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Nur 69.940 StimmenVolksbegehren für bedingungsloses Grundeinkommen wurde zum Flop

Initiator aus Graz verfehlte sein Ziel.

© APA/HANS PUNZ
 

Um 20 Uhr endete am Montag die Möglichkeit, in einem Eintragungslokal oder online eine Unterstützungserklärung für das Volksbegehren „Bedingungslosen Grundeinkommen“ abzugeben. Eine Viertelstunde später gab das Innenministerium bereits bekannt: Das Ziel wurde nicht erreicht – lediglich 14.760 Unterstützungserklärungen und 55.180 Eintragungen wurden erzielt, insgesamt gab es damit 69.940 Befürworter.

Damit landete es auf Rang 42 von bisher 45 Volksbegehren.

Damit ein Volksbegehren im Nationalrat behandelt werden muss, ist eine Anzahl von 100.000 Unterschriften erforderlich. Insgesamt waren laut Innenministerium 6.381.700 Menschen stimmberechtigt gewesen.
Ins Leben gerufen hatte das Volksbegehren der Grazer Peter Hofer. Er wollte 1200 Euro für jeden Österreicher, was dem Staat mindestens 92 Milliarden gekostet hätte.

Das vorliegende Ergebnis ist nur ein vorläufiges. Das endgültige Ergebnis wird nach Feststellung der Bundeswahlbehörde am 16. Dezember bekanntgegeben, teilte das Innenministerium mit.

Erst sechs Initiativen gescheitert

An der Hürde für die parlamentarische Beratung gescheitert sind zuvor erst sechs Initiativen: Die beiden heuer vom EU-Gegner Robert Marschall aufgelegten Begehren "CETA-Volksabstimmung" (28.539 Unterschriften bzw. 0,45 Prozent) sowie "Für verpflichtende Volksabstimmungen" (mit 27.568 Unterschriften bzw. 0,43 Prozent die bisher schwächste Initiative), 2013 das Begehren gegen Kirchenprivilegien (56.673 bzw. 0,89 Prozent), 2013 die von Alt-Politikern angestoßene "Demokratie Jetzt"-Initiative (69.740 bzw. 1,10 Prozent), "Pro Motorrad" im Jahr 1995 (75.525 bzw. 1,31 Prozent) und "Raus aus Euratom" der Umweltgruppe "Atomstopp Oberösterreich" im Jahr 2011 relativ knapp mit 98.698 (1,56 Prozent).

Aber auch die Behandlung im Parlament bedeutet nicht, dass die Anliegen umgesetzt werden. Selbst dem bisher erfolgreichsten Volksbegehren trug der Gesetzgeber nicht Rechnung: 1982 unterschrieben fast 25,74 Prozent bzw. 1,4 Millionen das von der ÖVP initiierte Begehren gegen das Wiener Konferenzzentrum, gebaut wurde es trotzdem.

Und manchmal dauert es etwas länger: Das Volksbegehren "Don't Smoke" von Ärztekammer und Krebshilfe war 2018 hoch erfolgreich, mit 881.692 Unterstützern und 13,82 Prozent landete es auf Platz 7 - wurde zunächst aber ignoriert. Die türkis-blaue Regierung blieb bei ihrem Nein zum generellen Rauchverbot in der Gastronomie. Erst nach dem Ibiza-Crash der Regierung wurde es im Juli im Nationalrat (gegen die Stimmen der FPÖ) doch beschlossen und ist seit Anfang November auch schon in Kraft.

Kommentare (56)

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Butterkeks
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...

Wir leisten uns 183 Abgeordnete die uns im Jahr über 20,5 Millionen kosten (Über 8000 Brutto im Monat mal 14). Nur die Abgeordneten im Nationalrat.
Und dann gibt es hier welche die meinen das wäre nicht finanzierbar? Finanzierbar wäre in Österreich so einiges. Sicher auch ein Grundeinkommen.

Die, die dadurch verlieren, sind vor allem schlechte Arbeitgeber die ihr Personal mies behandeln. Denn für die wird dann bald keiner mehr arbeiten wollen, welch Wunder. So manche Branche funktioniert nur noch, weil die Arbeiter Angst um ihren Job haben und Angst davor haben ohne Einkommen da zu stehen. Die Sperre vom AMS auf 0€ im Monat, welche meiner Meinung nach sowieso nicht rechtens ist, hilft da auch nicht.

