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ÖVP fordert Kickl-RücktrittKurz nach Corona-Demos: "Das ist inakzeptabel, das widert mich an"

Der Kanzler nützte die Sondersitzung im Parlament aus Anlass des Frauentages, um die gewalttätigen Ausschreitungen und antisemitistischen Äußerungen bei den Corona-Demos in Wien am Wochenende zu verurteilen. Die ÖVP fordert den Rücktritt Kickls.

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Sebastian Kurz und Frauenministerin Susanne Raab: Kurz nützte die Debatte zu einem Seitenhieb auf die radikalen Demonstranten
Sebastian Kurz und Frauenministerin Susanne Raab: Kurz nützte die Debatte zu einem Seitenhieb auf die radikalen Demonstranten © APA/ROBERT JAEGER
 

"Aus gegebenem Anlass" meldete sich Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Debatte zum Frauentag heute auch zu den Geschehnissen vom Wochenende zu Wort. "Ich will mich da nicht verschweigen", denn zu diesen Geschehnissen sollte jeder eine Meinung haben, und die auch klar aussprechen:

Wir alle gingen unterschiedlich mit der Pandemie um, hätten  unterschiedliche Meinungen zum Virus und zu den Maßnahmen. Es geben auch unterschiedliche Sorge, was Erkrankung betrifft, auch ein unterschiedlich großes Risiko im Fall einer Ansteckung. Aber:

"Es ist immer möglich, Unmut zu äußern, wenn man mit etwas nicht zufrieden ist, aber unter keinen Umständen ist Gewalt akzeptabel, oder Antisemitismus. Und beides haben wir am Wochenende in Wien erlebt."

Siegheil-Rufe im 2. Bezirk in Wien seien beschämend, "und eine Hooligan-Mentalität, die zu Gewalt führt, und zu einem schwer verletzten Wachmann, ist inakzeptabel".

Auch er habe das Recht, seine Meinung frei auszusprechen. "Und ich halte diese Ereignisse für inakzeptabel, es widert mich an, und es sollte in Österreich keinen Platz haben."

Die FPÖ als Partei ließ Kurz unerwähnt. Die ÖVP fordert aber nach den jüngsten Corona-Demos FPÖ-Klubchef Herbert Kickl zum Rücktritt auf: "Kickl hat bei seinem selbstinszenierten Auftritt nicht nur tief in den Schmutzkübel des Antisemitismus gegriffen, sondern auch mit seiner üblen Kampfrhetorik jene rechtsextremen Krawalle ausgelöst, die brutale Gewalttaten gegen Polizistinnen und Polizisten sowie Sicherheitsleute zur Folge hatten", so Generalsekretär Axel Melchior. FPÖ-Chef Norbert Hofer verteidigte indes die Demos.

Kultusgemeinde warnt

"Es ist eine gefährliche Entwicklung, bei der niemand tatenlos zusehen darf", warnt Oskar Deutsch, Präsident der Isrealitischen Kultusgemeinde. Antisemitische Verschwörungslügen und Rechtsextremismus hätten auf den Straßen Wiens nichts verloren, "sie führen letztlich zu physischer Gewalt". Deutsch sieht die Verantwortung für die physische Gewalt zwar bei den Tätern und Täterinnen. "Die politische Verantwortung für die Eskalation jedoch tragen die FPÖ und Herbert Kickl", meinte der IKG-Präsident.

Anhänger der antisemitischen QAnon-Bewegung, rechtsextreme Organisationen und verurteilte Neonazis sowie "FPÖ-Scharfmacher" hätten zwar auch "Tausende Menschen, die nicht allesamt Extremisten sind" im Schlepptau gehabt, betonte Deutsch, aber: "Wer mit Antisemiten gemeinsame Sache macht, macht sich aber mitschuldig."

Für den IKG-Präsidenten ist es "untragbar, dass Hitlergrüße auf offener Straße skandiert werden". Gegen diese Personen und Gefährder müssten alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden.

Kommentare (99+)
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gonzolo
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off topic: Man muss zum Bedauern feststellen,

dass die Kleine online schleichend und konsequent schon nahezu jeden einigermaßen relevanten Thread mit ihren „+“ für uns 0815-User zumacht.
Was mit ein paar +-Artikeln begann und die Ausnahme war, hat sich mittlerweile umgekehrt.

Und entgegen den wohlbekannten Erklärungen, die bei entsprechender Urgenz von der Red einem dann zurück-gecopied-and-pastet werden, stelle ich dennoch die Frage, weshalb ein Einzel-Online-Zugangs-Code bei Print-Abo-Beziehern nicht als Selbstverständlichkeit den Abonennten übermittelt wird?!
Das wäre nicht nur ein Sevice, welches man eigentlich selbstverständlich erwarten können sollte – es würde auch die leicht anrüchige Arroganz nehmen, die man seitens der Kleinen empfindet, wenn man als Print-Abo-Bezieher derart behandelt und abgefertigt wird.

