150-Euro-FaktencheckFPÖ verwechselt munter weiter Äpfel mit Birnen

Einmal geht es um 150 Euro, von denen Asylwerber leben können sollen, dann wieder um 300 Euro, die Mindestsicherungsbeziehern gekürzt werden sollen - die FPÖ ist emsig bemüht, den Fauxpas ihrer Sozialministerin zu reparieren - und findet doch keinen Weg aus dem Sozial-Labyrinth.

REGIERUNGSKLAUSUR IN MAUERBACH: WOeGINGER/KURZ/STRACHE/HARTINGER
Turnen sich von Fettnapf zu Fettnapf: Heinz-Christian Strache und Beate Hartinger-Klein (FPÖ) © APA/ROBERT JAEGER
 

Ein Versuch, Äpfel von Birnen zu trennen und klar zu machen, was   Sozialministerin Beate Hartinger-Klein und ihr Parteichef Heinz-Christian Strache zum Thema "Von wieviel Geld kann man noch leben?" gesagt haben und was sie gemeint haben könnten:

Fettnapf Nummer 1: Können Bezieher von Mindestsicherung von 150 Euro im Monat leben?, wurde  Sozialministerin Beate Hartinger-Klein in Bezug auf die geplante Kürzung gefragt. Ihre Antwort: "Wenn man die Wohnung auch noch bekommt, dann sicher." Später erklärte sie, missverstanden worden zu sein - denn sie habe von Asylwerbern gesprochen, "die ja rundum versorgt sind". 

Faktum ist: Asylwerber bekommen keine Mindestsicherung, sondern werden grundversorgt (Wohnen und Essen). Erst als Asylberechtigte haben sie Anspruch auf Mindestsicherung. Ihr Taschengeld beträgt nicht 150, sondern nur 40 Euro.

Teilversorgte - also Asylwerber, die selber kochen müssen, bekommen 110 Euro fürs Essen, Menschen, die sich die Unterbringung selbst organisieren, 110 Euro (Kärnten) bzw. 120 Euro (Steiermark) für den Wohnraum plus 180 Euro (Kärnten) bzw. 200 Euro (Steiermark) für Essen, Hygieneartikel, Bekleidung, etc. insgesamt. Für Ehepartner, Kinder, etc. gibt es Zuschläge.

Fettnapf Nummer 2: Tatsächlich gehe es um die Mindestsicherung Neu, erklärt inzwischen FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache. "Bei den viel diskutierten 150 Euro geht es ausdrücklich um Nicht-Österreicher. Um jene, die noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt haben, nicht Deutsch lernen und auch keiner Beschäftigung nachgehen wollen und auch Weiterbildungskurse verweigern", meinte er zuletzt am Donnerstag in einer in einer Video-Botschaft auf YouTube. Asylberechtigte sollen ja  Integrationsvereinbarungen mit Wertekursen, etc. erfüllen.

 

Faktum ist: Die Mindestsicherung Neu soll wie bisher maximal 863,04 Euro betragen. Allerdings: 300 Euro sollen ein so genannter "Arbeitsqualifizierungsbonus" sein, den man  erhält, wenn man über einen Pflichtschulabschluss verfügt (fast alle Österreicher) ODER Deutschkenntnisse auf Niveau B1 ODER Englischkenntnisse auf Niveau C1 hat.

Bleiben für alle übrigen 563,04 Euro, auch die sollen aber nur ein Maximalbetrag sein. Die Länder können niedrigere Summen festlegen. Die (bzw. ein entsprechendes Sachleistungsäquivalent) gelten dann allerdings für alle, auch für die, die schon ins Sozialsystem eingezahlt haben, Deutsch lernen und arbeiten wollen.

Zieht man die Kosten fürs Wohnen und Essen ab, bleiben auch den „Braven“ keine 150 Euro.

 

Kommentare (34)

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Lupoo
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Was hat man

den von einem Vizebumsti vulgo Schulabbrecher sonst erwartet, als hin und her ohne Sinn und Verstand.

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Apulio
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Die FPÖ verwechselt anscheinend auch

eine Demokratie mit einer Diktatur.