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sila01
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es..

ist einfach nur unglaublich wie stark das "sich verdienen" müssen verankert ist. Ich bin einfach nur überrascht - dass sich Menschen über Parteien und ihre Vertreter (über das Verschleudern von Millionen und Milliarden) aufregen - aber wenn es darum geht - für sich selbst einzustehen oder eine Gesellschaft möglich zu machen in der es keine sogenannten Verlierer gibt - einfach auslassen. Und als Argument die nicht vorhandene aber gerne zitierte Hängematte heraufbeschwören. Aus Angst es könnte "Gewinner" geben die nichts dafür getan haben zu gewinnen... Aber es geht nicht ums Gewinnen oder Verlieren - das ist leider komplett untergegangen.

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sila01
11
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Unverständlich..

leider von vielen unverstanden was es bedeuten würde wenn es ein Grundeinkommen gibt. Für mich völlig unverständlich wie man gegen eine bedingungslose Sicherung der Existenz sein kann! Vielleicht ist die Bezeichnung "Einkommen" schlecht gewählt - denn in Wirklichkeit ist es um das bedingungslose Absichern einer / unserer Existenz gegangen.. Solange wir für das Leben (und für das Sterben) bezahlen müssen (und dies tun wir alle) solange muss über ein bedingungsloses Vorhandensein von finanziellen Mitteln für jeden diskutiert und auch eingeführt werden. Aber leider glauben viele immer noch sich ihre Existenzberechtigung verdienen zu müssen. Es ist nicht um "Reichtum" oder um die "Hängematte" gegangen - sondern um die Befreiung von Versklavung. Denn die meisten Gegner argumentieren damit, dass sich dann keine Personen mehr finden würden, die einen minderwertigen Job für wenig Geld ausführen würden. Wo kämen wir hin - wenn es niemanden mehr gäbe, der sich menschenunwürdig behandeln lassen müsste... wo kämen wir hin - wenn es keine Bittsteller mehr geben müsste sondern die Möglichkeit einer Wahl...

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cockpit
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erschreckend ist, dass es so viele gibt, die das nicht verstehen wollen

.

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Mein Graz
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BEDINGUNGSloses Grundeinkommen!

Ich habe es schon einmal gepostet, schreibe es hier aber noch einmal:

Ich habe leider in meiner Familie einige Personen, die ihr ganzes Leben kaum gearbeitet und sich irgendwie "durchgemogelt" haben - sie wurden vom Staat erhalten und werden jetzt mit einer Pension "belohnt", die gleich hoch ist wie die einer 2-fachen, allein erziehenden Mutter, die 25 Jahre Teilzeitbeschäftigt war.

Und auf Grund meiner Erfahrungen befürchte ich tatsächlich, dass die Anzahl der Durchschummler, die sich vom Staat und damit vom steuerzahlenden Teil der Bevölkerung erhalten lassen, zunehmen wird.

Auch ein Grundeinkommen sollte so ausgelegt werden, dass bestimmte Kriterien erfüllt werden müssen, etwa die Verpflichtung der Annahme von zumutbarer Arbeit - wobei hier der Rahmen sehr exakt abgesteckt werden muss, damit für alle dieselben Kriterien zutreffen.

An einem Grundeinkommen wird in Zukunft kein Weg vorbei führen, aber niemals darf dieses BEDINGUNGSLOS sein.

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Butterkeks
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...

Allein "Verpflichtung der Annahme von zumutbarer Arbeit" ist schon das größte Problem. Denn das funktioniert jetzt mit dem AMS auch nicht.
Da werden einem Jobs aufgezwungen die man nicht haben will, die man nicht machen will, nur damit man möglichst schnell vom AMS wieder weg ist. Das man dann nach ein paar Wochen aber eh wieder dort ist, ist egal. Das ist nicht zielführend.

Jetzt ist ein BGE sowieso noch zu früh. Aber in einigen Jahren, sollten immer mehr Jobs durch Automatisierung wegfallen, wird man darum nicht mehr herumkommen. Alleine schon wegen der Tatsache, dass die Menschheit sich unkontrolliert vermehrt. Immer mehr Arbeitsfähige und immer weniger Jobs. Die Rechnung geht nicht auf.

