Kurz tritt zurückKogler setzt Koalition fort und trifft heute Schallenberg zum Gespräch

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat Samstagabend in einer Aussendung den Rücktritt von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) begrüßt. Heute wird er Kurz-Nachfolger Schallenberg treffen.

×
Artikel gemerkt

Gemerkte Artikel können Sie jederzeit in Ihrer Leseliste abrufen. Zu Ihrer Leseliste gelangen Sie direkt über die Seiten-Navigation.

Zur Leseliste
 

Die türkis-grüne Regierung macht nach dem Rücktritt von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) weiter. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) kündigte am Abend bei einem Pressestatement an, dass die Zusammenarbeit mit Alexander Schallenberg (ÖVP) an der Regierungsspitze fortgesetzt werden könne. Der Rücktritt von Kurz sei ein richtiger und wichtiger Schritt für die künftige Regierungszusammenarbeit gewesen. "Es ist die Variante gewählt worden, die wir dem Regierungspartner ÖVP vorgeschlagen gaben", betonte Kogler. "Dies bedeutet, dass wir die Regierungsarbeit fortsetzen können." Dies habe er mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Schallenberg und Kurz besprochen.

Statement von Werner Kogler

Mit dem designierten neuen Bundeskanzler Alexander Schallenberg trifft Kogler am heutigen Sonntag zu einem Gespräch zusammen. Gegen Mittag hat Schallenberg dann einen Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen, erfuhr die APA. Ob Schallenberg Außenminister bleibt oder nicht, war zunächst noch unklar.

Mitte der Woche war bekannt geworden, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen Kurz und einige seiner engsten Vertrauten wegen des Verdachts der Untreue und Bestechung ermittelt. Kurz weist die Vorwürfe als falsch zurück und beharrte tagelang auf seinem Amt. Zuletzt wurde allerdings der Druck aus den eigenen Landesparteien zu groß, Samstagabend zog sich Kurz als Kanzler zurück. Parteichef will er bleiben, außerdem wechselt er als Klubobmann in den Nationalrat. Die türkis-grüne Koalition ist damit fürs Erste gerettet.

Als seinen Nachfolger als Bundeskanzler hat Kurz dem Staatsoberhaupt Außenminister Schallenberg vorgeschlagen. Ob der Diplomat seine bisherigen Agenden trotz Kanzleramt behält oder abgibt, war am Sonntagvormittag noch nicht geklärt, sagte seine Sprecherin zur APA.

Schallenberg bei Van der Bellen

Formal muss zunächst Kurz seinen Rücktritt bei Van der Bellen einreichen, dann kann der Bundespräsident den neuen Kanzler angeloben. Kurz wird am Sonntag nicht in der Hofburg erwartet, denn seinen Rücktritt kann er auch schriftlich deponieren. Frei hat Van der Bellen deshalb heute trotzdem nicht, denn zu Mittag empfängt er Schallenberg zu einem Gespräch in der Präsidentschaftskanzlei.

Eine Stellungnahme Schallenbergs werde es weder davor noch danach geben, wie es auf APA-Anfrage hieß. Erst nach der Angelobung, die am morgigen Montag stattfinden dürfte, will sich Schallenberg äußern. Dementsprechend wurde auch keine Stellungnahme von Schallenbergs anderem wichtigen Termin heute in Aussicht gestellt: Um 10.30 Uhr trifft er Koalitionspartner Kogler zu einem Gespräch. Der konkrete Ort wurde allerdings von beiden Seiten geheim gehalten.

 

Zwischen 0 Uhr und 6 Uhr ist das Erstellen von Kommentaren nicht möglich.
Danke für Ihr Verständnis.

wischi_waschi
0
0
Lesenswert?

Kogler

Schade, er hätte es jetzt in der Hand.......
Es wird weiter gewurschtelt mit den " Schwarzen" wird es nicht gehen!!!!!!

wirklichnicht
5
12
Lesenswert?

