Kanzler-Rücktritt zum NachlesenKurz tritt zurück, Schallenberg übernimmt, Regierung bleibt

Sebastian Kurz tritt als Kanzler zurück, Außenminister Alexander Schallenberg wird übernehmen. Die Grünen begrüßen den Rücktritt. Kurz bleibt aber Parteichef und will ÖVP-Klubchef werden.

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Nach den Enthüllungen und Vorwürfen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) stand die türkis-grüne Regierung vor dem Ende. Der der Beteiligung zur Untreue und Bestechlichkeit verdächtigte Bundeskanzler Sebastian Kurz war für die Grünen nicht mehr tragbar, die ÖVP-Regierungsmitglieder wollten ohne Kurz nicht weiterregieren.

Sebastian Kurz tritt als Kanzler zurück, um einen Bruch der Regierung zu verhindern. Kurz bleibt Parteichef und wechselt als Klubchef der ÖVP in den Nationalrat. Als seinen Nachfolger schlägt er Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) vor. Die Grünen wollen die Regierung unter Schallenberg fortführen. Die Opposition sieht eine Fortsetzung des "System Kurz".

Der Samstag zum Nachlesen:

22.35 Uhr: Die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft könnten durch den Wechsel von Sebastian Kurz aus dem Bundeskanzleramt in den Nationalrat erschwert werden. Der ÖVP-Parlamentsklub hat zwar bereits angekündigt, dass Kurz um die Aufhebung seiner Immunität im entsprechenden Ausschuss ersuchen werde. Bis dahin müssen die Ermittlungen allerdings ruhen, so Verfassungsjurist Heinz Mayer. Und auch neue Ermittlungsschritte müssten genehmigt werden.

22.20 Uhr: Nach seinem Abgang als Kanzler geht Kurz in den Nationalrat zurück. Damit wird er sein über die Bundesliste der ÖVP erworbenes Mandat annehmen. Für einen Kollegen bedeutet das den Verlust des Parlamentssitzes. Wird nicht auf den Listen herumgeschoben, trifft es den Oberösterreicher Werner Saxinger. Der Mediziner war erst im April des Vorjahres für den früheren Justizminister Josef Moser nachgerückt.

22.09: August Wöginger soll geschäftsführender Klubobmann der ÖVP bleiben, Kurz und Wöginger wollen den türkisen Klub gemeinsam anführen, berichtet Der Standard.

21.20 Uhr: Kurz ist nicht mehr Bundeskanzler, sondern Schattenkanzler, sagt SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Es sei viel Vertrauen verloren gegangen, in der Bevölkerung, aber auch in der Regierung, so die SPÖ-Chefin. Sie glaubt nicht, dass die Koalition länger halten wird und spricht von Monaten statt Jahren.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sieht Kurz künftig als ´Schattenkanzler´.
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sieht Kurz künftig als ´Schattenkanzler´. Foto © APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)

21.18 Uhr: "In Wahrheit ist das eine Fortsetzung einer Regierungsarbeit mit dem türkisen System", befindet Pamela Rendi-Wagner. "Es ist vor einer Stunde das eingetreten, was ich gestern bereits gesagt habe, nämlich dass die ÖVP Sebastian Kurz als Kanzler Opfern wird, um weiter in der Regierung bleiben zu können."

21.15 Uhr: Die türkis-grüne Regierung bleibt. Kogler sagt, die Grünen hätten diese Variante vorgeschlagen, morgen will er sich mit dem designierten Bundeskanzler Alexander Schallenberg treffen.

Der grüne Vizekanzler Werner Kogler will die Regierung unter Schallenberg fortführen.
Der grüne Vizekanzler Werner Kogler will die Regierung unter Schallenberg fortführen. Foto © APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

21.13 Uhr: "Der Rücktritt von Sebastian Kurz ist ein wichtiger und richtiger Schritt", Werner Kogler spricht nun - recht klar. "Es ist die Variante gewählt worden, die wir dem Regierungspartner ÖVP vorgeschlagen gaben", betonte Kogler. "Dies bedeutet, dass wir die Regierungsarbeit fortsetzen können." So könne nun ein Budget verabschiedet und die "ökologisch-soziale" Steuerreform weiterverfolgt werden.

