NeujahrsklausurSPÖ geht mit "richtigen Antworten" und Rendi-Wagner als Spitzenkandidatin ins neue Jahr

Bei ihrer Klausur in Krems blickte die SPÖ ins neue Jahr – bis zur Bundespräsidentenwahl im Herbst reichte die Entscheidungskraft aber noch nicht.

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Peter Kaiser und Michael Ludwig stehen hinter SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Hans Peter Doskozil hatte dafür keine Zeit.
Peter Kaiser und Michael Ludwig stehen hinter SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Hans Peter Doskozil hatte dafür keine Zeit. © APA/ROLAND SCHLAGER
 

Gewinner gab es 2021 nicht viele. Eine der Wenigen ist die SPÖ – wenn auch ohne eigenes Zutun. Durch die Inseraten-Affäre der ÖVP liefert sich die Sozialdemokratie aktuell in Umfragen ein Kopf-an-Kopf Rennen um den ersten Platz.

Kommentare (63)
ichbindermeinung
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hätte man online machen sollen

in Zeiten wie diesen hätte man der Solidarität wegen die Veranstaltung online vom homeoffice aus machen können.....

Aleksandar
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Partei der leeren Floskeln ....

Was bietet die SPÖ eigentlich? Sie wird möglicherweise die nächste Wahl gewinnen, weil die anderen Parteien mittlerweile unwählbar geworden sind.

Patriot
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Mich würde das Programm der SPÖ interessieren!

Zum Beispiel:
Wie geht die SPÖ mit den gewaltigen (hauptsächlich von der ÖVP verursachten) Staatsschulden um?
Vermögenssteuer?
Erbschaftssteuer (über 1 Mio. Vermögen)?
Wann fällt die Kalte Progression?
Wie sieht der Kampf gegen die Korruption aus?
Wann fällt das Amtsgeheimnis?
Wann werden die CoronaÜBERförderungen zurück gezahlt!
Betrug bei Kurzarbeit!
Vorsorge für eine wahrscheinliche nächste Pandemie nach Corona?
Dringend notwendige Anhebung des Bildungsniveaus! Corona hat gewaltige Defizite (Coronaleugner, Impfverweigerer) dahingehend aufgezeigt!
Was schlägt die SPÖ gegen den Klimawandel vor?
Pflege!
Etc!

mahue
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Manfred Hütter, 9330 Althofen: werter Patriot erklären sie mir als Finanzbeamten seit kurzem im Ruhestand ein praktikables Konzept

-zur Erbschaftssteuer: hat als ich solche Fälle noch bearbeite, hat der Bürokratieaufwand fast alles verbraucht, und war minimal Budget wirksam.
- kalte Progression: mit unserem progressiven Einkommensteuersätzen nach jetzt gültiger Fassung des EStG 1988 unlösbar. Kenne die Probleme anerkannter Wissenschaftler eine Lösung zu finden, alle haben einen Hacken. "Einer" meist die Bürger mit niedrigeren Einkommen sind immer benachteiligt.
-Amtsgeheimnis: wollen Sie, dass wir Ihren Einkommensteuerbescheid veröffentlichen???
-Corona-Überförderung: nachlesen, bin über Finanz-Online aktuell informiert, bitte nachlesen wird überprüft und nachgefordert bei Nichterfüllung, nur langen die Steuererklärungen erst nach Verlängerungsansuchen erst sehr spät ein, und können dann erst geprüft werden.
Auf die letzten Punkte kann ich keinen Kommentar geben, weil nicht von meinem Fach.

mahue
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Manfred Hütter, 9330 Althofen: echte Vermögenssteuer wie früher

Zur Klarstellung: Ist die Besteuerung der Vermögenssubstanz, ist zum Beispiel "Grundsteuer" ohnehin besteuert.
Zuwächse an Vermögen "Erträge" unterliegen ohnehin der Besteuerung
(z.B. Zinsen, Wertzuwächse bei Veräußerungen, Erbschaft, Schenkung oder Kauf) egal ob unbeweglichen oder beweglichen Vermögens.

mahue
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Manfred Hütter, 9330 Althofen: Zusatz

Wir Beamten egal welchen Resorts sind die Prellböcke der Regierungen, weil wir die im Nationalrat beschlossenen Gesetze, ohne wenn und aber umzusetzen haben. Hätte nicht das Amtsgeheimnis es verhindert hätte ich gerne manchen Beamtenkritiker als stilles Mäuschen in meinem Büro einen Arbeitstag miterleben lassen, was Parteien (jetzt modern Kunden) einen alles an den Kopf schmettern, dass eigentlich an die gesetzmachenden Politiker zu richten wäre.

