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ÖkostromKöstinger: Biomasse-Förderung soll übergangsweise Ländersache werden

Um die 47 Holzkraftwerke zu retten, die nach dem Nein der SPÖ im Bundesrat keine Förderung mehr erhalten, wird die Koalition ein Grundsatzgesetz erlassen, die Länder müssen dann Ausführungsgesetze erlassen.

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Umweltministerin Elisabeth Köstinger im Bundesrat.
Umweltministerin Elisabeth Köstinger im Bundesrat. © APA/GEORG HOCHMUTH
 

Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) hat am Freitagnachmittag eine Lösung für die 47 Holzkraftwerke präsentiert, die nach dem Nein der SPÖ im Bundesrat in ihrer Existenz bedroht sind. Eine Neuverhandlung des gescheiterten Gesetzes lehnt Köstinger ab: "Die SPÖ hat gezeigt, dass sie kein Interesse am Weiterbestehen der Biomasse-Kraftwerke hat". Sie will stattdessen den Weg gehen, der für Energiegesetze generell vorgesehen ist - ein Bundesgrundsatzgesetz und neun Landes-Ausführungsgesetze.

Kommentare (6)

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archiv
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Was genau will die Umweltministerin?

Frau Köstinger kämpft um die Lösung, dass alle jetzt betroffenen Biomasse-ALT-Anlagen bis zum Inkrafttreten des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes (EAG) in Betrieb gehalten werden sollen.

Frage: Werden diese 47 ALT-Anlagen (überwiegend schon heute große Umweltverschmutzer) dann alle wieder vom „Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz EAG“ wieder profitieren?

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isogs
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Kindergarten

Im Kindergarten geht's dagegen ernst zu. Im Parlament sitzen alles Leberwürste.
Sie bekommen einfach zuviel Geld für ihre Nichtarbeit.

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smarty
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Die Verhinderer....

Der Nation. Was haben die vorher immer andere beschimpft!

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tannenbaum
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Wenn

es darum geht, den Bauern haufenweise Steuergeld in den Hintern zu schieben, ist sogar die Köstlinger kreativ!

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Landbomeranze
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Sie nennen sich offensichtlich ganz bewusst Baum.

Da dürfte auch der Kopf aus H... sein.

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pesosope
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Landbomeranze

Sie können es drehen und wenden wie Sie wollen und Sie können auch noch so oft für die BM-Anlagen posten, das Resultat ist und wird dasselbe Disaster bleiben. Biomasse Heiz- u. Kraftwerke wurden mit 50% gefördert und hätten danach auch nachweisbar positiv arbeiten müssen. Tatsache ist aber, dass sie nie positive Bilanzen vorlegen konnten und jetzt sogar schon zugeben müssen, dass sie mit den derzeitigen Strompreisen unmöglich überleben können. Nachdem die Strompreise aber niemals allein in Österreich auf das notwendige Niveau ansteigen werden (können), sollten Sie jetzt mitteilen, warum der Steuerzahler wieder für deren Misswirtschaft und Lügen aufkommen soll. Und bevor Sie wieder die Umweltkeule schwingen wollen, sollten Sie erst die Studien und Fakten des Umweltbundesamtes lesen, vielleicht geht Ihnen dann endlich ein Licht auf!

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