Und wenn dann das Totschlagargument „Qualitäts-Journalismus“ entgegenpurzelt, dann stelle ich die Frage, ob man für den dann zweimal bezahlen muss?
Ergo: Stellt für Printabonennten endlich einen online-Zugangscode aus!

KleineZeitung
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Print versus online

Zum Thema "schleichend": unsere online-Redaktion hat sich nicht von heute auf morgen entwickelt. Und wir mussten uns mit dem Thema neu und immer wieder beschäftigen. Das brachte ständige Veränderungen mit sich. Und digitale Inhalte sind wirklich eine Extra-Arbeit, die eben etwas kostet. Man zahlt nicht zweimal für das selbe Produkt, sondern man erhält wirklich online mehr von der "Kleinen Zeitung".
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Freundliche Grüße, die Redaktion

klaus59
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Kurz und sein Kurz Zeit Gedächtnis

Wie Kickl tickt, weiss ganz Österreich schon seit 20 Jahren. Als es darum ging, die Macht an sich zu reißen, hatte Kurz kein Problem mit Kickl.
Jetzt angewidert sein ist erbärmlich und zeigt wie die türkisen Gesellen ticken.
Und es werden immer mehr werden die aufzeigen und fodern werden "Kurz der Opportunist muss weg"

UHBP
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Die FPÖ als Partei ließ Kurz unerwähnt.

Das ist logisch. Das ist schließlich jene Partei, die Kurz ideologisch am nächsten steht und mit der er am besten Zusammenarbeiten konnte. Nicht vergessen, auch mit einem Innenminister Kickl. Der musste nicht auf Grund seiner Ideologie weg, sondern weil er in den innersten Machtbereich der ÖVP vordringen wollte.

tim29tim
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Aufgestachelt von Kickl zogen Hundertschaften, von Demonstranten unter ihnen auch Rechtsextreme, Identitäre und Hooligans, Richtung Leopoldstadt wo eine größere Gruppe in die Tiefgarage der Wiener Städtischen eindrang und dabei Sicherheitsmitarbeiter teilweise schwer verletzte.

Die klaren Worte von Karl Nehammer und Sebastian Kurz zum Schutz der Einsatzbeamten waren dringend nötig - von der SPÖ Wien gibt es nur eine verhaltene Stellungnahme, da es sich Rendi-Wagner nicht mit ihrem parlamentarischen Koalitionspartner Kickl verscherzen will?

HASENADI
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tim...,

das schaffen die Türkisen (auch) nicht, die Krot, die sie mit der FPÖ geschluckt haben, einer anderen Partei umzuhängen! Netter Versuch...

UHBP
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@tim...

Ist das eine Kopie aus der Basti-Post?
Es sind die türkisen IM, die den rechten Rand schon seit vielen Jahren gewähren lässt. Warum wohl?

gonzolo
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1 … Besorgniserregendes geschichtliches Deja-vu. … Wer in die 20-30er des 20. Jhd. zurückblickt, wird wohl dieses Szenario erkennen, das verdammt ähnlich dem heutigen ist: Eine gesellschaftspolitische wie auch eine ökonomische Krise, die durch diese unselige Pandemie verursacht wird –

und rechte Recken, die sofort aus ihren pseudodemokratischen Mäntelchen hervorkriechen, alles in Grund und Boden verfluchen, was die Regierung gegen diese Covid-Heimsuchung zu unternehmen versucht – die Ängste und Sorgen der Leute sofort befeuern und hochpushen um sie für ihre ausschließliche Machtgeilheit zu instrumentalisieren.

Und klammheimlich und schleichend werden auch schon die „Volksfeinde“ festgemacht – die „Bösen“, die schuld daran sind, dass es uns jetzt so „schlecht“ geht. Natürlich ist es erst einmal die Regierung – aber wer genau hinsieht und hinhört, wenn Kickl & Co. in die Mikros geifern, der müsste schon längst auch hören, dass man bereits auch schon jene Menschen unter uns als solche stigmatisiert, die eigentlich eh kaum mehr einen „Wert“ für uns gesundes Volk haben, weil sie so ein „Schnupferl“ schon dahinrafft … und dann soll man auf so vulnerable Kranke und Alte auch noch Rücksicht nehmen, obwohl genau die schuld sind, dass wir Armen jetzt so leiden müssen?! „Das lassen wir uns nicht gefallen!“, brüllt schon wieder so ein kleiner Komplexler … ist wie ein geschichtliches Deja-vu im livestream … man braucht nur die Glotze auf s/w stellen und schon meint man, ein tobender Goebbels plärrt aus dem Lautsprecher …

gonzolo
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2 … Nein – das sollte man schon längst nicht mehr auf die leichte Schulter nehmen, denn die Demokratie ist niemals etwas Einbetoniertes – und die rechten Gesellen sind alles andere als blöd – das einzige was blöd ist, sind die Leute, die sie für sich auf die Barrikaden hetzen.