Leberknoedel
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500€ Impfprämie

Wieviel Mio. ÖsterreicherInnen müssen geimpft werden? 2 Mio bedeutet 1 Milliarde Euro. Also zwischen 3 und 4 Milliarden will diese hochintelligente Person dafür ausgeben, dass sich rund 20% der Bevölkerung impfen lassen?

Alle anderen machen es weil sie so schlau sind, den Gratisschutz sowieso anzunehmen bzw. werden sich auch von den 500€ nicht überzeugen lassen.

Coole Sache, super durchdacht, zahlen werden es unsere Kindeskinder.

selbstdenkerX
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"richtige Antworten" klingt gut

Aber wurden überhaupt die richtigen Fragen gestellt?

Zwiepack
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Endlich wieder einmal gute Nachrichten

für die ÖVP

zweigerl
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Die Dramaqueen

Aber echt. Die 75%-Kandidatin wird wegen chronischen Mangels an kanzlerfähigen Politikern an der Spitze behalten. Als williges und selbst entscheidungsunfähiges Sprachrohr der SP-Institutionen und Parteisekretariate. Beliebige Stehsätze bei "Pressekonferenzen" sind garantiert, die heimliche Führerschaft Ludwigs, Kaisers und Doskozils prolongiert.

Pelikan22
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Wenn man halt nur Leute ....

wie Leichtfried, Muchitsch, Dornauer, Krainer und Matznetter sowie Yildirim oder Heinisch-Hosek als Aushängeschilder hat, dann ist es traurig bestellt!

mtttt
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Eine vormals

staatstragende Partei traut sich nicht einmal, einen Praesidentschaftskandidaten aufzustellen. Das ist auch ein Statement, die eigene Schwäche besiegelnd.

Pelikan22
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Aber bitte ...

Frau ures wär doch was! Dann wär das BARES für WAHRES!

aufschrei
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@mtttt, sie reden von der ÖVP, oder?

Die ÖVP weiß noch nicht ob man einen eigenen Kandidaten aufstellt oder nicht und will auch abwarten ob VdB nochmals kandidiert, kann sich aber vorstellen VdB zu unterstützen.

cathesianus
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Es ist ein Jammer!

Van der Bellen den wohlverdienten Respekt und die mehr als angebrachte Anerkennung zu verweigern und andererseits schon wieder Neuwahlpläne schmieden.... in einer Zeit, wo wir Neuwahlen absolut unnötig haben! Pfui, Frau Rendi-Wagner! Ich schätze Sie eigentlich, aber das??

Pelikan22
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Wir brauchen keine Untersuchungsausschüsse!

Wähl' ma einfach solang bis es passt!

Rot-Weiss-Rot
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@cathesianus, hast du den Artikel gelesen, dir das Video angesehen?

Lies nochmals und schau dir das Video an, dann wirst du deinen Blödsinn erkennen. Nicht ohne Grund wurde die Schlagzeile geändert. Die SPÖ hat nie Neuwahlen gefordert. Im Gegenteil und PRW hat VdB den höchsten Respekt entgegengebracht. Man will lediglich die Entscheidung von VdB abwarten ob er nochmals kandidiert und dann entscheiden. Wenn VdB nochmals kandidiert wird er von der SPÖ unterstützt, wenn nicht wird überlegt ob und wen man ins Rennen schickt.
Hattest du einen schlechten Traum, oder kannst nicht sinnerfassend lesen? Ist ja zum heulen soetwas!

mahue
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Manfred Hütter, 9330 Althofen: Pläne schmieden alle Parteien

Sind aber genauso sicher wie Neujahrsvorsätze vieler von uns Bürgern.
Ich sage abwarten bis 2024, dann haben wir eine Antwort.
Klausuren der Parteien sind nur Blendwerk und haben noch nie was gebracht, außer Extrakosten für die Parteikassen.

ilselampl
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Wirtschaft brummt

Arbeitslosenzahlen zeigen nach unten ..............will PRW das verhindern ?

ronny999
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Wetten -

dies schafft die SPÖ mit ihrer Wirtschaftspolitik. Die Rendi wird sich gleich auf den Kickl hauen - wie schon gehabt und die Frühpension wieder ohne Abschläge ermöglichen. Dann hat sie sich gleich wieder dankbare Wähler gekauft und was interessiert die SPÖ unsere Jugend für ihre Position am Trog bis zu ihrer Pensionierung.