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Oberwoelzer
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Zum weinen!

Wann endlich wird sich der Bundeskanzler zu den Äußerungen seines
Regierungspartners äußeren? Die FPÖ soll wenn sie schon sparen will
bei ihrer Sozialministerin Hartinger Klein anfangen .Laut FPÖ können
gewisse ihre Mahlzeiten mit €150.-im Monat bewältigen.
Was isst Frau Hartinger-Klein bei einen Monats-Gehalt von €17511,50 ???

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Mein Graz
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@Oberwoelzer

Aus welchem Grund sollte Kurz dazu ein Statement abgeben? Die Blauen liegen doch ganz auf seiner Schiene: alle gegen die "pöhsen Ausländaaa", denn der "kleine Mann" benötigt doch ein Feindbild, einen Reibebaum, damit die Regierung in Ruhe im stillen Kämmerlein schalten und walten kann und dann die Ergebnisse in Windeseile den Österreichern vor den Latz knallt.

Deshalb gibt es auch keine Stellungnahme zu Aussagen oder "Einzelfällen" des Koalitionspartners, seien sie auch noch so extrem.

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Oberwoelzer
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Sorgen

Mein Graz: Der kleine Mann braucht kein Feindbild oder wie sie es nennen einen Reibebaum der kleine Mann macht sich Sorgen um die Zukunft Österreichs.Was diese Regierung nicht tut..

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Mein Graz
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@Oberwoelzer

Da liegst du m.E. nach falsch: die Anhänger der Blauen lechzen ja geradezu danach, gegen etwas oder jemanden zu sein, da ihnen sonst der Gesprächsstoff für den Stammtisch oder das Bierzelt fehlt. 😉 Und was liegt da näher, als gegen diejenigen weiter zu polemisieren, die schon in der Vorwahl-Zeit das Hauptthema waren?

Jetzt im Ernst: die Türkis-Blauen wollen mit ihren Aussagen von ihren Taten ablenken - und das gelingt ihnen mit Themen, bei denen jeder mitreden kann.
In Wahrheit braucht sich kein Österreicher Sorgen um die Zukunft auf Grund von Zuwanderung machen, ganz im Gegenteil: Österreich braucht Zuwanderung, damit das Sozialsystem erhalten bleiben kann, denn die Österreicher haben zu wenig Kinder.
Das wird aber wohlweislich von dieser Regierung verschwiegen.

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helmutmayr
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Wie lange soll dieser

Schwachsinn noch breit getreten werden ? Wenn die Goschn schneller arbeitet als das Hirn, dann weiß man erst was man sagte wenn man es hört. Und das ist bei Hartinger Klein offensichtlich der Fall. Eine unbedarfte Plaudertasche eben.

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paulrandig
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helmutmayr

Es genügt, wenn die Goschn schneller arbeitet als das Wählerhirn...

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Mein Graz
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@helmutmayr

Für mich muss ich feststellen: so lange Hartinger-Klein sich "Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz" nennen darf werde ich dagegen auftreten, denn so eine Person ist weder sozial, für die Gesundheit engagiert noch geeignet als Ministerin.

Es stellt sich mir auch die Frage, ob die Diskussion über eine Aussage ein "Breittreten" ist oder einfach die wiederkehrende Erinnerung an die Unfähigkeit einer Ministerin und eines Vizekanzlers, der die Gesetze nicht kennt.

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Geerdeter Steirer
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Simple einfache Zustimmung

zu deinem Kommentar !

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Rennfeld12
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Diese FPÖ

verursacht bereits körperliche Schmerzen.

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archiv
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So wie Strache und Hartinger schauen....


... ich glaube, beide sind schon am "Absprung"...

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diss
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Es wird der Tag kommen,

wo ich diese "hoch-intelligenten" Menschen nicht mehr in der Presse sehen muss!