21.12 Uhr: Die Landesobleute der ÖVP heißen den "Schritt zur Seite" von Sebastian Kurz gut und danken Kurz für seine Arbeit als Kanzler. Tirols Landeshauptmann Günther Platter betonte die "staatspolitische Verantwortung der ÖVP", wegen der Kurz "gemeinsam" mit den Landeschefs entschieden, "einen Schritt zur Seite" zu treten, "bis die gegen ihn erhobenen Vorwürfe geklärt sind". "Sebastian Kurz war ein hervorragender Bundeskanzler für Österreich", resümmiert der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer zollte gleichzeitig Kurz "Respekt". Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer erklärte, Kurz Rücktritt schaffe "stabile Verhältnisse" in Österreich. Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) sagte, nun sei der Weg geebnet, damit in der Bundesregierung weitergearbeitet werden könne.

21.02 Uhr: Bundespräsident Alexander Van der Bellen war vom Rücktritt des Bundeskanzlers Sebastian Kurz (ÖVP) informiert. Auch vom Vorschlag, Alexander Schallenberg zum neuen Kanzler zu machen, wusste Van der Bellen. Zur weiteren Vorgehensweise äußern wird sich das Staatsoberhaupt aber wohl frühestens am Sonntag. Formal nötig ist vor der Angelobung auch ein Rücktrittsschreiben des scheidenden Kanzlers Kurz. Damit dürfte dessen Amtsenthebung und die Angelobung seines Nachfolgers wohl erst am Montag zu erwarten sein.

20.59 Uhr: Die Zeichen stehen auf eine Fortsetzung der türkis-grünen Koalition. Denn Kogler schreibt zum Rückzug des Kanzlers: Er halte diesen "für den richtigen Schritt für eine zukünftige Regierungsarbeit in der Verantwortung für Österreich und das Ansehen Österreichs im Ausland".

Statement von Werner Kogler

20.44 Uhr: Der grüne Vizekanzler Werner Kogler begrüßt den Rücktritt von Kurz als Kanzler und kündigt für Sonntag ein Gespräch mit dem neuen Kanzler Alexander Schallenberg an.

20.40 Uhr: Das "System Kurz" wird aus Sicht der Opposition fortgesetzt. Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, zeigt der Wechsel von Kurz vom Kanzler zum ÖVP-Klubchef, dass die ÖVP "unverdrossen das 'System Kurz' fortsetzen will". Für FPÖ-Chef Herbert Kickl bricht Kurz mit seiner "Flucht in die parlamentarische Immunität" sein Versprechen, für rasche Aufklärung zu sorgen. "Als Klubobmann hält er weiter alle Fäden der Macht in seiner Hand", sagt Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger.

20.33 Uhr: "Wir brauchen einen Neustart", fordert Meinl-Reisinger. Das System Kurz habe in den letzten Monaten Chaos gebracht und würde das auch weiterhin tun. Meinl-Reisinger ist selbst Klubchefin im Nationalrat und fordert auch im Parlament "untadelige" Personen. "Unser schönes Österreich hat besseres verdient", sagt die pinke Chefin - und geht.

20.32 Uhr: Meinl-Reisinger zeigt sich besonders betroffen, dass Kurz die flächendeckenden Ausbau der Kinderbetreuung sabotiert habe. Das zeige, dass es Kurz nicht um den Menschen in Österreich gehe.

Statement von Beate Meinl-Reisinger

20.30 Uhr: Meinl-Reisinger tritt vor die Kameras. Neos stellen sich die Frage: "Reicht das?" Die pinke Chefin empfiehlt, die 104-Seiten zu lesen. Die Vorwürfe seien sehr konkret.

20.21 Uhr: Auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner wird sich um 20.55 Uhr in einem Statement zu Wort melden.

Statement von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner

20.15 Uhr: Die Klubchefin der Neos, Beate Meinl-Reisinger gibt ein Statement zur aktuellen Lage ab.

20.10 Uhr: Der bisher jüngste Kanzler der zweiten Republik wird nun schon zum zweiten Mal der jüngste Altkanzler: Mit 641 Tagen ist Kurz' zweite Amtsperiode etwas länger als die erste (526 Tage). In Summe kommt der 35-Jährige auf derzeit 1.167 Amtstage - der 8. Platz unter den bisher 15 Regierungschefs der Zweiten Republik.