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Mein Graz
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@Butterkeks

Natürlich ist es ein Problem, welche Arbeit "zumutbar" ist. Da müssen ganz genaue Definitionen her!
M.E. ist es z.B. einem Elternteil nicht zumutbar, von der Steiermark nach Tirol zu pendeln. Für jemandem mit körperlichem Gebrechen (etwa WS-Problemen) ist etwa Schnee schaufeln nicht zumutbar. usw. usf.

Dass eine Malerin etwa eine Arbeit in einer Malerei ablehnt weil sie dort nicht "kreativ genug" sein kann verstehe ich z.B. nicht.
Dass ein Bauspengler sich nicht umschulen lassen aber auch nicht mehr aufs Dach steigen will verstehe ich nicht.
Dass das AMS eine Ausbildung in einem Gymnasium mit künstlerischem Schwerpunkt finanziert obwohl das Abschlusszeugnis der HS nahe legte dass diese Person das niemals schaffen kann verstehe ich nicht.

Auch hier gehört ein radikales Umdenken her!

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hbratschi
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ich versteh deine bedenken, graz,...

...schmarotzer gibt es und wird es immer geben (und es schmarotzen mmn viel mehr reiche als arme) aber ich glaube, dass der anreiz zu arbeiten bei einem bedingungslosen grundeinkommen sogar größer wird. denn, wenn alle vergünstigungen, beihilfen usw wegfallen, dann wird man auch mit den angedachten 1200€ keine großen sprünge machen können und daher einen 10, 20 oder was auch immer -stunden job annehmen um recht angenehm leben zu können. die die bisher schmarotzt haben, würden arbeiten, und die vielen in echt kaputtmachenden jobs arbeitenden, würden entlastet. die wirtschaft würde aufgrund der gestiegenen verdienste auch profitieren, denn dann würde auch der bisher schlechtverdienende ein bisschen mehr luft zum einkaufen haben. auch die pensionisten, die heute oftmals mehr schlecht als recht über die runden kommen, könnten ein bisserl leichter leben. natürlich sind diese ideen für viele noch relativ ungewohnt, aber wenn man ein wenig nachdenkt, ist der ansatz so verkehrt nicht...

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Balrog206
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Hbratschi

Wo fängt bei dir Reichtum an ? Warum sollten reiche mehr schmarotzen ? Und warum wird oh Wunder der jetzige Schmarotzer auf einmal arbeiten gehen ?
Wenn dann sehr viele start Vollzeit nur mehr Teilzeit arbeiten wollen weil es halt angenehmer ist , wer macht dann die vorhandene Arbeit da jetzt schon enormer Personalmangel herrscht ? Usw usw !

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Butterkeks
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...

Wo herrscht Personalmangel? Personalmangel herrscht bei schlecht bezahlten Jobs, Jobs mit schlechten Arbeitsbedingungen ins schlechten Firmen die alles verlangen aber nichts zurückgeben.
Gute Firmen haben keinen Personalmangel.

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Mein Graz
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@hbratschi

Ich verstehe deine Einstellung dazu, und ich würde mir wünschen, es wäre wirklich so.

Allerdings bin ich tatsächlich "gebranntes Kind". Allein bei den Fällen in meiner Familie ist kein einziger dabei, der bei einem "Bedingungslosen Grundeinkommen" auch nur einen einzigen Handschlag mehr gearbeitet hätte.
Dazu kommen noch folgende Bedenken: gäbe es dieses BEDINUNGSlose Grundeinkommen, wären da nicht manche verleitet "offizielle" Stellen abzulehnen (es gäbe ja keine Bedingung, dass diese angenommen werden müssten!), das Grundeinkommen zu kassieren und nebenbei kräftig "schwarz" zu arbeiten?
Ich befürchte, dass genau diejenigen, die auch heute schon ein "Abszess unter dem Arm" haben und auch die Schwarzarbeit nicht weniger werden.

Deshalb sage ich JA zu einem Grundeinkommen, aber NEIN zu einem bedingungslosen Grundeinkommen.

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hbratschi
5
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@graz

die "fälle in der familie" und die mit dem abszess wirst eh mit keiner maßnahme erreichen können. und dass dadurch die schwarzarbeit zuimmt, dass glaub ich nicht, eher das gegenteil. denn wir alle greifen ungeniert zu, wenn uns ein handwerker (maler, maurer, elektriker, tischler, frisör, automurkser usw) seine leistungen "schwarz" anbietet. ist ja auch (gerade für einkommensschwache) fast ein muss, wenn sie sich einen handwerker "leisten" wollen/müssen...

