"Wir müssen es in Europa gemeinschaftlich schaffen, die Gesundheit zu schützen und Reisen zu ermöglichen.“ Dies sagte Europaministerin Karoline Edtstadler am Rande der 4. Millstätter Gespräche, wo seit Donnerstag 150 Konferenzteilnehmer unter hohen Corona-Sicherheitsmaßnahmen mit Zugangsschnelltest für jeden Teilnehmer über Staatseinfluss und Wirtschaft in Europa diskutieren. Sie sei „betroffen und nicht glücklich über Deutschlands nationale Entscheidung, die Reisewarnung über Österreich zu verhängen. Dass Kärnten ausgenommen ist, soll hier niemanden zur Freude verleiten“, warnte Edtstadler. „Ich habe hier mit Touristikern gesprochen, auch in Kärnten kann sich die Lage von heute auf morgen ändern“, appellierte sie an Disziplin. Vor allem drängt Edtstadler auch auf viel stärkere Abstimmung in der EU: „Wir stehen mit Kooperation erst am Beginn“, sagte sie zu den Ampelbeschlüssen, zu denen sich Österreich enthielt.
Zu den stark ansteigenden Infektionszahlen in Nachbarländern wie Slowenien, Tschechien und Italien sagte Edtstadler. „Wir wollen so wenige Reisewarnungen wie möglich. Ich will nichts ausschließen, aber wir wollen ein Chaos verhindern, wo sich keiner mehr auskennt, wo eine Reisewarnung gilt und wo nicht.“ Kooperation beginne damit, dass sich Länder auf die Dauer von Quarantänen einigen würden.
EU-Zukunftskonferenz
Leidenschaftlich drängt Edtstadler auf die Abhaltung der im Mai in Dubrovnik geplanten, aber abgesagten EU-Zukunftskonferenz noch heuer im Ratsvorsitzland Deutschland. Befragung der Bürger zur Zukunft Europas, wie sie es von Schülern bis zu Stakeholdern bereits im Juni begonnen habe, sei europaweit notwendig. "Es geht darum Visionen zu entwickeln und Schwächen auszumerzen." Die Coronakrise habe aufgezeigt, dass offene Grenzen rasch weg sein können. Nun stehe Europa an einer Weggabelung: "Kann sich die EU als Weltmacht etablieren?" Wie nutze Europa die Digitalisierung, wie rüste es sich gegen Cyberkriminalität und wie wehrhaft trete es gegen Fake News und Verschwörungstheorien auf - all dies müsse Europa beantworten, daher solle die Zukunftskonferenz unbedingt noch in diesem Jahr gestartet werden, so Edtstadler.
