Bloß zwei Mandatare gehörten bisher nicht dem freiheitlichen Klub an. Auf Philippa Strache als Klubmitglied wird ja verzichtet. Sollte sich die Ehefrau von Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache doch für einen Mandatsverzicht entscheiden, wird ihr Sitz von Markus Tschank übernommen, der aktuell keinen Sitz hat. Durch interne Mandatverschiebungen haben auch der geplante Neueinsteiger Norbert van Handel und der Fraktionschef im BVT-Ausschuss Hans-Jörg Jenewein einen Platz im Hohen Haus verpasst. Statt ihnen wird der niederösterreichischen und der burgenländischen FPÖ ein weiterer Sitz zugestanden.

Die Grünen tagen am Vormittag als erste und feiern gleich den Wiedereinzug, der es streng genommen nur für Werner Kogler und Sigrid Maurer ist. Alma Zadic war für JETZT schon da, der Rest debütiert im Nationalrat. Zum Klubchef gewählt wird Bundessprecher Werner Kogler, wer die Vizefunktionen übernimmt, wurde am Montag noch nicht bekannt gegeben.

Selbst diese Positionen sind bei den NEOS schon fix vergeben, auch wenn der Klub sich erst am Mittwoch vor der Plenarsitzung konstituiert und formal die wichtigen Ämter vergibt. Neben Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger bilden Nikolaus Scherak und Gerald Loacker wie schon in der vergangenen Gesetzgebungsperiode die Fraktionsspitze.

Kommentare (1)

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georgXV
7
12
Lesenswert?

???

offensichtlich hat Pamela Rendi (LEIDER) ihren "Haufen" NICHT unter Kontrolle.
Aber demnächst gibt es ja die StPÖ (Strache Partei Österreichs) ...

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