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BundesratÖkostromnovelle scheitert an SPÖ-Widerstand

Die SPÖ ließ die von der Regierung geplante Ökostromnovelle platzen. Alle 21 roten Abgeordneten stimmten dagegen.

SONDERSITZUNG NATIONALRAT: KOeSTINGER
Umweltministerin Elisabeth Köstinger schaute bei ihrem Gesetz durch die Finger. © APA/ROLAND SCHLAGER
 

Die Novelle des Ökostrom-Gesetzes ist im Bundesrat gescheitert. Damit hat die Länderkammer erstmals in ihrer Geschichte ein Gesetz zu Fall gebracht. Die SPÖ blieb in der Abstimmung am Donnerstag bei ihrer Ablehnung und verhinderte damit die Zwei-Drittel-Mehrheit, die für die Annahme des Gesetzes nötig gewesen wäre. Zugleich bot die SPÖ aber gleich "ab morgen" neue Verhandlungen an.

In der Diskussion davor warfen einander Bundesräte von Regierungsparteien und SPÖ wechselseitig "kabaretthafte" Auftritte vor. Gelacht wurde dennoch wenig. Die Argumentation von ÖVP und FPÖ: Das Gesetz bedeute nur eine Verlängerung der bestehenden Bestimmungen - bisherige Förderungen würden um drei Jahre verlängert. Diesen habe die SPÖ ursprünglich zugestimmt, die Verlängerung sichere 47 Biomasse-Kraftwerken das Überleben. Untermalt von türkisen Taferln mit der Aufschrift "Wer Ökostrom abdreht, dreht Atomstrom auf" wiesen sie auf die heimische Wertschöpfung dieser regional verankerten Kraftwerke und damit verbundene tausende Jobs hin.

"Blankoscheck" für Köstinger

Die SPÖ kritisiert hingegen, dass die genaue Verwendung der im Gesetz verankerten Förderungen nicht fixiert sei, eine Zustimmung bedeute daher einen "Blankoscheck" für Umweltministerin Elisabeth Köstinger, das Geld zu verteilen, wie sie wolle. Ein Teil der erfassten Kraftwerke erfülle gar nicht die Voraussetzung, einen Wirkungsgrad von 60 Prozent zu erreichen, wie im Gesetz gefordert. Es gehe auch um sehr wenige Arbeitsplätze. Und heftig monierten die SPÖ-Vertreter, dass sie bei der Entstehung des Gesetzes nicht eingebunden worden seien.

Zur Argumentation griffen die beiden Seiten gerne auf unterschiedliche Datengrundlagen zurück. Die Regierungsparteien wiesen auf 6.400 Arbeitsplätze hin, die laut einer Studie betroffen seien. Das umfasst alle in der gesamten Wertschöpfungskette errechneten Jobs, nicht nur von den 47 zu fördernden Kraftwerken, sondern von allen rund 130 Biomasse-Kraftwerken. Demgegenüber sprach die SPÖ lieber von lediglich 200 Arbeitsplätzen - das wiederum sind die direkt in den Kraftwerken angestellten.

Bundesräte redeten aneinander vorbei

Auch über die Strommenge, um die es geht, argumentierten die Bundesräte mit Vergnügen aneinander vorbei. Die SPÖ verwies darauf, dass alle 137 Biomassekraftwerke zusammen 3,4 Prozent des Stromverbrauchs in Österreich erzeugen, die 47 zu fördernden Kraftwerke würden es daher nur auf 1 Prozent bringen. Dem hielt der ÖVP-Bundesrat Magnus Brunner, im Zivilberuf Vorstand der Ökostrom-Förderstelle OeMAG, entgegen, dass die 47 zu fördernden Kraftwerke doch "60 Prozent" des Stroms erzeugen - nämlich 60 Prozent des Stroms aller Biomasse-Kraftwerke. Konkret seien es 1.190 von 1.900 Gigawattstunden. Seine Rechnung würde darauf hinauslaufen, dass etwas mehr als zwei Prozent des heimischen Stromverbrauchs aus den 47 Kraftwerken stammen, deren Förderung nun am Spiel steht.

Nicht ganz einig waren sich die Abgeordneten auch, ob die Kraftwerke die im Gesetz verlangten 60 Prozent Wirkungsgrad erreichen. Die SPÖ meint nein, daher würden sie auch keine Förderung erhalten, die ÖVP sagt ja. Aus dem Biomasseverband heißt es dazu, dass die Kraftwerke in der Regel technisch den nötigen Wirkungsgrad erzielen können, im täglichen Geschäft aber teilweise nicht genug Kunden haben, um vor allem die Wärmeleistung abzusetzen. Daher sei es nicht möglich pauschal zu sagen, wie viele die 60 Prozent real erzielen.

