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Ratten-GedichtOpposition fordert Koalitionsende und Haimbuchner-Rücktritt

Der Chef der Braunauer Ortspartei, Christian Schilcher, nimmt nach Kritik an seinem Gedicht "Die Stadtratte" den Hut. Die SPÖ fordert nun das Ende der türkis-blauen Koalition.

LANDESPARTEITAG DER FPOe OBEROeSTERREICH: HAIMBUCHNER/ STRACHE
Manfred Haimbuchner hat Rücktrittsforderungen an seine Person in der "Ratten-Gedicht"-Affäre zurückgewiesen © APA/EXPA/JFK
 

Der Braunauer FPÖ-Vizebürgermeister Christian Schilcher wird nach seinem viel kritisierten "Ratten-Gedicht" zurücktreten. FP-Chef Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat den Abgang des Lokalpolitikers aus Amt und Partei am Dienstag bei der Präsentation der freiheitlichen EU-Wahlkampagne angekündigt. Während Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) den Rücktritt lobte, reicht er der Opposition nicht.

Schilcher war am Wochenende massiv unter Beschuss gekommen, weil er im Parteiblatt der Braunauer FPÖ ein ausländerfeindliches Gedicht veröffentlicht hatte, in dem die Zuwanderung aus Sicht einer Ratte "mit Kanalisationshintergrund" beschrieben wird. Schilcher schreibt darin unter anderem, "dass wenn man zwei Kulturen mischt (...) es ist, als ob man sie zerstört".

Rücktritt von Haimbuchner gefordert

SPÖ und Grüne in Oberösterreich haben am Dienstag in der "Ratten-Gedicht"-Affäre um den zurückgetretenen Braunauer Vizestadtchef Schilcher weitere Konsequenzen gefordert. Es sei Zeit, die Koalition mit der FPÖ aufzukündigen. Die SPÖ verlangte zudem den Rücktritt von FP-Landesparteichef LHStv. Manfred Haimbuchner. Rot und Grün orten ein System, die Grenzen des Sagbaren bewusst zu verschieben.

Beide Parteien wiesen in eilig einberufenen Pressekonferenzen am Dienstag auf die historische Belastung des Vergleichs zwischen Menschen und Ratten hin. SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer und der rote Klubobmann Christian Makor erinnerten etwa an den NS-Propagandafilm "Der ewige Jude", in dem Bilder von Ratten hart geschnitten auf jene mit Menschen mit ausländischem Aussehen gezeigt werden.

Die "Hetzschrift" der Braunauer FPÖ, die als Postwurf an jeden Haushalt in der als Hitler-Geburtsstadt ohnehin historisch belasteten Innviertler Bezirkshauptstadt gegangen sei, sei schließlich "in der Landespartei verlegt und gedruckt" worden, so Gerstorfer. Daher finde man ihrer Ansicht nach "mit einer Distanzierung nicht das Auslangen". Die FPÖ habe keinen "Narrensaum", wie Haimbuchner es bezeichne, sondern sie sei "das Zentrum dieser Grauslichkeiten".

Haimbuchner will "zur Sachpolitik zurückkehren"

Manfred Haimbuchner hat Rücktrittsforderungen an seine Person in der "Ratten-Gedicht"-Affäre am Dienstag zurückgewiesen. "Nicht alles, was geschmacklos ist, ist ein politischer Skandal", so Haimbuchner in einer Stellungnahme. Die SPÖ solle sich "um die wirklichen Probleme und Sorgen der Menschen kümmern und zur Sachpolitik zurückkehren", empfahl er seinen Kritikern. "Aber dafür fehlt es den Genossen offenbar an Inhalten", vermutet er.

Das Gedicht hatte international für Schlagzeilen gesorgt. Die Deutsche Presse-Agentur und die französische AFP berichteten ebenso darüber wie der britische Sender BBC auf seiner Website und politico.eu unter Berufung auf den "Standard" und die APA. Erwähnt wurde im Zusammenhang mit dem Gedicht des inzwischen zurückgetretenen Schilcher, dass Braunau die Geburtsstadt von NS-Diktator Adolf Hitler war. "Aufschrei durch 'tief rassistisches' Gedicht in Österreich ausgelöst", titelte die BBC unter Zitierung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Der Online-Text des Senders wurde von einem Bild des Kanzlers begleitet.

Strache: "In den politischen Müll gegriffen"

Nach massiver Kritik auch aus der ÖVP zog die FPÖ am Dienstag die Reißleine und verkündete den Rücktritt des Lokalpolitikers. Laut Strache tritt Schilcher nicht nur als Vizebürgermeister ab, sondern verlässt auch die FPÖ - und zwar "um Schaden von der Partei abzuwenden". "Er hat im wahrsten Sinn des Wortes in den politischen Müll gegriffen", sagte Strache, dessen Kampagnenpräsentation für die EU-Wahl am Dienstag von der Affäre überschattet wurde.

