In den USA hat die Video-App Tiktok ihren Kampf gegen das Gesetz zum Eigentümerwechsel vor dem Obersten Gericht verloren. Das Gesetz verletze nicht die Redefreiheit, urteilten die Richter am Freitag.
Allerdings signalisierten bereits die aktuelle Regierung und auch der künftige Präsident Donald Trump, dass Tiktok einen Aufschub bekommen soll, statt am Sonntag in den USA dichtmachen zu müssen.
Geht Tiktok offline?
Konkret lasse Trump einen Erlass prüfen, der ein drohendes Verbot aussetzen würde, bis ein neuer Besitzer für die Plattform gefunden sei, berichtete die „New York Times“ am Donnerstag unter Berufung auf eine mit dem Vorgang vertraute Person.
Zuvor hatte der designierte neue nationale Sicherheitsberater Mike Waltz dem Sender Fox News gesagt, man werde eine Abschaltung von TikTok in den USA verhindern, solange über einen Deal verhandelt werde. Er wies auf eine Passage in dem entsprechenden Gesetz hin, wonach es einen 90-tägigen Aufschub geben könne. Laut Nachrichtenagentur „Bloomberg“ erwägen die chinesischen Behörden den Verkauf der Plattform an den Milliardär und Trump-Berater Elon Musk.
Spionageverdacht als Anstoß
Der Hintergrund: Ein vom scheidenden Präsidenten Joe Biden im April unterzeichnetes Gesetz sieht vor, dass TikTok ab Sonntag in den USA nicht mehr in den App-Stores von Apple oder Google heruntergeladen werden kann, wenn der chinesische Mutterkonzern ByteDance die App nicht verkauft. Insidern zufolge will TikTok seinen Betrieb in den USA dann einstellen. Trump hatte am Dienstag erklärt, er wolle genug Zeit für eine „politische Lösung“ des Problems. TikTok und ByteDance stehen wegen ihrer Nähe zur chinesischen Regierung unter Spionageverdacht. Alle drei weisen den Vorwurf zurück.