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Mein Graz
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@hbratschi

Also wer bei z. B. Reparaturarbeiten heute noch auf einen Pfuscher zurückgreift, dem ist nicht mehr zu helfen.
Heutzutage findet man gerade für Arbeiten in Haus und Garten in vielen Branchen Kleinunternehmer, die nicht teurer sind als Schwarzarbeiter, die bei Reklamationen dann plötzlich nicht mehr erreichbar sind.
Ich persönlich habe mit diesen kleinen Firmen nur die besten Erfahrungen gemacht und kann sie weiter empfehlen!

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Dilandau
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Gibt es irgendwen,

den man über das CETA und Volksabstimmungs- Begehren informiert hat. Also ich hab nie was in der Zeitung oder im Fernsehen davon gesehen. Das wurde von der Presse bewusst totgeschwiegen, damit es ja nicht in den Nationalrat kommt. Und was passieren kann, wenn die Presse mitspielt sieht man ja beim Don't Smoke Volksbegehren.
In welchen Land leben wir hier überhaupt, dass uns die Presse sagt, was richtig und was falsch ist!!!

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hbratschi
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dilandu...

...ich glaub nicht, dass einem die presse sagt, was richtig oder falsch ist, sondern über die presse kannst du dich informieren und dann die für dich richtigen schlüsse ziehen. überhaupt sollte man sich nicht informieren LASSEN, sondern sich schon SELBST INFORMIEREN. und dazu gibt es mehr als genug möglichkeiten...

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Dilandau
6
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Hier gehts nicht nur um mich

wieviele Leute gehen schon einmal im Monat zur BH oder auf deren Homepage und erkundigen sich nach möglichen Volksbegehren. Für ein erfolgreiches Volksbegehren mit hunderttausenden Unterschriften braucht es Werbung und es muss an die breite Öffentlichkeit gebracht werden. Und die Medien tun das mMn nur bei den Volksbegehren, die ihnen gerade passen.

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hbratschi
6
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ich befürchte,...

...dass viele menschen schlicht zu bequem/faul/uninteressiert sind und dann den medien die schuld an ihrer uninformiertheit (um es vorsichtig auszudrücken) geben. denn sich selbst fehlverhalten einzugestehen, dazu bedürfte es schon einer portion selbstkritischem rückgrates und dazu scheinen viele nur sehr bedingt zu besitzen...

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VH7F
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Jetzt wird sich unser Kaiser darum kümmern,

Und die Lagarde wird jedes Jahr ein paar Billionen an uns verteilen, dann haben wir es. 😉

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cockpit
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Ja wenn sogar die Kleine Zeitung so dagegen wettert,

ist das kein Wunder! Ich sage hier noch einmal, früher oder später wird kein Weg daran vorbei führen!!! Und es wäre wünschenswert, wenn sich die Bevölkerung auch über solche Dinge informieren würde. Aber das ist leider nur ein Wunschdenken von mir. Statt dessen wird wieder nur Neid und Hass geschürt; kommt anscheinend besser an.

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Miraculix11
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Ich bin auch dafür

Und einen Posrsche vor der Haustür. Man müßte dafür nur die im Volksbegehren gewünschte Finanzsteuer von 0,94% auf 1,5% erhöhen und schon funktioniert das auch. Beim Eigenheim für alle müßtes es schon 4% Finanztransaktionssteuer sein :-)

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cockpit
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manche verstehen es halt nicht

…..

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hbratschi
3
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ist bei manchen...

...ja kein miraculix... ;o)

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Futuresta
12
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Nie gearbeitet

Alle die dafür stimmen haben wahrscheinlich noch nie gearbeitet, oder sind ewige Studenten!

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cockpit
7
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da täuschen Sie sich aber gewaltig

!!

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mmautne
20
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Uninformiertheit...

... hat wohl mit einen Ausschlag gegeben, warum der Zuspruch nicht besonders war. Das ist auch aus den Kommentaren hier herauszulesen. Und leider hat die Kleine dazu mit einen Beitrag geleistet, mit einer nucht ausgewogenen Berichterstattung...

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minerva
10
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war kein platz mehr dafür...

war alles voll mit schützenhöfer

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