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Wirbel um AsylzentrenDass sich die Politik diese Verwirrung nicht leisten kann, hat das Jahr 2015 gezeigt

Als Chefverhandler für Migration sollte es Nehammer besser wissen, mit seinem Zickzackkurs in Sachen Asylzentren sorgt er dennoch für Wirbel. Ein riskanter Fehltritt. Kommentar von Christina Traar.

Karl Nehammer
Karl Nehammer © APA/HERBERT NEUBAUER
 

September 2015, Grenzübergang Nickelsdorf, Burgenland. Tausende Menschen marschieren zu Fuß über die ungarische Grenze ins Land und die rot-schwarze Regierung in ihr herannahendes Ende. Uneinigkeit zwischen den Parteien lähmt den Staat, statt mit klaren Ansagen und Strategien „glänzt“ man mit Unsicherheit und Stillstand. Ein Umstand, der die heimische Politik und die Stimmung im Land für immer verändern sollte. Und einer, dessen Wiederholung die frisch geformte türkis-grüne Zweckehe um jeden Preis verhindern will. Ein eigens im Regierungsprogramm festgehaltener Passus soll die Handlungsfähigkeit im Krisenfall garantieren.

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Henry44
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Lesenswert?

Das fängt ja schon gut an mit der Regierung Kurz II

Offensichtlich hat nicht nur die FPÖ überforderte MinisterInnen, sondern auch die neue Volkspartei.

Herr Nehammer sollte sich erst einmal mit seinem Ministerium vertraut machen, ehe er Schnellschüsse in die falsche Richtung abgibt.