19.58 Uhr: Wer ist der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg? Der aktuelle Außenminister im Porträt.

Sebastian Kurz übergibt die Kanzlerschaft an Alexander Schallenberg.
Sebastian Kurz übergibt die Kanzlerschaft an Alexander Schallenberg. Foto © APA/ROBERT JAEGER (ROBERT JAEGER)

19.52 Uhr: Sebastian Kurz will aber Parteichef der Volkspartei bleiben. Im Nationalratsklub will er Klubchef werden.

Sebastian Kurz geht aus der Kanzlerschaft.
Sebastian Kurz geht aus der Kanzlerschaft. Foto © APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

19.48 Uhr: Kurz geht. Das war es.

19.47 Uhr: "Es geht nicht um mich, es geht um Sie alle", sagt Bundeskanzler Sebastian Kurz, der sich jetzt als Partei- und Klubchef der ÖVP auf die Entlastung der Vorwürfe gegen ihn konzentrieren will.

19.47 Uhr: "Ich habe das Regierungsteam der ÖVP gebeten, ihre Arbeit fortzusetzen und ich habe dem Bundespräsidenten Alexander Schallenberg als Bundeskanzler vorgeschlagen." ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg wird als Bundeskanzler übernehmen.

19.46 Uhr: "Mein Land ist mir wichtiger als meine Person." Kurz tritt zurück.

19.44 Uhr: Kurz stellt sich klar gegen eine vier-Parteien-Regierung. Er sei dankbar für die Loyalität der türkisen Regierungsmitglieder, die ihren Rücktritt versprochen haben.

19.43 Uhr: Dass Politiker mit derartigen Vorwürfen konfrontiert seien, sei nichts Neues. Der Koalitionspartner würde ihm nun aber kein Vertrauen mehr schenken. "Viele sagen, das ist ungerecht." Er wäre selbst froh, wenn für alle die Unschuldsvermutung gelten würde.

19.42 Uhr: Die letzten Jahre seien fordernd für die Regierung, aber auch Kurz selbst gewesen. "Sie haben alle mitverfolgt, dass gegen mich strafrechtliche Vorwürfe erhoben worden sind." Die Vorwürfe seien falsch, er sei sicher, das auch aufklären zu können, sagt Kurz.

19.41 Uhr: Der Kanzler tritt vor die Medien.

Kurz wechselt von Kanzleramt in ÖVP-Klub

19.34 Uhr: Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger kündigt ein eigenes Statement zur Regierungskrise um 20.15 Uhr an.

19.32 Uhr: Das Pult im Bundeskanzleramt bleibt noch leer.

18.37 Uhr: Kurz hat nun für 19.30 Uhr eine Stellungnahme zur Zukunft der Regierung angekündigt. Zuvor hatten sich die Regierungsmitglieder seiner Partei zu einer Sitzung zusammengefunden, die noch andauert. Auch Gespräche auf Landesebene hatten im Laufe des Tages stattgefunden. Laut Informationen der APA könnte Kurz die Konsequenzen aus den Ermittlungen gegen ihn ziehen und einen "Schritt zur Seite" machen.

Kurz war aufgrund der Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen ihn in der Inseratenaffäre zunehmend unter Druck geraten, auch durch den eigenen Koalitionspartner, den Grünen. Vizekanzler Werner Kogler hatte Kurz zuletzt als "nicht amtsfähig" bezeichnet und diesem ein Ultimatum gestellt: Sollte der Kanzler nicht von selbst Konsequenzen ziehen, droht ein Misstrauensvotum aller anderen Parteien bei einer Sondersitzung des Nationalrats am Dienstag.

Nicht nur Grüne und Opposition zeigten sich über die jüngsten Enthüllungen empört und verlangten Konsequenzen. Auch aus den Bundesländern wurde der Druck zunehmend größer. So befürwortete etwa Tirols Landesrätin Beate Palfrader einen Rückzug aus der Kanzlerschaft.

Zuletzt war Karoline Edtstadler als mögliche Kanzlerin gehandelt worden. Allerdings sollen manche Ländervertreter der ÖVP den im Ton zumeist ruhigen und sachlichen Schallenberg bevorzugen. Eine definitive Einigung gibt es vorerst aber nicht. Noch tagen die Regierungsmitglieder der ÖVP im Kanzleramt.

