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Vor KlubklausurÖVP-Klubchef Wöginger beharrt auf Sicherungshaft und Kopftuchverbot

ÖVP-Klubobmann August Wöginger geht davon aus, dass die Sicherungshaft mit den Grünen als Koalitionspartner umgesetzt wird. Freilich wäre dafür eine Änderung im Verfassungsgesetz notwendig, jedoch gehöre diese Lücke im System "unbedingt geschlossen".

© APA
 

Man habe bereits nach dem tragischen Fall eines Dornbirner Beamten, der von einem Asylwerber getötet wurde, darauf hingewiesen, dass es eine verfassungsgesetzliche Änderung brauche. Damals habe er, August Wöginger, gemeinsam mit dem ehemaligen FPÖ-Klubchef Walter Rosenkranz alle Fraktionen zu Gesprächen eingeladen, um eine Verfassungsmehrheit zu erreichen, erklärt der ÖVP-Klubchef im Interview mit der Austria Presse Agentur.

Bedenken, dass es an der Rechtskonformität scheitern könnte, habe er keine, denn: "Wenn es in 15 anderen Ländern in Europa möglich ist, dann wird es auch in Österreich möglich sein."

Die Regelung werde freilich die Europäische Menschenrechtskonvention berücksichtigen. Den Gesprächen mit den Grünen will der ÖVP-Klubchef aber nicht vorgreifen, schließlich habe man vereinbart, dass man sich das "in aller Ruhe" mit Experten und Verfassungsjuristen anschauen werde, erklärte Wöginger Dienstag früh vor der Klubklausur der Volkspartei.

Klausur in Mauerbach

Bei der Klausur in Mauerbach werden die ÖVP-Regierungsmitglieder, allen voran Bundeskanzler Sebastian Kurz, die Abgeordneten über die Details des Regierungsprogramms informieren. "Ich lege Wert darauf, dass die Abgeordneten von Anfang an bestmöglich in die Umsetzung eingebunden sind", so Wöginger. Die Klausur startet am Vormittag. Zunächst werden alle Minister ihre jeweiligen Kapitel vorstellen, anschließend gebe es dann "ausreichend Zeit für Diskussionen".

Die ersten Schwerpunkte werden neben der Steuerentlastung mit Senkung der untersten Tarifstufen die Ausweitung des Familienbonus und die "harte Linie in der Zuwanderungspolitik" sein. Punkt eins am Programm wird im Frühjahr jedenfalls das Budget für 2020, und die parlamentarische Arbeit werde so richtig mit der Budgetrede von Finanzminister Gernot Blümel Mitte März anlaufen.

Dass der frühere Justizminister Josef Moser keine Sprecherrolle im Parlamentsklub zugeteilt bekommen hat, erklärte Wöginger damit, dass es Moser wichtig gewesen sei, im Verfassungs-, Budget- und im Sportausschuss vertreten zu sein. Auf die Frage, ob ein baldiger Abschied Mosers aus dem Parlament bevor stehen könnte, meinte Wöginger nur: "Er ist voll in die parlamentarische Arbeit integriert."

Beharren auf Kopftuchverbot

Das Kopftuchverbot für Mädchen bis 14 Jahre werde kommen, so Wöginger. Dies sei auch mit den Grünen so vereinbart.

Hinsichtlich Arbeitslosengeld und Notstandshilfe will Wöginger bei der Arbeitswilligkeit ansetzen. Diese Hilfeleistungen dürften nicht eine "Dauerunterstützung" für jene Menschen sein, die nicht arbeiten wollen. Hier brauche es Sanktionen: "Wenn jemand Jobangebote verweigert oder zu Schulungen nicht hingeht, halte ich für notwendig, dass hier sanktioniert wird."

Auch konstatierte er im Bereich der Arbeitslosigkeit ein Ost-West-Gefälle, das es zu beheben gelte. Während es im Westen viele offene Stellen gebe, sei im Osten die Arbeitslosigkeit höher. Es müsse möglich sein, dass beispielsweise ein 25-jähriger Asylberechtigter ohne Familie, der in Wien arbeitslos gemeldet ist, Jobangebote in Vorarlberg, Tirol oder Salzburg annimmt. Nach wie vor gebe es nämlich 30.000 Asylberechtigte, die arbeitslos sind.

Gute Zusammenarbeit mit Grünen

Die Zusammenarbeit mit den Grünen klappe auf parlamentarischer Ebene "sehr gut". Insbesondere mit der grünen Klubobfrau Sigrid Maurer arbeite er "sehr, sehr gut zusammen", so Wöginger. Sowohl für die Plenartage als auch für die Ausschusssitzungen funktioniere die Abstimmung. Inhaltlich sei es freilich schwieriger als mit der FPÖ. Der gemeinsame Überhang von fünf Mandaten, über die Türkis-Grün im Nationalrat verfügt, sei seiner Meinung nach "genug", so Wöginger: "Damit können wir die Gesetze beschließen." Man habe ein gemeinsames Programm ausgearbeitet, und er gehe davon aus, dass auch grüne Abgeordnete "Klubtreue" haben.