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Armergehtum
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Die hilflos wirkenden Rettungsversuche

der stumpfsinnigen Aussagen unserer Regierung, könnten von Sonderschülern besser formuliert werden.
Wenn Propagandaminister Kickl keine Vorgaben an seine Jünger macht, kommt nur verwirrtes Wortgeplänkel in die Öffentlichkeit.
Wähler dieser Truppe - seht ihr nun wenigstens, was ihr angerichtet habt.
Prost HC - ein Lied

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isogs
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Österreich

wird regiert von Studienabbrechern und Zahntechniker, Unteroffzier usw. Dagegen wäre ja nichts zu sagen, wenn sie gute und ehrliche Politik machen würden......, aber leider !

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Geerdeter Steirer
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Es ist Fakt

das jeder Otto-Normalverbraucher sehr oft einen Besseren Charakter und einen besseren gesunden Menschenverstand hat als manch Akademiker, was in dieser derzeitigen Regierung herumschwirrt entbehrt jeder Grundlage, einfach beschämenswert für jeden Bürger und dem Ansehen des Staates Österreich !

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checker43
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Der

beste Charakter nützt aber nichts, wenn man Mindestsicherung nicht von Grundversorgung unterscheiden kann. Als Ministerin. Als Vizekanzler.

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Apulio
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Auch der Kanzler wird es nicht so genau wissen,

weil sonst müsste er seinen Vice korrigieren!

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3770000
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Die FPÖ verwechselt NICHT Äpfel mit Birnen....

... die FPÖ macht nur primitivste Propaganda und sie macht das alles ganz bewußt. Im Herbst sind dann die alten Arbeitslosen dran, denen mit Notstand-Abschaffung das Ersparte weggenommen wird. Und abgelenkt wird mit Kopftüchern, Ausländern und Türken....

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KarlZoech
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@ 3770000: Danke, Sie haben es auf den Punkt gebracht! Mit der Abschaffung der Notstandshilfe wird es den älteren Erwerbsarbeitslosen an den finanziellen Kragen gehen!

Und mit Kopftüchern, "Ausländern" usw. streuen sie ihrem eigenen Wählerpublikum Sand in die Augen. Es wird gehetzt und damit abgelenkt von dem, was vor allem die blaue Hälfte der Regierung vor hat und auch abgelenkt von den wirklichen Zukunftsfragen dieses Landes!

Als ehemaliger Obmann des Vereins "Zum alten Eisen?" (Selbshilfeverein von Erwerbsarbeitslosen über 40) verwehre ich mich schärfstens gegen die Abschaffung der Notstandsbeihilfe!

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tannenbaum
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Die FPÖ


hält wohl alle Österreicher für Dumm. Aber tatsächlich sind es nur ca. 30 Prozent!

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LuisGolf
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Personalnot

Die kann man nicht austauschen die FPÖ hat sonst kaum jemanden der lesen und schreiben kann....

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autobahn1
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die

Hartinger braucht einen Rethoriklehrer und einen sehr guten
Arzt,erstens gegen Stottern zweitens wegen der Vergesslichkeit

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checker43
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Man

müsste zuerst einmal etwas wissen, bevor man es vergessen kann.

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H260345H
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Es ist eine SCHANDE,

dass unser schönes ÖSTERREICH durch derart mindergebildete Politiker, vor allem der blauen Brigade, vertreten und regiert wird!
Kein anderes Land, nicht einmal ein Bananenstaat, würde sich eine derart katastrophale Ministerin leisten wie diese unmögliche HARTINGER-KLEIN; ein kurzer Blick auf ihr Foto oben erklärt alles!
Wie tief ist Österreich gesunken, um einer solchen völlig inkompetenten Figur ein Ministeramt anzuvertrauen???
Man muss aber auch fragen, wo den der Herr KURZ ist, der sich vom blauen STRACHE am GÄNGELBAND bzw. NASENRING durch das Politgeschehen ziehen lässt und keinen Muckser machen darf, denn auf der Stelle würde er von STRACHE entlassen!
ÖSTERREICH, WACH AUF, EHE DU UNTERGEHST!

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Lodengrün
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Bitte keinen Vorwurf

in Richtung Strache. Er hat es einfach nicht drauf. Schauen wir uns an was er in den letzten 10 Jahren gemacht hat. Beißen und kläffen, ob im Bierzelt oder Parlament. Bildung? Doch, bei Norbert Burger.

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