Kommentare (99+)
isogs
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mein Land

oder doch unser Land, unser Österreich? Hat er schon mal einen Fehler gemacht? Zugegeben hat noch nie einen, entschuldigen ist auch ein Fremdwort!

Lodengrün
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Er ist sich wichtig

und niemand sonst. Uns brauchte er um mit den politischen VIPs in Kontakt zu kommen. Das war seine Welt die sein Ego befriedigte. Typisch. Nach dem Rücktritt rief er 15 Staatspräsidenten an um sie zu informieren das Schallenberg ein geeigneter Nachfolger wäre. Hat er vielleicht einen Knall. Als ob der das bräuchte.

Adiga
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Der Nimbus der Unehrlichkeit bleibt

Bei Kurz muss man vorsichtig sein, wenn dieser Mann was ins Mirkrofon sagt, sollte man sich ständig fragen - vorallem jetzt, welche Unwahrheiten sich schon wieder dahinter verbergen. Denn wirklich Ehrlich war dieser Mensch mit seiner geheuchelten Volksnähe wohl noch nie.

Irgendeiner
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Naja,es ist so,Macht durch Ämter korrumpiert,jeden,die dümmeren fallen schneller r

die Intelligenteren langsamer weil sie sich mehr Selbstzweifel leisten aber ich glaub nicht, daß es Ausnahmen gibt, der Friedhof der Geschichte ist voll von Leuten die mit guten Absichten kamen und als Schurken gingen,es ist sehr verführerisch Dinge per fiat anzuordnen aber dann hörst du auch keine Kritik mehr und zum nachzudenken auf,du koppelst dich quasi sozial aus, und der klügste Satz in der Bibel ist das "Und führe uns nicht in Versuchung".Und gegen diese Fehlbarkeit von Menschen brauchst Du die checks und balances,die Kontrolle der Kontrolleure,die darfst aber dann nicht aushebeln lassen,ich halte das Problem für grundsätzlich nicht aufhebbar.Aber manche fallen nicht erst im Amt das die Macht verleiht, die kommen schon so, das sollte man sehen können wenn man die eigenen Murmeln beieinander hat.

Zeitgenosse
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In Deutschland wäre eine

Stelle frei!

Irgendeiner
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Naja,draußen mutieren die Viren, drinnen die

Foren,ist wie in der Ursuppe.

diss
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Diesen überheblichen Parasiten

gehört das Land - Gott sei Dank - nicht.

hans31
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Die Rücktrittsrede

Kamm mir eher wie eine Wahlkampfrede vor....

Haben sicher schon einen Fahrplan im Kopf...

fersler
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@hans

denke ähnlich.

Unterstützt von seinen ca. 60 Medienberatern , die vorerst einmal weiter für das 'System Kurz' garantieren, ist und bleibt der nunmehrige ex-Kanzler ein Weltmeister der Täter/Opfer Umkehr und drückt auf die Tränendrüsen seiner Groupies.

Irgendeiner
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Warum erscheinen meine Postings schon wieder nicht,

welches Problem hama diesmal.

mobile49
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@Irgendeiner

bei der fülle an posts bleibt manches länger in der warteschleife
denk ich jedenfalls
heute sind die Kleinemitarbeiter aber wirklich arm
so viele neuigkeiten und schlechtes wetter - also haben alle lust zum posten
- man hat doch sonst nichts
bleib xund

Irgendeiner
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Ja,mobile schon richtig,

aber ich frag seit längerer Zeit gleich hier,früher hab ich Korrespondenz gemacht,aber damit quälst du wen der nichts direkt damit zu tun hat und sich auch erst kundig machen muß,das wird dann zur stillen Post um mehrere Ecken und der hat auch besseres zu tun als mit einem Alten zu parlieren der seine Wortspenden sucht.Und ja, die letzten Tage möcht ich nicht missen,aber ich hab schon lange darauf gewartet.,ich hatte es allerdings schon naiv erwartet,als Mitterlehner selbst verschriftlichte,da kam nichts von ÖVP Seite,die Moral tritt halt leichter in ihre Rechte wenn der Hut brennt.

