AccessControl ac = AccessControl.getAccessControl(request);

Strafen für ''schwarze Schafe''?12-Stunden-Tag: So will die Regierung nachschärfen

Arbeiter hatte kritisiert, dass die Freiwilligkeit beim 12-Stunden-Tag nur ineffizient abgesichert sei. Und tatsächlich will Schwarz-Blau nun "schwarze Schafe" abschrecken, die gegen das neue Arbeitszeitgesetz verstoßen.

© (c) APA/HERBERT NEUBAUER
 

Nachdem immer mehr Fälle bekannt zu werden scheinen, in denen "schwarze Schafen" unter Unternehmern versuchen, die neuen Arbeitszeitregeln - Stichwort: 12-Stunden-Tag - unlauter auszunutzen, beginnen Vertreter der Regierungsparteien ÖVP und FPÖ über ihr Gesetz nachzudenken. Das geht aus einem Bericht der "Wiener Zeitung" (Wochenendausgabe) hervor.

"Schwarze Schafe abschrecken"

ÖVP-Klubobmann August Wöginger kündigt gegenüber der Zeitung ein verschärftes Vorgehen gegen jene Betriebe an, die gegen das neue Arbeitszeitgesetz verstoßen. Damit sollen "schwarze Schafe" abgeschreckt werden. "Man muss über Verschärfungen bei den Strafbestimmungen nachdenken, damit man jene trifft, die das Gesetz nicht einhalten", wird Wöginger im Zeitungsbericht zitiert. Details sind allerdings offen.

 

Im Sozialministerium von Beate Hartinger-Klein (FPÖ) gab man sich gegenüber der "Wiener Zeitung" zu konkreten Maßnahmen für Nachjustierungen noch vorsichtig. "Es gibt diverse Möglichkeiten, die in Überprüfung sind." Ein Missbrauch werde nicht toleriert. Der SPÖ-Sozialsprecher im Nationalrat, Baugewerkschaftschef Josef Muchitsch, sah sich in der früheren Kritik bestätigt, "dass das Recht auf Ablehnung nichts wert ist. Jede Reparatur dieses Husch-Pfusch-Gesetzes, die zu mehr Fairness beiträgt, ist zu begrüßen."

Neue Debatte um Zwölfstundentag

Die Arbeiterkammer (AK) hatte diese Woche den Fall einer 56-jährigen Hilfsköchin in Wien aufgedeckt, die unter Druck gesetzt und gekündigt worden sein soll. Daraufhin drohte Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache Unternehmern mit Sanktionen, wenn sie sich bei der Umsetzung der neuen Arbeitszeitregeln und der Anwendung des 12-Stunden-Tags nicht an das von der Regierung versprochene Recht auf Freiwilligkeit halten.

Die "Salzburger Nachrichten" (Wochenendausgabe) berichten indes von einem neuem Aufreger-Fall im Aufreger-Thema. Ein großes Hotel aus einer der Wintersportmetropolen im Salzburger Bergland hat einem Bewerber einen Dienstvertrag vorgelegt, in dem es wörtlich heißt: "Der Arbeitnehmer erklärt seine ausdrückliche und freiwillige Bereitschaft, bei Vorliegen erhöhten Arbeitsbedarfs eine Tagesarbeitszeit von bis zu zwölf Stunden und eine Wochenarbeitszeit bis zu 60 Stunden leisten zu wollen."

Das zeige, wie diese Freiwilligkeit in der Praxis gelebt werde, ärgert sich der Salzburger AK-Präsident Peter Eder über dieses neue Beispiel. Diese zeigt auch noch mehr Brisanz, so die "Salzburger Nachrichten", sieht der Vertrag doch neben einem Grundgehalt von monatlich 1.620 Euro brutto eine All-in-Pauschale von gerade einmal 32,62 Euro im Monat vor, mit der "Ansprüche, welcher Art auch immer", abgedeckt seien. Wörtlich werden angeführt: Zulagen, Zuschläge, Überstunden, Abgeltung Ersatz- und Nachtruhezeiten sowie "insbesondere auch allfällige kollektivvertragliche Entgelterhöhungen". "Ein Wahnsinn, wie hier mit Menschen umgegangen wird", sagt Eder. Für ihn und seine Experten ist klar: Das sei "ganz klar sitten- und rechtswidrig".