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Danke für Ihr Verständnis.

Irgendeiner
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Ja,Wöginger,der Held des Kopftuchs, ein Maturant der gern die Religionshistoriographie umschreibt, das Kopftuch ist kein Gebot,da weiß er es besser als die islamischen Rechtsdeuter, aber die Kippa ists,obwohl der Bärtige himself Schwierigkeiten gehabt hätte was in die heiligen Texte der Juden zu schreiben daß mehr als eineinhalb Jahrtausende später kam,das hätten die nämlich nicht verstanden,Wöginger hat mit solchen Kleinigkeiten kein Problem,er wills mit dem Kopftuch kontrastieren und da endet sein Interesse schon,denn bei den Sikhs,viele österr. Staatsbürger,die ham zwei Turbane bei den Manderln,ist halt kompliziert, schaut er nichtmal nach und

sagt, wenns dort auch so ist wermas verbieten, gegen Muslime gerichtet das Verbot eines bodenständigen heimischen Kleidungsstücks und nur nicht anstreifen an was das antisemitisch aussieht, restliche Kollateralschäden sind wurst.Er ist wie Basti ganz besonders.
Und Herr Wöginger ist ja so wie ich als Kärntner so ein Lokalzampano,fest verwurzelt in der Scholle,nur hat er nicht aufgepaßt,daheim,mit dem bösen, bösen fremdländischen Kopftuch,denn ich hab mir heute die Seite des Traditionsvereins der Goldhaubenfrauen angesehen,andere Bundesländer interessieren mich sonst nicht so und ich mußte sehen, die haben Kopftuchgruppen. Und nicht nur das, auf den Bildern fand ich kleine Mädchen,nichtmal im schulfähigen Alter unterdrückt durch das böse fremdländische Tuch,Soddom und Gommorah in Oberösterreich.Wöginger, ich fordere sie öffentlich auf das zu beenden,daheim, bei ihnen,wo sie zuständig sind,auch wenn ich den Hintergedanken habe, daß eine der Damen zahnscharf genug ist ihnen was zu sagen das sie sich nicht über den Kamin hängen werden.
Und Wöginger,noch etwas,solange die als Berufspolitiker von mir zwangsgezahlt werden, die Füße also unter meinem Steuertisch haben werden sie,nein, nicht wählen was ich wähle, das wäre mir unerwünscht und ich kratze auch nicht unverschämt am geheimen allgemeinen Wahlrecht wie sie,nein, solange sie die Füße da drunter haben werden sie sich an die Wahrheit halten,klar.

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Planck
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Das wird jetzt den bibelfesten Kopftuchgegnern gar nicht gefallen:

„Eine Frau aber entehrt ihr Haupt, wenn sie betet oder prophetisch redet und dabei ihr Haupt nicht verhüllt. Sie unterscheidet sich dann in keiner Weise von einer Geschorenen.“ (Bibel, Einheitsübersetzung: 1. Korinther 11,5)

Just saying *g

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fortus01
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man hat nach

dem tragischen Fall in Dornbirn auch eindeutig festgestellt, dass für diesen Fall die bestehende Gesetzeslage ausgereicht hätte, um diese Tat zu verhindern, und dass es offensichtlich innerhalb der Behörden Missverständnisse gab.
Ist bei Herrn Wöginger, der personifierten Arbeitervertretung schlechthin, aber nicht angegkommen (will er vermutlich auch nicht wahrhaben, mit diesem Fall kann man eine Sicherungshaft ja viel besser argumentieren).
Chef war damals übrigens ein gewisser Herr Kickl.

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schteirischprovessa
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Es wurden von den großen Koalitionen,

die noch eine 2/3 Mehrheit gehabt haben, eine Unmenge Gesetze im Verfassungsrang beschlossen.
Dies nur, um den VGH keine Möglichkeit zu geben, die Verfassungskonformität zu prüfen.
Da sollte es auch kein tabu sein, bei geänderten Anforderungen ein Verfassungsgesetz zu evaluieren und gegebenenfalls zu reformieren.
Es ist auch Aufgabe des Parlaments, neuen Herausforderungen zu begegnen.

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aToluna
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Die österreichische Bundesverfassung

Eine Änderung der Bundes- oder Landesverfassungsgesetze bedarf gegenüber der üblichen Anwesenheits- und Abstimmungsquoren in den gesetzgebenden Körperschaften (Nationalrat, Landtage) erhöhter Quoren (Bund: Präsensquorum Hälfte, sonst ein Drittel; Konsensquorum 2 Drittel, sonst unbedingte Mehrheit); für gesamtändernde Verfassungsänderungen (Änderung der Grundprinzipien, Bundesverfassung) ist überdies eine Volksabstimmung obligatorisch.

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Planck
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Ja, Meister der neuen Sachlichekit, Sie haben recht.

Es ist die Aufgabe des Parlamentes, neuen Herausforderungen zu begegnen.
Und genau DESWEGEN hat die Verfassung tabu zu sein.

