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Airbus der SchieneEU untersagt Zug-Fusion von Siemens und Alstom

Die Idee, einen Airbus der Schiene zu schaffen, ist gescheitert. Die EU untersagt die Fusion der Zugsparten von Alstom und Siemens.

Alstom und Siemens dürfen nicht fusionieren
Alstom und Siemens dürfen nicht fusionieren © APA/AFP/dpa/PETER ENDIG
 

Die EU-Kommission hat die geplante Bahn-Fusion vom deutschen Industriekonzern Siemens und dem französischen Konkurrenten Alstom untersagt. Der Zusammenschluss würde den Wettbewerb etwa bei Hochgeschwindigkeitszügen einschränken, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit.

Die von den beiden Unternehmen angebotenen Abhilfe-Maßnahmen hätten nicht ausgereicht, um die Bedenken auszuräumen. Die EU-Kommission ist das höchste Kartellamt in der Staatengemeinschaft.

Die Hersteller der Hochgeschwindigkeitszüge ICE und TGV wollten mit der im September 2017 verkündeten Fusion dem chinesischen Staatskonzern CRRC besser Paroli bieten, der mit einem Umsatz von umgerechnet 30 Milliarden Euro etwa doppelt so groß ist wie die beiden Europäer zusammen.

Europäisches Gegengewicht

Siemens und Alstom wollten dem einen europäischen Großkonzern entgegenstellen. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sah das Vorhaben bereits in den vergangenen Wochen äußerst kritisch. "Es ist nur so, dass Champion zu sein in diesen herausfordernden Zeiten mehr bedeuten muss, als nur eine europäische Flagge zu schwenken", sagte sie unlängst. Europa könne starke Unternehmen nicht mit Fusionen aufbauen, die dem Wettbewerb schadeten. Details ihrer Ablehnung sollte sie nun am Mittwoch mitteilen.

Die Entscheidung dürfte in Berlin und Paris erheblichen Unmut auslösen. Sowohl die deutsche Regierung als auch die französische Regierung hatten sich in den vergangenen Wochen für den Zusammenschluss starkgemacht. Der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) forderte etwa europäische "Champions".

Noch am Dienstag stellte er zudem seine "Nationale Industriestrategie 2030" vor, mit der er die Schaffung deutscher Weltkonzerne fördern will. Altmaier betont in seinem Konzept, es sei Anlass zur Sorge, dass in Deutschland kaum noch neue Großkonzerne entstehen, "stattdessen frühere Weltmarktführer wie AEG oder Grundig schon lange ihre Stellung verloren haben". Auf europäischer Ebene sieht Altmaier hingegen den Flugzeugbauer Airbus als Erfolgsgeschichte.

EU-Forderungen

Um die negativen Auswirkungen auf den europäischen Wettbewerb zu minimieren, verlangten die EU-Wettbewerbshüter von Siemens und Alstom unter anderem weitreichende Veräußerungen bei der Signaltechnik sowie langjährige Lizenzierungen von Technik für Hochgeschwindigkeitszüge. Ende Jänner legten die beiden Unternehmen noch einmal in einem ungewöhnlichen Schritt Zugeständnisse nach. Da wurde jedoch bereits gemutmaßt, dass diese möglicherweise nicht ausreichen könnten. Alstom-Chef Henri Poupart-Lafarge sagte der Tageszeitung "Le Figaro", einen zweiten Anlauf für eine Fusion mit Siemens werde es nicht geben.

Der deutsche Wirtschaftsminister Altmaier brachte in der Debatte auch Änderungen am EU-Wettbewerbsrecht ins Spiel. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker erklärte jedoch am Dienstag, die Kommission werde bei Wettbewerbsentscheidungen "niemals Politik spielen" oder Sonderbehandlungen gewähren.

"Das ist eine Ohrfeige für Herrn Altmaier", sagt FDP-Fraktionsvize Michael Theurer laut einer Mitteilung. "Noch am gleichen Tag, an dem er vorschlägt zum Wohle der Konzerne das Kartellrecht aufzuweichen, kommt die klare Antwort der Wettbewerbshüter. Im Gegensatz zu Altmaier hat Vestager noch einen klaren ordnungspolitischen Kompass." Europa können keinen "Monopolisten für Bahntechnik" brauchen. Wettbewerb und Innovationskraft führten zu internationaler Wettbewerbsfähigkeit bei der Bahntechnik, so Theurer.

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Danke für Ihr Verständnis.

Jansky
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Es lebe Europa...

Da wollen europäischen Konzerne fusionieren um noch besser gegen z. B. chinesische Mitbewerber bestehen zu können... Und unsere EU ist wieder mal dagegen... Es lebe ein starkes gemeinsames Europa... Unverständlich, aber was ist schon von jemanden zu erwarten der sich auch über die Krümmung von Bananen Gedanken macht...

Redridinghood
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die verstaatlichen Chinesen

hat die EU aber nicht gefragt, achso die EU vergibt ja auch schon Bauaufträg für Autobahnen an China