Alle für einen. US-Präsident Donald Trump wünscht sich ganz in der Tradition der Musketiere für seinen Krieg im Iran Unterstützung. Auf seinem Social-Media-Portal Truth Social sprach er davon, dass China, Frankreich, Japan, Südkorea, Großbritannien und andere Länder Kriegsschiffe entsenden sollten, um die Straße von Hormuz offen zu halten. Kann dafür der Bündnisfall der Nato greifen?

Der Artikel fünf des Verteidigungsbündnisses birgt eine gewisse Sprengkraft, aber allen voran Stärke in sich. Denn er besagt: Ein bewaffneter Angriff auf ein NATO-Mitglied wird als Angriff gegen alle Mitglieder angesehen. Insofern tritt die Bündnispflicht ein und Partner müssen zusammen in den Krieg ziehen.

Artikel fünf greift nicht

Im Falle des Irans stehen Trumps Chancen schlecht, das Militärbündnis auf seine Seite zu ziehen. Zwar könnten sich Länder – wie Anfang der 2000er-Jahren beim Einsatz der US-Armee im Irak – an kriegerischen Handlungen beteiligen, verpflichtet sind sie jedoch nicht. „Donald Trump ist in diesem Fall ganz klar der Angreifer und nicht der Angegriffene – da kann man schwer die Nato einspannen“, sagt ein Bundesheer-Experte, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen will.

Ohnehin gilt: Der Artikel fünf schreibt nicht vor, welche Art der Unterstützung Bündnispartner leisten müssen. Die Bestellung von Kriegsschiffen ist demnach nicht möglich. Klar ist jedoch, dass auch die Europäer ein Interesse an einem schnellen Kriegsende oder zumindest einer freien Straße von Hormus haben. Durch die Meerenge vor der Küste des Iran werden rund 20 Prozent des weltweiten Öl- und Flüssigerdgastransports auf dem Seeweg abgewickelt. Seit Beginn des Krieges ist der Verkehr aber weitgehend zum Erliegen gekommen und der Iran droht jedes Schiff zu versenken, das die Straße befahren will. Die Auswirkungen davon sind auch in Europa spürbar. Spritpreise jagen seit Wochen von Höchstwert zu Höchstwert.

Hohes Eskalationspotenzial

„Trump kann hier natürlich politischen Druck aufbauen, aber keinen militärischen“, sagt der Bundesheer-Experte. Noch hält man sich in Europa weitgehend zurück mit entschiedener Kritik am Einsatz der USA – auch um Geschlossenheit zu demonstrieren. Vielleicht aber auch um auf Zeit zu spielen bis sich das Problem von selbst löst. Man wartet jedenfalls ab.

Zumindest im Hintergrund arbeitet man auch in Europa an einer Reaktion. Im Zusammenhang mit der Krise bleiben auch italienische Marineeinheiten in der Region im Einsatz, darunter die Fregatte ITS „Federico Martinengo“ vor Zypern. Sie ist Teil der europäischen Mission Operation Aspides zum Schutz der Handelsschifffahrt. Eine Verstärkung der Marinepräsenz wird derzeit geprüft. Für den Bundesheer-Experten steht fest: „Das ist alles hoch heikel. In diesem Gebiet ist der Grad zwischen passiver und aktiver Kriegsbeteiligung sehr schmal“. Vorerst bleibt man also bei: Einer für alle.