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Danke für Ihr Verständnis.

ffld
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ÖKO Strom ???

was ist hier ÖKO???
Hier werden Lebensmittel verheizt!!!
Unmengen an Mais landen in den "Biomasse" Kraftwerken.
Wir kaufen dann den verseuchten Mais in Kroatien und essen diesen!!!
Wie krank ist diese Welt. UND Basti und HC Kasper wollen hier noch Fördergeld veruntreuen!!!

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mapem
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Tja, solange

die Vorgänge zur Beschlussfassung in der Legislative einigermaßen funktionieren, ist der Bundesrat obsolet. Und jetzt ist er es nicht mehr – was eigentlich die Vorgänge zur Beschlussfassung in der Legislative gut beschreibt …

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mapem
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Ah schau, rot ...

ich seh, ihr habt wieder mal alles begriffen ... hahaha!

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tannenbaum
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Es

muss endlich damit Schluss sein, dass man den Bauern ständig unser hart verdientes Steuergeld maßlos in den Hinteren schiebt! Diese sollten wieder lernen, kostendeckend zu Produzieren! Die Zuschüsse für die Landwirtschaft gehört komplett abgeschafft! Es bekommen ja Betriebe, welche etwas produzieren, auch nicht für jedes Stück auch noch eine Förderung! Und sollten die Lebensmittel dadurch etwas teurer werden, wäre das auch nicht das große Problem. Vielleicht würde dann sorgfältiger damit umgegangen werden!

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schteirischprovessa
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Gratuliere zu deinem Verständnis von Landwirtschaft.

Geh gleich mal zu deinem Supermarkt und sag, dass du doppelt so viel für Nahrungsmittel bezahlen willst. Wenn sie das nicht akzeptieren, klage sie gleich mal auf Annahmeverpflichtung deines Geldes. Anmerkung: auch ich kann dumm posten.

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mapem
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Tja, eine interessante Anmerkung zum Schluss, Schteirer …

aber vollkommen obsolet …

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archiv
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Finanziert mit "unserem Geld" ist den türkis/blauen Politfunktionären nichts zu teuer....

... und so wird auch der Punkt " wir tun ja auch etwas für die einkommensschwachen Haushalte" in die Diskussion eingebracht um das Ziel noch zu retten, rund 150 Mio. Euro mehr für die Wirtschaft zu beschließen.

Warum reden wir nicht auch über den Strompreis, für den die Wirtschaft fas um die Hälfte weniger bezahlt als die "Haushalte"?
usw. usw...

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Miraculix11
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Erstaunlich

Ein Gesetz das SPÖ + ÖVP beschlossen haben wird verlängert. Und Du nennst es nun "Finanziert mit "unserem Geld" ist den türkis/blauen Politfunktionären nichts zu teuer", weil die SPÖ nun dagegen ist.

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UHBP
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@mi..

Es war ein neues Gesetz und keine Verlängerung eines alten Gesetzes!
Eingebracht über einen Initiativantrag ohne Begutachtung!

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archiv
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??? Es stimmt so - und

.. was ist dann an der Formulierung nicht ok.?

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Sol lucet omnibus
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Oje - da schaut die Köstinger aber böse....

...die SPÖ hat ihr auf die Finger geklopft - und das mit Recht.

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autobahn1
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Bravo

endlich zeigt die SPÖ Profil,damit läßt sich die SPÖ nicht
von den Ökostromerzeuger erpressen,denn zahlen muß das
großzügige Angebot der Köstinger alle Strombezieher, ich hoffe das begreifen die unnötigen Befürworter der Förderungsmittel,nur Idioten geben den Kapitalisten ihr Geld

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Lamax2
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"Bravo"?

Das ist kein Profil; das ist beleidigtes, kindisches und trotziges Verhalten.

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mapem
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Tja, wenn ich dir jetzt hier sage,

dass sich die Opposition im Bundesrat das Begutachtungsrecht am Ende des legislativen Prozederes zurückholt, wird dir das nichts sagen.

Macht aber nichts – speziell für lahme Maxis gibt´s hier die motorische Option des roten Buzzers … weitermachen …

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mapem
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Quod est

demonstrandum … hahaha!

