Harsche Kritik musste Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) vor zwei Wochen für seinen Vorschlag einstecken, Sozialleistungen bei freiwilliger Teilzeitarbeit zu kürzen. In der ZiB 2 am Sonntag versuchte der Minister, sich zu erklären: "Es ging nicht darum, jemanden etwas wegzunehmen, vor allem nicht Menschen, die Betreuungspflichten haben oder gar nicht Vollzeit arbeiten können", aber: "Wir haben insgesamt in den nächsten Jahren aufgrund der demografischen Entwicklung sehr, sehr viele Menschen, die in Pension gehen und wir brauchen Arbeitskräfte."
Kocher wünscht sich eine "faktenbasierte Debatte" darüber, "wie wir uns Arbeit vorstellen". Im Anblick des demografischen Wandels gehe es grundsätzlich darum, "mehr Stunden zu arbeiten, möglich und attraktiver zu machen" – nicht nur für die Wirtschaft, "sondern auch natürlich, um die sozialen Sicherungssysteme finanzieren zu können". In anderen Worten: Wenn mehr Menschen weniger arbeiten, zahlen sie weniger Steuern – und der Staat kann weniger verteilen.
Direkte Hilfen gegen Teuerung
Eine Schraube, an der man drehen könnte, dürften aus Sicht des Arbeitsministers die Lohnnebenkosten sein. Auch der weitere Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen sei wichtig, um besonders Frauen rascher wieder voll in die Arbeit zu integrieren, doch auch hier gelte: "Die Freiwilligkeit ist mir ein sehr, sehr wichtiger Aspekt", betonte Kocher aber, der offenbar aus der Aufregung über seine Aussagen gelernt hat.
Ein weiterer Aspekt sei dabei die Frage, wie Menschen lange im Erwerbsprozess bleiben könnten, so Kocher. Dafür hat die Regierung nach ihrer Klausur in Mauerbach eine eigene Arbeitsgruppe eingesetzt. Sie beschäftigt sich neben der Frage nach Arbeiten im Alter auch mit der Möglichkeit, Überstunden attraktiver zu machen. "Das Thema Teilzeit ist nicht explizit Thema", stellte Kocher in der ZiB 2 klar.
Zum Thema Inflation verteidigte der Wirtschaftsminister die Milliarden an direkten Hilfen gegen die Teuerung. Kocher blickt dabei nicht nur auf die Inflationsrate: "Entscheidend für die Menschen ist: Können sie sich mit dem, was sie an Lohnerhöhung bekommen haben, mit den direkten Hilfen, auch noch das Leben leisten?" Er glaube, dass Österreich diese Frage besser beantwortet habe als viele andere Länder in Europa.