Bundeskanzler Kurz zeigte sich umgehend zufrieden und lobte den "klaren Schritt" seines Vizekanzlers. "Der Rücktritt des Vizebürgermeisters von Braunau war die einzig logische Konsequenz zu diesem abscheulichen und rassistischen Gedicht", meinte Kurz.

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky begrüßte den Rücktritt ebenfalls, gab jedoch zu verstehen, dass  es in der Regel mehr die Form denn die Inhalte seien, die die FPÖ von ihren nicht mehr zumutbaren rechten Rändern trenne. Dies gelte auch für die Identitären: Gegen die von diesen kritisierte "Multikulturalisierung" sei nicht nur die FPÖ, sondern die gesamte Bundesregierung.

SPÖ schreibt Brief an Van der Bellen

Opposition äußert sich zu Rücktritt nach Gedicht

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Der Opposition reichte der Abgang des freiheitlichen Lokalpolitikers allerdings nicht, wie der stellvertretende SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried klar machte. Er forderte Kurz auf, "diesen Spuk" zu beenden, an den Ruf des Landes zu denken und die türkis-blaue Koalition mit der FPÖ aufzukündigen. JETZT-Klubchef Bruno Rossmann forderte ebenfalls das Ende der Koalition, verwies allerdings darauf, dass auch die SPÖ (im Burgenland und in Linz) mit den Freiheitlichen zusammenarbeitet. Und für Nikolaus Scherak von den NEOS bringt die Distanzierung des Bundeskanzlers von rassistischen Aussagen aus der FPÖ "herzlich wenig", denn am Kern der FPÖ werde sich nichts ändern und Kurz habe gewusst, "mit wem er sich ins Bett legt".

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat unterdessen Bundespräsident Alexander Van der Bellen ersucht, seinen "Einfluss geltend zu machen, um diesen Ermittlungen Einhalt zu gebieten".

In den sozialen Medien kursierten indessen schon die nächsten umstrittene Sujets aus der FPÖ - konkret ein Cartoon der steirischen Parteijugend, in dem eine glückliche einheimische Familie in grüner Tracht von finsteren Zuwanderern mit langer Nase, Bart und Buckel bedroht wird - vor dem Hintergrund einer Moschee mit Halbmond und Minaretten.

Kommentare (72)

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mapem
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Tja, auch wenn man über die

nett drapierte Hardware wieder und wieder das Windows 10 drüberspielt – wenn als Basis-Betriebssystem hinter den siebensüßen Kreide-Fake-Apps unverwüstlich das Windows 33 läuft, gibt´s halt nahezu täglich diesen schon fpö-eigenen „Einzelfall“, wo wir uns schon gar nicht mehr wundern, was alles möglich ist.

Aber: Wo sind eigentlich die letzten Mohikaner in der ÖVP? Jene, bei denen der Begriff „christlich-sozial“ nicht nur mehr eine zufällige und obsolete Buchstabenkonstellation ist? Wann wird da mal einer den Shorty bei den Ohren nehmen und mit ihm einmal Tacheles reden? Sind die ausgestorben, während der braune Moder am Ponyhof offenbar nie aussterben wird? Also – bei den Blauen wundere ich mich nicht, dass das alles möglich ist – aber bei den Türkisen sehe ich bald schwarz, weil man schon längst nichts Schwarzes mehr erkennen kann.

Man braucht da schon längst keine Studie mehr, um die Demokratie gefährdet zu sehen – die täglichen „Einzelfälle“ sind wohl selbsterklärend.

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UHBP
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Haimbuchner hat Rücktrittsforderungen an seine Person in der "Ratten-Gedicht"-Affäre am Dienstag zurückgewiesen. "Nicht alles, was geschmacklos ist, ist ein politischer Skandal"

Da wird ein kleiner Vize BM entlassen und der Kanzler ist glücklich. Von Hainbuchner bis Vilimski wird der Stammklientel der FPÖ aber mitgeteilt, dass das alles schon irgendwie OK ist.
Kommt Kurz sich da nicht verarscht vor? Solange es ihm seine Berater nichg sagen, wahrscheinlich nicht.

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andy379
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Der Braunauer Vizebürgermeister

Ist zurückgetreten.
Der Grazer Vizebürgermeister nicht...

Entweder hat der Braunauer mehr Anstand oder der Strache bei ihm mehr Durchsetzungskraft.

