Erneuter Rückzieher von US-Präsident Trump im Handelsstreit mit China. In einer neuen Mitteilung der US-Zoll- und Grenzschutzbehörde werden nun Smartphones, Computer und andere Elektronikgeräte wie Prozessoren und Festplatten von einem Teil der Zollerhöhungen ausgenommen. Die Ausnahmeregelung tritt rückwirkend zum 5. April in Kraft. Das verschafft Technologieunternehmen wie Apple und Dell eine Atempause.
Der Ticker zum Zollbeben
Apple, Samsung und andere Technologiekonzerne lassen ihre Geräte größtenteils in Asien fertigen, Zölle bis zu 145 Prozent hätten die Preise massiv steigen lassen, der Aufbau lokaler Produktionsstätten in den USA gilt selbst als langfristig kaum realisierbar.
20 Produktkategorien aufgelistet
Die Behörde Customs and Border Protection (CBP) listete in einer Mitteilung an Importeure 20 Produktkategorien auf, für die die Ausnahmen gelten sollen. Darunter ist die sehr weit gefasste Kategorie mit dem Code 8471 für Computer, Laptops, Laufwerke und Geräte zur automatischen Datenverarbeitung. Dazu zählen auch Halbleitergeräte, Speicherchips und Flachbildschirme.
Keine offizielle Begründung
Eine Begründung wurde zunächst weder von der Behörde noch vom Präsidialamt genannt. Die Ausnahmeregelungen deuten darauf hin, dass sich Trumps Regierung zunehmend bewusst wird, wie sehr die neuen Zölle US-Verbraucher mittelbar durch Preiserhöhungen treffen. Eine Sprecherin des Weißen Hauses erklärte, Trump dringe weiterhin darauf, dass Hersteller wie Apple und Nvidia ihre Produktion rasch in die USA verlagern. Die USA dürften bei Halbleitern, Smartphones und Laptops nicht von China abhängig sein.
Schon einmal gab es Ausnahmen
Einige Zölle auf Elektronik und Smartphones bleiben jedoch bestehen. Die Trump-Regierung hatte Anfang des Jahres einen Zoll von 20 Prozent auf chinesische Waren verhängt – unter anderem wegen Chinas Rolle im Fentanyl-Handel. Die Ausnahmen für Smartphones und Elektronik erinnern an Trumps Vorgehensweise bei früheren Handelskonflikten mit China während seiner letzten Amtszeit. Schon damals hatte die Trump-Regierung Smartphones, Smartwatches und die meisten Elektronikprodukte von Zöllen ausgenommen.
Nur eine Gnadenfrist?
Die Änderung – US-Medien zufolge könnte es sich nur um eine Gnadenfrist handeln, da Trump bereits angekündigt hat, bestimmte Branchen mit zusätzlichen Zöllen zu belegen – markierte das Ende einer turbulenten Woche, in der Trump viele der am 2. April eingeführten Zölle wieder zurücknahm. Ein Datum, das er zuvor als „Befreiungstag“ (Liberation Day) bezeichnet hatte. Seine „Gegenzölle“ sahen Abgaben von bis zu 40 Prozent oder mehr auf Produkte aus einigen Ländern vor. Nachdem die Aktien- und Anleihemärkte stark eingebrochen waren, lenkte Trump ein und kündigte an, viele Zölle für 90 Tage auszusetzen.