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schteirischprovessa
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In der Verfassung wurde solcher Unsinn wie das

einstige Mühlengesetz festgelegt.
Wurde natürlich auch aufgehoben, nachdem sich die Voraussetzungen mit den EU Beitritt geändert haben.
Soviel zum Thema "hat tabu zu sein".

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Planck
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Ja wissen S', Meister der neuen Sachlichkeit,

eine Mühle ist kein unveräußerlicher Wert.
Die Würde des Schweins hingegen ist unantastbar, unter welchem Nick es auch daherkommen mag *ggg

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schteirischprovessa
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Bei dir wäre man schon froh, wenn man

überhaupt einen Ansatz von Sachlichkeit finden könnte, egal ob neu oder alt.
Ist wohl ähnlich wie die Stecknadel im Heuhaufen.

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Planck
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Ganz wunderbar, mein Meister der neuen Sachlichkeit.

Und die Erkenntnis gründet auf welchen Fakten? *grchch

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Gedankenspiele
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Wöginger, Kurz und die gesamte ÖVP...

...verweisen stets darauf, dass 15 andere Länder diese Sicherungshaft auch hätten und es deshalb möglich und sinnvoll wäre, diese auch in Österreich einzuführen.

Das selbe Argument würde auch für Vermögens- und Erbschaftssteuern gelten. In diesem Punkt sind die anderen Länder leider nie ein Vorbild für die ÖVP.

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Lodengrün
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Ich möchte

mit Wöginger nicht tiefgreifender diskutieren wie es sich mit der Kippa verhält. Dieser ÖAAB Oberbonze (sehr treffend @SoundofThunder) der schon bei 12/60 auftrumpfte glaubt doch tatsächlich dass er hier aufklärend eingreifen muß.

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gerhardkitzer
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Türkise Politik

Die Bevölkerung Tag für Tag mit relativ unwichtigen Dingen einzulullen, um dann relativ unbemerkt im Hintergrund die tatsächlich "gemeinen" Sachen durchzubringen, ist das Erfolgsrezept dieser Partei.

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Balrog206
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Und

diese Gemeinheiten wären?

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aToluna
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Völlig unbemerkt

wurde die Rezeptgebühr um 20 Cent erhöht. Wo bleibt hier der Aufschrei in den Medien?

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gerhardkitzer
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Balrog206

z.B. die Bevorzugung einer ganz kleinen Gruppe von Superreichen gegenüber dem Normalsterblichen. Wenn sie natürlich zu dieser Elite gehören, dann gratuliere ich ihnen und kann ihnen auch nicht böse sein, dass ihnen diese Art der Politik gefällt.

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UHBP
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@gerhard

Das Problem ist ja nur, dass viele der türkis Wähler glauben, sie gehören zu den "Reichen".
Haben ein kleines Unternehmen oder einen mittelbrächtigen Job. Verdienen im Leben keine Millionen, aber fürchten sich, dass sie von der Millionärsteuer betroffen sein könnten.
Ein bisschen Rechnen würde das Problem schon lösen, aber man kann nicht alles verlangen.

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SoundofThunder
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🤔

Wenn man schon religiöse Zeichen erwähnt :Was ist mit dem Kreuz und Halbmond? Viele tragen ein Goldkettchen mit einem Kreuz bzw. Halbmond. Wird das auch verboten? Und wenn die Grünen die Willkürhaft mitbeschließen sind sie schon das erste Mal umgefallen. Und seit wann darf ein Asylbewerber arbeiten? Und wenn er anerkannt ist dann gelten für ihn die gleichen Rechte und Pflichten wie für uns am Arbeitsmarkt. Das heißt dass der ÖAAB Oberbonze Wöginger mit dem Asylthema die Zumutbarkeitsgrenzen durch die Hintertür aufweichen will indem er jetzt die Asylanten vorschiebt.Dann werden die Zumutbarkeitsgrenzen für ALLE Arbeitnehmer aufgeweicht.

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Balrog206
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Sound

Wenn ich zum Arzt gehe und ich sage das ich Kopfweh und Dünnpfiff habe , schreibt er mich krank , wenn sich jemand vorstellen geht und beim Gespräch schon unterschwellig zu verstehen gibt , das er nicht will dann wird ihm nie etwas gestrichen also mit der Zumutbarkeit alleine bringt man auch niemanden in Arbeit . Und wenn jemand schon länger arbeitslos ist und man in diesem Job nichts bekommt dann muss man eben auch andere Jobs annehmen ( wollen ) man kann ja auch nebenher weitersuchen !

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Civium
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Ohne Kopftuch wird doch auch ein religiöses

Bekenntnis gezeigt?
Vielleicht könnte man sich auf eine neutrale Kopfbedeckung einigen!

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SoundofThunder
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🤔

Ein Türkis(ch)es Kopftuch vielleicht? Vielleicht kommt es nur auf die richtige Farbe an😉.

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Popelpeter
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Dann halt

ändern! Wo ist das Problem

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