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Populismus und NationalismusIst Österreich auf dem Weg zu einer "autoritären Demokratie"?

Ex-ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner nahm die türkis-blaue Bundesregierung unter Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache aufs Korn. Seine Sorge um die Entwicklung der Demokratie teilen viele.

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NATIONALRAT: STRACHE / KURZ
© APA/ROLAND SCHLAGER
 

"Ich finde, dass wir uns insgesamt auf einem ausgesprochen problematischen Weg befinden von einer liberalen Demokratie zu einer autoritären Demokratie", sagt Ex-ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner. Der Kritiker der türkis-blauen Bundesregierung unter VP-Kanzler Sebastian Kurz und FP-Vize Heinz-Christian Strache meint, es gebe "klare Merkmale, dass deren Politik 'rechtspopulistisch' ausgerichtet sei".

Kommentare (34)

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Lodengrün
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Herr Kurz

soll einmal über die liberale Demokratie was sie ist und was sie nicht ist an Hand von Beispielen 20 Minuten referieren. Ich riskiere eine Wette das ihm mach 10 Minuten der Benzin ausgeht. Strache will ich gar ersuchen den mit den Thesen von Norbert Burger im
Blut verheddert er sich in den ersten 2 Minuten.

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erzberg2
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Aber bitte

ohne vorgehendes Briefing durch seine Mitarbeiter.

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Nixalsverdruss
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Gerade die Kommentare auf diesen Artikel zeigen ...

... wie weit es mit der politischen Meinungsfreiheit und politischer Pluralität in Österreich gekommen ist.
Die Stärke liegt im Österreichischen Volk - nicht wegen sondern besonders trotz dieser Regierung.
Das Recht geht vom Volk aus - und es braucht Menschen und Organisationen, die darauf hinweisen.
Aber was passiert hier und in den sozialen Medien.
Das werden sog. "professionelle Schreiber" losgelassen, Kader wie die Freiheitliche Jugend und die JVP, etc. die eine Meinung massiv verteidigen - ja sogar der Regierung den Mund reden!
Wie weit ist es her, dass hier Postings gelöscht werden, die der FPÖ Rechtslastigkeit vorwerfen?
Warum gibt es hier nicht die Freiheit, seine Meinung als Kommentar zu posten?
Eigenartige Vorfälle!
Lesen Sie dieses Posting, bevor es auch verschwindet - so wie einige meiner kritischen Kommentare!

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Apulio
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Nur auf dem geduldigen Papier

geht das „ Recht vom Volk aus“, in der Praxis geht das „Recht von den Parteizentralen aus“, siehe Klubzwang den es gar nicht geben darf.
Das Volk ist nur Stimmvieh.

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wjs13
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Dasselbe sollte aber auch gelten

wenn die Meinung vom linken Mainstream hier abweicht oder wollt ihr ausschliesslich im eigenen Fett schmoren. Das erreicht ihr oft genug. Wer die Regierung nicht ausreichend kritisiert oder zumindest Kurz mit Basti benamst, wird ausgeschlossen.

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Mein Graz
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@wjs13

Groß im Austeilen, aber winzig im Einstecken.
Wenn du heulen musst, ich schenk dir ein Taschentuch.

Ein paar Schmankerl aus deinen Postings gefällig?

- Wie dumm muss man eigentlich sein um den Schwachsinn der Linken nachzubeten?
- Typisch, dass die beiden Proletenparteien (Anm.: in diesem Fall sind FPÖ und SPÖ gemeint) dagegen sind. Sie behirnen es schlicht nicht…
- Über die SPÖ: wie wahr, ein masslos zerstrittener Chaoshaufen, wo jeder sein eigenes Süppchen kocht.
- Beeindruckend wie Kaiser die Kärntner Genossen unter Kontrolle hat. Passt auch gut zur Fake-Compliance-Sitztung im Landtag.

Gut gefallen hat mir auch diese Feststellung:
"Der TGH-Ausstoss durch den österreichischen Individualverkehr beträgt beachtliche 0,28 Promille!!"
Mir fehlt dazu noch immer die Quellenangabe...

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Balrog206
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Mein

Dein erster Satz ein Traum 😂 sorry

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andy379
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Autoritären Demokratie?

Wieder so eine verharmlosende Wortschöpfung wie "Rechtspopulisten".

Die Demokratie wird bei uns Stück für Stück zurückgedrängt.
Aus reinem Machtstreben.
Durch die "Rechtspopulisten - und/oder die Rechtsradikalen, wie die richtige Bezeichnung sein sollte.

