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Knalleffekt bei FPÖPhilippa Strache hat doch Aussicht auf ein Mandat

Die Landeswahlbehörde Wien lässt prüfen, ob FPÖ-Stefan das Regionalwahlkreismandat zugewiesen werden muss. Dann käme Straches Frau zum Zug. Die heikle Frage soll das Innenministerium bis Mittwoch beantworten.

STEIERMARK: BAUERNBUNDBALL / STRACHE
© APA/ERWIN SCHERIAU
 

Die blaue Landespartei in Wien hat zwar bereits entschieden, dass Justizsprecher Harald Stefan über die Landesliste in den Nationalrat einzieht und somit Philippa Strache ausbremst. Dennoch muss die Landeswahlbehörde nun prüfen, ob Stefan nicht sein Regionalwahlkreismandat zugewiesen werden muss. Und Strache ihr Mandat erhält.

Stefans Problem, Straches Chance

Denn formell wird das Mandat von der Behörde zugewiesen. Dabei zählt der Regionalwahlkreis, vor der Landes- und der Bundesliste.
An Stefans Beispiel: In seinem Regionalwahlkreis Wien-Süd holte die FPÖ ein Mandat, das an den Erstgereihten (Stefan) ergeht. Ihm wird dann dieses Mandat zugewiesen - fertig.

Die FPÖ erzielte aber auch genügend Stimmen, dass Stefan über die  Landesliste einziehen könnte. Wenn er/seine Partei dies so vorhat, gibt er/sie das in der Regel bekannt. Aber genau das dürfte die FPÖ nicht bzw. zu spät getan haben.

"Eine rechtliche Verpflichtung dafür besteht aber nicht", erläutert Christine Bachofner, die Leiterin der zuständigen Magistratsabteilung, das Problem. Aus rechtlicher Sicht müsse sich ein Kandidat/eine Partei nur dann "erklären", wenn statt eines Mandats auf der Landesliste eines auf der Bundesliste angenommen wird. (Oder komplett verzichtet).

"Daher wurde die Sitzung unterbrochen", so Bachofner zur Kleinen Zeitung. Die Landeswahlbehörde lässt prüfen, ob Stefan nicht das Regionalwahlkreismandat zugewiesen werden muss. Das sei vom Innenministerium zu klären. Die entsprechende Sitzung der Landeswahlbehörde wurde auf den Mittwoch vertagt.

Eigentlich war FPÖ-Plan klar

Eigentlich schien alles schon fix zu sein: Die zuletzt als Tierschutzbeauftragte aktive Ehefrau von Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache hätte nur Abgeordnete werden können, wenn Stefan das im Wahlkreis Wien Süd errungene Direktmandat und nicht jenes auf der Landesliste annimmt.

Da er sich laut FPÖ für Letzteres entschieden hat, würde Strache eigentlich der Einzug verwehrt bleiben. Nun steht im Raum, dass Stefan sich gar nicht entscheiden kann (oder zu spät entschieden hat).

Strache hatte auf Platz drei der Landesliste kandidiert, Stefan auf dem zweiten Platz. Über die Landesliste werden nur zwei Plätze vergeben. In der Wiener FPÖ wartet man nun ab. Man sei mit der Bundes- und der Landeswahlbehörde in Kontakt, hieß es dort.

Strache müsste selbst entscheiden

Falls die Zuweisung des Regionalwahlkreismandates an Stefan nicht mehr geändert werden kann, müsste Philippa Strache selbst entscheiden. Diese hat ihr Gehalt (von angeblich 9500 Euro brutto) übrigens nicht als "Tierschutz-Beauftragte" bezogen, sondern offiziell als "Social-Media-Beauftragte" des Klubs.

Darüber hinaus konnte die FPÖ auf APA-Anfrage nicht sagen, wie das derzeitige Arbeitsverhältnis der Ehefrau von Heinz-Christian Strache mit dem freiheitlichen Klub oder der Partei aussieht. Zuletzt war berichtet worden, sie habe 9500 Euro monatlich verdient - selbst als sie in Karenz war, wie ein Freiheitlicher der APA berichtete.

