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Bürgermeister erleichtert

OGH hebt Amtsmissbrauch-Urteil auf: Verfahren zurück am Start

Bürgermeister Gottfried Reif aus Scheifling im Bezirk Murau wurde im September wegen Amtsmissbrauchs verurteilt. Seine Nichtigkeitsbeschwerde war erfolgreich.
Der Artikel für Sie zusammengefasst
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  • Der Bürgermeister von Scheifling, Gottfried Reif, wurde im September wegen Amtsmissbrauchs verurteilt, aber seine Nichtigkeitsbeschwerde war erfolgreich.
  • Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat das Urteil aufgehoben und das Verfahren an das Landesgericht Leoben zurückverwiesen.
  • Im neuen Verfahren soll geklärt werden, ob Reif den Bau einer Apotheke absichtlich verzögert hat, um den Bauwerber zu schädigen.
  • Reifs Anwalt sieht die Entscheidung des OGH als Etappensieg, aber es muss geprüft werden, ob Reif mit Schädigungsabsicht gehandelt hat.
  • Reif argumentiert, er habe stets auf Empfehlungen von Sachverständigen gehandelt und wird diese Argumente im neuen Verfahren erneut vorbringen.
Bürgermeister Gottfried Reif muss sich nach Aufhebung des Urteils noch einmal einem Verfahren stellen, es geht um Amtsmissbrauch
© KLZ / Josef Fröhlich
Bürgermeister Gottfried Reif muss sich nach Aufhebung des Urteils noch einmal einem Verfahren stellen, es geht um Amtsmissbrauch
© KLZ / Josef Fröhlich
Author Josef Fröhlich
Josef Fröhlich Redakteur Regionalredaktion Murtal & Murau
Redakteur Regionalredaktion Murtal & Murau
9. Juni 2025,
19:03 Uhr

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