Einen Tag vor dem Weltfrauentag und einen Tag nach ihrem kämpferischen ZiB-2-Interview trat SPÖ-Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner erneut vor die Presse. Eigentlich sollte es um die frauenpolitischen Forderungen der SPÖ gehen, die von ihr und Frauensprecherin Eva-Maria Holzleitner vorgetragen wurden. Viele der anwesenden Journalistinnen und Journalisten interessierten sich aber freilich mehr für die parteiinterne Debatte um Rendi-Wagner als Chefin.

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Sie wollte diese am Dienstag nicht weiter kommentieren. "Der Weltfrauentag sollte heute im Mittelpunkt stehen", sagte sie und stellte lediglich klar: "Ganz egal, wann unser nächste Parteitag stattfindet: Ich werde kandidieren." Der Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, Paul Stich, hatte am Montag vorgeschlagen, den für 2024 anberaumten Parteitag vorzuziehen, um die Führungsfrage zu klären. Am Dienstag schlug der oberösterreichische SP-Vorsitzende Michael Lindner in dieselbe Kerbe, und forderte einen Parteitag nach den Landtagswahlen in Salzburg im April. Holzleitner stellte sich hinter Rendi-Wagner. Ob auch sie für einen Sonderparteitag ist, wollte sie nicht beantworten. "Das sollten die Gremien entscheiden", sagte sie.

"Ich habe Verantwortung übernommen, Doskozil nicht"

Parteichefin Rendi-Wagner hatte sich in der ZiB 2 am Montag überraschend kämpferisch gegeben. "Ich habe 2018, zu einer Zeit, als es der Partei wirklich schlecht gegangen ist, Verantwortung übernommen. Hans Peter Doskozil hat das nicht getan, er hat es auch 2021 nicht getan." Ein Rücktritt oder ein "Hinschmeißen" stehe nicht zur Debatte: "Ich bleibe Parteivorsitzende und meine Absicht ist es, auch als Spitzenkandidatin zur Verfügung zu stehen."

"Immer nur hinter dem Vorhang hervor oder aus der Hecke zu schießen, das schwächt die Partei, das sehen wir auch an den Umfragen", verwies Rendi-Wagner auf die jahrelang immer wieder geschürte Personaldiskussion. Was aktuell so an Vorschlägen komme – beste Experten zusammenzuholen, Lösungen auszuarbeiten etc. –, "ist alles wurscht, solange wir als Sozialdemokratie es nicht schaffen, nicht in der Öffentlichkeit zu diskutieren und gemeinsam hinter den Maßnahmen zu stehen" zu den Fragen der Teuerung, der Energiekrise oder der Klimakrise. An Wahlverlusten und schlechten Umfragewerten seien "jene schuld, die nicht den Willen aufbringen, mit der Partei gemeinsam am Erfolg zu arbeiten", lehnte Rendi-Wagner jede Debatte über mangelhafte Kommunikation, eigene Fehler oder die Besetzung der Parteizentrale ab.

Die Parteivorsitzende könne "keine Diktatorin" sein, kein Sprechverbot erteilen und niemanden zwingen, gemeinsam am Erfolg zu arbeiten – und Letzteres "geschieht seit Jahren nicht". Im Sommer, als es keine "Störfeuer" gegeben habe, habe man ein Potenzial von 30 Prozent ausschöpfen können – daran sehe man, dass die Themen und die Kommunikation durchaus stimmen.

Ob sich die 51-jährige Medizinerin an der Parteispitze wird halten können, müsste wohl ein Sonderparteitag klären. Auch eine Kampfabstimmung auf einem solchen würde sie nicht scheuen: "Da entscheiden Mehrheiten und nicht Zurufe."

Doskozil: Kein Kommentar

Am Dienstag bezog Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil Stellung. Er erklärte APA, er wolle die "öffentliche Angriffe der Bundesparteivorsitzenden" nicht kommentieren. "Wir sind uns mit dem Salzburger Spitzenkandidaten David Egger einig, dass jetzt ausschließlich eine erfolgreiche Landtagswahl in Salzburg zählt", hieß es aus Eisenstadt. In Klagenfurt stellt der geläuterte Landeshauptmann Peter Kaiser am Dienstag die Vertrauensfrage: "Das ist üblich nach einem solchen Ergebnis", sagte er der APA.