Kleine Zeitung
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Sehr geehrter Irgendeiner,

es tut uns leid, aber wir haben heute kein Posting von Ihnen gefunden, das wir gelöscht haben. Vorgestern mussten wir leider eins von Ihnen offline stellen, aber von heute finden wir keines.
Übrigens würden immer alle Postings erscheinen, wenn sie keine Beschimpfungen, Beleidigungen, Verleumdungen, Diffamierungen, Hetze, Rassismus etc. beinhalten ;)
Lg aus der Redaktion und einen schönen Sonntagnachmittag noch

GanzObjektivGesehen
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Und wenn „diss“ dann….

…..“diese überheblichen Parasiten“ schreibt? Wenn man einen Menschen als „ Dumbo“ bezeichnet oder auch die Familie eines Politikers insultiert, dass ist in Ordnung?

Irgendeiner
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Danke,es war late arrival,ist schon

da.Ich bin da halt ein gebranntes Kind oder besser ein gebrannter Alter und frage gleich.

Balrog206
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Meine

Wissenschaftlichen Werke in der Früh wurden auch 2-3 std später frei gegeben , da diskutierten andere schon munter miteinander 😉 ist schon komisch warum das öfter so ist !

mobile49
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die kränkung

wurde doch wohl dem volk bereitet !

und die "volksdiener" haben sich für unsere stimmen und unser steuergeld auch dementsprechend zu verhalten .
animositäten sind hier fehl am platz

und wenn es heißt , kurz sei nachtragend
das volk kann auf überheblichkeit noch viel nachtragender reagieren - siehe graz
punkt

heri13
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Sein wann hat ÖSTERREICH einen Eigentümer kurz?

Entweder ist der Blender verrückt oder Größenwahnsinnig?

gehtso
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dieser Schritt war

unumgänglich, das haben die Granden der ÖVP auch dem Messias klargemacht. Vermutlich hat auch eine schnelle intern beauftragte Meinungsumfrage (vielleicht nicht getürkt) dazu beigetragen, diesen Schritt zu setzten.
Herr Schallenberg wird sehr genau beobachtet werden, wie sehr er unter der Fuchtel des Ex- Kanzlers steht, ich gehe davon aus, dass er alleine nicht viel entscheiden wird (können).
Ob damit das System "Kurz" auch zu Ende geht, bleibt allerdings abzuwarten, lassen wir die Justiz ihre Arbeit machen, der neue Klubchef der ÖVP verzichtet ja lt. Aussagen aus der ÖVP auf seine Immunität.
Bleibt noch eine Frage: Was macht der Gustl jetzt?
Und an alle Jünger des Messias: bis zum Nächsten Mal wieder in der Stadthalle! Frau Hörbiger ist auch schon eingeladen.

Irgendeiner
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Ja,wobei ich mir Frage stelle ob wir den Begriff

getürkt nicht durch getürkist ersetzen sollten,das ist bodenständiger.Und Wöginger hat jetzt Zeit den Nachweis für die Existenz der Kippa im Altertum zu suchen,wird wohl lebenslang dauern.

gehtso
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getürkist

ist gut, das kommt hoffentlich in den Duden!

Balrog206
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Irgi

Dann kommt link wohl von Links oder ?

Irgendeiner
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Nein,das ist englisch und etwas wo du

draufklickst um was zu sehen im Internet,das darfst auch du politisch ungefährdet tun.

hansi01
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Kurz ist noch jung und kann daher noch gut 35 Jahre Politiker sein

Das heißt für den Pöbel nur mehr 20 Regierungswechsel bis Kurz entgüldig Geschichte ist.

Irgendeiner
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Du vergißt das Mädel mit Schwert,Augenbinde und Waage,

die schaut nicht solange zu obwohl sie blind ist und definier mir Pöbel und gib Beispiele.

mobile49
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@Irgendeiner

aber , aber
du vergißt doch sonst nichts
dann weißt du sicher noch , das das möglicherweise von pueblo kommt .
sollte also möglicherweise "dorftrottel" bedeuten .
wurde uns allen - natürlich nur der "ungehobenen" klasse - von th.schmied "aufs aug druckt"
da er ja nicht mehr mit diplomatenpass in der "gehobenen" liga reisen kann - also ist er nun auch ein - nein doch lieber nicht
- ich fühle mich geradezu geehrt , von diesem individium als pöbel bezeichnet zu werden

verzeih mir , aber das "geschreibsel" machte mir eben riesigen spass

 
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