Die Wiener FPÖ hatte am Montag entschieden, Philippa Strache kein Nationalratsmandat zukommen zu lassen, bis die Vorwürfe des Spesenmissbrauchs gegen das Ehepaar geklärt sind. Daraufhin teilte Heinz-Christian Strache auf Facebook einen Artikel der - von Sinoamerikanern gegründeten - Zeitung "epochtimes.de" über angeblich gute Chancen einer eigenen Strache-Partei.

Strache stellt Klage in den Raum

Auch eine weiterer Post von Heinz-Christian Strache sorgte für Spekulationen: Philippa sei die Social-Media-Expertin der FPÖ gewesen, "welche unsere moderne Kommunikation (Facebook, Twitter, Instagram) auf Platz 1 in der politischen Landschaft gebracht hat", schrieb er und weiter: "Genauso wie man mir meine Fanseite heute neidig ist, welche mein persönliches Eigentum ist und ich nunmehr einklagen will!"

Dass das Ehepaar Strache eine eigene Liste gründen will, glaubt der stellvertretende FPÖ-Parteichef Mario Kunasek nicht. Man müsse mit dem ehemaligen Parteichef Frieden schließen, sagte er im Ö1-"Morgenjournal". Philippa Strache habe jedenfalls für die Partei "gute Arbeit geleistet".

Kommentare (33)

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blackpanther
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Wenn sie nicht HC geheiratet hätte

wer glaubt, dass sie dann mit ihrer beruflichen Erfahrung als Tierschutzbeauftragte ebenfalls an dritter Stelle gereiht worden wäre? Also ich nicht...

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retepgolf
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Abhörprotokoll

Vielleicht gibts von der Frau Strache auch irgendwelche Abhörprotokolle, da dürfte der Satz „Wos woar mei Leistung“ wohl auch öfter fallen.....

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Smusmu
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Anstand

Wenn’s wenigstens nur einen Funken Anstand hätte, würds drauf verzichten. Aber bringt auch Kohle. Also warum?

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Hildegard11
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Tausch?

Vielleicht verzichtet HC dann auf eine eigene Liste in Wien?

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merch
3
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Hat doch Aussicht auf ein Mandat?

Wenn Sie es rechtmäßig aufgrund des Wahlergebnisses erworben hat, braucht man nachträglich nicht herumdiskutieren. Da hätte man sie schon vorher gar nicht kandidieren lassen dürfen. Das ist das eigentliche Kasperltheater an der Geschichte... Ich könnte auch gut und gerne auf sie verzichten, aber Rechtsstaat ist Rechtsstaat.

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gesss777
1
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Nichts gelernt

Bei den Blauen geht's nur ums Geld. Es ist nur traurig, dass ein bestimmter Prozentsatz der ÖsterreicherInnen es noch immer nicht kognitiv erfasst hat, dass mit dieser Partei keine sinnvollen Ziele realisiert werden können. Hauptsache man hat ein Feindbild, das die Schuld für vieles trägt - dadurch rücken auch einigene Probleme in den Hintergrund.

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3770000
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Die FPÖ, ein Inkompetenzzentrum

Die FPÖ hat ja nicht einmal die Kompetenz zu entscheiden, wer sie im Nationalrat vertritt. Und so etwas will eine Großstadt wie Wien führen! Oder zusammen mit dem Koalitionsbrecher Schützenhöfer die Steiermark! Eigentlich muss man ja dankbar sein, wenn Frau Strache in den Nationalrat kommt. Man wird dann bei jeden TV-Auftritt erinnert, was das für eine unfähige Truppe ist.

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scionescio
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Die Blauen haben nicht einmal ihren eigenen Laden im Griff und die Funktionäre sind schon mit solchen Situationen hoffnungslos überfordert ...