Was auch immer:
Diese Partei ist nicht tragbar!

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Unweit
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Verstaendnis

Ich verstehe nun auch selbst sehr gut warum Geheimdienste in West-Europa in zunehmender Masse verzichten auf eine weitere Zusammenarbeit mit diesem Dienst in Österreich.
Dieses wurde begründet mit der Zusammenarbeit zwischen FPOe und PUTIN und ist auch so zu verstehen aber wenn ich jetzt lesen muss was sich hier einen Funktionär der FPOe meint leisten zu können und sogar im Braunau am Inn dann würde ich dieses Vorgehen auch schon längst wichtig genug halten um jede Zusammenarbeit zwischen den Geheimdienste zu verbieten denn eben auch dieses Beispiel zeigt mal wieder wie sehr die politische Landschaft innerhalb der Republik Österreich immer mehr geändert hat!

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SoundofThunder
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Tja,Messias KurzIV ! Wie ging das noch?

Unser täglich Einzelfall gib uns heute......

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schandopr
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rattenliedkonsequenz?

Stammtisch -, Stadion -, Zeltjargons werden gesellschaftsfähig. Mann reagiert zwar, aber eigentlich nur halbherzig. In den versteckten "Medien" wird applaudiert, ergänzt und weitergeleitet, denn es gibt genügend Befürworter, Sympathisanten, ja Freunde, die sich vor Lachen auf die Schenkel klopfen, sich gegenseitig abklatschen und sich freuen, dass man sich schön langsam an diese Einlagen gewöhnt, womöglich bald auch akzeptiert. - dann kamen damals dann die Uniformen, die Strahlemänner, die man wählen kann (Nachbarstaaten praktizieren das bereits). Alles weitere kann man/frau sich ausmalen, wenn man/frau etwas Zeitgeschichte studiert - oder will man/frau das alles noch einmal?

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mapem
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Das Problem ist mittlerweile wohl dieses,

dass man sich offensichtlich „gar nicht mehr wundert, was mittlerweile schon alles möglich ist“ …!

Den Endbericht der FPÖ-Rechtswalzer-Untersuchungskommission brauchen wir eh nicht mehr – es wird quasi täglich eine weitere Seite in real time vorgelegt ... sind wie Deja vu´s aus den 30ern. Grauslich, was da schon in den Startlöchern scharrt. Und dieser „Geist“ bestimmt die Ressorts Inneres, Äußeres, Verteidigung, Umwelt, Verkehr … und beamtet tagtäglich an diversen Schlüsselstellen ihre „Brüder im Geiste“ auf Lebenszeit (siehe Haider-System in Kärnten). Mutet an, wie aus dem Master-Plan dieses Steve Bannon, der ja in Italien an einer transatlantischen rechtsaußen Weltrevolution werkelt. Sollte man schön langsam ernst nehmen, was da so gärt!

Kurz scheint das nicht sonderlich zu beeindrucken – er wird wohl als Pandora-Büchsenöffner in die Geschichte eingehen … und ich mach mir langsam Sorgen um meine Kids, die haben nämlich das Marschieren im Gleichschritt bei mir nicht gelernt …

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levis555
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Macht Euch keine Sorgen um ihn.

In einigen Monaten taucht er wieder auf. Als OÖ Landtagsabgeordneter oder so. Das jetzt war bloss eine Gehorsamsübung. Sowohl für Ihn als auch für Kurz. Oder glaubt wirklich jemand, dass solche Einzelfälle bis ins Letzte genau choreografiert sind?

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panoptikum
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Mal zum Nachdenken....

Anstelle dass die Politiker darüber nachdenken wie wir mehr Fachpersonal bekommen können, sollten wir eher Mal darüber nachdenken wie wir das System ändern können, sodass auch Leistungsträger und Menschen die erfolgreich in Ihrem Leben und in Ihrem Beruf sind, Politiker werden. Von denen will sich das derzeit aber keiner antun. Deswegen bleiben nur diejenigen über, die nur Politik können, sprich das sagen was die Menschen hören wollen und eigentlich noch nicht wirklich gearbeitet haben. Bitte um Info wer von unseren Spitzenpolitikern schon wirklich erfolgreich gearbeitet hat....
Wir müssen Anreize schaffen, damit auch wirklich erfolgreiche Menschen Interesse haben in die Politik zu gehen. Und nicht der Rest.

