Beim Volkskongress in Peking tritt die chinesische Führung selbstbewusst auf. Die Rüstungsausgaben werden heuer um sieben Prozent erhöht, das Wirtschaftswachstum wird auf „mehr als sechs Prozent“ geplant. Staatschef Xi Jinping ruft das Militär zur „Kampfbereitschaft“ auf. Eine Demonstration der Stärke der neuen Supermacht?
BERNHARD BARTSCH: Die Rüstungsausgaben steigen seit Jahre stark an, die Erhöhung ist ein Ritual und ein Zeichen der Kontinuität. Der Grundtrend, dass sowohl der innere Staatsicherheitsapparat als auch die Volksbefreiungsarmee stärker ausgerüstet werden, ist seit Jahren klar. China hat außenpolitisch in den letzten Jahren mehr Konfliktzonen dazubekommen – mit Indien, vor allem aber im Südchinesischen Meer. All das bettet sich natürlich in die große Frage des Systemwettbewerbs mit den USA ein. China nimmt diesen Systemwettbewerb zunehmend ernst und versucht, sich auch sicherheitspolitisch als Macht in der Region zu etablieren.