Dazu braucht es keine Fragestellung.
Das sind Tatsachen.

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DavidgegenGoliath
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@andy

Welche Tatsachen meinen sie?
Bitte um Aufkärung!

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duerni
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"@mein Graz Ich kann jedes Wort bestätigen, .............

…………. auch ich werde erst seit der derzeitigen Regierung darauf angesprochen, sogar mit dem Nachsatz" der H. "war ja auch ein Österreicher!! GRAUSLIG"
Wer "unser Österreicher/innen" die Schuld gibt, dass Hr. Hitler ein Österreicher war...…. da erübrigt sich jeder Kommentar.
Sehr geehrter @Graz: Es ist GRAUSLIG, wenn uns Österreicher/innen auf Grund dieser Regierung Nazigesinnung vorgeworfen wird. Ich kenne (über den Sport) mittlerweile sechs Familien aus Deutschland - schon in "Rente" - die aus Deutschland davongelaufen sind und ihren Lebensabend bei uns verbringen. Eine Dame sagte mir, sie hatte sich (in einer Stadt in BW) am Abend nicht mehr alleine auf die Straße gewagt.

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mobile49
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dabei will uns

unsere Regierung einreden,dass es bei UNS so unsicher ist.Irgendwas kann da nicht in Einklang gebracht werden.
Übrigens,wird den Juden nicht heute noch Jesu Tod vorgeworfen???
Mit H.werden wir auch noch lange konfrontiert sein,wie es aussieht !

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Balrog206
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Mobile

Mit AH konfrontiert zu werden passt dir/ euch / einigen ja e gerade gut ! Zumindest wärmt ihr es selbst immer wieder auf , sobald es euch in den Kram passt ! Sobald man Migration kritisch sieht wird die Keule mit Sicherheit ausgepackt!

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mobile49
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Balli

NEIN,das passt mir gar nicht!!!!!Das passt mir auch nicht in den Kram!!!!
Und zu Migration-wir sind alle Migranten-wobei es bei mir vor 1769 war, denn seither hab ich familiäre Aufzeichnungen über meine Herkunft in Österreich.Trotzdem fühle ich mich als Weltbürgerin und ich liebe Österreich,weil es für mich das schönste Land der Welt ist,auch wenn das manche nicht zu schätzen wissen.

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Balrog206
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Mobile

Nicht schlecht solche Aufteilung sind schon interessant , hätt ich auch gern !

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mobile49
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Balli

da muß man nur Geburtenregister,Heiratsregister,Taufbücher und Gemeindechroniken lesen,wenn man es nicht in der Familiengeschichte vererbt bekommt

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duerni
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@mein Graz: Ich bitte um Entschuldigung, diese Aussage...

… machte @mobile49. Tut mir Leid!
einen schönen Tag noch!

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BernddasBrot
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Tarek Leitner fragte bei den Sommergesprächen

Kurz 2 x , seit wann er die Machtübernahme in der ÖVP geplant habe. ( 2x keine Antwort ). Die Überraschung war für mich dann gross , als Mitterlehner seinen Rückzug erklärte, schwindelte er sich um die Frage herum.
Obwohl Projekt Ballhausplatz , also interne Dokumente zeigen , dass die Machtübernahme genaustens seit 2016 geplant war und Material über die politischen Gegner gesammelt wurde. Über das Sponsoring weiß man ebd. , die ÖVP hatte das Geld nicht , aus dem Aussenamt wurden Sponsoren angeschrieben...( u.a. Stefan Steiner damals Sektionschef im Ministerium ).....

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mobile49
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bernd

Warum bin ich nicht überrascht??
Machiavelli und Narziss!! Diese Studien hat er abgeschlossen .
Nur war da nicht auch etwas mit einem Esel?

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BernddasBrot
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Machiavelli und der goldene Esel ,

wenn ich mich nicht irre. Mit dem Untertitel , eine groteske Pathologie der Macht......

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wjs13
46
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Liebe Frau Gigler

wo Sie politisch stehen, weiss ich als Abonnent der Printausgabe.
Die Sozialisten haben Jahrzehnte Politik für ihre Klientel gemacht,- wieso wurden sie nie populistisch genannt?
Wenn jetzt eine Regierung macht, wofür sie gewählt wurde, anstatt, wie zuvor, nur herum zu lavieren und den Stillstand zu verwalten und Sie das dann autoritär nennen, soll mir das recht sein. Um autoritär zu sein braucht es Autorität und die hat diese Regierung vom Wähler bekommen. Die Opposition muss wirklich nicht gefragt werden, welche Politik die Regierung durchzieht.