WASGIBTSNEUES
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ronny999

wen meinen Sie mit "Frühpensionisten* - jene die 45 Jahre und mehr gearbeitet haben aber eben noch nicht die 65 erreicht haben, das sind nämlich diejenigen welche nur mit einem Abschlag in die Pension gehen können! Also wenn schon blöd schreiben dann sich vorher erkundigen. Und falls Sie es vergessen haben, es war die ÖVP welche 2 x die FPÖ ins Boot geholt haben, nämlich Schüssel (obwohl damals 3. und seinem Wort das wenn er die Wahl verliert er zurücktreten würde) und Kurz. An der Regierung unter Schüssel arbeitet die Justiz heute noch, an der Regierung unter Kurz wird es noch ziemlich lange dauern. Die ÖVP hat weder für die Jugend (ein ÖVPler hat in den 60er Jahren gemeint "Zuviel Bildung schadet, dann wollen sie, das Volk, zuviel" noch für die Pensionisten etwas übrig. Also schreiben Sie nicht so einen Blödsinn

aufschrei
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@ronny999, und was hat die ÖVP für die Jugend gemacht?

Die höchste Staatsverschuldung seit gedenken? Wirtschaftshilfen in Milliardenhöhe für marode Betriebe, die noch sie so viel erwirtschafteten wie sie Staatshilfen vom Blümel bekommen haben, und ausländische Firmen wie "Mediamarkt" mit Millionen zu unterstützen, die im Onlinehandel parallel Millionen verdienten, die eigenen Betriebe wie "Hartlauer" im Gegenzug mit einem Butterbrot abspeisen, aber dafür das Arbeitslosengeld kürzen.
Bevor sie solchen Unsinn posten erkundigen und verifizieren sie einmal, was unter dieser türkisen ÖVP mit unserem Land geschehen ist, außer dass Europa über diese Regierung nur den Kopf schüttelt.

hortig
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@aufschrei

Stimmt, die ÖVP hat den Virus erfunden und eingeschleppt. Lesen Sie den Blödsinn, den Sie schreiben????

aufschrei
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@hortig, hihi, natürlich Covid 19 ist keine Erfindung der ÖVP.

Das Geld mit beiden Händen jedoch unter dem Deckmantel der Pandemie für die Parteispender hinauszuwerfen ist schon eine Erfindung der ÖVP!
Schon einmal mit anderen Ländern verglichen, die unserem Österreich wirtschaftlich ungefähr gleich waren, schlechter gestartet sind als das kurz'sche Austria und wo wir jetzt stehen?
Nicht alles auf das Virus schieben, aber klar! - Schuld sind die Anderen.

hortig
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@aufschrei

Na und, die SPÖ hatte nie Zugang zur Industrie, Gott sei Dank, siehe Verstaatlichte, Konsum, Bawag. Aber das haben die Gewerkschaftsgelder schon gemacht. Und welche Länder waren wirtschaftlich gleich auf und stehen jetzt besser da? Auf die bin ich neugierig..

aufschrei
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@hortig, bist du uninformiert? Bitte mach dich schlau und google! Österr. startete 2020 unter den Top 3. Wie der heilige Sebastian sagte: "Wir sind soooo gut". Schau dir an wo wir jetzt sind. Sogar die Kroaten haben uns das Rücklicht gezeigt. Bravo ÖVP!!!

Ja, schau dir an wo Spanien oder GB in die Pandemie startete und wie guuuut wir waren. WAREN!!!! Prognose für 2023? Nur GB ist schlechter.!

Was ist mit BAWAG oder Konsum? 😂😂😂 Hast noch etwas ältere Beispiele? Wenn ja, dann aber etwas politisches, wie Patientenmilliarde, oder Steuernachlässe für "Familienfreunde" usw., aber bitte keine privatwirtschaftlich geführten Betriebe wie Banken oder Supermärkte, die schlechte Manager hatten. Elsner mußte ja dann auch sitzen. Was kann da die SPÖ dafür? Wenn man sonst keine Argumente hat ...........

Land 2020 2021 ¹ 2022 ¹ 2023 ¹

Spanien -10,8% 4,6% 5,5% 4,4%
Großbritannien² -9,7% 6,9% 4,8% 1,7%
Griechenland -9% 7,1% 5,2% 3,6%
Italien -8,9% 6,2% 4,3% 2,3%
Portugal -8,4% 4,5% 5,3% 2,4%
Malta -8,3% 5% 6,2% 4,8%
Kroatien -8,1% 8,1% 5,6% 3,4%
Frankreich -7,9% 6,5% 3,8% 2,3%
Österreich -6,7% 4,4% 4,9% 1,9%
EuroZone -6,4% 5% 4,3% 2,4%
EU -5,9% 5% 4,3% 2,5%
Tschechien -5,8% 3% 4,4% 3,2%
Belgien -5,7% 6% 2,6% 1,9%

 
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