Bananenrepublik

Dass in der österreichische Politik Intrigen laufen und sich alle gegenseitig das Hakl rein hauen, ist leider schon bekannt. Die SPÖ und ÖVP hassen sich schon seit Jahren, die FPÖ und ÖVP hassen sich seit Ibiza, und dass ÖVP-intern Kurz und Co. Mitterlehner abmontiert haben, ist eigentlich nichts Neues.
Aber dass es am 6. Oktober eine polizeiliche Hausdurchsuchung gibt, und der Herr Böhmermann im deutschen Fernsehen das schon am 24. September ankündigt, wirft kein gutes Licht auf den österreichischen Rechtsstaat. Da scheint jetzt tatsächlich auch die Justiz unterwandert zu sein.

Sabine19666
12
3
Lesenswert?

Nix gelernt

Sehr geehrter Herr Vizekanzler, meine Stimme haben sie & die Grünen verloren. Wie kann man das System Kurz unter Schattenkanzler Kurz weiter unterstützen- es wird sich nix ändern - der Filz der Türkisen werden noch massloser. agieren - Und der Schattenkanzler wird seinen Grünen Koalitionspartner bei jeder erdenklichen Gelegenheit desavouieren und abmontieren
Herr Kurz hat kein Gewissen und Allmachtsphantasien…. Und er lernt es geht alles durch - offensichtlich auch bei seinen Wählern und das ist sehr bedenklich in einer Demokratie

Rinder
1
2
Lesenswert?

Nix gelernt

Das Gewissen von Kogler kann ich aber auch nicht finden.

Vordersdorf
11
7
Lesenswert?

Rücktritt von Alma Zadic !!!!

Nicht nur die Handy-Überwachung wurde vom Obersten Gerichtshof ausdrücklich verboten, sondern auch die Hausdurchsuchung bei ÖSTERREICH hätte, wenn man der Rechtsansicht der Rechtsschutzbeauftragten des OGH folgt, NIEMALS stattfinden dürfen.

selbstdenker70
4
9
Lesenswert?

..

..und Schallenberg wird im erzählen was die Buben vom Kurz vorbereitet haben...

madmote
5
9
Lesenswert?

Egal wie es weitergeht,

Die Scherben sind da, das Porzelan ist zerbrochen und das Land noch gespaltener.

GUTE und KLUGE Politik sieht anders aus - aber wie sagte Brecht schon:
"Zuerst kommt das Fressen (in diesem Fall die Macht), dann erst die Moral."

Die Rechnung darf wieder einmal der Steuerzahler zahlen - DANKE für nichts!!!

Airwolf
4
15
Lesenswert?

L

Wir sind die Lachnummer in Europa.
Ausländische Presse anschauen.

Rinder
0
1
Lesenswert?

Lachnummer

Von soviel Machtgier, Hass und Ego vollgestopft, ist für das Wesentliche wie Moral und Gewissen kein Platz mehr. All diese in der vordersten agierenden und schreienden Personen gehören verklagt.

Balrog206
6
1
Lesenswert?

Glaubst

Nicht das die meisten Länder mit sich selbst zu tun haben so wie es jetzt bei uns läuft ! Wen interessiert das schon außer nat der Gegenseite die das auch schon mal selbst inszeniert hat !

Airwolf
5
16
Lesenswert?

Kurz wird Sich an den Grünen Rächen .
Nur die Grünen Kapieren das nicht das wird noch Lustig.

redniwo
8
14
Lesenswert?

Wieder ein perfekter Schachzug

Jetzt hat Kurz parlamentarische Immunität und kann mit der Staatsanwaltschaft über die Bedingungen seiner eventuellen Auslieferung verhandeln

redniwo
8
18
Lesenswert?

Puppenkanzler

Dass sich Schallenberg als Marionette hergibt? Die Macht des Herrn Kurz scheint unendlich zu sein

unfassbar
15
20
Lesenswert?

Kogler hat die Grünen...

...eigentlich recht gut aus ihrer Dauerkrise geholt...
Aber anscheinend ist auch neben FPÖ mit denen kein Staat zu machen...
Und nie wieder grün !!!

fersler
8
19
Lesenswert?

das

System Kurz lebt weiter, das Ausland lacht über uns und der Bundesadler auf unserer Flagge wird durch eine Banane ersetzt.

unfassbar
10
13
Lesenswert?