Und das letzte Mal, als diese Herrschaften es schafften, den Zug der Lemminge in Marsch zu setzen, stürzten rund 60 Millionen über die Klippen.

Heute verfügen diese faschistischen Geistesbrüder nicht nur über milliardenschwere Finanziers – nein, heute sind sie vom Ku-Klux-Klan - den White-Power-Neonazis – und so Leuten wie einem Steve Bannon, der sowas wie eine transatlantische paneuropäische Neo-Rechts-Allianz inklusive russischer national-faschistischer Oligarchen gerade aufbaut – bestens vernetzt. Und auf dunklen Kanälen gibt´s nicht nur den ideologischen Austausch – dort fließt auch das nötige „Kleingeld“ für ihre Vorhaben und politischen Ziele. Und Odin schickte ihnen jetzt auch noch Covid – etwas Besseres könnte diesen rechten Recken ja gar nicht passieren.

Und genau deshalb sollte man solche „Events“, die so Kickls nun schon allwöchtlich super orchestriert anzetteln, keinesfalls bagatellisieren - denn es geht gegen die Menschlichkeit – gegen die Humanität – gegen unsere Kultur – und letztlich gegen unseren Rechtsstaat und gegen unsere Demokratie. Denn diese Herrschaften wissen ganz genau, dass ausschließlich eine gut funktionierende Demokratie sie NOCH daran hindert, ihre asozialen Ziele zu erreichen, um sich dann wiederum asozial am großen Kuchen schamlos zu bedienen – weil DAS meinen sie, wenn sie „Freiheit“ brüllen …

metropole
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angewidert

Es ist verständlich dass derBasti von den Rufen tausender Menschen Kurz muß weg angewidert ist und er dies für inakzeptabel findet !,...
Ja es gibt nicht nur lobpreisungen für den messias ..

Stony8762
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Jungs! Mädls! Denkt überhaupt noch jemand daran, dass es eine Pandemie zu bekämpfen gilt?

himmel17
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Kickl ist für immer weg

Wohin noch mit ihm? "Wegger" als weg geht nicht! Er spielt sich jetzt nur mehr. Ignorieren wir ihn! Nehmen wir ihm die Bühne!

herda
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Tanz am Rande des Verrücktseins

hat Kickl der Regierung attestiert, das ist noch harmlos, weil

den Rand des Verrücktseins längst überschritten
haben die guten Ratschläge des Herbert Kickl.

Schubarsky
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Werter "Herr" Kurz:...

SIE widern mich an!

himmel17
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Sehr geehrter Herr Kleinkickl

Kickl widert mich mit seiner Wortwahl auch an. Bösartigkeit, Boshaftigkeit Bosheit, Gemeinheit, Niederträchtigkeit, Ruchlosigkeit,
Niedertracht, Perfidie , Perfidität, Schäbigkeit, Unverschämtheit, Schweinerei,
Hinterfotzigkeit . Habe ich ein Kickl-Wort vergessen? Ein feiner, maskenloser Freiheitlicher dieser Kickl.

klaus59
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Verantwortung und ÖVP

Die schwarzen und türkisen Gfraster haben die FPÖ in die Regierung geholt. Und dies schon 3x. Sich jetzt hinstellen und von angewidert sprechen ist sowas von erbärmlich.

Stony8762
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klaus

Zählen wir mal auf, gewertet SPÖ:ÖVP.
1970 Zustimmung zur SPÖ-Minderheitsregierung
1:0
1983 Koalition SPÖ-FPÖ 2:0
1999/2000 Koalition ÖVP-FPÖ 2:1
2017 2. Koalition ÖVP-FPÖ 2:2
2019 SPÖ-Packlerei mit der FPÖ für Regierungssturz 3:2
Endstand im Packeln mit der FPÖ
Rot vs. SchwarzTürkis 3:2

klaus59
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STony

Wir können auch noch weiter ausholen und über die Ereignisse in der ersten Republik diskutieren.
Aber dies erfordert Geschichtsverständnis.

HASENADI
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Wer schreddert da wen...?