Nur ineffizient abgesichert

Erst am Freitag hatte die AK kritisiert, dass die Freiwilligkeit beim 12-Stunden-Tag nur ineffizient abgesichert sei. Sie forderte die ÖVP-FPÖ-Bundesregierung im Sinne der Garantie der Freiwilligkeit des 12-Stunden-Tages dazu auf, wenigstens durch Änderungen im Arbeits- und Sozialgerichts-Gesetz Ergänzungen beim Kündigungsschutz vorzunehmen.

Die Arbeitnehmervertreter fordern "als Minimum" eine "schriftlich begründete Kündigung, die im Nachhinein nicht verändert werden darf. Am besten für die ArbeitnehmerInnen wäre ein absoluter Kündigungsschutz", so AK-Wien Arbeitsrechtler Hans Trenner. Und: "Im bestehenden Anfechtungsrecht muss den ArbeitnehmerInnen im Falle einer positiven erstinstanzlichen Entscheidung, die Rückkehr auf den Arbeitsplatz ohne Wenn und Aber ermöglicht werden." Sich über ein Unterlaufen der Freiwilligkeit zu empören, sei zu wenig, so die AK.

SPÖ-Appell: Gesetz neu verhandeln

Die SPÖ sieht sich in ihrer Kritik an der Novelle des Arbeitszeitgesetzes bestätigt. "Nicht reparieren - zurück an den Start", forderte SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch am Samstag im Gespräch mit der APA.

"Das Arbeitszeitgesetz gehört auf Augenhöhe mit den Arbeitnehmervertretern neu verhandelt", fordert Muchitsch. "Die Arbeitswelt funktioniert anders, als manche im Parlament glauben", sagte er etwa in Richtung des ÖVP-Klubobmanns August Wöginger, der sagte, es werde über Nachschärfungen nachgedacht.

Bei den Überlegungen zu einer Nachschärfung handle es sich bisher auch lediglich um eine Ankündigung, kritisierte der Sozialdemokrat die Volkspartei und die Freiheitlichen. "Es liegt nichts am Tisch. Zu dem ist es zu wenig, zu sagen, wir wollen etwas korrigieren, was sich gar nicht korrigieren lässt", sagte Muchitsch.

"Wir bleiben bei unser Kritik"

Prinzipiell sei es freilich zu begrüßen, wenn etwas, das nicht funktioniere, repariert werde. "Aber wir bleiben bei unser Kritik, dass das ein flexibilisiertes Arbeitszeitgesetz nur im Einvernehmen zwischen Dienstnehmern und Dienstgebern funktionieren kann." Das dies derzeit nicht der Fall sei, zeigten aktuelle von der Arbeiterkammer (AK) aufgedeckte Fälle, so der Oppositionspolitiker. "Also", so Muchitsch, "muss es heißen, 'zurück an den Start', denn das Gesetz wird sonst eine Dauerbaustelle bleiben. Oft ist es billiger neu zu bauen, als dauernd zu reparieren", so der bildhafte Vergleich des obersten Baugewerkschafters.

Beispielsweise würden auch lange Kündigungsschutzfristen rund um eine Ablehnung der 11. und 12. Arbeitsstunde nichts helfen, glaubt Muchitsch. Werde der Kündigungsschutz auf 6 Monate festgelegt, sei man eben ab dem 7. Monat "vogelfrei", bei 12 Monaten ab dem 13. Als erstes betroffen seien bei einem Konjunkturabschwung Schichtarbeiter und Angelernte, die leicht ersetzbar seien.

Muchitsch sieht "drei Fouls"

In den aktuellen KV-Verhandlungen etwa bei den Metallern zeige sich, dass das Arbeitszeitgesetz über die Kollektivverträge nur schwer reparabel sei. "Jedes Zugeständnis der Arbeitgeber in Richtung Arbeitszeit wird beim Lohn herunterverhandelt", so Muchitsch.