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erzberg2
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Das die Regierung, dass

durchzieht für was die Wähler diese Parteien gewählt haben steht außer Streit. Dem Wähler dürfte es vor der Wahl verborgen geblieben sein, daß sich die FPÖ nicht von ihren brauen Klientel entfernen kann.

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umo10
7
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Gott sei dank nicht arm und noch kein gröberes Schicksal erlitten

So werde ich ein Nutznießer dieser politischen Führung sein. Vielleicht werde ich mir und meinen liebsten auch noch die teuerste Phase unseres Lebens-(Endes) gut leisten können. Ich hab mich nie beschwert, das arme Leute meine Steuern bekommen, dass Flüchtlinge damit gezahlt werden und das ich sie mit Arbeitsunfähigen teile.

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duerni
22
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Sehr geehrte Kommentator/innen, es geht uns in Österreich überwiegend gut .....

und nehme in Kauf, dass diese Aussage mit simplen Sätzen oder mit fremde fremdwortüberladenen Formulierungen widersprochen wird.
Die Flut von Pro- oder Kontra- Kommentaren hier bestätigt das doch!
Glaubt hier tatsächlich jemand, dass die heute agierenden Politiker unser Land kaputt machen können? Wir erleben mit Kurz und Strache eine andere Schwerpunktsetzung als mit Faymann, Kern und ihren damaligen Kontrahenten. Wo wir landen wissen wir alle nicht - wer es heute weiss, muss trotzdem warten, bis er es in Form seiner Stimmabgabe bei der nächsten Wahl kund tun kann.
Hr. Mitterlehner ist beleidigt und schreibt sich seiner Ärger in einem Buch von der Seele - und wird damit Geld verdienen. Dieses Buch braucht Bekanntheit sonst kann es nicht gewinnbringend verkauft werden. Publisity! Die kostet normalerweise Geld und schmälert den Ertrag des Verkaufes. Das spart sich Hr. Mitterlehner, weil sich "fast ganz Österreich" mit seinen "frustgesteuerten" Aussagen beschäftigt.
......... es geht uns in Österreich überwiegend gut und das haben wir uns Bürger/innen selbst zuzuschreiben, mit unserer Arbeit und Vermeidung von Überreaktionen bei Fehlentwicklungen - und darum beneidet uns der Rest von Europa und der Welt.

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Mein Graz
15
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@duerni

Das will ich nicht unkommentiert lassen, allerdings versuche ich es mit simplen Sätzen und nicht mit "fremde fremdwortüberladenen Formulierungen".

Ich stimme dir zu, es geht uns Österreichern gut. Dies liegt allerdings nicht an DIESER Regierung!
Ja, ich bin überzeugt, dass Politik ein Land kaputt machen kann. Und Österreich ist in bedrohliche Schieflage geraten, eben durch die "andere Schwerpunktsetzung". Diese unterstützt nämlich nicht den "kleinen Mann", sondern das Unternehmertum - der Einzelne bleibt zunehmende auf der Strecke.
Als Bürger kannst du Schuften bis zum Umfallen, es liegt an der Regierung ob dir genügend zum Leben oder Häuslbauen bleibt. Einer Regierung die in erster Linie für Unternehmer sorgt und das Soziale vernachlässigt kann dem Einzelnen nur schaden.

Hr. Mitterlehner hat jedes Recht für Kritik, ob er "beleidigt" ist oder einfach nur sein Leben aufzuarbeiten versucht beurteile ich nicht. Wenn auch nur ein Teil vom Inhalt des Buches stimmt, die Machtübernahme von Kurz ist Tatsache und wie diese geschehen ist wirft ein Bild auf den Charakter der Betroffenen.

Noch etwas: ich reise viel, auch im Ausland. Seit wir diese Regierung haben werde ich immer wieder negativ auf die österreichische Regierung angesprochen - es ist mir unter der alten Regierung nie passiert, dass ich mich verteidigen und beteuern musste, diese nicht gewählt zu haben.

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mobile49
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@mein Graz

da ist vieles verloren gegangen,ob salbungsvoll interveniert wurde?
Sagt vielleicht auch was aus

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Mein Graz
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@mobile49

Keine Ahnung was da stand, ich war AFK.

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