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Speed KillsDer Fluch der schnellen Tat, oder: Die Koalition schwimmt bei der Arbeitszeit.

Der Arbeitszeit-Ärger ist Folge gehudelter Gesetze: Türkis-blau hat ihn sich selbst eingehandelt.

 

Es ist ja nicht so, dass es der Regierung vorab niemand gesagt hätte: Wochenlang hatten Opposition und Arbeitnehmervertreter kritisiert, dass die Ausweitung der Regeln für 12-Stunden-Arbeit so, wie sie es machen will, dazu führen werde, dass manche Betriebe Mitarbeiter unter Druck setzen würden.

Die türkis-blaue Koalition schob eine Passage in dem Gesetz nach: „Es steht den Arbeitnehmern frei, (solche) Überstunden abzulehnen“, schrieb sie wenige Stunden vor dem Beschluss noch in den Gesetzesantrag – wer gezwungen würde, könne gegen eine Kündigung klagen. Jetzt zeigt sich anhand mehrerer Fälle, dass das offenbar nicht ausreicht, die Freiwilligkeit abzusichern – und die Koalition schwimmt darob.

Der Fall zeigt, wie es sich rächt, mit Last-Minute-Änderungen Recht zu schaffen: Wer komplexe Gesetze ohne ordentliche Begutachtung an Kritik – die eben auch auf Fehler aufmerksam machen kann – vorbeiwinkt, muss diese Fehler später teuer ausbaden.

Kommentare (2)

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fersler
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das

nächste, wahrscheinlich ungleich größere Chaos, ist in der Administration der neuen Sozialversicherung vorprogrammiert.

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scionescio
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Ausbaden müssen es leider die Arbeitnehmer und nicht die Gesetzpfuscher ...

... ob es der SRAZ (Schlechteste Regierung aller Zeiten) wirklich schadet, wird sich erst zeigen: der schlichte Wähler wird typischerweise auch von einem ausgeprägten Kurzzeitgedächtnis geplagt!

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