Das Arbeitszeitgesetz wie es derzeit existiere beinhalte drei Fouls: Weder sei die 4-Tage-Woche gekommen, noch gebe es mehr Freizeit und zudem sei die Freiwilligkeit bei der 11. und 12. Stunde "nichts wert in der Praxis". Im Einvernehmen hingegen hätten 12-Stunden-Tage schon vor der Gesetzesnovelle funktioniert: Mit Zustimmung von Betriebsrat und Dienstnehmern, wenn dringende Aufträge abzuarbeiten waren, so Muchitsch. "Auf diesem Wege wurde das Arbeits- und Sozialgericht nie beschäftigt."

Kommentare (87)

Kommentieren
Apulio
1
5
Lesenswert?

Dass sind nur Einzelfälle,

die Dunkelziffer soll noch weit höher sein weil viele ArbeitnehmerInnen Angst haben sich zu beschweren.
Im Frühjahr wenn die Bausaison beginnt wird es noch schlimmer werden.

Antworten
Anndrea
1
3
Lesenswert?

Die SPATZEN

haben es vom Dach gepfiffen, dass es zum unter Druck setzen der Arbeitnehmer kommen wird. Jetzt ist es so weit - und wieder wurde ein gekauftes Gesetz ohne Hirn beschlossen. Wie kannes sonst sein, dass nach so kurzer Zeit eine Reparatur notwendig ist.

Antworten
kislinger
14
3
Lesenswert?

Reine Polemik!

Die AK betreibt hier reine Polemik!

Antworten
Apulio
2
4
Lesenswert?

Die Betriebe

wenden dass neue Arbeitszeitgesetz an und werden dafür von der Regierung als schwarze Schafe bezeichnet, gehts noch?

Antworten
paulrandig
1
6
Lesenswert?

Apulio

Klar. Nur Schwarze Schafe können ein derartiges Gesetz in dieser Form und Unausgereiftheit überhaupt erstellen. Es ist ein Gesetz der Schwarzen Schafe für Schwarze Schafe. Die Schwarze Schafheit zieht sich sozusagen als systemimmanent durch alles, womit sie in Berührung kommt. Wenn die Regierung durch und durch getränkt ist von Persönlichkeit, die für Macht und Geld jeden kleinen Vorteil ausnutzt und sich in jeden Spalt, den sie findet, krallt und ihn als Trittstufe für weiteren Gewinn betrachtet, dann spiegelt sich das natürlich im gesamten Output wieder und nützt genau den Leuten, die genauso ticken.

Antworten
UHBP
1
8
Lesenswert?

"Schwarze Schafe abschrecken"

Heißen diese jetzt nicht Türkise Schafe?
PS die Schlagzeile finde ich auch lustig.
Es gibt keine konkreten Vorschläge, woher kommt dann das "SO will ..."

Antworten
paulrandig
2
5
Lesenswert?

UHBP

Das ist leider eine moderne Erscheinung.
Eigentlich würde man sich von einem Artikel ohnehin erwarten, uns über die wichtigsten W-s zu informieren:
Was passiert? Wie passiert es? Wo passiert es? Wer ist beteiligt? Warum passiert etwas?
Für mich völlig schleierhaft ist mir deshalb die entsprechende Betonung in den Schlagzeilen:
"So...", "Darum..." etc.
Die KLZ bewegt sich hier leider oft an der Grenze zum unseriösen Internetboulevard, obwohl ich ihre Berichterstattung mehrheitlich schätze. Deshalb bedauere ich hier diese unnötige Anbiederung doppelt.

Antworten
harri156
3
11
Lesenswert?

An ihren Taten wollen sie beurteilt werden?

Hab ich gemacht: Nichtgenügend! Setzen!

Antworten
paulrandig
2
9
Lesenswert?

harri156

Nein. Nicht setzen. Gehen!

Antworten
Oberwoelzer
2
9
Lesenswert?

12 Stundentag

Wo bitte bleibt die Gewerkschaft, ein Beispiel ein Arbeiter am Bau beruft sich auf die freiwilligkeit und und geht nach 10 Stunden Arbeit
nach Hause.Der Arbeitgeber kann nach der Verschärfung der 12 Stunden Regelungen nichts machen.Aber es kommt der Winter und der Arbeiter wird wegen wenig Arbeit abgemeldet und zum AMS geschickt.Ja glaubt jemand das der Arbeitgeber diesen Mann im Frühjahr wieder einstellt. Ich glaube kaum!!!!!!!!!

Antworten
create
1
3
Lesenswert?

So siehts aus...

