Kanzler Kurz: "Wir wollen die kommenden drei Wahlen gewinnen"

Warten auf Sebastian Kurz. "Weilst a Wahnsinn bist für mi, steh i auf di" singt die Band auf der Bühne. Der Bundeskanzler wird Mittwochabend zum Funktionärsmagnet beim politischen Aschermittwoch der Jungen Volkspartei und Kärntner ÖVP. In der Messearena in Klagenfurt, wo bis vor kurzem Faschingssitzungen angesagt waren, warteten die Funktionäre aus allen Landesteilen auf den Kanzler und ÖVP-Chef. Draußen stehen Busse. So wie früher bei den großen Parteiveranstaltungen der Kärntner Freiheitlichen. Das Ziel von ÖVP-Spitzenkandidat Christian Benger in dieser Hochphase des Wahlkampfes zur Kärntner Landtagswahl am 4. März war es, über alle Parteigrenzen hinweg die größte Wahlveranstaltung zu liefern. Über 1000 Leute sollten es werden. Und es ist gelungen. Kurz zieht. Gleich wie zuletzt im Nationalratswahlkampf.

Als Begleiter und Wahlhelfer hat Kurz die Kärntner Minister Elisabeth Elli Köstinger und Josef Moser, aber auch Familienministerin Juliane Bogner-Strauß sowie Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner mit. Von der absoluten Mehrheit, die sie erreichen konnte, können Kärntens Schwarz bzw. Türkise nur träumen. Die Ausgangslage ist eine ganz andere. 14,4 Prozent waren es bei der Landtagswahl 2013, in deren Anschluss man mit der SPÖ und den Grünen die Dreierkoalition bildete.

Als "Einheizer" fungierte Landesparteiobmann Christian Benger. Er ortete eine Aufbruchstimmung, die dazu führen werde, dass die ÖVP nach den Landtagswahlen am Verhandlungstisch sitzen wird, wenn es um die Regierungsbildung geht. Als Voraussetzung für eine Regierungsbeteiligung der ÖVP nannte Benger die Installierung einer Reformkommission mit renommierten Fachleuten. Die müsse in erster Linie dafür sorgen, dass es in Kärnten die richtigen und vor allem genügend Ausbildungsplätze gibt. Des weiteren müsse sie daran arbeiten, im Land die notwendigen Arbeitsplätze zu schaffen, damit die Jugend im Land bleibt und nicht abwandert.

Mit stehenden Ovationen empfangen wurde der Hauptredner des Abends, Bundeskanzler Sebastian Kurz. Heftiger Applaus für seine einleitende Bemerkung, dass er in Kärnten noch nie so viele ÖVPler "auf einem Haufen" gesehen habe wie hier in der  Messehalle. Er verwies auf die Aschermittwoch-Veranstaltungen anderer Parteien, bei denen Bierzeltatmosphäre herrscht und die Konkurrenten verunglimpft werden. Das sei nicht der Stil der neuen ÖVP. Sie werde nicht die anderen schlecht machen, sondern die Wähler mit eigenen Ideen überzeugen. Dass man das könne, habe man in jüngster Vergangenheit auf Bundesebene und in Niederösterreich bewiesen. Das werde in naher Zukunft auch in Tirol, Kärnten und in Salzburg gelingen. "Wir wollen die kommendem drei Landtagswahlen gewinnen." Das letzte Jahr habe gezeigt, was möglich ist, wenn der Wille da ist, so Kurz. Er versprach, als Bundeskanzler gemeinsam mit der Kärntner Landesregierung "daran arbeiten zu wollen, das Land positiv zu entwickeln. Wir werden Kärnten auf die Erfolgsspur bringen."

Die Kärntner Ministerin Elisabeth Köstinger nannte Kärnten "das schönste Land der Welt", in dem die Umwelt und der Klimaschutz eine große Rolle spielen. In der Landwirtschaft müsse man wegkommen vom "immer billiger und immer mehr" und sich auf die regionale Qualität besinnen. Die kleinen nachhaltigen Landwirtschaftsbetriebe seien das "Rückgrat des ganzen Landes". Sie sei, so Köstinger, die erste Tourismusministerin Österreichs. Als solche wolle sie dafür sorgen, dass der Mehrwertsteuersatz auf Nächtigungen wieder von 13 auf 10 Prozent gesenkt werde.

Der Landesobmann der Jungen VP, Julian Geier, hatte als Erster das Ziel vorgegeben, bei der Landtagswahl „Kärnten türkis zu machen“, also „in die Landesregierung zu kommen“. Nach Abschaffung der Proporz- und der erstmaligen Koalitionsregierung wird es nach dem Wahltag 4. März so richtig spannend.