Mein Posting an dieser Stelle, in dem ich mich mit der fragwürdigen Verantwortung der ÖVP/den Türkisen als Steigbügelhalter für die Regierungsbeteiligung der FPÖ 2017 auseinandersetzte, m.E. einer verhängnisvollen Voraussetzung für die derzeitige brandgefährliche innenpolitische Situation, war binnen gezählten 30 Sekunden aus dem Forum entfernt... wieso, liegen jetzt sogar in der Kl.Z. die Nerven blank...?

HASENADI
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Danke der Kl.Zeitung für die erfolgreiche Suche...

nach meinem kurz verschollenen Posting!

HASENADI
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Die Politik ist gar nicht so verwirrend oder schwer durchschaubar,

wie es der Bevölkerung weisgemacht werden soll. Im Gegenteil, es ist meist ein billiges Spiel mit der Absicht, den größtmöglichen Nutzen für sich und die Partei herauszuholen. Die meisten Parlamentsparteien zogen schon in der Vergangenheit trotzdem bei der Koalitionsfrage mit der derzeitigen FPÖ einen klaren Trennstrich. Nur die ÖVP/Türkisen nicht. Damit waren die politischen Mitbewerber stets in einer schlechten Verhandlungsposition, was von den Türkisen zum eigenen Vorteil weidlich ausgenutzt wurde. Mit der Regierungsbeteiligung 2017 ist ein Dammbruch erfolgt, der jetzt ganz Österreich in Mitleidenschaft zieht, aber sich vor allem gegen die damaligen Steigbügelhalter, die Türkisen, richtet. Die Geister, die ich rief, werd ich nun nicht los, klagte schon einmal ein Zauberlehrling. Es ist noch nicht abzusehen, welcher Meister diesen brandgefährlichen Ungeist zurück in die Ecke zwingt. Österreich muss jetzt zusammenstehen, klare Haltung zeigen und mit einer Sprache sprechen! Eines ist und war schon vielen Beobachtern klar, welche schlafenden Hunde geweckt würden, wehe, wenn sie losgelassen... Politisches Kalkül, max. Machtbefugnis, der größtmögliche Nutzen eben, ließ die Türkisen dieses gewagte, hochriskante und demokratiegefährdende Spiel eingehen. Was nun, Herr Kurz? Müssen wir Sie jetzt schützen vor dem, was Sie uns eingebrockt haben?

Miraculix11
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@ Hasenadi

Die Republik war aufgeteilt in schwarz und rot. Bis Kreisky der FPÖ als Gegenleistung für die Duldung der Minderheitsregierung eine Wahlrechtsreform zugestand, die die FPÖ aufwertete. War damals ein billiges Spiel mit der Absicht, den größtmöglichen Nutzen für sich und die Partei herauszuholen. Die Folgen spüren wir heute noch.

HASENADI
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Berichtigung!

@Miraculix, ob die erwähnte Wahlrechtsreform, die kleinere Parteien weniger benachteiligte, heute noch nachwirkt, können wir beide wahrscheinlich schwer untermauern. Bis Steger 1983 hatte die FPÖ ein liberales Antlitz. Den rechtspopulistischen und betont nationalistischen Weg in dieser Partei beschritt erstmals ein gewisser J.Haider. Wir könnten uns sinnvollerweise beim Beobachten der polit. Verhältnisse auf das Tun der aktuell Handelnden in ihrem Aktivzeitraum beschränken.

lapinkultaIII
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Werter Hasenadi.

das "liberale Anlitz der FPÖ" bis 1983 hieß Friedrich Peter.

Tun´s mal googeln, wer der Herr war.......

HASENADI
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Hätte sich der hochrangige Ex-SS-ler einmal aus der Deckung getraut,

@lapin..., wäre er in die Wüste geschickt worden. So wie viele Ehemalige, geduldete Geläuterte...

pescador
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Rainer Nowak - DiePresse

Rainer Nowak (Chefredakteur der Presse) hat es in seinem Corona-Briefing auf den Punkt gebracht. Ich zitiere Rainer Nowak:

Wer FPÖ-Chef Herbert Kickl bei der Kundgebung im Wiener Prater hörte, musste feststellen: Nein, das klang nicht nach einem Bierzelt-Tribunen, das klang nicht nach einem rhetorisch kämpferischen Rechtspopulisten, das klang nicht nach einem Jörg Haider am Aschermittwoch und auch nicht an einem Heinz-Christian Strache beim Wahlkampfabschluss am Viktor-Adler-Markt. Das klang wie einer, der sich schon einmal eine Rede Adolf Hitlers oder noch wahrscheinlicher: Joseph Goebbels angehört hat und sie vielleicht deswegen unterbewusst imitierte. Da sprach einer, der gerne aufhetzt, weil er noch lieber deswegen auf der Bühne bejubelt und vom eigenen Echo mitgerissen werden will.

 
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