Aber die Gewerkschaften "tun je eh nix für uns", deshalb hat man gebilligt, Diese aussenvor zu lassen.
Wenn dann aber der Fall der Fälle eintritt, wird laut nach den Arbeitnehmervertretern geschrien.
Das allseits bekannte Zitat, welches gern Albert Einstein zugeschrieben wird, scheint tatsächlich zu stimmen...

Antworten
harri156
0
11
Lesenswert?

Nachgeschärft? Wozu?

Ist doch so ein Super Gesetz. Wer anderer Meinung ist, betreibt Panikmache, ist ein Nestbeschmutzer und solle doch auswandern wenn es ihm hier nicht mehr gefällt! (Satire off)

Antworten
altbayer
10
2
Lesenswert?

12 Stunden Tag bei AK

Gibt es eigentlich, nachdem die Fälle inflationär auftreten, zur Abarbeitung der vielen Akten, bei der AK auch den 12 Stunden Tag?
Wenn nein, was haben die Mitarbeiter der AK vor 1.September 2018 gemacht?
Oder versuchen sie zur Zeit den 30 Stunden Tag? Da wird die Arbeit ja effektiver erledigt!!!!

Antworten
X22
0
5
Lesenswert?

Antworten findest auf der HP der AK oder persönlich an der Servicestelle oder Hotline

.

Antworten
DieterKi
12
4
Lesenswert?

Zeter und Mordio!

Mir ist schon klar, dass die AK bei jedem noch so kleinen (vermeintlichen) Anlass Zeter und Mordio schreit um Punkte für die antsehenden KV-Verhandlungen zu sammeln! Aber bitte, liebe Medien, nicht alles kommentarlos übernehmen. Und bitte liebe Regierung, man muss auf diese Anwürfe nicht gleich mit Gesetzesänderung reagieren!
Zur Erklärung:
Im Dienstvertrag muss grundsätzlich die Bereitschaft des Dienstnehmers zur Leistung von Überstunden vereinbart werden. Andernfalls braucht der Dienstnehmer gar keine Überstunden zu leisten!
Weiters der All-In Lohn und die Überzahlung von 32 Euro. Liebe Arbeiterkämmerer wisst ihr nicht, dass mit Ende des Dienstverhältnisses oder zumindest am Jahresende eine Deckungsprüfung durchzuführen ist? Darin hat der Dienstgeber unter Einrechnung aller Überstunden und Zulagen etc. zu prüfen, ob diese mit der bezahlten Überzahlung abgedeckt sind. Reicht die Überzahlung nicht, ist die Differenz nachzuzahlen. Diese Rechnung wird bei jeder Lohnprüfung durch die GKK oder das Finanzamt angestellt! Wird so eine Unterentlohnung aufgedeckt gibt es für den Betrieb gewaltige Strafen nach dem Lohn- und Sozialdumping Gesetz!
Was ist da am Dienstvertrag also unsozial??

Antworten
X22
1
3
Lesenswert?

"Wird so eine Unterentlohnung aufgedeckt...."

Dafür will man ja die Prüfer (Prüfungen) der GKK dem Finanzamt unterstellen und diese Prüfungen laufen eben dann ein wenig anders ab, da werden dann nur die Zahlen kontrolliert und nicht ob das Dienstverhältnis und die Abrechnung den Regeln und Gesetzen nach entspricht. Das eine jährliche, ich nenne es Aufrollung der Lohnabrechnung, durchzuführen ist um es Zahlenmässig klar zu stellen, ob alles richtig gemacht wurde, sagt aber nichts über die tatsächlichen erbrachten, geforderten Leistungen aus, die erbracht wurden, sie können korrekt oder auch nicht korrekt in die Abrechnung eingeflossen sein.

Antworten
UHBP
0
1
Lesenswert?

@dieter

Sind den die Unternehmer so dumm, dass sie solche Verträge überhaupt vorlegen, oder entspricht deine Sicht der Dinge leider doch nicht der Realität.
Wenn am Ende des Tages sowieso jede Überstunde abgerechnet wird, wofür gibt es dan All-In Verträge?

Antworten
kislinger
0
1
Lesenswert?