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oekoLogisch
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Massnahmen gegen den Klimawandel

Dabei hat Klientelpolitik nichts zu suchen. Der Klimawandel wird alleine in Österreich viele Milliarden kosten. Dagegen ist die Ökostromförderung ein "Lercherls...ß"! Denkt an die vielen Unwetter, Hochwässer, Stürme, Trockenheit, Aufgehen des Permafrostes in den Alpen etc. Energieerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen bzw. aus Sonnenergie und Wind sind das Gebot der Stunde. Atomstrom ist nicht die Lösung.
Ein jeder, der Geld in diese Energiequellen investiert, hat ein Recht auf Förderung, schließlich leistet er einen Betrag gegen den Klimawandel. Dabei ist NICHT zu unterscheiden zwischen Bauern, Wirtschaftstreibenden oder privaten Photovoltaikbetreibern.
Sehr sinnvoll wäre eine Ökosoziale Marktreform. Schon seinerzeit vom Vizekanzler Riegler vorgeschlagen. Doch die ewige Klientelpolitik verhinderte sie.
Wenn wir nicht MORGEN zusammenhelfen und zusammenstehen, wird die Erde SCHNELLER untergehen, als wir glauben!

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Kaiserfisch
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Klimawandel

Ein Super Argument um Geld zu machen. Mit Ökostromförderung werden wir ihn nicht verhindern. Wobei prinzipiel die Frage ist ob wir ihn überhaupt verhindern können. Nicht nur weil nicht Alle mitmachen, sondern es war auf unserem Planeten ohne unser zutun vor rund fünftausend Jahren erheblich wärmer. Wo heute unsere Gletscher sind wuchsen damals Bäume. Vor rund vierhundert Jahren hatten wir eine kleine Eiszeit. Also befinden uns erdgeschichtlich in einer Erwärmungs-Phase.

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pesosope
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Kaiserfisch

ich darf Sie bitten, solche Aussagen gegen den Mainstream zu unterlassen. Irgendwie habe ich auch das Gefühl, dass Sie damals schon bei "Bruder Baum" dabei waren und versucht haben, das Abholzen und Baumsterben durch herzliche Umarmungen zu verhindern. Na ja, jetzt ist halt das Verbrennen von Biomasse modern und Ihre damaligen Umarmungen würden jetzt den Zorn der Klimaretter auf Sie lenken, aber so ist das halt, Sie müssen sich endlich der politischen Meinung und dem Willen von Großaktionären beugen. Jetzt könnte ich Ihnen natürlich Hoffnung machen und Ihnen sagen, warten Sie einfach ca. 30 Jahre, dann ist alles wieder anders und die Welt muss vielleicht, weil es die letzten 3 Jahre um 0,1°C kälter geworden ist, wieder Treibhausgase in die Luft setzen ....was Sie natürlich zahlen müssen, weil Sie ja vorher das Gegenteil gemacht haben!
Ach ja, noch etwas. Den Klimawandel gibt es natürlich erst seit der Mensch daran beteiligt ist, vorher war alles anders

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UHBP
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Warum sollte die SPÖ im Bundesrat zustimmen, wenn sie im Nationalrat dagegen war?

Upps, diese Frage ist für Regierungstrolle zu komplex.

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hfg
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Der Bundesrat

Sammelbecken für „C - Promis“ bzw. Politikerabschiebebecken. Leute im Ausgedinge spielen sich mächtig auf und folgen willig der Parteiräsion. Sie würden sonst vom Futtertrog entfernt.
Das ist Demokratie in Österreich. Scheindemokratie!!

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SoundofThunder
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Apropos Scheindemokratie!

Deine Regierung macht Österreich zu einer.

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UHBP
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@h..

Auch im Nationalrat geben die Parteiführer das Abstimmungverhalten vor. Z.b ÖVP Abgeordnete stimmen einmal für und dann gegen das selbe Gesetz. (Raucherschutz)
Willst die Demokratie abschaffen? Ständestaatdiktatur vielleicht?

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hfg
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Klubzwang

Ist niemals Demokratie. Die Demokratie endet am Wahltag.
Doch zumindest die Oldies sollten etwas darüber stehen. Aber der Futtertrog ist zu attraktiv.

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gertrudekrammer58
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luitschy

Super SPÖ man darf so nicht alles durchgehen lassen was für die Bevölkerung zum Nachteil ist!!!!!!!!

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Mikimaus197
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Nachteil?

Wie dumm muss man sein, ein Gesetz zu kippen welches man vor vielen Jahren selbst gemacht hat?
So nimmt man eben in Kauf, das dadurch zum Einen Arbeitsplätze verloren gehen und zum Anderen viele Haushalte keine Heizung mehr haben werden.
Gute Einstellung :-(

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metropole
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Durchpeitschen

Die ÖVP hat für ihre Präpotenz ihre Gesetze im Parlament ohne Diskussion und Verhandlungen einfach durchzupeitschen die verdiente Quittung erhalten.Die Biokraftwerkeinhaber und Bauern werden durch die ÖKOSTROMABGABE bezahlt von den Strombeziehern gefördert.Schluß mit den Förderungen-wenn diese Betriebe nicht positiv geführt werden Schließung !!

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