Hoffentlich,

oder wollen Sie Kickl sehen....?

Rot-Weiss-Rot
0
14
Lesenswert?

Kickl wurde erst durch Kurz stark. Schon vergessen?- Doch Kickl wäre NIE gekommen.

Das war lediglich Angstmache der Köstinger die der einzigen Partei angehört die jemals mit Kickl regiert hat.
Nur zur Erinnerung!

mtttt
0
0
Lesenswert?

Der Paradigmenwechsel

liegt in der Luft. PRW hat offen sondiert. Die Wählerschicht überschneidet sich so oder so. Die intellektuelle Führungsschicht zählt da wenig.

Rot-Weiss-Rot
0
0
Lesenswert?

@mtttt, auch Kogler hat mit Kickl gesprochen! Hmmhhh?

Der SPÖ und PRW war ein Weiterführen von Schwarz / Grün am liebsten, das hat sie auch gesagt und angenommen. Auch ich habe vor 3 Tagen bereits geschrieben, dass Kurz gegangen wird, da die ÖVP zu gerne am Futtertrog sitzt. Seit weit über 30 Jahren sitzt sie dort, das lassen sich viele von einem Lügenbaron nicht wegnehmen.
Daher kam von der SPÖ die Möglichkeit eine 4er-Koalition und Köstinger ist sofort angesprungen. Wie man sieht auch die ÖVP und die SPÖ hat das was sie wollte. Keine Neuwahlen und eine zerstrittene Koalition ohne Vertrauen und Achtung. Glaubst du ernsthaft, der Kogler weiß nicht, dass Kurz weiterhin die Fäden zieht, doch er will unbedingt sein Klimaprogramm durchbringen und da beißt er auch in den sauren Apfel, Kurz als Partei- und Klubobmann.

Wenn du ernsthaft glaubst, dass PRW eine Koalition mit der Kickl-FPÖ parteiintern auf Schiene gebracht hätte, hast du von Politik keine Ahnung. Außerdem hätte VdB eine 4er-Koalition mit Kickl nie akzeptiert und vorher Bierlein II ausgerufen. 😉

fersler
5
14
Lesenswert?

@unf

es war Herr Kurz der Herrn Kickl in seiner Zeit als Innenminister über alles gelobt hat, nicht ich.

khst
11
5
Lesenswert?

ich würde sagen,

Kurz war loyal gegenüber Kickl - was man von Kogler nicht sagen kann. Die Grünen sind auch nur "Manterl in den Wind" hänger.

petrbaur
5
16
Lesenswert?

..

A augenauswischerei is das sonst nix.. der wird von hinten weiter alle fäden ziehen..

fliflaflocki
1
3
Lesenswert?

Was erwartest dir denn?

Rot Blau Pink Grün Regierung?
Bitte aber nur nach Neuwahlen

Horstreinhard
13
11
Lesenswert?

Hoffentlich

🙂

petrbaur
5
8
Lesenswert?

..

So eine antwort kann nur von einem horst kommen..

Bootsfahrer
12
18
Lesenswert?

Familie vergrössert

Hut ab : kurz hat seine „Familie“ vergrößert. Neu immKreis der Prätorianer : Werne Kogel Vize Kanzler . Jetzt endlich WITZE Kanzler . So herumzueiern ist eine neue „ Qualität „
Frage an Werner den Ritter ohne Rückgrat : Kurz war als Kanzler „ untadelig „ Als Prtei- und Klubobmann ist er das nicht mehr ?
Oh ihr Grünen . In der eigenen Interessenabwägung habt ihr euch für gute Gagen , schöne Posten und große Dienstautos entschieden …. Dafür seid ihr nicht gewählt worden . Grün ist mittlerweile schon mehr türkis . Die
Rechnung wird euch bei den nächsten Wahlen präsentiert .
Nie wieder grün

 
Kommentare 1-26 von 76