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ÖkostromDie SPÖ hätte gut daran getan, den Ölzweig anzunehmen, den Köstinger ihr hingestreckt hat.

Die SPÖ mag einige Argumente haben, die Förderung für Holzkraftwerke im Bundesrat zu Fall zu bringen. Besser wäre gewesen, sie hätte den Ölzweig der Regierung angenommen.

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Eines der geförderten Biomasse-Kraftwerke
Eines der geförderten Biomasse-Kraftwerke © APA/HELMUT FOHRINGER
 

Heute wird ein interessanter, aber ebenso bizarrer Tag im Parlament. Die SPÖ hat angekündigt, in der heutigen Sitzung des ansonsten ebenso wenig beachteten wie relevanten Bundesrats zum ersten Mal in der Geschichte ein Gesetz komplett zu verhindern: die Novelle des Ökostromgesetzes, oder genauer, die Fortschreibung der Förderung für 47 Holzkraftwerke.

Kommentare (4)

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BernddasBrot
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Warum ist die SPÖ Justament - Verhinderin ,

wenn die FPÖVP eine Begutachtungsphase ausschlägt ??? und über einen Initiativantrag durchpeitscht, monsieur....

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schulzebaue
2
10
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weil

sie es verhindert hat.

Ist ja nicht so schwer zu verstehen.

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Für die Steiermark
4
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Genial ! SPÖ

Eine bessere Wahlwerbung für türkis-blau, kann man eigentlich nicht machen, Danke.

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Steira111
1
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Fördersätze zwar nicht rechtsverbindlich, aber doch symbolisch vorzuschreiben!

Gehts noch??!!!

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