All-In

Ja genauso ist es! Auch bei einem All-In muss darin jede Überstunde, jede Zulage etc. gedeckt sein! Und alles was nicht gedeckt ist muss zusätzlich abgerechnet werden! Eine sinnvolle Anwendung für All-In wird man wohl eher bei leitenden Angestellten finden, wo es zB keine Zeitaufzeichnungen gibt!

Antworten
buggi3
1
15
Lesenswert?

Einzelfall

Sind doch nur Einzelfälle!!!!!! Der Vizekanzler kennt sich da aus,er hat doch mit Einzelfällen ständig zu tun!!!!!! Und außerdem hat er ja eine Firma erfolgreich geführt!

Antworten
77ebb8cbcdcaeb9db3ad652831220f4b
6
21
Lesenswert?

Das Gesetz kann dafür verwendet werden

um unliebsame Mitarbeiter aus dem Unternehmen zu mobben! Die Arbeitsgerichte haben derzeit Hochsaison und wenn dann auch noch die Falschen (Regierungstreuen) in den entscheidungskritischen Positionen sitzen, dann steuern wir unweigerlich auf schlechte Zeiten zu. Div FPÖ Wähler haben sich bereits zu ihrer falschen Wahlentscheidung (im Krone Forum) bekannt und eine Berichtigung ihrer Entscheidung bei der nächsten Wahl angekündigt! Ich hoffe auf eine 2/3 Mehrheit der SPÖ bei der nächsten Wahl, um eine 30 h Arbeitswoche bei gleichem Gehalt und noch einige soziale Verbesserung in der Verfassung zu verankern!

Antworten
DieterKi
3
2
Lesenswert?

So ein Blödsinn!

Ein Dienstgeber braucht doch kein Arbeitszeitgesetz um einen unliebsamen Mitarbeter zu mobben! Da gibts doch die einfache Möglichkeit der Kündigung!

Antworten
Balrog206
14
7
Lesenswert?

Warum

Eigentlich eine 30h Woche und nicht nur 20h , oder gleich nur das Gehalt überweisen ohne Anwesenheit ! Ideen gibts !

Antworten
77ebb8cbcdcaeb9db3ad652831220f4b
4
9
Lesenswert?

Ganz einfach!!!

Mit 30 h bekommt man die Arbeit effektiver zustande!!! und das sage nicht ich alleine, sondern ist eine erwiesene Tatsache! Und ausserdem hat der Einzelne mehr Zeit sich mit seinen Sachen zu befassen, sei es für die Familie, für die Firma (weil man endlich Zeit hat, über Unternehmens-Prozesse nachzudenken und seien sie noch so klein, aber meist sind die einfachsten und billigsten Lösungen die profitablesten), eigene Ideen nachgehen und somit der Gesellschaft weiter helfen ODER ÜBER DIE POLITIK NACHZUDENKEN UND POSITIVE VERÄNDERUNGEN IN GANG ZU SETZEN aber das wollen manche Parteien nicht, die wollen sie lieber 60h arbeiten sehen und nicht über Verbesserungen Gedanken zu machen!

Antworten
altbayer
3
0
Lesenswert?

Lkw Fahrer

Soll dann der Lieferant, der dir die Waren bringt mit dem LKW 140 Km/h auf der Autobahn fahren = er soll ja effektiver arbeiten.
Es würde alles teurer werden = Handwerker, Werkstatt, Lebensmittel, Waren.....
Ich kann mir vorstellen, dass es bei den (Halb-) staatlichen Versorgungsjobs vieler Poster egal ist, ob 30 oder 40 Stunden gearbeitet wird (sorry 25 oder 30 - die Mittagspause ist ja in der Arbeitszeit inkludiert).

Antworten
Balrog206
4
0
Lesenswert?

Chihuahua

Du kannst gerne 30h arbeiten ist kein Problem , aber bezahlt werden auch dann 30 und nicht 40h !

Antworten
altbayer
5
2
Lesenswert?

2 Gruppen

Es gibt hier 2 Gruppen: Eine, die am Monatsanfang Geld aufs Konto überwiesen bekommt, und nicht genau weiss was sie eigentlich gearbeitet haben.
Und eine Gruppe, die arbeiten und positiv bilanzierte muss, um am Monatsende ein Geld auf das Konto zu bekommen.

Antworten
 
Kommentare 1-26 von 87