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USA und China "Teufel steckt im Detail": Weiter offene Fragen im Handelsstreit

In den Gesprächen zur Einigung des Handelsstreits USA/China gibt es nach US-Angaben weiter ungelöste Fragen.

© APA/AFP/STR
 

"Der Teufel steckt im Detail. Und wir sind jetzt bei der letzten Details", sagte US-Handelsminister Wilbur Ross dem Sender Fox. So sei noch offen, wie groß der Umfang der geplanten chinesischen Käufe von US-Landwirtschaftsprodukten sein werde.

Auch habe US-Präsident Donald Trump noch nicht zugestimmt, als Teil einer Einigung bereits verhängte Zölle auf chinesische Güter wieder zurückzunehmen. Es gebe aber eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit, dass die Einigung auf ein erstes Abkommen gelinge.

Ross sagte, China könne es sich leisten, US-Agrarprodukte im Volumen von 40 bis 50 Milliarden Dollar pro Jahr zu kaufen. "Die Frage ist: sind sie bereit, sich dazu zu verpflichten? Und wenn sie dazu bereit sind, gibt es irgendwelche Schlupflöcher in der Vereinbarung?"

"Sehr konstruktive Diskussionen"

Auch sei unklar, wann eine Einigung unterzeichnet werden könnte. Zuletzt war das für November am Rande eines Gipfels in Chile geplant, der inzwischen aber abgesagt wurde. Zudem hat Trump angedroht, ab dem 15. Dezember weitere Sonderzölle auf chinesische Produkte zu erheben. Bis dahin sei aber noch Zeit zur Fortsetzung der Gespräche, sagte Ross. Er bekräftigte, Trump habe allerdings auch kein Problem damit, die neuen Zölle in Kraft zu setzen.

Zuletzt hatte sich Trumps Wirtschaftsberater Larry Kudlow am Donnerstag optimistisch gezeigt. Es gebe "sehr konstruktive Diskussionen" mit China und ein Abkommen könne schon bald geschlossen werden, hatte er erklärt.

Abkommen in mehreren Etappen

Die beiden weltgrößten Volkswirtschaften überziehen sich seit über einem Jahr mit milliardenschweren Sonderzöllen. Der Streit bremst das Wachstum der Weltwirtschaft. Trump stört sich unter anderem am hohen Defizit seines Landes im Handel mit China. Er wirft Peking zudem unfaire Handelspraktiken, Währungsmanipulation, und Beschränkungen für ausländische Unternehmen sowie Diebstahl geistigen Eigentums vor.

Beide Seiten hatten sich vor einiger Zeit darauf verständigt, dass nicht alle strittigen Punkte auf einmal geklärt werden sollen. Stattdessen soll es zunächst ein "Phase-1-Abkommen" geben. Darin sollen nach US-Angaben unter anderem die Themen geistiges Eigentum, Währungsfragen und Finanzdienstleistungen geklärt werden.

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