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strohscw
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Es war doch immer schon so,

da wird einer von den Rechten vorgeschickt die um durch bewußte Provokationen den Boden aufzubereiten und die Leute abzustumpfen für dieses rechte Unkraut.
Der einzige Unterschied besteht darin, dass früher die beiden "Großparteien" sich gegen diese Übergriffe gewehrt haben. Und seit Schüssel und Kurz wird diese demokratische Grundhaltung zugunsten schnöder Macht geopfert.
Die Geschichte wird zeigen welch hohen Preis Schüssel und Kurz zu verantworten haben!!

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wischi_waschi
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strohscw

Richtig ist ,das Rot und Schwarz sich seit 1945 alles unter einander aufgeteilt haben .
Der einzige Fehler ist , das die FPÖ mit Kurz zusammen gegangen ist.
Kurz , bleibt ein" Schwarzer" bis in alle Ewigkeit!

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Irgendeiner
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Naja,Schüssel hatte wenigstens nicht gleich deren

Programm abgekupfert wie der Regierungssprenger der so überrascht ist wenn er was getan hat.Muß schwer sein wenn man sich selbst überrascht,gibt soviel Unsicherheit im Leben,man lacht.

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unterhundert
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Ja, ja,

..man lacht, wenn's nicht so traurig wär. Und der Strache. Distanziert sich einmal wieder, aber von wem? Der eigenen Partei, der FPÖ...
und dies, beinahe jede Woche wieder. Oh HC, mir graut vor EUCH.

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bmn_kleine
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Jetzt wäre es wieder mal an der Zeit,

dass die FPÖVP einen imaginären Flüchtlingsansturm als Ablenkung zu konstruiert. Hatten wir eigentlich für FPÖVP Verhältnisse schon lange nicht mehr (wahrscheinlich bedingt durch die Osterferien). Ich nehme mal an, dass da unser BIMAZ vorgeschickt werden wird.

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bmn_kleine
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P.S.

Wie gehts eigentlich dem Historikerbericht? Hahahahahaha

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Reipsi
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Eigentlich hat es

mich schon interessiert wie so ein Gesicht ausschaut, schaut gar nicht so schlimm aus, da sieht man wieder wie man oder frau sich täuschen kann.

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Planck
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Vielleicht

sollte der Kornblumenverein an seine diversen Unterorganisationen vorgefertigte Distanzierungsformulare ausschicken.
Die Presseschweiger des Messias könnten sie einsammeln, dann würde man sich das ganze Blabla ersparen *g

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jg4186
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Endlich!

War ja wirklich zu erwarten der Rücktritt. Endlich. Und nciht nach kurzer Zeit wiederkommen wie in NÖ.
Aber bei diesem blauen Ministern, bei der Art von Politik, die sie machen, trauen sich halt andere jetzt mehr. Und eine verabscheuungswürde Gesinnung kommt zum Vorschein.
Da wüsste ich noch einige andere, die auch endlich so handeln sollten. Da sind noch einige andere auch nur äußerlich blau gefärbelt.

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mobile49
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Fragen und Feststellungen

1.welche Erziehung haben diese Bräulinge genossen?
2.waren sie jemals im Geschichtsunterricht?
3.glauben diese Leute diesen Unsinn,den sie verzapfen eigentlich selbst?
Es hat den Anschein, je mehr Wissen durch die neuen Medien vermittelt werden, desto ungebildeter und unwissender werden die Menschen

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soge
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Glauben?

Ich glaube nicht einmal, dass die wirklich glauben, was sie da verzapfen.
Denen geht es um Karriere. Ist deshalb nicht weniger gefährlich.
Die, die das glauben, sind die Dummen, die die weiterhin wählen und noch immer nicht verstehen, dass sie sich damit auch ihr eigenes Grab schaufeln.

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bmn_kleine
2
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@mobile

Naja, das Wissen, das durch das Internet vermittelt wird, ist höchstens Faktenwissen. Das hat nichts mit Bildung zu tun.

Meiner Meinung nach haben anscheinend letzteres die wenigsten FP-Politiker und deren Anhänger genossen.

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Stadtratte
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Langsam zeigen die Ratten ihr wahres Gesich.

Hallo, Ich wünsche euch allen einen schönen Tag.

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SoundofThunder
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😏

In drei Monaten ist er wieder da! Wie Landbauer.

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SoundofThunder
9
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PS:

Und da behauptet man dass der Kornblumenverein keine künstlerische Ader hat. Singen und Dichten können‘s und wie der Rattenfänger von Hameln laufen denen viele Bläulinge hinterher!

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Civium
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Sie sind das!

Was sie immer waren!!! Mehr gibs dazu nicht zu sagen!

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Sportmaster
20
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SPÖ fordert Ende der Koalition

Meinen sie damit die SPÖ-FPÖ Koalition im Burgenland?

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