... wie kann jemand nur auf den Gedanken kommen, dass dieselben Möchtegerns in der Lage wären, einen ganzen Staat zu lenken - und zwar so, dass es allen in Zukunft besser geht und nicht so abgewirtschaftet wird wie in Kärnten, wo der Bankrott gedroht hat!
Man kann ja nur ansatzweise erahnen, was alles an Malversationen in der FPÖ passiert ist - ganz offensichtlich hat man enorme Angst, dass der HC zu plaudern beginnt!

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visw1
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Ignorieren

Am besten ,nicht mehr lesen!

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Mezgolits
1
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Strache müßte selbst entscheiden

Jawohl, das glaube ich auch: Aber wieviele
Prozente, die blaue EU-Partei, nach den
nächsten Wahlen, wieder verlieren möchte.

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blackpanther
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Zumutung

für jeden jahrelange arbeitenden Menschen mit Durchschnittsgehalt, wenn man liest, wie hier jemand aus Jux und Tollerei zur Nationalratsabgeordneten gehievt wird! Da hätte Edith Klinger, als sie noch lebte, zig mal mehr Berechtigung gehabt, in den Nationalrat zu kommen!

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harri156
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Chaospartei!

Nach vier Wochen weiß man angeblich noch immer nicht wer Fr Strache die 9500.- monatlich gewährte! Und diese Kapazunder wollen wieder in die Regierung...... Bruhaha

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Jansky
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Kasperletheater...

...mehr gibt's dazu nicht zu sagen... 😂

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bmn_kleine
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Philippa Strache habe jedenfalls für die Partei "gute Arbeit geleistet".

Weiß eigentlich irgendjemand, worin genau die "gute Arbeit" von Phillipa Strache bestanden hat oder besteht? Ich kann mir nicht vorstellen, dass irgendjemand das weiß.

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mapem
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Irgendwie hat´s was davon:

Man wirft einen Knochen ins Wolfsgehege und sieht dann zu, was passiert …

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Hansmann88
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HC for President

Äh, wann wird der nächste Bundespräsident gewählt? Ich hätte da einen Vorschlag ...

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brosinor
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Philippa Strache habe jedenfalls für die Partei gute Arbeit geleistet

Man kommt aus dem Kotzen nicht mehr heraus!

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Armergehtum
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Die Straches werden sich vor lachen krümmen.

Nun wissen die "Zurückgebliebenen" nicht, wie sie den Kopf aus der Schlinge ziehen.
HC verzichtete freiwillig auf Brüssel und nun kommt das Gegengeschäft mit Phillipa ins Stocken.
Jedenfalls sieht man, wie Politik in Echtheit funktioniert.
Vor lauter Kompromisse wird das Einhalten von Versprechen unmöglich.

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frikazoid
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Nicht zu glauben.

Das schlimme ist, dass seine Anhänger jetzt auch noch jubeln. Dabei sollte der Dümmste jetzt erkennen worum es dem Strache geht und immer gegangen ist.

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Christian67
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und die Angänger

JUBELN!!!!

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EhEgal
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man droht mit einer eigenen Partei

und schon bekommt man was man will. Wer hat letztens doch gsagt: man kann gar nichz so viel essen wie man spei.... möchte. Unfassbar!

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ChihuahuaWelpe56
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Strache, und sag du noch jetzt etwas über eine „Neid-Debatte“

mit 42.000€ + 9.600€ lässt es sich toll leben! Frag mal deine Wähler, ob sie das auch so toll finden!

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Hieronymus01
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Mit 150 €/Mon lässt's sich es angeblich auch gut leben.

Weiß leider nicht mehr wer das gesagt hat, aber HC hat ihr nicht widersprochen.🤔🤔🤔

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3738064Gas
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Das war die...

.... Sozialministerin Beate Hartinger-Klein.

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Lodengrün
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Es geht nur um das Geld

Und dieses braucht die Familie Strache dringend um ihren doch großzügigen Lebensstil aufrecht zu erhalten. Und wie man sieht er packt die Waffen schon aus.

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wintis_kleine
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Ihr seid alle meine Freunde

denn ich weis so viel viel über euch.
Mehr muss man dazu wohl nicht sagen!

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